…FLAG und ASVG zu harmonisieren und gewisse Beschäftigte gewisser Dienstgeber kostenmäßig zu entlasen. Dabei gehe es um die Schonung der Budgets der ***Erwachsenenbildungseinrichtungen*** und anderer begünstigter Dienstgeber. Zusammenfassende Darstellung der Argumentation der belangten Behörde: § 41 FLAG mache die Pflicht zur Leistung des Dienstgeberbeitrages in seinem…

… 5 Abs. 1 lit. a KommStG auch der Kommunalsteuer) unterliegen. Bei nebenberuflich Lehrenden an Erwachsenenbildungseinrichtungen komme die beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigung laut Verordnung BGBl II 409/2002 (erlassen auf Basis des § 49 Abs. 7 ASVG) zur Anwendung, wenn sie als (echte) Dienstnehmer oder als freie Dienstnehmer…

… 1 Z 9 UStBLV dann vor, wenn die private Bildungseinrichtung in ihrem Tätigkeitsfeld ein Qualitätsniveau nachweisen kann, das dem für zertifizierte Erwachsenenbildungseinrichtungen nach § 1 Z 7 UStBLV entspricht. Konkret enthält das in § 1 Z 7 UStBLV normierte Zertifizierungssystem den Qualitätsrahmen für die Erwachsenenbildung Ö-Cert…

…Zufolge § 1 UStBLV, liegt ua eine vergleichbare Zielsetzung vor, bei […] 7. einer aufrechten Zertifizierung als Erwachsenenbildungseinrichtung im Sinne der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung Ö-Cert, BGBl. II Nr…

…Bund und den Ländern über die Anerkennung des Qualitätsrahmens für die Erwachsenenbildung, Ö-Cert, BGBl II 269/2012 eine Zertifizierung nur für Erwachsenenbildungseinrichtungen ausgestellt wird. Eine gleichartige oder dem Ö-Cert ähnliche Zertifizierung existiert - zumindest in Österreich - nicht. Unstrittig ist aber die Steuerbefreiung des Art…

…der Bf. objektiv zu gewähren. In diesem Zusammenhang vermag das Bundesfinanzgericht keine sachliche Rechtfertigung dafür erkennen, dass es zwar Anbieter für Zertifizierungen von Erwachsenenbildungseinrichtungen gibt, hingegen solche Institutionen für private Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche im Bundesgebiet ganz einfach nicht existent sind. 12. Die Bf…

…Einrichtung und Haltung von gemeindeeigenen Einrichtungen des Bildungswesens (wie Kindergarten, Schulen, Berufs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen) zu deren Aufgaben. Gemäß der Verfassung der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich wurde den Kultusgemeinden die Berechtigung eingeräumt, Religionsdiener auszubilden (Artikel 19 der Verfassung der IGGÖ). Die Ausbildung von Religionsdienern (Seelsorgerinnen, Vorbeter…

…die speziellen berufliche Anforderungen der Bf als Museumsleiterin und –pädagogin aus den Modulen ihrer Mentaltrainerausbildung ableitbar, die deutlich die Persönlichkeitsentwicklung des Ausbildungsteilnehmers in den Mittelpunkt stellt und insofern unter das klassische Angebot von Erwachsenenbildungseinrichtungen betreffend „Soft Skills“-Schulung fällt, ohne Ausrichtung auf bestimmte Berufsfelder bzw…

…vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern für von einem Einzelnen mit dem Status eines freien Mitarbeiters erbrachte Tätigkeiten, die an einer Volkshochschule in der Erteilung von Schularbeitshilfe sowie Keramik‑ und Töpferkursen in Erwachsenenbildungseinrichtungen bestehen, gewährt werden kann, wenn…

…nach der sog. "Hostaschverordnung" handeln müsste, ist nicht nachvollziehbar. Bei der sogenannten "Hostaschverordnung" handelt es sich offenbar um die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über beitragsfreie pauschalierte Auswandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen, BGBl. II 1999/248, wobei sich diese Verordnung auf § 49…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Berufungssache der Berufungswerberin B, über die Berufung vom 9. Juni 2011 in der Fassung des Vorlageantrages vom 22. September 2011 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA ****** vom 6. Juni 2011, betreffend…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senat im Beisein der Schriftführerin S., in der Beschwerdesache Bf., gegen den Einkommensteuerbescheid 2008 des FA, vertreten durch V., in der Sitzung am 23. Februar 2016 nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Der Beschwerde…