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BFG RV/5100719/2017Keine Zusammenrechnung von Bachelorstudiengang und Masterstudiengang an einer Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2018

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die am tt.mm.1992 geborene Tochter der Beschwerdeführerin hat am 15.6.2012 die HAK in V erfolgreich abgeschlossen. Ab dem Wintersemester 2012/13 besuchte sie an der Fachhochschule S den Bachelor-Fachhochschulstudiengang Produktion und Management…

BFG RV/7101925/2015Schädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2016

…ab: S. sei ab dem Wintersemester 2010/11 im Studium Elektrotechnik an der TU Wien gemeldet gewesen. Im Sommersemester 2014 sei ein Studienwechsel auf den berufsbegleitenden Fachhochschulstudiengang Elektronik/Wirtschaft erfolgt. Laut der vorliegenden Bestätigung der Fachschule habe S. aufgrund seiner facheinschlägigen Vorkenntnisse ins 4. Semester…

BFG RV/3100578/2014Beihilfenanspruch im ersten Studienjahr - Reicht alleine die Zulassung zum Studium als Anspruchsvoraussetzung aus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2015

…um Übermittlung einer Fortsetzungsbestätigung/Inskriptionsbestätigung für den Sohn. Nunmehr wurde angegeben, der Sohn absolviere ab dem Wintersemester 2013/2014 einen Fachhochschulstudiengang. Das Finanzamt ersuchte um Übermittlung von Prüfungsnachweisen aus dem vormaligen Studium der X******. Daraufhin wurde bekannt gegeben, dass der Sohn im vormaligen Studium keine…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 1/3

…Angefochtene Bescheide: Der beschwerdeführende Verein betrieb im gegenständlichen Zeitraum Fachhochschulstudiengänge. Nachdem der steuerliche Vertreter des Vereins nach Unterzeichnung des Prüfungs-und Nachschauauftrages für Kommunalsteuer ab dem Jahr 2001 - ausgestellt von der WGKK und vom steuerlichen Vertreter des Vereins am 13.November 2006 unterzeichnet - die Vorlage…

BFG RV/2101354/2014Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen (hier: Dienstvertrag mit Ehegattin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2015

…zB bei Hausbesorgern, könne der Einsatz von Hilfskräften auch zu Werbungskosten führen. Bei den vorliegenden Dienstverhältnissen mit der Medizinischen Universität Graz und der Donauuniversität Krems, sowie bei Fachhochschulstudiengängen, im Rahmen des IBG-Institutes für Bildung und beim Magistrat Graz sei jedoch davon auszugehen, dass der…

BFG RV/7101204/2022Keine Nachweise, dass im Beschwerdezeitraum ernsthaft studiert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2023

…Wien für die Studienrichtung Biomedical Engineering positiv beurteilten Prüfungen wurden als gleichwertig für die Studienrichtung Bachelorstudium Medizinische Informatik anerkannt. Insgesamt wurden 25 ECTS-Credits aus dem Fachhochschulstudiengang anerkannt. Bis zum 16.6.2021 wurden im Bachelorstudium Medizinische Informatik keine weiteren Prüfungen abgelegt. Die Studienbeihilfenbehörde gewährte…

BFG RV/7105804/2019Bachelorstudium und Masterstudium sind zwei getrennte Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2021

…geboren. Sie legte im Juni 2013 die Reifeprüfung ab und absolvierte dann von Oktober 2013 bis Juni 2016 den Bachelor-Fachhochschulstudiengang "Mechatronic und Robotik" an der Fachhochschule Technikum Wien. Im Anschluss daran studierte ***5*** ***2*** an der Technischen Universität Wien das Masterstudium "Energie- und Automatisierungstechnik"…

BFG RV/4100534/2020Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen - Aufnahmeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…dass es sich beim Studium im Fachhochschulstudiengang Ergotherapie um den Besuch einer im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG) genannten Einrichtung handelt. Damit ist aber auch klargestellt, dass nur "Studierende" von Fachhochschulstudiengängen beihilfenanspruchsberechtigt sein können. "Studierender" eines Fachhochschulstudienganges ist jedoch nur ein in den Fachhochschulstudiengang Aufgenommener…

BFG RV/2100066/2013Studienwechsel nach dem vierten inskribierten Semester oder Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015

…trifft. Darüber hinaus ist ein einmaliger Ausbildungswechsel jedenfalls zumutbar und kann deshalb nicht schon Vorneherein von einer mangelnden ernsthaft und zielstrebig betriebenen Ausbildung ausgegangen werden. Die Tochter der Berufungswerberin hat sich daher in weiterer Folge für den Fachhochschulstudiengang (Bachelor) ´Soziale Arbeit´ im Frühjahr 2011 beworben…

BFG RV/5101089/20131) Großes oder kleines Pendlerpauschale 2) Umlauf- oder Anlagevermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2016

…Studienbetriebs GmbH und dem Bf abgeschlossene Dienstvertrag enthält ua folgende, für das vorliegende Verfahren interessierende Vertragsbestimmungen: I.1. Sie werden zum Assistenzprofessor für den Fachhochschulstudiengang I an der Fakultät D bestellt. Das Dienstverhältnis ist befristet. Es beginnt am 1.9.2009 und endet am 31…

BFG RV/7101613/2015Studienwechsel und StEOP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2015

