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13 Treffer1609 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100242/2015Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Lokführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…Beweiswürdigung Der Beschwerdeführer hat seinem Vorlageantrag den Dienstplan für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2007 angeschlossen. Ferner liegen Fahrplanauskünfte der ÖBB und eine "Traktion Fahrbetrieb - West" vor. Das Finanzamt hat ausgehend von diesen Unterlagen eine "Auswertung Fahrplan - Dienstzeit" erstellt und dem BFG…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 2/2

…Dauer von max. 6 Monaten ungeschmälert weitergewährt. 4. Leistet die/der FahrbertriebsmitarbeiterIn mit pauschalierter Erschwerniszulage Überstunden als LenkerIn im Fahrdienst, erhält sie/er pro Überstunde eine anteilige Erschwerniszulage nach der Formel. Euro 189: 167 (Normalstundenteiler dzt) = Euro 1,13 derzeit. 5. Mit der Beendigung…

BFG RV/3100046/2014Die Geltendmachung einer Absetzung für Abnutzung vor dem Anschaffungszeitpunkt des betreffend Wirtschaftsgutes ist unzulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2016

…2005 nahm die Fa. J nochmals Einstellungen an der Bahn vor. Am 6.12.2005 wurden keine Fahrten durchgeführt. Am 7.12.2005 begann laut Aufzeichnungen im Betriebstagebuch der Fahrbetrieb. ... Die endgültige Fertigstellung der Anlage lag somit auch im WJ 05/06, womit die Abschreibung…

BFG RV/7101217/20231. verbilligte Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als entgeltliche Leistungen iSd § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1994 2. unentgeltliche Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als Leistungen iSd § 3a Abs.1a Z2 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…

BFG RV/7101963/20211. Eigenverbrauch aus Gratisfahrten für Lenker/Fahrer/Kontrolleure und Werkstättenpersonal des Verkehrsunternehmens 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Vorsteuerabzug aus Betriebsführungsentgelten iZm verbilligten Mahlzeiten an Mitarbeiter 4. Haustierbeförderung als unselbständige Nebenleistung zur Personenbeförderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2022Teil 1/3

…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…

BFG RV/7104789/2016Sachbezugsbewertung für private KFZ-Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020Teil 1/2

…denen, die ohnehin beim B2B-Verkauf gewährt werden, da ja im Gegensatz zum Verkauf von Vorführ-PKW, wo im günstigen Verkaufspreis auch die Wertminderung durch den Fährbetrieb während der Vorführnutzung inkludiert ist, grundsätzlich ein verlustfreier Verkauf erfolgt muss. Erworbener Vorführwagen ist rechtskonform gem § 4 Abs…

BFG RV/7500656/2019Verkehrszeichen schlecht montiert, mangelhafte Kundmachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2019

…Verkehrszeichen so anzubringen sind, dass sie leicht und rechtzeitig erkannt werden können. - Dieser Forderung entsprechend ist von einer nicht gebührenpflichtigen Kurzparkzone auszugehen. Die Zusatztafel muss im praktischen Fahrbetrieb innerhalb von Bruchteilen einer Sekunde klar und eindeutig zu erkennen sein. Anzumerken ist auch, dass sich das…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 1/2

…Auskunft zur sachverhaltsbezogenen Anfrage" vom 20.2.2014 geht folgendes hervor: "Auskunftsrelevanter Sachverhalt: Der arbeitsrechtliche Anspruch der pauschalierten Erschwerniszulage ist im L.-Kollektivvertrag sowie in einer Betriebsvereinbarung (s. Beilage) geregelt und wird einerseits WagenführerInnen (Straßenbahn) und KraftfahrerInnen (Bus) im Fahrbetrieb gewährt. Ist die Erschwerniszulage gem. …

BFG RV/6100288/2016Berechnung der 30 Tage Frist nach § 82 Abs. 8 KFG bis zum bzw. nach dem 23.04.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…gehabt. Die Fotos vom Fahrzeug seien vor seinem Büro in Y gemacht worden. Das Fahrzeug habe er immer wieder einmal im Fahrbetrieb auf der Straße von seinem Büro in Y aus gesehen. Auf seinem Heimweg habe er das Fahrzeug bei Herrn Zeuge1 häufig stehen gesehen…

BFG RV/7501467/2015Befreiung gemäß § 6 Abs. 1 lit. b Parkometerabgabeverordnung für Fahrzeuge im öffentlichen Dienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…herrscht. So ergibt sich auch aus den im Akt aufliegenden Fotos, dass auf beiden Straßenseiten Kraftfahrzeuge abgestellt werden und dazwischen Straßenbahngleise verlegt sind. Diese dienen zusätzlich dem Fahrbetrieb der Kraftfahrzeuge, sodass in beiden Richtungen lediglich ein Fahrstrafen frei ist. Ein anderweitiges Abstellen auf der T…

BFG RV/2100284/2017§ 16 EStG: Kosten der Arbeitssuche (Nutzung des Kfz des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023Teil 2/3

…Abrechnung ist unklar, ob nach der ursprünglichen Vereinbarung solche Kosten von der Bf endgültig zu tragen oder vom Vater bereits während der laufenden Nutzung zu vergüten waren. Im vorangegangenen Verfahren wurde zur Handhabung laufender Kosten des Fahrbetriebes nichts erwähnt. Die Erinnerungslücke des Vaters zu Tankvorgängen…

BFG RV/3100626/2015Seilbahnanlage: Herstellung oder Anschaffung? Zeitpunkt der Anschaffung; Stationsgebäude: AfA ab Fertigstellung zur betrieblichen Nutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2021

…Bestandteile der seilbahntechnischen Anlage (Antrieb, Spanneinrichtung), weiters der Fahrbetriebsmittel etc., genutzt wurden. Das ausschließliche Abstellen auf den funktionalen Zusammenhang der Stationsgebäude mit der Seilbahnanlage als Kriterium für den Beginn der AfA ist in der höchstgerichtlichen Rechtsprechung nicht gedeckt (VwGH 22.04.2009, 2007/15/0307…

BFG RV/2101538/20161. Wiederaufnahme des Verfahrens: Geringfügigkeit der steuerlichen Auswirkung? 2. Vorsteuerabzug: Vorsteuerausschluss im Zusammenhang mit einem Land Rover Freelander 2 2,2 TD4_e 3. Vorsteuerberichtigung: § 12 Abs. 10 UStG 1994 dient nicht der Fehlerkorrektur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…PKWs iHv 5.500 EUR und die Vorsteuerkürzung iHv 233,30 EUR für die laufenden Kosten 2009 - gesamt 5.733,30 EUR - zu Unrecht erfolgten. Die sonstigen geltend gemachten Vorsteuerbeträge für die laufenden Kosten des Fahrbetriebes 2010 bis 2015 wurden hingegen aufgrund der Vorsteuerausschlussbestimmung des …