…diese Einreihung mit den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 1701, fünfter Absatz, wonach der Rohr- und Rübenzucker - wie bereits ausgeführt - Zusätze von Aroma- oder Farbstoffen enthalten kann. Diese Verordnung bestimmt somit, dass Zucker mit Zusatz von Extrakten in die Position 1701 der Kombinierten Nomenklatur…

…Konzentrate hieraus mit einem Zuckergehalt von 97 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, sind von der Einreihung in die Position 2101 ausgeschlossen und werden grundsätzlich in Kapitel 17 eingereiht. Der Charakter dieser Waren gilt nicht länger als durch Kaffee, Tee oder Mate oder Auszüge…

…Rechtsprechung). Dies ergibt sich auch aus den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Soweit in den Positionen und Anmerkungen nichts anderes bestimmt ist, richtet sich die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 2 bis 5 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da bezüglich der Einreihung von Schalungssystemen der verfahrensgegenständlichen Art in die Kombinierte Nomenklatur eine höchstgerichtliche Rechtsprechung nicht vorliegt, war die Revision zuzulassen…

…der Ladefläche von 50% oder weniger des Radstandes des Fahrzeuges zulässig ist. Soll ein PKW der Position 8703 dermaßen umgebaut werden, sodass die Ladefläche die Voraussetzung für die Einreihung als LKW in die Position 8704 nach der Kombinierten Nomenklatur gerechtfertigt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt werden…

…für "die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position (sind) der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und - sinngemäß - die vorstehenden Vorschriften (maßgeblich sind)." Von der belangten Behörde werden im angefochtenen Bescheid die allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur wiedergegeben…

…Auslegung der Kombinierten Nomenklatur normiert. Die Allgemeine Vorschrift 1 bestimmt, dass "die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise sind. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den…

…und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur). Soweit in den Positionen und Anmerkungen nichts anderes bestimmt ist, richtet sich die Einreihung nach den…

…von ihr eingebrachten Beschwerde sowie in weiterer Folge abgegebenen Stellungnahme vollinhaltlich aufrecht. Zur Beschwerde Vorentscheidung und die darin angeführten Rechtsgrundlagen sowie daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse wird seitens der Beschwerdeführerin ergänzend vorgebracht, dass die aus der kombinierten Nomenklatur-Verordnung für die Einreihung von Waren das Warenverzeichnis…

…Warennummer 9405 4099 90. Stütze findet die Ansicht des Bundesfinanzgerichtes in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 708/2013 der Kommission vom 23. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur. Nach dieser ist eine Ware wie die verfahrensgegenständliche in die Position 9405 4099 einzureihen…

…von ihr eingebrachten Beschwerde sowie in weiterer Folge abgegebenen Stellungnahme vollinhaltlich aufrecht. Zur Beschwerde Vorentscheidung und die darin angeführten Rechtsgrundlagen sowie daraus gezogenen rechtlichen Schlüsse wird seitens der Beschwerdeführerin ergänzend vorgebracht, dass die aus der kombinierten Nomenklatur-Verordnung für die Einreihung von Waren das Warenverzeichnis…

…Auslegung der Kombinierten Nomenklatur normiert. Die Allgemeine Vorschrift 1 bestimmt, dass "die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise sind. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und - soweit in den Positionen oder in den…

…Stelle gekennzeichnet, die zusammen mit den in Absatz 1 genannten Codenummern, die Taric-Codenummern bilden. Sind keine gemeinschaftlichen Unterteilungen vorhanden, so sind die neunte und zehnte Stelle "00". Nach Art. 4 Abs. 1 KN-VO bilden die Kombinierte Nomenklatur zusammen mit den Zollsätzen, den anderen…

…276/2013 der Kommission vom 19. März 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist die nachstehend beschriebene Ware unter KN-Code 3918 9000 einzureihen: „Terrassendiele aus Holzverbundstoff, mit Abmessungen von etwa 0,15 x 0,02 x 3,7 m und bestehend…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die u.a. mit der Anmeldung CRN 000 am 15. Dezember 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die u.a. mit der Anmeldung CRN 000 am 27. August 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…die Einreihung von sogenannten "CPU-Kühlern" in die Kombinierte Nomenklatur, die u.a. mit der Anmeldung CRN 000 am 30. Juli 2008 zum freien Verkehr durch Verzollung abgefertigt wurden. Während das Zollamt vermeint, dass diese Waren als Ventilatoren - wie auch ursprünglich von der Anmelderin in…

…Rechtsprechung). Dies ergibt sich auch aus den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Soweit in den Positionen und Anmerkungen nichts anderes bestimmt ist, richtet sich die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 2 bis 5 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur…

…Die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomen­klatur (AV) sind in deren Teil 1 Titel 1 Buchstabe A enthalten. Nach deren Nummer 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maß­gebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der…

…Die Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomen­klatur (AV) sind in deren Teil 1 Titel 1 Buchstabe A enthalten. Nach deren Nummer 1 sind die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel nur Hinweise. Maß­gebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der…