…Vermögen in den letzten fünf bzw. zehn Jahren vor dem Anfall von Personen der Steuerklassen I oder II erworben wird. Für die Bestimmung der Zeiträume kommt es dabei jeweils auf den Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld an.. Für die Einordnung in die jeweilige Steuerklasse und…

…Vermögen in den letzten fünf bzw. zehn Jahren vor dem Anfall von Personen der Steuerklassen I oder II erworben wird. Für die Bestimmung der Zeiträume kommt es dabei jeweils auf den Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld an.. Für die Einordnung in die jeweilige Steuerklasse und…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Thomas Krumenacker in der Beschwerdesache TV, gegen die Bescheide des FA Linz vom 07.10.2008 betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2005 bi s 2007 zu Recht erkannt: Die Bescheide werden abgeändert. Umsatzsteuer 2005…

…33 % für den gewerblichen Zweck der Fremdenzimmervermietung genutzt wird, sind daher – entgegen der Ansicht des Finanzamtes – die Voraussetzungen für die Einordnung der strittigen Übergabsliegenschaft in die zu vergleichende Objektkategorie "Häuser" der Bundesanstalt Statistik Austria erfüllt. Damit ist die vom Bf begehrte Ermittlung des Grundstückswertes anhand…

…und damit auch zu einer steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Einschätzung und Einordnung des Sachverhalts zu kommen, bedürfe es einer Analyse des wahren wirtschaftlichen Gehalts. Für die Beurteilung abgabenrechtlicher Fragen sei gemäß § 21 BAO nach ständiger Rechtsprechung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die…

…Abschnitt der BAO zuzuordnen, jedoch den im Ermessen an den Schuldner der Kapitalertragsteuer ergangenen Kapitalertragsteuerbescheid nicht, würde die Rechtsnatur des angefochtenen Bescheides und dessen Einordnung in der Abgabenerhebung (§ 49 Abs 2 BAO) offenlassen. Alternative Begründung (§ 103 Abs 2 BAO) Mit Stellungnahme vom 21.04.2022…

…In meinem - gegenständlichen Antrag zu Grunde liegenden - Fall eines außerordentlichen Dienstverhältnisses sind jedoch genau diese Erfordernisse im Sinne des FLAG gegeben und erfolgt während des zweijährigen Zeitraums meiner Grundausbildung zu keiner Zeit die Einordnung in eine Entlohnungsgruppe bzw. Bewertungsgruppe. Dazu hat auch das Bundesfinanzgericht in…

…die vorliegende zusammengesetzte Ware alle drei erwähnten Positionen gleich genau bzw. ungenau sind. Eine Einreihung nach AV 3a ist demnach nicht möglich. Die Einordnung in den Zolltarif hat daher gem. AV 3b zu erfolgen, wobei zu erforschen ist welcher Bestandteil der gesamten Ware seinen wesentlichen…

…nach eine gewisse Einordnung in den Betriebsablauf und in die Betriebsorganisation der Bf. sowie eine Unterordnung unter betriebliche Ordnungsvorschriften insbesondere über Arbeitsort, Arbeitszeit erforderlich gemacht und diesbezüglich nur geringen Spielraum für weisungsfreies Handeln offen gelassen. Dass sie bei der Vermittlung der Kursinhalte in pädagogischer Hinsicht…

…wie es die Einordnung in die Position 8703 verlangen würde, sei nicht vorhanden. Somit erfüIIe auch hier das Kraftfahrzeug die Voraussetzung der Position 8704. Das Kraftfahrzeug sei seit März 2013 und somit auch zum Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung im Inland in die Position 8704 der…

…den Arbeitsplatz verließen sich ausloggen mussten", ist festzuhalten, dass durch die erwähnte Zeiterfassung eröffnete (Kontroll-)Möglichkeit der genauen Feststellbarkeit der An- bzw Abwesenheit der Auftragnehmer als Einordnung in den Betrieb der Bf zu qualifizieren ist. Selbst für den Fall, dass die Zeiterfassung lediglich für die…

