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BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…aus Weichkautschuk" zu subsumieren seien, die nicht zugeschnitten seien oder die durch bloßes Zuschneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhielten, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten hätten. Sie dürften jedoch nicht sonst weiter bearbeitet sein; eine Oberflächenbearbeitung (zum Beispiel durch Bedrucken) blieben…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 1/2

…Es gab auch Lohnfüllungen gegenüber fremden Dritten als Auftraggeber (D). Zum 31.12.2004 wurden sämtliche Lagerbestände Rohstoff- und Fertigwarenlager) zu Buchwert an die ebenfalls zur Firmengruppe B gehörende B GmbH & Co KG übertragen. Weiters wurden Werbung und Vertrieb ab 1.1.2005 von der…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…physikalische oder chemische Umwandlung von Stoffen oder Teilen in Waren. […] Das Ergebnis des Herstellungsverfahrens sind entweder Fertigwaren für den Gebrauch oder Verbrauch und Halbwaren zur weiteren Be- oder Verarbeitung. […] Grundsätzlich beinhalten die Wirtschaftszweige des Abschnitts ,Herstellung von Waren' die Umwandlung von Rohstoffen in…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…physikalische oder chemische Umwandlung von Stoffen oder Teilen in Waren. […] Das Ergebnis des Herstellungsverfahrens sind entweder Fertigwaren für den Gebrauch oder Verbrauch und Halbwaren zur weiteren Be- oder Verarbeitung. […] Grundsätzlich beinhalten die Wirtschaftszweige des Abschnitts ,Herstellung von Waren' die Umwandlung von Rohstoffen in…

BFG RV/2200007/2025Präferenzbehandlung nach Überprüfungsverfahren in gleichgelagerten Fällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…um Überprüfung der ordnungsgemäßen Ausstellung und der Erfüllung der Ursprungsvoraussetzungen. Begründet wurde der Überprüfungsantrag mit Zweifel an der vollständigen Herstellung der Fertigwaren in Indien und damit zusammenhängend mit der Erfüllung des in den Ursprungserklärungen angegebenen Ursprungskriteriums "P". Die Rechnungen, die nicht vom Überprüfungsantrag erfasst waren…

BFG RV/7200048/2022Einreihung eines Schalungssystems in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2023

…außer nachstehend aufgeführten Ausnahmen - sämtliche Formen (zerlegbare oder unzerlegbare), die von Hand oder mit Hilfe von Pressen oder anderen Maschinen zum Formen oder Gießen von Rohlingen oder Fertigwaren aus folgenden Stoffen dienen: | 01.0 | I. Metalle und Metallcarbide | 02.0 | II…

BFG RV/7200523/2011Antidumping-Zoll für Säcke und Beutel aus der VR China
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016Teil 1/2

…Informationen auch durchaus glaubhaft erscheint, dass z.B. diese Unternehmen untereinander Handel mit Rohstoffen, Halbfertigwaren oder Fertigwaren betreiben, deutet nichts darauf hin, dass es sich um lediglich fingierte Lieferungs- oder Leistungsbeziehungen handelt. Dementsprechend geht und ging unser Mandant durchaus davon aus, dass hinsichtlich der noch…

BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…26% der Anteile an der genannten Firma. Deren Geschäftszweig ist der Großhandel mit Rohstoffen, Halbwaren und Fertigwaren. Deren Sitz und Ort der Geschäftsleitung in Form eines Büros mit entsprechender Ausstattung und Infrastruktur befindet sich in den Streitjahren im Inland, und zwar in einem Einfamilienhaus des…

BFG RV/1300019/2020Verzollungsumgehung durch Mitarbeiter eines Verbandes, kein Austausch von Vergehen von Mitarbeitern durch Vergehen von Entscheidungsträgern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…GmbH, **Adresse2** beauftragte **G1**, **Adresse3**, aus ihrem **A** Fertigwarenlager 3480 Paletten á 24 x 250ml **A** Getränkedosen mit einem Gesamtgewicht von 24.220,8 kg, zu einem Rechnungsbetrag iHv EUR 57.461,77, im externen Versandverfahren zu MRN 19CH00000232635232 zu Händen ihres Empfängers der **G2**…

BFG RV/5100830/2011Übertragung des Kundenstockes bei verbundenen Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 2/2

…eigenen Namen und eigener Rechnung verkauft. Es gab auch Lohnfüllungen gegenüber fremden Dritten ais Auftraggeber (D). Zum 31.12.2004 wurden sämtliche Lagerbestände (Rohstoff- und Fertigwarenlager) zum Buchwert an die ebenfalls zur Firmengruppe B gehördende B GmbH & Co KG übertragen. Weiters wurden Werbung und Vertrieb…