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BFG RV/2100335/2025Patentaufwendungen als Forschungsaufwendungen Fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2025

…Forschung zu ***Projekt C*** zusammenhängt, ist es für das BFG (und wohl auch für das Finanzamt) nicht erkennbar, mit welchem Forschungsvorhaben die anderen Patente in Zusammenhang stehen. Im fortgesetzten Verfahren wurde die Bf. daher aufgefordert, den Zusammenhang der verschiedenen Patente mit den Forschungsprojekten zu erläutern…

BFG RV/6100130/2016Begünstigte Forschung nach § 108c EStG nicht für Prüfzentrum sondern für den Auftraggeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

…weiteren Regelungen in den Verträgen mit Sponsoren notwendig seien. Das FA holte eine weitere Stellungnahme der FFG zu diesem Vorbringen ein. Die FFG führte dazu aus, dass im gegenständlichen Fall zwar das Forschungsvorhaben des Sponsors eine prämienbegünstigte Forschung im Sinne des § 108 Abs. 2 Z…

BFG RV/7101509/2011Gemeinnütziger Verein mit einem unentbehrlichen Hilfsbetrieb.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2015

…Ausland c) Beratung von Unternehmungen und öffentlichen Körperschaften d) Übernahme von entsprechenden Forschungsvorhaben und Einrichtung von Forschungsanstalten für besondere Aufgabengebiete e) Durchführung der organisatorischen und verwaltungstechnischen Arbeiten für die vom Verein betreuten Forschungsvorhaben und Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für Forschungszwecke f) Technologietransfer zwischen der…

BFG RV/7100096/20131. Anspruch auf Familienbeihilfe bei zweijährigem Aufenthalt der gesamten Familie in den USA? 2. Bezug eines Stipendiums einem Dienstverhältnis gleichzuhalten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014

…seines Studiums am DU, Kalifornien, USA. Das Forschungsvorhaben des Bf. wurde vom Kuratorium des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) im Rahmen der Erwin Schrödinger Auslandsstipendien für insgesamt 36 Monate gefördert. Der Bf. hielt sich ab September 2010 in Kalifornien auf. Beginn der Forschungsarbeiten…

BFG RV/4100305/20251. Geltendmachung diverser Betriebsausgaben und Werbungskosten 2. Behauptete Verschwiegenheitspflicht eines Gemeinderatsmitglieds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…ein aktuelles Schreiben der Ethikkommission vor, die die Unbedenklichkeit des Dissertationsvorhabens des Bf. bestätigte. Darin wird das aktuelle Forschungsvorhaben benannt mit [...] Dadurch ist nicht nur nachgewiesen, dass sich der Bf. in einem Doktoratsstudium befindet, sondern dass seine Dissertation einen unmittelbaren Bezug zu seiner beruflichen Tätigkeit…

BFG RV/7101973/2020Keine Forschungsförderung für klinische Studien bei der inländischen Gesellschaft (GmbH) mangels Vorliegen von eigenbetrieblicher Forschung und experimenteller Entwicklung nach § 108c Abs 2 Z 1 EStG 1988, da die eigenbetriebliche F&E iSd EStG beim Auftraggeber und Hauptsponsor im Ausland (AG) liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2026Teil 2/2

…Das Ziel, den Stand des Wissens zu vermehren, wurde vom Hauptsponsor verfolgt, die Eigenbetrieblichkeit der Forschung lag beim Hauptsponsor und nicht bei der BF. Das Forschungsvorhaben des Hauptsponsors, im Zuge dessen auch die klinische Studie durchgeführt wird, stellt somit zwar forschungsprämienbegünstigte eigenbetriebliche F & E gemäß §…

BFG RV/2100889/2019Werbungskosten und Spenden eines emeritierten Universitätsprofessors Keine rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026

…über die Errichtung des "***3***"-Dissertationsstipendiums zur Förderung von Nachwuchswissenschaftlern mit der Universität abgeschlossen. Das Stipendium ist zweckgebunden für Forschungstätigkeiten und Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der Grundlagenforschung zum Ablauf menschlicher Bewegung und beläuft sich auf 400 Euro pro Monat. Die Erstauszahlung erfolgte im März 2014…

BFG RV/6300015/2016Abgabenhinterziehungen eines Bühnen- und Kostümbildners, welcher sich zwecks Steuervermeidung sein Honorar aus der Betreuung und Gestaltung von Ausstellungen und Messeständen im Wege von - unter seiner Kontrolle stehender - Kunstvereinen auszahlen hat lassen, wobei er die erzielten eigenen Erlöse und Umsätze gegenüber dem Fiskus verschwiegen und statt dessen bei den Vereinen in deren Rechenwerk zur Deckung ein fiktives Beschäftigungsverhältnis und frei erfundene Ausgaben zum Ansatz gebracht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2019Teil 3/4

…von Entwicklungsströmungen in der darstellenden und bildenden Kunst, die wissenschaftlichen Arbeiten im Bereich der Kultur dieser Kunstformen sowie der Kunst im Allgemeinen, die Übernahme von Forschungsvorhaben, die Durchführung von organisatorischen Arbeiten und Aufgaben für geplante Seminare und Kongresse, die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Universitäten mit…

