…Beweiswürdigung Der Beschwerdeführer hat seinem Vorlageantrag den Dienstplan für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2007 angeschlossen. Ferner liegen Fahrplanauskünfte der ÖBB und eine "Traktion Fahrbetrieb - West" vor. Das Finanzamt hat ausgehend von diesen Unterlagen eine "Auswertung Fahrplan - Dienstzeit" erstellt und dem BFG…
…Dauer von max. 6 Monaten ungeschmälert weitergewährt. 4. Leistet die/der FahrbertriebsmitarbeiterIn mit pauschalierter Erschwerniszulage Überstunden als LenkerIn im Fahrdienst, erhält sie/er pro Überstunde eine anteilige Erschwerniszulage nach der Formel. Euro 189: 167 (Normalstundenteiler dzt) = Euro 1,13 derzeit. 5. Mit der Beendigung…
…2005 nahm die Fa. J nochmals Einstellungen an der Bahn vor. Am 6.12.2005 wurden keine Fahrten durchgeführt. Am 7.12.2005 begann laut Aufzeichnungen im Betriebstagebuch der Fahrbetrieb. ... Die endgültige Fertigstellung der Anlage lag somit auch im WJ 05/06, womit die Abschreibung…
…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…
…die Funktion eines Fahrausweises, sondern diene auch als Legitimation in Verbindung mit der Fahrberechtigung (ähnlich einem Führerschein) und dem Verwendungsausweis. Bedienstete im Fahrbetrieb und Fahrscheinkontrollore würden die Verkehrsmittel verwenden, um ihre wechselnden Antritts- und Endpunkte des Fahrdienstes zu erreichen (häufig wechselnde Arbeitsstätten). Es widerspräche der…
…denen, die ohnehin beim B2B-Verkauf gewährt werden, da ja im Gegensatz zum Verkauf von Vorführ-PKW, wo im günstigen Verkaufspreis auch die Wertminderung durch den Fährbetrieb während der Vorführnutzung inkludiert ist, grundsätzlich ein verlustfreier Verkauf erfolgt muss. Erworbener Vorführwagen ist rechtskonform gem § 4 Abs…
…Verkehrszeichen so anzubringen sind, dass sie leicht und rechtzeitig erkannt werden können. - Dieser Forderung entsprechend ist von einer nicht gebührenpflichtigen Kurzparkzone auszugehen. Die Zusatztafel muss im praktischen Fahrbetrieb innerhalb von Bruchteilen einer Sekunde klar und eindeutig zu erkennen sein. Anzumerken ist auch, dass sich das…
…Auskunft zur sachverhaltsbezogenen Anfrage" vom 20.2.2014 geht folgendes hervor: "Auskunftsrelevanter Sachverhalt: Der arbeitsrechtliche Anspruch der pauschalierten Erschwerniszulage ist im L.-Kollektivvertrag sowie in einer Betriebsvereinbarung (s. Beilage) geregelt und wird einerseits WagenführerInnen (Straßenbahn) und KraftfahrerInnen (Bus) im Fahrbetrieb gewährt. Ist die Erschwerniszulage gem. …
…gehabt. Die Fotos vom Fahrzeug seien vor seinem Büro in Y gemacht worden. Das Fahrzeug habe er immer wieder einmal im Fahrbetrieb auf der Straße von seinem Büro in Y aus gesehen. Auf seinem Heimweg habe er das Fahrzeug bei Herrn Zeuge1 häufig stehen gesehen…
…herrscht. So ergibt sich auch aus den im Akt aufliegenden Fotos, dass auf beiden Straßenseiten Kraftfahrzeuge abgestellt werden und dazwischen Straßenbahngleise verlegt sind. Diese dienen zusätzlich dem Fahrbetrieb der Kraftfahrzeuge, sodass in beiden Richtungen lediglich ein Fahrstrafen frei ist. Ein anderweitiges Abstellen auf der T…
…Abrechnung ist unklar, ob nach der ursprünglichen Vereinbarung solche Kosten von der Bf endgültig zu tragen oder vom Vater bereits während der laufenden Nutzung zu vergüten waren. Im vorangegangenen Verfahren wurde zur Handhabung laufender Kosten des Fahrbetriebes nichts erwähnt. Die Erinnerungslücke des Vaters zu Tankvorgängen…
…Bestandteile der seilbahntechnischen Anlage (Antrieb, Spanneinrichtung), weiters der Fahrbetriebsmittel etc., genutzt wurden. Das ausschließliche Abstellen auf den funktionalen Zusammenhang der Stationsgebäude mit der Seilbahnanlage als Kriterium für den Beginn der AfA ist in der höchstgerichtlichen Rechtsprechung nicht gedeckt (VwGH 22.04.2009, 2007/15/0307…
…PKWs iHv 5.500 EUR und die Vorsteuerkürzung iHv 233,30 EUR für die laufenden Kosten 2009 - gesamt 5.733,30 EUR - zu Unrecht erfolgten. Die sonstigen geltend gemachten Vorsteuerbeträge für die laufenden Kosten des Fahrbetriebes 2010 bis 2015 wurden hingegen aufgrund der Vorsteuerausschlussbestimmung des …