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BFG RV/7102797/2015Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Studenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.06.2015

…2009, 2008/15/0325). Es besteht weder ein Erfahrungssatz, dass der Mittelpunkt der Lebensinteressen einer Person stets an dem Ort ist, an dem sie sich mit ihrer (Kern-)Familie aufhält, noch ein Erfahrungssatz, dass der Mittelpunkt der Lebensinteressen einer Person bei einem mehrjährigen berufsbedingten oder…

BFG RV/1200021/2018Gewöhnlicher Wohnsitz einer Person mit persönlichen und beruflichen Beziehungen im Drittland und persönlichen Beziehungen im Zollgebiet der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2020

…Zahl ******/*****/**/2018, teilte das Zollamt dem Beschwerdeführer die buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben in Höhe von insgesamt € 2.092,83 (Zoll: € 654,01 und Einfuhrumsatzsteuer: € 1.438,82) mit und setzte nach Art. 114 UZK Verzugszinsen in Höhe von € 35,89 fest…

BFG RV/5102183/20151. Anerkennung des Vertreterpauschales 2. Verfrühter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2016

…konkrete Aufträge erforderliche Tätigkeit umfassen darf. Eine nähere Definition des Vertreterbegriffs ist der Verordnung nicht zu entnehmen, sodass nach der ständigen Rechtsprechung auf die Erfahrungen des täglichen Lebens und die Verkehrsauffassung abzustellen ist (VwGH 28.6.2012, 2008/15/0231, unter Bezugnahme auf das Erkenntnis…

BFG RV/2101528/2016Überwachungsverschulden des Vertreters hinsichtlich Säumnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2018

…selbst einwandfrei und unter Ausschluss jeden Zweifels das Vorliegen aller jener Umstände aufzuzeigen, auf welche die abgabenrechtliche Begünstigung gestützt werden kann. Der Vertreter hatte insbesondere gegenüber der neuen Mitarbeiterin, hinsichtlich deren Verlässlichkeit er noch keine Erfahrung hatte, eine höhere Kontrollpflicht, um derartige Fehler zu vermeiden…

BFG RV/7100051/2012Steuerlich anzuerkennendes Dienstverhältnis mit dem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.01.2017Teil 1/2

…ungarische Gesellschaft hätte ertragsteuerliche Auswirkungen. Lediglich die Erfassung des gesamten Aufwandes im Betrieb der llse H***** ermöglicht die ertragsteuerliche Berücksichtigung der Entlohnung für die Tätigkeit von Kurt H*****. Warum ausgerechnet die Tätigkeit im Betrieb von llse H***** entgeltlich erfolgen sollte, die anderen Tätigkeiten aber unentgeltlich…

BFG RV/4100310/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten einer Digitalkamera bei einem Versicherungsangestellten im Außendienst; Schätzung Privatanteil Handy
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…entgegengesetzt. In Entsprechung der allgemein gehaltenen Einwendungen des BF in der Beschwerde und im Vorlageantrag, steht auch nach Ansicht des BFG mit den Erfahrungen des täglichen Berufslebens durchaus im Einklang, dass dem BF als Versicherungsangestellter sehr wohl berufsspezifische Aufwendungen der genannten Art (Telefonkosten) erwachsen sind…

BFG RV/2100790/2012Sofortiger Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Anschaffungs- und Projektentwicklungskosten bei Liegenschaften: Beweis- bzw. Glaubhaftmachung der Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen umsatzsteuerpflichtigen Vermietung bzw. Veräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2015

…Bei Würdigung des vorliegenden Sachverhaltes am Maßstab des allgemeinen menschlichen Erfahrungsgutes und der Denkgesetze der Wahrscheinlichkeit ist für die Behörde zum derzeitigen Zeitpunkt die Wahrscheinlichkeit der steuerfreien Verwertung höher einzuschätzen als die Wahrscheinlichkeit der steuerpflichtigen Verwertung. Im Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung vom 19…

BFG RV/4100619/2018Hälftesteuersatz - Erwerbstätigkeit - kapitalistische Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.07.2021

…in der Anfangsphase in Aussicht genommenen Betriebsführers der Apotheke 1 - des Verwandten 1- durch Sicherstellung der Finanzierung eine gute Ausgangsposition geschaffen und zum laufenden Erfolg der Apotheke 1 durch Einbringung seiner Erfahrung aus der jahrelangen Führung der Apotheke 2 beigetragen. -Dieses starke Engagement des Bf…

BFG RV/5100355/20221. Aufteilung der Anschaffungskosten einer Liegenschaft (Differenzmethode) 2. Widerlegung der gesetzlich vermuteten Restnutzungsdauer nicht gelungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.04.2023Teil 1/2

…und für eine allfällige Stellungnahme eine Frist von 6 Wochen eingeräumt. Die Bfin replizierte daraufhin mit einem Schreiben vom 4.1.2020 ergänzend, dass ein Grundanteil in Höhe von 20% des Kaufpreises Erfahrungswerten zufolge ein marktüblicher Wert sei, der sich auch bei Neubauprojekten annähernd ergebe…