…des Befragten in einer PC-Software zu notieren, so sprechen auch diese Arbeitsabläufe nicht für die Selbständigkeit der betroffenen Mitarbeiter. Nach dem Sachvorbringen der Bf im Verwaltungsverfahren ist auch davon auszugehen, dass die Tätigkeit der Mitarbeiter ihrer Art nach eine gewisse Einordnung in den Betriebsablauf…

…Interesse an der Umsetzung des F.-Projekts durch die Großmuttergesellschaften vor allem auf Ebene der GROSSMUTTER1, GESELLSCHAFTER2 und GESELLSCHAFTER3 unterstellt werden kann. Eine Belastung der Großmutterzuschüsse mit Gesellschaftsteuer ist daher - ungeachtet der Einordnung in § 2 Z 2 oder Z 4 KVG - als rechtswidrig zu erachten. …

…S 19/Rückseite BFG-Akt) angetrieben. Auf der Grundlage dieses festgestellten Sachverhaltes, von dem das Bundesfinanzgericht ausgeht, ergibt sich folgende rechtliche Beurteilung: Nach der ab 1. Juli 2021 geltenden Rechtslage ist für die Einordnung der Kraftfahrzeuge in Klassen § 3 KFG 1967 maßgeblich (vgl. § 2 Abs…

…sich aus der Notwendigkeit der Promotionstätigkeit und könne keinesfalls ausschlaggebend für die Beurteilung der Dienstnehmereigenschaft nach § 41 FLAG 1967 sein. Vielmehr sei auf die Einordnung in die betriebliche Struktur der Berufungswerberin, die Weisungsgebundenheit und das betriebswirtschaftliche Risiko einzugehen. Die Promotionsmitarbeiter würden lediglich die Erfüllung des…

…1 GmbHG nicht notwendig auch die Erteilung persönlicher Weisungen umfasst, wenngleich die Möglichkeit einer vertraglichen Einordnung in die Gesellschaft in persönlicher Abhängigkeit von ihr durch schuldrechtliche Vereinbarung im Innenverhältnis nicht ausgeschlossen ist. Die Bindung des Geschäftsführers an den Gesellschaftsvertrag und die Gesellschafterbeschlüsse stellt bloß eine…

…Dabei sind die Schüler gemäß § 43 Abs 1 SchUG auch verpflichtet, durch ihre Mitarbeit und ihre Einordnung in die Gemeinschaft der Klasse und der Schule an der Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule (§ 2 SchOG; siehe dazu oben unter Punkt 3.1.3) mitzuwirken und…

…Gerade diese Umstände seien jedoch für die Beurteilung der subjektiven Tatseite des Beschwerdeführers wesentlich. Ohne die Einordnung in den Gesamtzusammenhang lasse sich nicht mit der erforderlichen Sicherheit feststellen, ob der Beschwerdeführer tatsächlich Kenntnis von den Hinterziehungsakten hatte oder daran beteiligt gewesen sei. Die abgabenrechtliche Würdigung…

…zwingend davon auszugehen, dass die Tätigkeit der in Rede stehenden Mitarbeiterinnen ihrer Art nach eine Einordnung in den Betriebsablauf erfordert. Die Kundinnen wenden sich telefonisch oder im Zuge einer Behandlung an die Repräsentantinnen des Betriebes und vereinbaren eine bzw die nächste Behandlung. Diese Termine werden…

…findet sich in der österreichischen Rechtsprechung keine Aussage zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Patenschaften. Der Begriff der Patenschaft findet sich im Steuerrecht nicht. Insbesondere auch aus diesem Grund wurde seitens unserer Klientin bei führenden Experten im Bereich der Umsatzsteuer ein Gutachten zur umsatzsteuerlichen Einordnung in Auftrag…