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BFG RV/2101400/2017Einheitsbewertung Stückländerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2022Teil 1/2

…Wirtschaftsgebäude im notwendigen Ausmaß zur Verfügung stünden und es kostenmäßig gleichgültig sei, ob Kosten für Errichtung und Erhaltung von Gebäuden oder eine entsprechende Miete anfielen (Hinweis auf Kommentarliteratur). Für Zwecke der Einheitsbewertung sei daher zu unterstellen, dass die erforderlichen Wirtschaftsgebäude vorhanden seien (§ 32 BewG 1955)…

BFG RV/2101400/2017Einheitsbewertung Stückländerei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2022Teil 2/2

…Betriebe" (in der Folge Bewertungsrichtlinie) dargelegt. Die Bewertungsrichtlinie, die auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen abrufbar ist (https://www.bmf.gv.at/themen/steuern/immobilien-grundstuecke/grundbesitzabgaben-einheitsbewertung/hauptfeststellung-luf-2014.html, zuletzt abgerufen am 12.10.2022), ist weder im Amtsblatt zur Wiener…

BFG RV/7103418/2018Einheitsbewertung auf Basis von Vergleichsbetrieb und Einbeziehung von Direktzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022

…ist der erzielbare und nicht der tatsächlich erzielte Ertrag von Bedeutung, weil es eines objektiven Bewertungsmaßstabes bedarf, um zu vermeiden, dass sich bei der Einheitsbewertung unterschiedlich hohe Werte je nach der Intensität der Bodenbewirtschaftung durch den jeweiligen Betriebsinhaber ergeben (VwGH 27. 4. 1979, 0171/77)…

BFG RV/7100818/2018Einheitsbewertung nicht auf Basis von realen Erträgen sondern fiktivem Vergleichsbetrieb iSd § 34 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/2

…rechtsverbindlich kundgemachten Vergleichsbetriebe ermittelt. Dieser Bezug wird dadurch hergestellt, dass die für die Vergleichsbetriebe maßgebliche interne Richtlinie zur Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher (Vergleichs-)Betriebe (siehe Homepage BMF https://www.bmf.gv.at/steuern/immobiliengrundstuecke/einheitsbewertung/Hauptfestste!lung-LuF-2014.html) für die Ermittlung der ortsüblichen…

BFG RV/7100818/2018Einheitsbewertung nicht auf Basis von realen Erträgen sondern fiktivem Vergleichsbetrieb iSd § 34 BewG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022Teil 2/2

…20.04.2020, RV/7100820/2018). Zu beachten ist, dass bei dem System der Einheitsbewertung auf Grund der Vergleichsbetriebe bei der Ermittlung des Reinertrages Einnahmen und Ausgaben zu unterstellen sind, die mit dem Betrieb in unmittelbar wirtschaftlichem Zusammenhang stehen und nachhaltig anfallen. Eine individuelle Ermittlung…

BFG RV/1100464/2017Einheitsbewertung land- und forstwirtschaftlicher Flächen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Armin Treichl in der Beschwerdesache a b, c 19, d e, über die Beschwerde vom 26.05.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Feldkirch vom 27.04.2016, f betreffend Einheitswert des…

BFG RV/4100201/2018Einheitsbewertung: Verwaldung von bisher alpwirtschaftlich geführten Grundstücken
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache BF, über die Beschwerde vom 6. Dezember 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 9. November 2016, betreffend Einheitswert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes (EWAZ) zum 1. Jänner 2014, zu…

BFG RV/3100519/2018Berücksichtigung von wirtschaftlichen Ertragsbedingungen in der land- und forstwirtschaftlichen Einheitsbewertung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2018

…und 4 näher beschriebenen Merkmale und Bedingungen verkörpert. Eine Richtlinie zur Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher (Vergleichs-)Betriebe soll der Sicherung der Gleichmäßigkeit der Bewertung im Bundesgebiet dienen (https://www.bmf.gv.at/steuern/immobilien-grundstuecke/einheitsbewertung/LuF_Richlinie_Bewertung_Landwirtschaft.pdf?67ry2l). Erwägungen Der Einheitswert…

BFG RV/7100372/2009Strittig ist, ob im Rahmen eines Baurechtes eine grundstückssplittende Einheitsbewertung vorgenommen werden kann, wenn das Baurecht auf dem ganzen Grundstück begründet, jedoch die Nutzungsberechtigung eingeschränkt wurde (Wertfortschreibung Baurechtsgeber)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob im Rahmen eines Baurechtes eine grundstückssplittende Einheitsbewertung vorgenommen werde kann, wenn das Baurecht auf dem ganzen Grundstück begründet, jedoch die Nutzungsberechtigung eingeschränkt wurde (Wertfortschreibung - Baurechtsgeber). Bemerkt wird, dass das…

BFG RV/7100366/2009Strittig ist, ob im Rahmen eines Baurechtes eine grundstückssplittende Einheitsbewertung vorgenommen werden kann, wenn das Baurecht auf dem ganzen Grundstück begründet, jedoch die Nutzungsberechtigung eingeschränkt wurde (Nachfeststellung Baurechtsnehmer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob im Rahmen eines Baurechtes eine grundstückssplittende Einheitsbewertung vorgenommen werde kann, wenn das Baurecht auf dem ganzen Grundstück begründet, jedoch die Nutzungsberechtigung eingeschränkt wurde (Nachfeststellung Baurechtsnehmer) ? Bemerkt wird…

BFG RV/5101233/2019Einheitswert-Hauptfeststellung bei aufrechter Nachlassseparation gem. § 812 ABGB nach rechtskräftiger Einantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022Teil 2/3

