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BFG RV/2100264/2020Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2021

…Besetztkilometer, Touren, Zuschläge, Schaltungen, Einzelumsätze und Gesamtumsätze aufgezeichnet und festgehalten werden. Diese Daten können zwar vom Fahrer selbst abgefragt und gelöscht werden (Schichtzettel), allerdings bestehe durch die Eingabe eines Codes, welcher nur dem Unternehmer zugänglich sei, die Möglichkeit die gesamten Daten auf einer zweiten Ebene…

BFG RV/1100199/2012Rückzahlungen auf Darlehen zur Wohnraumschaffung iSd. § 18 Abs. 1 Z 3 lit. a EStG 1988 als Topfsonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2015

…der Abstattungskreditvertrag Konto Nr. ***** Bank Ort1 (angeführter Verwendungszweck: Ankauf Wohnung) über 115.000,00 € (Laufzeit bis 1.5.2041); Auskunft vom 13.2.2012 über Einzelumsätze und Salden betr. das Kreditkonto Nr. ***** (Buchungen vom 27.5.11 bis 31.12.11) angeschlossen. Am 1…

BFG RV/5101015/20201. Verschiedene Feststellungen betreffend verdeckter Gewinnausschüttungen 2. Berechnung des gemeinen Wertes nach dem Wiener Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2026Teil 4/6

…Erst zu Monatsende erfolgt eine Abrechnung der Gutscheine. Bei einem Fest wurden die Getränkeerlöse in einer Gesamtsumme ausgewiesen, die Erfassung der Einzelumsätze war durch Stricherllisten erfolgt, welche nicht aufbewahrt worden waren. Daraus ergibt sich, dass aufgrund von Buchführungsmängel und der Nichtaufbewahrung von Grundaufzeichnungen nicht mit…

BFG RV/6300002/2024Verletzung der Registrierkassenpflicht gem § 51 Abs 1 lit c FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2026

…des Erlasses zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht, Geschäftszahl: 2025-1.047.659, lautet: Neben der Verkettung und Signierung der Einzelumsätze dienen die Start-, Monats-, Jahres- und Schlussbelege als zusätzliche Sicherheiten für die Gewährleistung der vollständigen Erfassung der Umsätze in der Registrierkasse. Diese Belege müssen daher…

BFG RV/7103348/2019Verhängung eines Sicherheitszuschlages und Vereinbarung eines Gewinnvorab
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2024

…die Belege, welche der Betriebsprüfer bereits erhalten hat. Dies wurde auch in der mündlichen Verhandlung vom 03.12.24 bestätigt. Hier wurden Belege bezüglich Einzelumsätze (zB 3x Apfelsaft, 13 x Bier etc.) für folgende Zeiträume im Jahr 2017 vorgelegt: 16.01. - 22.01., 17.04…

BFG RV/7104369/2016Schätzung infolge vernichteter Grundaufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024Teil 1/2

…falschen Schlussfolgerungen führen könnten. " (vgl. Mitterer/Hübl in SWK 28/2007, S 778). Darüberhinaus ist eine Aufzeichnung der verkauften Waren nicht erforderlich wenn Einzelumsätze erfasst werden. Es wird nochmals festgehalten, dass eine Aufzeichnung des einzelnen Bareingangs pro Geschäftsfall ausreichend ist und allein aus § 131 Abs…

BFG RV/5101778/2019Bindungswirkung an rechtskräftiges Strafurteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023

…Bericht). Die Einzelumsätze wurden im Beschwerdezeitraum vom BF nicht zeitgerecht in der Registrierkasse erfasst. Von der belangten Behörde wurden einige "Bierzettel" vorgefunden, auf denen ein Gesamtumsatz als Tageslosung erfasst war und keine Trennung nach 10 %igen und 20 %igen Umsätzen erfolgt ist. Die Einzelumsätze aus…

BFG RV/5101785/2019Genehmigung von EDV-mäßigen Wiederaufnahmebescheiden durch den zuständigen Organwalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.06.2023

…die belangte Behörde auf die Feststellungen, die eine Wiederaufnahme des Verfahrens erforderlich machen, insbesondere auf die Mängel der Losungsaufzeichnungen (Tz 6 des Betriebsprüfungsberichtes), nämlich zB nicht zeitgerechte Erfassung der Einzelumsätze in der Registrierkasse, pauschale Nacherfassung von Tageslosungen, Vorliegen von Kassenfehlbeträgen, Buchung von ungeklärten Privateinlagen oder…

BFG RV/2101202/2020Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2022Teil 2/2

…Bericht-Beilage 3, S. 16): Aus den vorhandenen Schichtabrechnungen wurden im TabellenkalkuIationsprogramm des Außenprüfers die gefahrenen Kilometer und die Einzelumsätze addiert. Daraus ergaben sich ein Wert von 126.500,50 an gefahrenen Gesamtkilometer und ein Wert von 139.337,10 Euro an Gesamtumsatz. Aus diesen…

BFG RV/7101050/2012Schätzung eines Chinarestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2019Teil 1/2

…Sachverhalt Nach den unwidersprochen gebliebenen Ausführungen des Außenprüfungsberichts des Finanzamts steht fest: Der Bf betreibt ein Chinarestaurant und benutzt zur Erlöserfassung ein "Herr H" genanntes EDV-System. Der Bf hat auch noch im nachhinein Zugriff auf alle getätigten Einzelumsätze der Kasse und kann Daten löschen…

