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BFG RV/6100610/2010Aufhebung wegen Unterlassens jeglicher nachvollziehbarer Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.02.2015

…des Dienstgebers Erschwernisse vorliegen. Auch zum zeitlichen Ausmaß der nach der LV. als erschwert bezeichneten Arbeitsbedingungen liegen keine Ermittlungen vor. Im Ergebnis gibt es somit keine Sachverhaltsfeststellungen zu den vom Prüfer "pauschal" vorgeschriebenen Lohnsteuerbeträgen für Schreibkräfte im Erstuntersuchungsbereich. Gemäß § 278 Abs. 1 BAO … kann…

BFG RV/5100739/2020Ermittlungen zu Entnahmen als Wiederaufnahmegrund für Veräußerungsgewinn negatives Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020Teil 1/2

…jedenfalls der Betrag seines negativen Kapitalkontos zu erfassen, den er nicht auffüllen müsse. Da keine Steuererklärungen über die Ermittlungen des Veräußerungsgewinnes vorlägen, müsse dieser gemäß § 184 BAO geschätzt werden. (2) Aufgrund der Aktenlage (ausgehend von der Bilanz zum 31.12.2005) ergebe sich ein Veräußerungsgewinn…

BFG RV/5100739/2020Ermittlungen zu Entnahmen als Wiederaufnahmegrund für Veräußerungsgewinn negatives Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020Teil 2/2

(3) Beim gegenständlichen Betrieb handelt es sich um ein Unternehmen im Bereich Werbe- und Messewesen, dessen "Aktiva" sich vornehmlich im Personal und den erbrachten Leistungen niederschlagen. In der Bilanz zum 31.12.2005 betrug das ausgewiesene Anlagevermögen 6.671,43 €. Die wichtigsten Posten des…

BFG RV/7105250/2017Ermittlungen in Zusammenhang mit Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO (fortgesetzes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.11.2017

…2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. (3) Zu schätzen ist ferner, wenn der Abgabepflichtige Bücher oder Aufzeichnungen…

BFG RV/3100280/2020Unzureichende Ermittlungen und Bescheidbegründungen der Behörde, vom Gericht angeordnete Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026Teil 1/2

…dass diese Zahlungen getätigt wurden, ist unbeachtlich, weil die Beweiswürdigung vom Gericht vorzunehmen ist und nicht von der mit Ermittlungshandlungen beauftragen Behörde. In der Verhandlung vom 24.10.2023 beantragte der Bf. die Einvernahme mehrerer Zeugen im Zusammenhang mit den Reinigungskosten. Zum einen beantragte er…

BFG RV/3100280/2020Unzureichende Ermittlungen und Bescheidbegründungen der Behörde, vom Gericht angeordnete Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026Teil 2/2

Der Bf. wurde vom Gericht mehrfach (etwa in der Verhandlung vom 24.10.2023 oder in der Ladung zur Verhandlung vom 12.2.2026) auf diesen Umstand sowie darauf hingewiesen, dass die Entscheidung des Gerichtes auch zu seinem Nachteil von den angefochtenen Bescheiden abweichen kann…

BFG RV/7300077/2025Amtswegige Ermittlungen bei Zahlungserleichterungsansuchen im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2026

…die Voraussetzungen einer Zahlungserleichterung aus eigenem Antrieb überzeugend darzulegen und glaubhaft zu machen hat (VwGH 12.6.1990, 90/14/0100), schließt dies amtswegige Ermittlungen keinesfalls aus, insbesondere dann nicht, wenn - wie gegenständlich - die unvertretene Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde Nachweise für ihre persönliche und wirtschaftliche…

BFG RV/7100656/2023Fehlende Ermittlungen im Zusammenhang mit der Zurechnung von verdeckten Ausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss05.07.2023

…behandelt. Dieser Zufluss wird vom Beschwerdeführer bestritten. Folgende Ermittlungen wurden nach Ansicht des Senates unterlassen: Befragung der Verkäufer und Käufer der streitgegenständlichen Liegenschaft, ob die Verhandlungen betreffend den An- und Verkauf der streitgegenständlichen Liegenschaft unter Einbeziehung des Beschwerdeführers geführt wurden? Ermittlungen, wie es in drei…

BFG RV/3100081/2022unterlassene Ermittlungen wegen fehlender Auseinandersetzung mit dem Beschwerdevorbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.01.2023

…für viele VwGH 25.9.2013, 2013/16/0013; BFG 27.9.2017, RV/7102586/2017). Die Behörde hat - im Rahmen ihrer Pflicht zur amtswegigen Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhaltes (§ 115 BAO) - ein Gutachten eines Sachverständigen auf seine Richtigkeit, Widerspruchsfreiheit, Vollständigkeit und Schlüssigkeit hin zu prüfen…

BFG RV/7102870/2020Arbeitnehmerveranlagung: Ermittlungen betreffend Werbungskosten und Sonderausgaben anhand ausreichend konkreter Verlangen der Abgabenbehörde an den Abgabepflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.08.2020