…im Fachhochschulstudiengang Bachelor Kommunikationswirtschaft der FH Wien der WW. um den Besuch einer im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG) genannten Einrichtung handelt. Damit ist aber auch klargestellt, dass nur "Studierende" von Fachhochschulstudiengängen beihilfenanspruchsberechtigt sein können. "Studierender" eines Fachhochschulstudienganges ist jedoch nur ein in den Fachhochschulstudiengang…

BFG RV/7100561/2012Mehrfacher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

…durch Selbststudium und Nachhilfe außerhalb der Universität. Im Wintersemester 2010/11 inskribierte B als ordentliche Studierende der Studienrichtung Betriebswirtschaft (Bachelorstudium) an der Universität Graz zur Vorbereitung auf den Fachhochschulstudiengang und setzte dieses Studium bis zum Sommersemester 2011 fort (2.12.2010 bis 28.6.2011…

BFG RV/5100049/2025Bachelor- und Masterstudium stellen je eigenständige Studien und kein "zusammenzurechnendes Gesamtstudium" bzw. längerdauerndes Studium dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2026

…sich in seinem Erkenntnis vom 29.9.2011, 2011/16/0086, zunächst auf Fachhochschulstudiengänge, wobei im dortigen Beschwerdefall das Finanzamt hinsichtlich des FH-Bachelor- und anschließenden Masterstudienganges von einer "Gesamtausbildung" ausgegangen war. Der VwGH hält dezidiert fest, dass er diese Auffassung des Finanzamtes nicht teilt…

BFG RV/7102551/2026Familienbeihilfe: Ausbildungsende Bachelorstudiengang Hebamme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2026

…1 FHStG wird nach Abschluss der für den Fachhochschul-Studiengang vorgeschriebenen Studien und Prüfungen durch das Kollegium ein akademischer Grad verliehen, welcher gemäß § 6 Abs. 2 leg. cit. für Bachelor-Fachhochschulstudiengänge "Bachelor ..." mit einem die Fächergruppen kennzeichnenden Zusatz zu lauten hat. Die Verleihung akademischer Grade…

BFG RV/7100091/2024Umfangreiche Teilzeitbeschäftigung steht Berufsausbildung i.S.v. FLAG 1967 entgegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2025Teil 1/3

…dass diese für einen Beruf ausgebildet werden. Zeit zwischen zwei Berufsausbildungen Die Zeit zwischen zwei Berufsausbildungen, wie dem Abbruch des Fachhochschulstudiengangs und dem Beginn eines Universitätsstudiums ist für sich genommen keine Berufsausbildung. Für ein volljähriges Kind steht daher für diese Zeit grundsätzlich keine Familienbeihilfe zu…

BFG RV/7100091/2024Umfangreiche Teilzeitbeschäftigung steht Berufsausbildung i.S.v. FLAG 1967 entgegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2025Teil 2/3

…dass diese für einen Beruf ausgebildet werden. Zeit zwischen zwei Berufsausbildungen Die Zeit zwischen zwei Berufsausbildungen, wie dem Abbruch des Fachhochschulstudiengangs und dem Beginn eines Universitätsstudiums ist für sich genommen keine Berufsausbildung. Für ein volljähriges Kind steht daher für diese Zeit grundsätzlich keine Familienbeihilfe zu…

BFG RV/7101996/2022Rückforderung von Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2024Teil 1/3

… 3. die Finanzierung dieser Unterhaltskosten (monatlich aufgeschlüsselt); 4. die Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Besuchs des Fachhochschulstudiengangs, insbesondere unter Vorhalt seiner nichtselbständigen Erwerbstätigkeit und der Leistungsnachweise der Fachhochschule; 5. den Zeitpunkt der tatsächlichen Beendigung des Studiums an der Fachhochschule und die Gründe für die unterlassenen Prüfungsantritte…

BFG RV/7101319/2021Tatsächliche Fahrtkosten für Fahrten zur Fortbildung während der Bildungskarenz, wobei der Ort der Fortbildung auch Arbeitsstätte des Steuerpflichtigen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2022

…vor allem solche, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen erstellt wurden (das sind z.B. das Universitäts-StudienG, Unversitäts-OrganisationsG, BG über Fachhochschulstudiengänge, SchulorganisationsG). Nichtselbständige Einkünfte liegen auch dann vor, wenn die Lehrveranstaltung (die lehrplanmäßigen Semesterstunden) zu einer Blockveranstaltung zusammengefasst wird. Der Bf. übte seine…

BFG RV/7101264/2019FB-Anspruch nach FH-Abschluss bis Erlangen des Qualifikationsnachweises für die Eintragung in das Gesundheitsberufsregister.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…1 FHStG wird nach Abschluss der für den Fachhochschul-Studiengang vorgeschriebenen Studien und Prüfungen durch das Kollegium ein akademischer Grad verliehen, welcher gemäß § 6 Abs. 2 leg. cit. für Bachelor-Fachhochschulstudiengänge "Bachelor ..." mit einem die Fächergruppen kennzeichnenden Zusatz zu lauten hat. Die Verleihung akademischer Grade…

BFG RV/7105065/2016Studienwechsel nach dem fünften Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2020

…Folge einer Anrechnung von Prüfungen aus dem Vorstudium war der Einstig ins 2. Semester des Fachhochschulstudienganges möglich. Am 12.01.2016 wurde die Familienbeihilfe für den Zeitraum September 2013 bis August 2015 rückgefordert. Die am 10.02.1016 eingebrachte Beschwerde wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 09…