BFG RV/2100672/2015Schulung und Verpflegung als einheitliche Leistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2015

…der Mehrwertsteuer getrennt zu beurteilende Leistungen anzusehen ist. Denn aus der Rechtsprechung des EuGH geht hervor, dass unter bestimmten Umständen mehrere formal unterschiedliche Einzelumsätze, die getrennt erbracht werden und damit jeder für sich zu einer Besteuerung oder Befreiung führen könnten, als einheitlicher Umsatz anzusehen sind…

BFG RV/3100837/2015Akzessorischer Charakter des Online-Produktes einer Tageszeitung zur als Druckschrift gelieferten Zeitung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…Mehrwertsteuer getrennt zu beurteilende Leistungen anzusehen ist. Denn aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes geht hervor, dass unter bestimmten Umständen mehrere formal unterschiedliche Einzelumsätze, die getrennt erbracht werden und damit jeder für sich zu einer Besteuerung oder Befreiung führen könnten, als einheitlicher Umsatz anzusehen sind…

BFG RV/2101546/2015Vorsteuererstattung aus Reisevorleistungen bei einem Weiterverkauf an einen Unternehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2017

…Rz. 14). Aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs geht hervor, dass unter bestimmten Umständen mehrere formal unterschiedliche Einzelumsätze, die getrennt erbracht werden und damit jeder für sich zu einer Besteuerung oder Befreiung führen könnten, als einheitlicher Umsatz anzusehen sei (EuGH 27.9.2012, C-392/11…

BFG RV/7103734/2010Wiederaufnahme - neue Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2016Teil 1/2

…ausschließlich auf das Firmenkonto durchgeführt hätten, gewährleistet sei. Die angeführ­ten „Erfahrungen aus zahlreichen Betriebsprüfungen“ betreffend den durchschnittlichen Kreditkartenumsatz von 30% der Gesamtumsätze seien nicht anwendbar, da - bedingt durch die doch wesentlich geringfügigeren Einzelumsätze (z.B. ein Getränk unter 3 €, ei­ne Speise rund 6 €…

BFG RV/7103090/2007Vorsteuer bei einem Schrotthandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2015Teil 1/2

…Die bei der Bf. erzielten Umsätze des PD seien daher – mit Ausnahme der vier bis fünf Einzelumsätze - den einliefernden Personen zuzurechnen. Die vier bis fünf durchgeführten Einzelumsätze des PD seien bei der Korrektur des Vorsteuerbetrages nicht in Abzug gebracht worden, da nicht feststellbar gewesen sei…

BFG RV/2100035/20111. Wiederaufnahme von Amts wegen wegen Hervorkommen neuer Tatsachen 2. Schätzungsbefugnis bei Vernichtung von Aufzeichnungen 3. Fremdüblichkeit von Gehaltszahlungen an Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2014

…Laufkunden eingetragen wurden, „entsorgt“. Allein die Tatsache, dass Aufzeichnungen (auch Uraufzeichnungen wie Kalendereinträge, aus denen allenfalls Einzelumsätze rekonstruiert werden hätten können) vernichtet bzw. nicht aufbewahrt wurden, begründet nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH die Schätzungsbefugnis der Abgabenbehörde (zB VwGH vom 6.7.2011, 2008/13…

BFG RV/7100832/2009Schätzung von Begleitagenturen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2014

…Jobstunden) pro Jahr ermittelt, diverse Korrekturen vorgenommen (z.B. Mehrfacherfassungen, "Flops") und für die Ermittlung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage den Einzelumsatzbetrag mit den Jobstunden multipliziert. Für die Ermittlung der Gewinnzurechnung wurden noch jene Beträge abgezogen, die an die Fahrer und Mädchen weitergegeben wurden. Aus dieser Vorgehensweise kann…

BFG RV/7101504/2009Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2014Teil 1/2

…zu verantworten. Dadurch, dass der Bf die Losungsermittlung durch Kassasturz behauptet, er aber in Wirklichkeit ein System einsetzt, das die Einzelumsätze aufzeichnet (Taxameter), ist eine Einschränkung der passiven Überprüfungsfähigkeit der Buchhaltung zu sehen. Diese Einschränkung ist vom Bf selbst zu vertreten, da es in seinem…

BFG RV/2100724/20111. Steuerliche Konsequenzen beim Rechtsnachfolger einer nach § 2 Abs. 1 UmwG in ein Einzelunternehmen umgewandelten GmbH ohne Existenz eines Betriebes im Zeitpunkt der Umwandlung 2. Liebhaberei im Zusammenhang mit der Vermietung eines Ferienhauses (§ 1 Abs. 2 LVO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht (BFG) hat durch die Richterin N.N. in der Beschwerdesache des Beschwerdeführers über die Beschwerde gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt X . betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 2005 und 2006 zu Recht erkannt: Der Beschwerde gegen die Bescheide betreffend…

BFG RV/2100312/2012Abweichung Umsatzsteuer-Erklärung von Zusammenfassender Meldung (ZM)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache Beschwerdeführerin, AdresseI, vertreten durch Wirtschaftstreuhänder, AdresseII gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 23.11.2010, betreffend Umsatzsteuer 2007 zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer 2007 beträgt…