…werden, so genügt die Glaubhaftmachung (§ 138 BAO). Wenn die Abgabenbehörde Bedenken gegen die Richtigkeit der Abgabenerklärung hegt, hat sie die Ermittlungen vorzunehmen, die sie zur Erforschung des Sachverhaltes für nötig hält. Sie kann den Abgabepflichtigen unter Bekanntgabe der Bedenken zur Aufklärung bestimmter Angaben auffordern (Bedenkenvorhalt)…

BFG RV/7102871/2020Arbeitnehmerveranlagung: Ermittlungen betreffend Werbungskosten und Sonderausgaben anhand ausreichend konkreter Verlangen der Abgabenbehörde an den Abgabepflichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.08.2020

…werden, so genügt die Glaubhaftmachung (§ 138 BAO). Wenn die Abgabenbehörde Bedenken gegen die Richtigkeit der Abgabenerklärung hegt, hat sie die Ermittlungen vorzunehmen, die sie zur Erforschung des Sachverhaltes für nötig hält. Sie kann den Abgabepflichtigen unter Bekanntgabe der Bedenken zur Aufklärung bestimmter Angaben auffordern (Bedenkenvorhalt)…

BFG RV/5100919/2013Unterlassene Ermittlungen iZm Liebhaberei bei einer Wohnungsvermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.10.2014

…Aufwendungen (Ausgaben). Gemäß § 278 Abs 1 BAO kann das Verwaltungsgericht mit Beschluss die Beschwerde durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs 1 leg cit) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender…

BFG RV/5100896/2010Unterlassene Ermittlungen der Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.02.2014

…zu erledigen. Rechtslage Gemäß § 278 Abs. 1 BAO kann das Verwaltungsgericht mit Beschluss die Beschwerde durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid…

BFG RV/5101733/2018Zurückverweisung - mangelhafte Feststellungen und Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.05.2025

…schätzen, weil eine Mitwirkungspflicht verletzt wurde, sondern nur dann, wenn als Folge dieser Pflichtverletzung eine genaue Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen unmöglich sei. Diesbezüglich sei ausdrücklich betont worden, dass nach Abschluss des Prüfungsverfahrens bei der ***3*** sämtliche Unterlagen vorgelegt werden. Eine Schätzungsbefugnis werde daher ausdrücklich bestritten, darüber…

BFG RV/4100212/2023Zurückverweisung wegen mangelhafter Ermittlungen im Zusammenhang mit der Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.04.2025

…geb. am xx.xx.xxxx unterstützt, wobei Ermittlungen sowohl zum Bestand als auch den konkreten Inhalt und zeitlichen Umfang allfälliger bestehender Dienst- oder Arbeitsverhältnisse (bzw. Studien) dieser Personen im erstinstanzlichen Verfahren unterlassen wurden. Auch Feststellungen zu den konkreten Arbeiten der Familienmitglieder (und deren zeitliches Ausmaß…

BFG RV/2100283/2024Negative Kapitaleinkünfte aus einem Darlehensverhältnis mit einer auf Guernsey registrierten Limited (Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache mangels jedweder Ermittlungen durch die Abgabenbehörde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.05.2024

…allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anderslautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Die Abgabenbehörde hat jedwede Ermittlungen zu den negativen Kapitaleinkünften unterlassen, so insbesondere dazu…

BFG RV/7100997/2019Kraftfahrzeugsteuer: unterlassene Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.11.2019

…Österreich privat nutzte. Gemäß § 278 Abs. 1 BAO kann das Verwaltungsgericht mit Beschluss die Beschwerde durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid…

BFG RV/7103229/2015Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.12.2018

…kann das Verwaltungsgericht nach § 278 Abs. 1 BAO idF BGBl I 2013/14 mit Beschluss die Beschwerde durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Beschwerdevorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erledigen, wenn Ermittlungen (§ 115 Abs. 1) unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders…

BFG RV/7106543/2016Aufhebung wegen fehlender Ermittlungen nach aufhebendem VwGH-Erkenntnis bei geklärter Rechtsfrage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.02.2017

…wäre, die Kosten des Unterhalts für den Sohn im Zeitraum von 1. Jänner bis 30. Juni 2011 bekannt zu geben. Fehlende Ermittlungen: Gemäß § 278 Abs. 1 BAO gilt Folgendes: Ist die Bescheidbeschwerde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes a) weder als unzulässig oder nicht rechtzeitig eingebracht zurückzuweisen (…

BFG RV/5100891/2013Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen und fehlender Bescheidbegründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.09.2015

…der Beschwerdeführer, bei der Abgabenbehörde keine Abgabenerklärungen ein. Im Rahmen verschiedener Ermittlungen erlangte die Abgabenbehörde Kenntnis von folgenden Umständen: Aus den Buchhaltungsunterlagen der Firma A GmbH geht hervor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2011 von der Firma A Einnahmen in Höhe von 59.350,-- €…