BFG RV/2101594/2016Festsetzung von Selbstberechnungsabgaben (hier: Forschungsprämie): FFG-Gutachten und offensichtliche Unrichtigkeit bei der Übernahme aus der Abgabenerklärung oder Hervorkommen neuer Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2017

…Finanzamt die Stellungnahme der FFG zitiert. Darin ist ausgeführt: '... ging es nicht um eine konkrete Produktentwicklung mittels F&E, sondern um...' Das Forschungsvorhaben '[Projekt]' wurde durchgeführt, um grundlegende Kriterien für konkrete Produkte wissenschaftlich zu erheben. Damit wurde das Methodenrepertoire erweitert, um Produktentwicklung marktorientiert zu steuern…

BFG RV/7300061/2011Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit.a FinStrG; Rechtsfrage; Beneficium cohaesionis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016

…UStR 2000 Rz 29). Förderungen der EU zu Forschungsvorhaben können echte Subventionen darstellen und sind als solche nicht steuerbar (vgl. UStR 2000 Rz 31). Im Rahmen des Aktionsprogramms zur Durchführung einer Berufsbildungspolitik der Europäischen Gemeinschaft - L - werden zwischen der EU und einzelnen Projektträgern Verträge über…

BFG RV/2101382/2014Vom Universitätsrat initiiertes Stipendium für das Verfassen einer Dissertation durch Universitätsassistenten ist einkommensteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2016

…und Diplomarbeits-Stipendien und in die der Forschungs-Stipendien. Zur Gruppe der Forschungs-Stipendien werden jene Stipendien zu zählen sein, die die postdoktoralen Forschungsvorhaben von (ausgebildeten) Wissenschaftern fördern, zu den Dissertations- und Diplomarbeits-Stipendien gehören - wie ihr Name bereits sagt - die für die Anfertigung von…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Branchenzugehörigkeit des Emittenten und Grad der Informationsasymmetrie sind bei weitem noch nicht abschließend untersucht. Im gegenständlichen Forschungsvorhaben war zudem die Angemessenheit in Sinne eines Schadenersatzanspruches zu prüfen, wozu weltweit keine Veröffentlichung und gar Gerichtsurteile verfügbar waren. Als erstes wesentliches neues wissenschaftliches Erkenntnis konnte hergeleitet werden…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter MMag. Gerald Erwin Ehgartner in der Beschwerdesache „BF“, vertreten durch StB Mag. Doris Grohn-Geissler, 1090 Wien, Augasse 5-7/25, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 (nunmehr Finanzamt Wien 3/6…

BFG RV/5101157/2017Keine Forschungsprämie für die Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen sowie betreffend Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Marco Laudacher in der Beschwerdesache VPU, vom 1. Juli 2016, vertreten durch SKZ, gegen den Bescheid des Finanzamtes P vom 1. Juni 2016, betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für 2014 zu Recht erkannt…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden***SenV***, die Richterin ***1*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***SenLR1*** und ***2*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 7. Mai 2018 gegen den Bescheid des ***FA*** (jetzt Finanzamt für Großbetriebe) vom 20…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

Die Frage, ob die Tätigkeit der bP erkennbar auf das Ziel gerichtet war, eine wissenschaftliche und/oder technologische Unsicherheit zu klären oder zu beseitigen bzw. eine Fragestellung von allgemeiner Relevanz zu klären und den Stand des Wissens zu mehren, stellt sich im Wesentlichen als eine…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache DI ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 10. April 2020 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 12. März 2020 betreffend Forschungsprämie 2018 gemäß § 108c EStG 1988 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

Beim vorliegenden Fall handelt es sich um ein multidisziplinäres Vorhaben aus den Bereichen Lebensmitteltechnologie, -produktion und -chemie, Verfahrenstechnik und Maschinenbau. Deshalb haben an der Beurteilung Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen zusammengearbeitet. Diese Gruppe an Experten verfügt über folgende Kompetenzen: Universitäre Abschlüsse -überwiegend auf Doktoratsniveau, zT auch…

BFG RV/7102245/20191. Forschungsprämie für Projekte laut Gutachten der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) 2. Ersatzlose Behebung des Bescheides, wenn die Forschungsprämie im beantragten Ausmaß zusteht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache E GmbH, AdresseBf, vertreten durch taxservices Steuerberatungs- und Unternehmensberatungsgesellschaft mbH, Dornbacher Straße 66, 1170 Wien, über die Beschwerde vom 04.09.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 12…

BFG RV/7101258/20201. Forschungsprämie 2. Finanzierungsbeiträge im Rahmen von Forschungskooperation 3. Aufwendungen für den Zugang zu wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2025Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Dr. Lisa Pucher in der Beschwerdesache ***Bf-GmbH***, ***Bf Adr***, vertreten durch Mag. Erwin Bayerl, Schulplatz 2, 3252 Petzenkirchen, über die Beschwerde vom 17. Dezember 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19…