…beschwerdegegenständlichen Stichtagen 01.01.20112 und 01.01.2014 - entgegen dem Vorbringen des Bf. - jedenfalls gegeben und die darin enthaltenen Flächen waren daher als örtlich zusammenhängende wirtschaftliche Einheit selbstverständlich einer Einheitsbewertung zu unterziehen. Die beschwerdegegenständliche wirtschaftliche Einheit lag im Zurechnungs- und Bewertungszeitpunkt jeweils tatsächlich vor. …

BFG RV/7102505/2016Einheitswert für Mietwohngrundstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache XY, vertreten durch Z, über die Beschwerde gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt A vom 26. Jänner 2016, Steuernummer, betreffend Feststellungstellungsbescheid zum 01. Jänner 2016 (Art- und Zurechnungsfortschreibung gem. § 21…

BFG RV/5101233/2019Einheitswert-Hauptfeststellung bei aufrechter Nachlassseparation gem. § 812 ABGB nach rechtskräftiger Einantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022Teil 3/3

Hinsichtlich des Einheitsbewertungs-Maßstabes ist anzuführen, dass für landwirtschaftliche Betriebe die Grundsätze über die Bewertung nach Ertragswerten gelten. Der Ertragswert ist das 18fache des Reinertrages, den der Betrieb im Durchschnitt der Jahre nachhaltig erbringen kann. Dabei wird gemäß § 32 BewG 1955 unterstellt, dass der Betrieb…

BFG RV/5101225/2017Wertermittlung beim Einheitswert (EW) 1.1.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017Teil 2/2

a. (1) Die landwirtschaftlich genutzten Flächen von 30,7063 ha ergeben mit einem Hektarsatz von 520,80 € einen Ertragswert von 15.991,84 €. Die unproduktiven Flächen von 0,0195 ha werden mit einem Ertragswert von 0,00 € bewertet. (2) Der Hektarsatz wurde…

BFG RV/7103422/2017Bewertung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes - Hauptfeststellung 1.1.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2018Teil 1/2

…ist der erzielbare und nicht der tatsächlich erzielte Ertrag von Bedeutung, weil es eines objektiven Bewertungsmaßstabes bedarf, um zu vermeiden, dass sich bei der Einheitsbewertung unterschiedlich hohe Werte je nach der Intensität der Bodenbewirtschaftung durch den jeweiligen Betriebsinhaber ergeben (VwGH 27. 4. 1979, 0171/77)…

BFG RV/7103398/2018Einheitswert Hauptfeststellung zum 01.01.2014 mit Wirkung ab 01.01.2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2022

…ist der erzielbare und nicht der tatsächlich erzielte Ertrag von Bedeutung, weil es eines objektiven Bewertungsmaßstabes bedarf, um zu vermeiden, dass sich bei der Einheitsbewertung unterschiedlich hohe Werte je nach der Intensität der Bodenbewirtschaftung durch den jeweiligen Betriebsinhaber ergeben (VwGH 27. 4. 1979, 0171/77)…

BFG RV/5101171/2018Einheitswert des Grundvermögens - Artfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 4. April 2018 gegen den Feststellungsbescheid (Artfortschreibung gemäß § 21 Abs. 1 Z 2 BewG) des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 7. März 2018 betreffend…

BFG RV/7101758/20121. § 57 GSpG ist nicht verfassungswidrig, weil die Glücksspielabgaben über den Begriff „Ausspielungen“ und „Unternehmer“ iSd §§ 1 und 2 GSpG das Kartenpokerspiel besteuern, das nach Ansicht der Bf. ein Geschicklichkeits- und kein Glücksspiel ist. 2. Der ordnungspolitische Teil des Glücksspielgesetzes ist für die Glücksspielabgaben gemäß §§ 57 bis 59 GSpG nicht prävalent. Die im Glücksspielgesetz geregelten Konzessions- Spielbank- und Glücksspielabgaben sind als Rechtsverkehrsteuern auf den Abschluss bestimmter Glücksverträge mit Vermögensübertragung ausdifferenziert. Die Glücksspielabgaben haben über die Befreiungsvorschriften gemäß § 57 Abs. 2 letzter Satz, § 57 Abs. 4 und § 57 Abs. 6 GSpG in Bezug auf die Konzessions- und Spielbankabgabe die Funktion einer lex generalis, womit in-und ausländische, konzessionierte wie nichtkonzessionierte Unternehmungen/Personen gleich besteuert werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2016Teil 4/6

…im Verhältnis zu § 3 GSpG vor. Das Verhältnis zwischen Glücksspielabgaben und § 3 GSpG scheint nicht einmal den Fällen der „Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes zur Einheitsbewertung“ ähnlich zu sein, da bei der aufgehobenen Erbschafts- und Schenkungssteuer (VfGH 7.3.2007, G 54/06 ua., VfGH 15.6…

BFG RV/7103177/2011Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…A vom 24. Juni 2011, EW-AZ 1, EW-AZ 2 und EW-AZ 3 betreffend Einheitsbewertung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz…

BFG RV/7103727/2015Grunderwerbsteuer bei Erwerb eines Kleingartenhauses durch einen Unterpächter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2018Teil 2/2

…4148-W/09; BFG 8.11.2016, RV/7104751/2015; BFG 30.10.2017, RV/7102754/2013) und werden auch im Rahmen der Einheitsbewertung Kleingartenhäuser stets als "Gebäude auf fremdem Boden" iSd § 51 Abs. 3 BewG qualifiziert (vgl. UFS 14.05.2012, RV/3697-W…