BFG RV/3100219/2017Kein Familienbeihilfenanspruch für ein Kind in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis (hier Finanzdienst) während des Zeitraumes der Ausbildungsphase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2019

…Maßnahme der Personal- und Verwaltungsentwicklung in § 23 Abs. 1 BDG 1979 be­stimmt, dass die dienstliche Ausbildung dem Beamten die für die Erfüllung seiner Auf­ga­ben erforderlichen Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten vermitteln, sie erweitern und vertiefen soll. Der 2. Unterabschnitt über die Grundausbildung bestimmt in § 25 Abs…

BFG RV/7101552/2015Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019Teil 1/2

…erfolgen. Die Bf. betreibt laut übereinstimmendem Vorbringen ein Reinigungsunternehmen welches hauptsächlich Büro- und Gebäudereinigungsaufträge übernimmt. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ist es in diesen Fällen üblich bereits im Rahmen der Ausschreibung bzw. spätestens bei Auftragsvergabe die zu erbringenden Leistungen nach Art, Umfang und Zeitpunkt…

BFG RV/1100179/2016Angemessenheit der im Jahreslohnausweis ausgewiesenen SEG-Zulagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…Abs. 5 Z 1 bis 6 EStG 1988 - entspricht. Bei innerbetrieblich gewährten Zulagen orientiert sich die Angemessenheit an den aus anderen Kollektivverträgen abgeleiteten Erkenntnissen und den Erfahrungen des täglichen Lebens. Soweit eine den oben dargestellten Voraussetzungen grundsätzlich entsprechende SEG-Zulage das angemessene Ausmaß übersteigt, ist…

BFG RV/7103020/2014Fristberechnung bei Fallfristen (Gruppenantrag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2015

…2013 sei die Versendung des Briefes an das Finanzamt Eisenstadt erfolgt. Die Erfassung im Postausgangsbuch unter der Nummer 25382 (es erfolge eine vom Posteingangsbuch getrennte Nummernreihe) sei am 14.1.2013 um 10.52 erfolgt(Beilage 6, Beilage 7) Der Brief vom 16.12.2013…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…zurück. Es ist richtig, dass über eine bereits entschiedene Sache grundsätzlich nicht nochmals ein Bescheid ergehen darf. Dies gilt allerdings nur, wenn die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse keine Änderung erfahren haben. Das Hindernis der entschiedenen Sache steht einer neuerlichen Entscheidung nicht entgegen, wenn eine wesentliche…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…2002 alleine 32 Fehlstunden gesammelt!), und stellt somit einen fortwährenden Verstoß gegen § 45 SchUG dar. Außerdem liegt ein weiteres gravierendes Fehlverhalten Ihres Sohnes vor: Wie Sie bereits erfahren haben, hat Ihr Sohn B während eines Praxisunterrichts ... so große Mengen Alkohol konsumiert, wodurch er nicht in…

BFG RV/7103981/2009Nachweis Vermietungsabsicht, Maklerauftrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014Teil 1/2

…verwiesen. Auf Grund seines zeitintensiven Jobs und der intensiven zeitlichen Belastung mit dem Bauträger und zahlreichen Handwerkern [gemeint: betreffend den neuen Wohnsitz in Niederösterreich] sei einem Makler, mit dem bereits die Eltern des Bf. positive Erfahrungen gemacht hätten, ein Alleinvermittlungsauftrag erteilt worden. Hierzu sei festzuhalten…

BFG RV/7100985/2017Werbungskosten einer Radiomoderatorin versus Abzugsverbot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…steht, für welches die nahezu ausschließliche berufliche Verwendung nicht einmal behauptet wurde. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens dient ein Instrument jedenfalls auch der außerberuflichen Bedürfnisbefriedigung. Da der genannte Raum auch zum Zwecke des (privaten) Klavierspiels genutzt wird, fällt bereits die erforderliche ausschließliche berufliche Nutzung…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/3

…D*****, FA für Augenheilkunde: Visus re. 1,0 li. 0,8. Gesichtsfeldaußengrenzen normal. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: - Ernährungszustand: - Größe: - cm Gewicht: - kg Blutdruck: Status (Kopf/ Fußschema) - Fachstatus: Visus mit Brille korrigiert, geringer Strabismus conv., sonst unauffällig Gesamtmobilität - Gangbild: - Psycho(patho)logischer Status: Stimmung gedrückt, keine produktive Symptomatik…

BFG RV/7103624/2016Vorliegen von Gründen für die Wiederaufnahme des Verfahrens? Behaupteter Wiederaufnahmegrund schon bei Erlassung des Bescheides bekannt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.09.2021Teil 2/2

Außerdem widerspricht es den Erfahrungen des täglichen Lebens, dass ein Arbeitnehmer sein Dienstverhältnis aufgrund ausstehender Lohnzahlungen beendet und sich dann nicht weiter um diese Angelegenheit kümmert (und erst im Zuge seines eigenen Insolvenzverfahrens einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens bezüglich des Einkommensteuerbescheids stellt, da dieser…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 2/4

Ein Gutachten ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhalts durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben dabei fundierte und wissenschaftlich belegbare konkrete Aussagen zu treffen und…