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BFG RV/7100152/2011DBA Deutschland und Künstler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2014

…gezahlt werden. Dazu gehören auch Vergütungen aus der Fernseh- und Plakatwerbung. Satz 3 erfasst Entgelte für die Übertragung und Aufzeichnung von künstlerischen und sportlichen Darbietungen durch Rundfunk und Fernsehen, und umfasst damit sowohl Entgelte für die Sendung von Aufzeichnungen als auch für Live-Übertragungen. Für…

BFG RV/5100909/2021Schätzung in Zusammenhang mit einer Katzen-und Hundezucht sowie mit Bareinnahmen aus einer Vermietungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2022Teil 1/9

…6 Bäder und Toiletten zu reinigen, zweimal pro Woche die vorhandenen 5 Küchen sowie den Aufenthalts-, Fernseh- und Billardraum zu reinigen. Auch die Fenster, der Swimmingpool und die Parkplätze würden regelmäßig gereinigt. Auf Grund der hohen Anzahl von Betten sei auch die Mülltrennung und -entsorgung…

BFG RV/7100902/2016Filmschauspieler - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2021

…Fernseh- und zur Herstellung von Tonträgern fallen hierunter." Als Rechtfertigung werde im AÖFV 2010/248 ausgeführt, dass sich das öffentliche Publikum zu späterer Zeit schon irgendwie - das Tatbild nachträglich vervollständigend - einstellen werde. Dem vorstehenden Text liege mangels ordnungsgemäßer Kundmachung kein Normcharakter zugrunde und er stelle…

BFG RV/7100647/2018Umsatzsteuerpflicht für nicht konsumierte (weil infolge Zahlungsverzugs gesperrte) Leistungen im Rahmen eines Abovertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

…umsatzsteuerpflichtigen Leistung darstellen, vergleichbare Sach- und Rechtslage zu Grunde. In dem der Rs MEO, C-295/17, zugrundeliegenden Beschwerdefall ging es im Wesentlichen darum, dass der Leistungserbringer mit seinen Kunden Verträge über die Erbringung von Telekommunikations-, Internetzugangs-, Fernseh- und Multimediadienstleistungen abgeschlossen hat, die zum Teil…

BFG RV/7103892/2019Eingabengebühren für wiederholte Anträge an die BH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2020Teil 1/2

…Fernseh- und Fernsprechgebühr | 10. | in öffentlich-rechtlichen Dienstangelegenheiten | 11. | im Studien- und Prüfungswesen der Universitäten | 12. | um Anleitung zur Vornahme von Verfahrenshandlungen | 13. | zur Erlangung von Zeugengebühren | 14. | Verlustanzeigen | 15. | Anfragen betreffend Zuständigkeit…

BFG RV/7103171/2010Tätigkeit als Mentaltrainerin war im Hinblick auf ihren Umfang nicht erwerbstypisch ausgeübt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2015

…heilende Tätigkeit und hat mit persönlicher Neigung nichts zu tun. Darüber hinaus komme es auf die Anzahl der Sitzungen zur Beurteilung einer erwerbswirtschaftlichen Tätigkeit sicherlich nicht an. Denn manche berufliche Tätigkeiten werden nur wenige Male pro Jahr durchgeführt (z.B. Fernseh- und Unterhaltungssendungen) und trotzdem…

BFG RV/7104145/2019Hochrechnung gem. § 3 Abs 2 EStG: Ausdehnung der Tätigkeit eines Filmschauspielers über die auf den Lohnzetteln angeführten Tätigkeitszeiträume hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…bloße Präsenz der Mitwirkenden vor der Kamera und die Abbildung deren alltagsnahen Verhaltens zur Unterhaltung des Publikums gereichen, für Film-, Fernseh- und Theaterproduktionen mit einem gewissen Qualitätsstandard gilt dies jedoch sicherlich nicht. Im Ergebnis sind nur die Einkünfte aus Engagements 2, 6 und 8 hochzurechnen…

BFG RV/5100051/2023Kein Vorsteuerabzug bei fehlendem Nachweis einer konkreten Absicht betreffend eine spätere steuerpflichtige Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2025Teil 1/3

…Der Mieter verpflichtet sich die auf den Mietgegenstand entfallenden Telefon-, Internetgebühren oder Fernseh- und Rundfunkgebühren, sowie Strom direkt an die vor schreibende Steile zu zahlen und diesbezüglich den Vermieter schad- und klaglos zu halten." Unter dem Punkt "V. Verpflichtungen des Mieters" wurde festgelegt: "Der Mieter…

BFG RV/7100837/2021Werbungskosten für Familienheimfahrten mit dem arbeitgebereigenen Fahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…vom 15. Dezember 2020 seine monatlichen Verdienstabrechnungen für das Jahr 2019 vor. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 10. Februar 2021 wurde der Einkommensteuerbescheid 2019 abgeändert und die Fernseh- und Rundfunkgebühren als Werbungskosten anerkannt. Zu den als Werbungskosten beantragten Fahrtkosten wurde nach Darstellung der gesetzlichen (§ 16 Abs. 1…

BFG RV/7100581/2022Anspruch auf Familienbeihilfe des Vaters bei Heimunterbringung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2022

