RIS AI
1 185 Treffer1799 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200004/2019Verbindliche Zolltarifauskunft - Tantal Ingots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2020

…Specification) a ngeschlossen und in Feld 7 und Feld 8 des Antrages die Einreihung der Ware in die zehnstellige Warennummer 8103 2000 00 TARIC vorgeschlagen. In "Feld 9. Warenbezeichnung" des Antrages wird die Ware von der Bf als "Tantal Ingots geschmolzen" beschrieben. In "Feld 10…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…arzneilich wirksamer Stoff angesehen; aufgemacht in einer etikettierten Braunglasflasche mit versiegeltem, schwarzem Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette." Im Feld 9 dieser vZTA wird die Einreihung wie folgt begründet: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2 zu Abschnitt VI; Anmerkung…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 1/2

…in einer cellophanumhüllten, etikettierten, weißen Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 180 Kapseln; kein Ergänzungslebensmittel. Die Einreihung in diese Nummer wurde in der VZTA (Feld 9) - mit den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV) 1 und 6; - damit, dass Anmerkung 1, lit…

BFG RV/4200181/2004Haftung eines Zessionars für zu Unrecht gezahlte Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2016

…zu berücksichtigen sind. Erheblich ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Forderungen auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen, die mit dem "Antrag auf Ausfuhrerstattung" im Feld 9 der Zollanmeldung geltend gemacht wurden, nicht um Buchforderungen handelt. Aus der Buchhaltung des Erstattungswerbers sind diese Forderungen nicht…

BFG RV/4200180/2004Haftung eines Zessionars für zu Unrecht gezahlte Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2016

…zu berücksichtigen sind. Erheblich ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Forderungen auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen, die mit dem "Antrag auf Ausfuhrerstattung" im Feld 9 der Zollanmeldung geltend gemacht wurden, nicht um Buchforderungen handelt. Aus der Buchhaltung des Erstattungswerbers sind diese Forderungen nicht…

BFG RV/7200080/2018Verbindliche Zolltarifauskunft für eine "Rundschlinge"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020

…schwerer und sperriger Lasten - bestimmen die für die Hebekraft maßgeblichen Garne den Charakter der Ware. Die Bf selbst führt in Feld 9 (Warenbezeichnung) des Antrages auf Entscheidung über eine vZTA aus, dass die Rundschlinge aus einem lasttragenden Kern - hier aus etwa 80 Garnen aus leicht…

BFG RV/4200182/2004Haftung eines Übernehmers für zu Unrecht gezahlte Ausfuhrerstattungsbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2016

…zu berücksichtigen sind. Erheblich ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Forderungen auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen, die mit dem "Antrag auf Ausfuhrerstattung" im Feld 9 der Zollanmeldung geltend gemacht wurden, nicht um Buchforderungen handelt. Aus der Buchhaltung des Erstattungswerbers sind diese Forderungen nicht…

BFG RV/7200439/2010Tarifrechtliche Einreihung eines Zucker/Tee-Gemisches. Vertrauensschutz bei Widerruf einer Verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art.12 Abs.5 ZK.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2014Teil 2/2

…der tarifrechtlichen Lage, am 13.6.2008 die VZTA AT xxx mit der Tarifnummer 2101 2092 80 erteilt. In der Begründung der VZTA (Feld 9) ist insbesondere der Hinweis auf das EuGH-Urteil C-130/02 verfehlt, weil dieses eben nicht für Halb-, sondern für…

BFG RV/7200020/2019Beförderung von Mineralöl unter Steueraussetzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2021Teil 2/2

…elektronischen Verwaltungsdokumenten. In den elektronischen Verwaltungsdokumenten waren in Feld 1a (Bestimmung) "Bestimmung - Registrierter Empfänger", in Feld 5 (Empfänger) Name und Anschrift der Beschwerdeführerin, in Feld 5a (Verbrauchsteuernummer) die Verbrauchsteuernummer der Beschwerdeführerin (in ihrer Eigenschaft als registrierte Empfängerin) und in Feld 9d (Ausgangspunkt) "Steuerlager" angegeben. Die…

BFG RV/4200060/2013Kein Entstehen der Alkoholsteuer durch Unterlassen der Codierung des Steueraussetzungsverfahrens in der zollrechtlichen Ausfuhranmeldung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2016

…von 8.239,37 kg. Von der Position 2 waren " Waren2 " (insgesamt 244,30 l) mit einem Eigengewicht von 244,30 kg und einem Rohgewicht von 621,96 kg erfasst. In Feld 9b des Verwaltungsdokumentes ist die Nummer der Rechnung angeführt. Diese umfasst unter anderen…

BFG RV/4200154/2012Das Fehlen einer automatisch erstellten Ausfuhrmeldung stellt nicht zwingend eine Unregelmäßigkeit während der Beförderung unter Steueraussetzung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2016

