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BFG RV/7105203/2018Mängel der Rechtsgrundlage eines Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…begünstigt ist, also nicht bloß der "Körpersports" im engeren Sinne, sondern auch des Schieß-, Flug- und Motorsports, Sport Ist Jedenfalls jede vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) anerkannte Sportart. Nicht begünstigt ist die Ausübung des Berufssports (Verfolgung eigenwirtschaftlicher Zwecke) sowie der Betrieb von Freizeiteinrichtungen, auch wenn…

BFG RV/5100020/20121. Liebhaberei beim Betrieb eines Ultraleichtflugzeugs 2. Rennwagen im Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2022Teil 2/2

…worden sind, obwohl laut Bordbuch tatsächlich Flüge durchgeführt worden sind, zeigt deutlich, dass nicht solche Umstände vorliegen, unter denen die entsprechende wirtschaftliche Tätigkeit (gewerbliche Flugzeugnutzung) gewöhnlich ausgeübt wird. Auch die geringfügigen Umsätze in den Jahren 2005 und 2006 sprechen für eine Tätigkeit der Freizeitgestaltung, im…

BFG RV/7102668/2020Nicht nachgewiesener Versuch eines Schulabschlusses auf Externistenbasis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2020

…2020, wurde der Beschwerde insoweit teilweise stattgegeben, als die Rückforderung für den Zeitraum November 2017 - August 2018 aufgehoben wurde. Der Sohn des Bf ist im Motorsport tätig und besuchte bis zum Schuljahr 2017/18 die … …schule für HochleistungssportlerInnen. Er war jedoch nicht berechtigt…

BFG RV/7102378/2020Versicherungsprämien für eine Berufsunfähigkeitsversicherung eines Piloten sind Sonderausgaben, aber keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…So sind z.B. Drachenflüge, Ultraleichtflüge, Paragliding und sportliches Fallschirmflüge ebenso mitversichert wie Flüge, die der Versicherte in Luftfahrzeugen von Verkehrsunternehmen, in privaten Reis-Luftfahrzeugen oder in Segel- oder Motorsport-Luftfahrzeugen unternimmt. Entgegen der Argumentation des Bf. kommt es nicht darauf an, ob der Bf…

BFG RV/7104498/2018Berufsunfähigkeitsversicherung eines Piloten nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…So sind z.B. Drachenflüge, Ultraleichtflüge, Paragliding und sportliches Fallschirmflüge ebenso mitversichert wie Flüge, die der Versicherte in Luftfahrzeugen von Verkehrsunternehmen, in privaten Reis-Luftfahrzeugen oder in Segel- oder Motorsport-Luftfahrzeugen unternimmt. Entgegen der Argumentation des Bf. kommt es nicht darauf an, ob der Bf…

BFG RV/7100235/2013Kraftfahrzeugsteuer - Bindungswirkung, wenn die Einstellung des Verwaltungsstrafverfahrens nach KFG 1967 gemäß § 45 Abs. 1 Z. 2 VStG 1991 erfolgte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2018Teil 1/2

…s.r.o. in Osteuropa bzw Österreich/Deutschland diene und am Wochenende für die Motorsportaktivitäten der ABC im Einsatz sei. Zur rechtlichen Einordnung des Sachverhaltes werde auf bestimmte VwGH Erkenntnisse verwiesen, wonach die NoVA ganz eindeutig lediglich für dauerhaft im Inland verwendete Fahrzeuge festzusetzen sei…

BFG RV/7102226/2013Umsatzsteuerfestsetzung - Art 7 Abs 4 UStG 1994 (BMR) - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2017Teil 1/2

…als Key-Account-Manager der LMN s.r.o. in Osteuropa bzw Österreich/Deutschland diene und am Wochenende für die Motorsportaktivitäten der CDE im Einsatz sei. Zur rechtlichen Einordnung des Sachverhaltes werde auf bestimmte VwGH Erkenntnisse verwiesen, wonach die NoVA ganz eindeutig lediglich für dauerhaft…

BFG RV/7102225/2013Normverbrauchabgabe - widerrechtliche Verwendung im Inland - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2017Teil 1/2

…als Key-Account-Manager der RST s.r.o. in Osteuropa bzw Österreich/Deutschland diene und am Wochenende für die Motorsportaktivitäten der ABC im Einsatz sei. Zur rechtlichen Einordnung des Sachverhaltes werde auf bestimmte VwGH Erkenntnisse verwiesen, wonach die NoVA ganz eindeutig lediglich für dauerhaft…

BFG RV/7300062/2012Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2014

…subjektiven Tatseite muss es als allgemein bekannt angesehen werden, dass Tabakwaren abgabenbelastet sind und dass in Österreich ein Tabakmonopol besteht, durch das es nur einem eingeschränkten Personenkreis (Trafikanten, zugelassenen Großhändlern) bzw. bei besonderen Umständen (z.B. Flug- und Schiffsreisen) erlaubt ist, mit Tabakwaren zu handeln…

BFG RV/7102103/2022Steuerfreiheit von Restaurantgutscheinen und überwiegendes Eigeninteresse des Arbeitgebers an der Durchführung von Betriebsveranstaltungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.11.2024Teil 1/2

…beschäftigt waren, aufgeteilt worden seien. Eine Nachverrechnung sei nur bei jenen Arbeitnehmern durchgeführt worden, die im jeweiligen Jahr auch am Betriebsausflug teilgenommen hätten. Betreffend die Betriebsausflüge seien die von der Beschwerdeführerin aufgewendeten, bereits durch Arbeitnehmer- und Betriebsratsbeiträge gekürzten Gesamtkosten (Flug, Unterbringung, Verpflegung, Getränke, sowie Zusatzleistungen…