…am Gang und stehen für sämtliche Bewohner zur Verfügung. Die Raumpflege wird von T. selbst übernommen. In der Freizeit steht noch ein "Wohnraum" ca. 60 m2, zur Verfügung, der von allen Bewohnern genutzt wird. Dieser Raum dient gleichzeitig als Küche, Ess- Aufenthalts- Fernseh- und Gemeinschaftraum…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 1/2

…Republik" bzw. "Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik" zulässig war. DEUTSCH ist allerdings auch eine Amtssprache der Republik Österreich (vgl. Artikel 8 Abs. 1 B-VG), folglich dessen der (öffentlich rechtliche Medienanbieter) ORF (Österr. Rundfunk) stets Fernseh- und Radioprogramme in deutscher Sprache zu senden hat. Ohne…

BFG RV/7103056/2008Kann an einem Gewinnspiel nur der Spielteilnehmer teilnehmen, der über das Anwählen einer Mehrwerttelefonnummer automationsunterstützt zufallsgeneriert ausgewählt wird, liegt ein Glücksspiel gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 7 GebG idFv 1.1.2011 vor. Befreiung gemäß § 15 Abs. 3 GebG aufgrund der „Entweder-Oder“ Regel für entgeltlich/unentgeltlich gemischte Rechtsgeschäfte vor dem 1.8.2008.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2016

…Abs. 1 GSpG dem Teilnehmer eine vermögensrechtliche Gegenleistung in Aussicht gestellt. Nach dem Sachverhalt OGH 18.11.2008, 4 Ob 167/08z veranstaltete eine Zeitung zusammen mit dem X eine Publikumswahl zur Ermittlung beliebter Fernseh- und Bühnenstars, bei der die Teilnehmer "tolle Preise" gewinnen konnten…

BFG RV/7102786/2012Vielzahl von Aufwendungen einer Politikerin (Wr. Gemeinderätin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2016

… 20 Abs. 1 Z 3 EStG (Repräsentationsaufwendungen) fallen. Fernseh- und Radiogebühren („GIS-Gebühren“), die unter die Kosten für den Haushalt der Steuerpflichtigen bzw. Ausgaben für die Lebensführung fallen (§ 20 Abs. 1 Z 1 und Z 2 lit. a EStG). Bei den geltend gemachten Aufwendungen handelt…

BFG RV/5100503/2013Doppelte Haushaltsführung - Nachweis des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015Teil 1/2

…Künstler und Sportler. Österreich wendet dieses System u.a. an für: Dividenden, Zinsen (Einkünfte als echter stiller Gesellschafter), Einkünfte als Künstler und Sportler aus der Bildwerbung, sowie aus Fernseh- und Rundfunkübertragungen. < Befreiungsmethode mit Progressionsvorbehalt Bei dieser Methode befreit der Ansässigkeitsstaat die im anderen Staat…

BFG RV/7101632/2025Rückforderung Familienbeihilfe: Studienabschnitt nicht innerhalb des Toleranzsemesters plus COVID-Verlängerung abgeschlossen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2025

…Studiennachweis): Lehrveranstaltung ECTS Datum KU Fernseh- und Radiorecht 3.00 30.01.2020 KU Juristische Recherche im grenzüberschreitenden Kontext 3.00 25.02.2020 RE Repetitorium aus Rechts-und Verfassungsgeschichte 3.00 31.01.2021 RE Repetitorium aus Rechts- und Verfassungsgeschichte 5.00 01.03…

BFG RV/4100521/2013Aufwendungen für die Wiener Zeitung eines Prüfers für gemeinnützige Bauvereinigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…Beilagen (wie eines Fernseh- und Radioprogrammes mit dem Namen "ProgrammPunkte", des „Wiener Journals"/modernes Lifestyle-Magazin sowie der Beilage „extra" mit anspruchsvollem Lesestoff für das Wochenende). Ergänzt wird das Portfolio durch eine Reihe von informativen Beilagen aus den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Freizeit in Form…

BFG RV/4100162/2014Ausgaben für die Wiener Zeitung als Werbungskosten eines Prüfers für gemeinnützige Bauvereinigungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…Beilagen (wie eines Fernseh- und Radioprogrammes mit dem Namen "ProgrammPunkte", des „Wiener Journals"/modernes Lifestyle-Magazin sowie der Beilage „extra" mit anspruchsvollem Lesestoff für das Wochenende). Ergänzt wird das Portfolio durch eine Reihe von informativen Beilagen aus den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Freizeit in Form…

BFG RV/6200068/2014Einreihung von LG Displays
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2017

…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und - Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild- und- Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte in den Erläuterungen ausgeführt: „II. Teile - (Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI): Vorbehaltlich der im vorstehenden Abschnitt I aufgeführten Ausnahmen…

BFG RV/5200091/2012Einreihung eines Magnetfeldtherapiegerätes in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2017

…und dem bisherigen Vorbringen des Bf. Streitgegenstand bildet demnach, ob das Gerät PER 2000 in die Warennummer 8543 oder 9018 einzureihen ist. In den Abschnitt XVI der Kombinierten Nomenklatur sind Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und…

BFG RV/5200019/2024Erstattung zu hoch bemessener Einfuhrabgabenbeträge; Einreihung von Unterteilplatten/Pressplatten für Kunststoffpressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI "Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte. Fernseh-Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte" sind Teile von Maschinen (ausgenommen Teile von Waren der Position 8484, 8544, 9545…