…50 kg und einem Rohgewicht von 12.987,52 kg. Von der Position 2 waren 1.512 l " Ware2 " mit einem Eigengewicht von 3.719,52 kg und einem Rohgewicht von 4.024,30 kg erfasst. In Feld 9b des Verwaltungsdokumentes ist die Nummer der…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…zum Harmonisierten System zu Position 4008 (Ziffer 1) und aufgrund des Untersuchungsbefundes der Technischen Untersuchungsanstalt erfolgt. Diese Angaben seien auch im Feld 9 der verbindlichen Zolltarifauskunft zu finden. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin sei also eine Begründung für die tarifarische Würdigung seitens der Behörde angeführt…

BFG RV/3200001/2018Abgabe eines gültigen Rechtsmittel- und Erstattungsverzichts nach § 108 Abs. 2 ZollR-DG ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2018

…gilt als Abgabenbescheid. Zum anderen ist sie auch Zahlungsbestätigung, mit welcher die den Abgabenbetrag einhebende Behörde im Feld 9 gegenüber dem Zollschuldner die Zahlung bestätigt. Der Bf. hat zwar das Formblatt Za 19 unterfertigt, da jedoch weder das Feld 8.1. (Erklärung darüber, dass er…

BFG RV/7200020/2024Einfuhr religiöser Gegenstände aus Israel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2025

…1: Feld 33: 9503 0099 90, Feld 34a: CN, Feld 42: 63,00 Position 2: Feld 33: 7114 1100 00, Feld 34a: IL, Feld 42: 266,00 Position 3: Feld 33: 8306 2100 00, Feld 34a: CN, Feld 42: 136,00 Position 4: Feld 33…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 2/4

…67 und Beilage 74 erkennbar ist) und der Form davon aus, dass es sich um ein Baufahrzeug handelt. Die Größe der Flächen (Feld 2 mit 22,33 m² und Feld 4 mit 11,91 m²) wurde den Verfahrensparteien mit Beschluss vom 12. Mai 2025 vorgehalten…

BFG RV/7102366/2020E-Formular E407 für rückwirkende Beantragung der erhöhten FB ungeeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…die Angaben zur Behandlung (Feld 4.9.) entfallen, ist in keiner Weise nachvollziehbar. Feld 4 des B-Teiles wird eingeleitet mit den Worten: "Von dem vom Träger des Wohnorts des untersuchten Kindes bezeichneten Arzt auszufüllen und an den in Feld 3 bezeichneten Träger unter Beigabe…

BFG RV/7102884/2013Unterstützung eines pflegebedürftigen, aber vermögenden Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2014Teil 1/2

…| Gärten | 969 | 312 | Landw (Feld/Wiese) | 6075 | 316/1 | Landw (Feld/Wiese) | 5081 | 317 | Landw (Feld/Wiese) | 9229 | 542/11 | Landw (Feld/Wiese) | 3874 | 542/23 | Landw (Feld/Wiese)…

BFG RV/7100040/2015Art 59 (EG) 987/2009 DVO: Gewerbe der Personenbetreuung im Inland bei Berufstätigkeit der Gattin und Aufenthalt der Kinder im Gemeinschaftsgebiet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2017

…dieser Beschäftigung oder selbständigen Erwerbstätigkeit bezogen werde, kein Anspruch auf Ausgleichszahlung bestehe. Das FA verwies idF auf Art 59 DVO (EG) 987/2009: Ändern sich zwischen den Mitgliedsstaaten während eines Kalendermonats die Rechtsvorschriften und/oder die Zuständigkeit für die Gewährung von Familienleistungen, hat der Mitgliedstaat…

BFG RV/6100341/2023NoVA-Festsetzung (Unternehmerfall) und Vergütungen gem. §§ 6 Abs. 7 bzw. 9, 12 und 12a NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024Teil 1/2

… 6 Abs. 7 bzw. in der Folge Abs. 9 NoVAG 1991 werde abgewiesen und die Anträge auf Vergütung gem. § 12a NoVAG 1991 FAG würden "hinsichtlich des durch die Betriebsprüfung festgestellten Anspruches übersteigenden Teils" (in Höhe konkret bezeichneter Beträge) abgewiesen. Die vom FAG anerkannten Beträge scheinen…

BFG RV/7101975/2016Personenbetreuung - Art. 59 VO (EG) 987/2009 (DVO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2017

…Mai und September 2013 gegen den Abweisungsbescheid vom 29. Juli 2014 am 18. August 2014 eine Bescheidbeschwerde eingebracht habe und gegen die BVE vom 9. September 2014 am 12. September 2014 den Antrag auf Vorlage an das Verwaltungsgericht gestellt habe - die Beschwerde sei laut Vorlagebericht…