BFG RV/3100248/2020Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten bei Bezug einer steuerfreien Auslandsverwendungszulage; Mitgliedsbeitrag zur Offiziersgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021

…Dienstreisen angefallenen Reisekosten wurden teilweise von der ***A*** (Flug und Unterkunft) und teilweise vom Dienstgeber (Sonstige Fahrtkosten und Tagesgebühren) bezahlt. Vom Beschwerdeführer wurde die Differenz zwischen der vom Dienstgeber bezahlten Tagesgebühr und dem täglichen Höchstsatz der Auslandsreisesätze der Bundesbediensteten als Differenzreisekosten angesetzt. Zusätzlich wurden vom…

BFG RV/4100274/2024Reisekosten, Tages- und Nächtigungsgelder bei Reisen die im Zusammenhang mit einer Vermietungstätgkeit absolviert werden, als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2025

…in den aktenkundigen Aufzeichnungen das Datum sowie der Beginn und das Ende der Verrichtung. Ein derartiger Sachverhalt berechtigt nicht die Kosten der Reise (Flug- und Fahrtkosten) sowie Tagesgebühren als nahezu ausschließlich oder doch überwiegend mit der Vermietungstätigkeit zusammenhängend zu beurteilen und demnach als Werbungskosten anzuerkennen…

BFG RV/1100190/2018Keine Abzugsfähigkeit für "Key-Account-Aufwendungen", wenn konkrete und detaillierte tatsächlich erbrachte Leistungen nicht feststellbar sind - fortgesetztes Verfahren zu VwGH 19.04.2018, Ra 2017/15/0041
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.02.2020Teil 2/2

…Bf. abgeändert, wobei die Positionen "Reisespesen Geschäftsleitung" und die "Flug- und Transferkosten" mit 5% der Reise bzw. Flug- und Transferkosten (maximal begrenzt aber mit CHF 200.000,--) als Selbstkosten des liefernden bzw. leistenden Unternehmens um einen betriebs- oder branchenüblichen Gewinnaufschlag erhöht als Betriebsausgaben der Bf…

BFG RV/1100190/2018Keine Abzugsfähigkeit für "Key-Account-Aufwendungen", wenn konkrete und detaillierte tatsächlich erbrachte Leistungen nicht feststellbar sind - fortgesetztes Verfahren zu VwGH 19.04.2018, Ra 2017/15/0041
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.02.2020Teil 1/2

…anerkannt werden. Dabei seien die von der X FL getragenen "Reisespesen Geschäftsleitung" und die "Flug- und Transferkosten", limitiert mit 5% bzw. 200.000 CHF, als Selbstkosten des leistenden Unternehmens, erhöht um einen branchenüblichen Aufschlag, anzuerkennen und nach dem Fremdverhaltensgrundsatz als Betriebsausgaben zu berücksichtigen. 17. Dagegen…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…Summerschool Englisch Certification, Gesamtbetrag € € 2.917,17: darin enthalten Aufwendungen für EF Information, Fr. N, Zahlung für Sprachreise, Taschengeld (da nur Halbpension und Zöliakie-Diät), Flug- und Fahrtkosten, Vorteilscard Schüler, CAT Flughafen, FK Stadt X-Linien, Orange Telefonrechnung Malta SMS, Versicherung sowie diverse…

BFG RV/2100284/2017§ 16 EStG: Kosten der Arbeitssuche (Nutzung des Kfz des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/3

…das verlängerte Christi-Himmelfahrt-Wochenende. Die mit diesem Aufenthalt verbundenen Flug- und Zugkosten vom 29.Mai/2.Juni 2014 wurden von der Bf in der Abgabenerklärung 2015 offenbar wegen eines Vorstellungsgespräches in Wien am Montag dem 2.Juni ihren Werbungskosten zugeordnet, zu dem sie in…

BFG RV/7105145/2014Strittiges Ausmaß der Berücksichtigung von Tagesdiäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2015

…Verrechnung der Reisekosten wurden den schlüssig und nachvollziehbaren Angaben des Bf. gemäß seitens des Dienstgebers Flug- und Hotelkosten teilweise ersetzt. Demgegenüber ist eine steuerfreie Auszahlung der Ersätze für den nunmehr im Ausmaß von 4.708,80 Euro als Werbungskosten beantragten Verpflegungs- und Nächtigungsaufwand nicht erfolgt…

BFG RV/7200019/2024Zollschuldentstehung wegen unzulässiger Benützung des "Grünkanals" am Flughafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025

…deren Gesamtwert 300 EUR je Person nicht übersteigt, von der MwSt. und den Verbrauchsteuern. Für Flug- und Seereisende beträgt der Schwellenwert gemäß Unterabsatz [eins] 430 EUR. Die Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte…

BFG RV/7100181/2017Tätigkeit des künstlerischen Leiters eines Orchesters - selbständig oder nichtselbständig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2017

…dem Gericht in wesentlichen Punkten anders entschieden worden ist, und die Kenntnis dieser Umstände allein oder in Verbindung mit dem sonstigen Ergebnis des Verfahrens einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeigeführt hätte. Gemäß § 41 Abs. 1 FLAG 1967 haben den Dienstgeberbeitrag alle Dienstgeber zu leisten…

BFG RV/7101935/2016Auslandsentsendung mit häufigen Dienstreisen in den inländischen Stammbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2017Teil 1/2

…Aus der Zusammenstellung der Flug- und Reisedaten haben wir beiliegenden Jahreskalender 2008 (Beilage 4) zur Übersicht ergänzt. Festzuhalten ist, dass die Angaben für den Monat Dezember 2008 des Arbeitgebers arbeitgeber nicht mit den Daten der Fluggesellschaft zusammenpassen und wir uns daher an den Daten von…