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BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…weitere Zusätze. Das Insektenmehl dient als Protein-Quelle zur Beimischung bei der Fischfuttererzeugung und ist in Kunststoffsäcken zu 25 kg und Big-Bags zu 700 kg abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen für die menschliche Ernährung ungeeigneten Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweitig weder…

BFG RV/1200006/2025Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2025

…oder Genehmigungspflichten, dennoch bedeutet dies keineswegs, dass sie frei von regulatorischen Anforderungen wären und nicht verkehrsbeschränkt wären. Besonders Nassfutter für Hunde gilt als sensibles Erzeugnis tierischen Ursprungs und fällt daher unter strenge veterinärrechtliche, lebensmittelrechtliche und futtermittelrechtliche Bestimmungen. Kontrollen können sohin weiterhin erforderlich sein, insbesondere bei…

BFG RV/1200009/2025Einfuhr von Nassfutter - Wahl der Zollstelle bei Sendungen geringen Wertes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2025

…für gewerbliche Importe gesichert werden muss und diese behördliche Möglichkeit durch den Importeuer nicht entzogen werden darf, wie zu zeigen ist: Grenztierärztliche Kontrolle: Feuchtfutter für Tiere gilt als "Erzeugnis tierischen Ursprungs" und unterliegt bei der Einfuhr aus Drittstaaten der veterinärbehördlichen Grenzkontrolle. Gemäß EU-Kontrollvorschriften (insb…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 5/7

…Erzeugnisse nachhaltig nicht mehr als 25% des Nettoumsatzes des Betriebes beträgt (s. dazu auch die auch für die USt beachtlichen ertragsteuerlichen Grundsätze in EStR 2000 Rz 5045 ff.). Durch die Erhebungen der ungarischen Zollbehörde konnte erwiesen werden, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer ursprünglich…

BFG RV/7101961/2004Eingangsabgabenfreiheit nach Art. 39 Abs. 1 ZBefrVO führt nicht zum Vorliegen eines aus einer Kapitalgesellschaft und einem ihrer Gesellschafter bestehenden einheitlichen Unternehmers i. S. d. § 2 Abs. 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2018Teil 4/7

…Verfahren vor dem BFG wurde eine Ergänzung des Ermittlungsverfahrens zur erschöpfenden Beurteilung des maßgeblichen Sachverhaltes mit nachfolgendem Ergebnis durchgeführt: 1.) Es konnte geklärt werden , dass es entgegen der ursprünglichen Darstellung des Stpfl. doch zu Kaufgeschäften zwischen ihm und der Kft gekommen ist und der Stpfl…

BFG RV/5100937/2017Einkünfte eines Geflügelmastbetriebes / nachhaltiges Überschreiten des Höchstbestandes iSd § 30 Abs. 5 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.07.2022

…an seinen nunmehrigen steuerlichen Vertreter gewannt, welcher den Beschwerdeführer seit dem 20. April 2016 vertritt. Der Beschwerdeführer hat mit seinen 2012 gesetzten Maßnahmen ursprünglich nicht beabsichtigt, einen Geflügelmastbetrieb außerhalb des seit jeher bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Betriebes zu gründen. Vielmehr war es aufgrund der allgemeinen…

BFG RV/7101153/2006Gewerblicher Heuriger eines Winzers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2015Teil 2/2

…deren Einkaufswert nicht mehr als 25 vH des Verkaufswertes aller Erzeugnisse des jeweiligen Betriebszweiges beträgt;hinsichtlich aller Betriebszweige ferner der Zukauf von aus dem EWR stammenden Erzeugnissen des jeweiligen Betriebszweiges im ernteausfallsbedingten Umfang;2. das Halten von Nutztieren zur Zucht, Mästung oder Gewinnung tierischer Erzeugnisse…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…auf die Dominanz des Papieranteils sowohl hinsichtlich der Masse als auch hinsichtlich des Volumens. Darüber hinaus sprächen auch die mechanischen und thermischen Eigenschaften, die Leitfähigkeit, die Dichte und die Porosität dafür, dass das Erzeugnis insgesamt papierartige Eigenschaften aufweise. Nach Ansicht der Zollbehörde - so die Bf…

BFG RV/1100008/2020Notwendiges Betriebsvermögen bei Forstbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 3/3

…Entnahmen nicht gekürzt und durch Einlagen nicht erhöht. Entnahmen sind alle nicht betrieblich veranlaßten Abgänge von Werten (zB von Bargeld, Waren, Erzeugnissen und anderen Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens, von Leistungen, von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens oder von Nutzungen solcher Wirtschaftsgüter). Einlagen sind alle Zuführungen von Wirtschaftsgütern aus…

BFG RV/6200025/2014Verbrennen von Bau- und Abbruchholz ohne eine Erlaubnis zur Sammlung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen gemäß § 24a AWG 2002
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…auf die Beseitigung thermisch behandelt wird. Falls die Mitverbrennung derart erfolgt, dass der Hauptzweck der Anlage nicht in der Energieerzeugung oder in der Produktion stofflicher Erzeugnisse, sondern in der thermischen Behandlung von Abfällen besteht, gilt die Anlage als Verbrennungsanlage. Diese Begriffsbestimmung erstreckt sich auf den…

BFG RV/7400054/2018Notifizierungspflicht der Wiener Wettterminalabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2019Teil 2/3

…AEUV), für die Erzeugnisse, die zur menschlichen und tierischen Ernährung bestimmt sind, für die Arzneimittel gemäß Artikel 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) sowie die Herstellungsmethoden und -verfahren für andere Erzeugnisse, sofern sie die Merkmale dieser Erzeugnisse beeinflussen…

BFG RV/7400077/2018Wiener Wettterminalabgabegesetz nicht notifizierungspflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2019Teil 2/3

…AEUV), für die Erzeugnisse, die zur menschlichen und tierischen Ernährung bestimmt sind, für die Arzneimittel gemäß Artikel 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) sowie die Herstellungsmethoden und -verfahren für andere Erzeugnisse, sofern sie die Merkmale dieser Erzeugnisse beeinflussen…

BFG RV/7400202/2017Beim Wiener Wettterminalabgabegesetz handelt es sich nicht um eine notifizierungspflichtige "technische Vorschrift"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021

…AEUV), für die Erzeugnisse, die zur menschlichen und tierischen Ernährung bestimmt sind, für die Arzneimittel gemäß Artikel 1 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) sowie die Herstellungsmethoden und -verfahren für andere Erzeugnisse, sofern sie die Merkmale dieser Erzeugnisse beeinflussen…

BFG RV/7200014/2017Alkoholsteuer: Keine Steuerbefreiung mangels Herstellung von Arzneimitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019

…Bestimmungen in der Fassung vor dem erwähnten Budgetbegleitgesetz 2001 gemeint sind; auf allfällige unterschiedliche Fassungen wird hingewiesen. Gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 AlkStG sind Erzeugnisse von der Alkoholsteuer befreit, wenn sie gewerblich verwendet werden zur Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr…

BFG RV/4100632/2011Antrag auf Artfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2014

…im Grundvermögen verbleibt. Im Sinne des § 30 Abs. 1 BewG versteht man unter Landwirtschaft die planmäßige Nutzung des Grund und Bodens zur Gewinnung pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse sowie die unmittelbare Verwertung dieser Erzeugnisse, einschließlich der erzeugten Pflanzen und Tiere selbst (Rössler/Troll, BewG Bewertungsgesetz Kommentar…