…welcher Bestandteil dem Produkt den wesentlichen Charakter verleiht: c) Broschüren mit Spielsachen bzw. DVD: Wurden in den Jahren 2008 bis 2010 verkauft. Es handelte sich um Broschüren, die mit einer Klarsichthülle mit einem weiteren Produkt (Spielfigur, Modellauto, DVD-Hülle) verbunden waren. Der Umfang der Broschüre…

…nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen: … e) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile der Mischung nicht den in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen entsprechen, um als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder Polens zu gelten; … Art. 31 Abs. 2…

…nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen: … e) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile der Mischung nicht den in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen entsprechen, um als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft oder Polens zu gelten; … Art. 31 Abs. 2…

…kommt dem Tee eine überragende Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware zu. Nach ständiger Rechtsprechung kann der wesentliche Charakter einer Ware bestimmt werden, indem geprüft wird, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (vgl…

…Wien, der ebenfalls die Einfuhr von Wasserhängematten betrifft, ersatzlos aufgehoben. Das BFG kommt in seiner Entscheidung zu dem Schluss, dass die Einreihung einer Mesh Lounge in die von der Bf alternativ vertretene Position 3926 9092 90 TARIC zu erfolgen hat. Die vZTA Nummer AT, die…

…zusammengesetzte Waren, für aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren und Warenzusammenstellungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf. Sie wird nur angewendet, wenn die AV 3a) zu keinem Ergebnis geführt hat. Kann in solchen Fällen ein Stoff oder Bestandteil ermittelt werden, der den Charakter der Ware bestimmt, ist…

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

…enthält als die anderen. In solchen Fällen werden die Waren nach der Allgemeinen Vorschrift 3 b) oder 3 c) eingereiht. Allgemeine Vorschrift 3 b) VI) Diese zweite Einreihungsmethode gilt für: i) Gemische; ii) aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren; iii) aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren; iv…

…Einfuhr definitiv nicht älter als 30 Jahre alt war und es sich bei den verwendeten Bauteilen um keine Originalbauteile, sondern Nachbauten handelt. Das Fahrzeug entspricht zwar äußerlich einer original Shelby Cobra, ist jedoch ein kompletter Nachbau (sog. Replica) derselben durch in Lizenz hergestellter Teile der…

…Einführer geschuldete Nebenleistung, die von ihm als zusätzliche Leistung zu dem Kaufpreis im engeren Sinne zu erbringen ist. Eine solche sog. D/P Charges (Kreditausfallversicherung) rechnet insoweit als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts zum tatsächlich gezahlten Preis für die eingeführte Ware und ist Bestandteil…

…von einem Verkaufspreis in der Union aus, von dem bestimmte Bestandteile abgezogen werden, wobei als Ausgangspreis der Verkauf auf der ersten Handelsstufe heranzuziehen ist (Art. 152 Abs. 3 ZK-DVO). Der Weiterverkauf hat innerhalb eines bestimmten Zeitraums (max. 90 Tage nach der Einfuhr) zu erfolgen…

…von einem Ver­kaufs­preis in der Union aus, von dem bestimmte Bestandteile abgezogen werden, wobei als Ausgangspreis der Verkauf auf der ersten Handelsstufe heran­zuziehen ist (Art. 152 Abs. 3 ZK-DVO). Der Weiterverkauf hat innerhalb eines bestimmten Zeitraums (max. 90 Tage nach der Einfuhr) zu erfolgen…

…der gemäß Artikel 221 Absatz 1 ZK mitgeteilt wird, auf € 85.677,67. Das Berechnungsblatt zur ursprünglichen Anmeldung 28 sowie die Anlagen "Abgabenübersicht", "Tarif" und "Vertreter-Indikation" (Beilagen zum angefochtenen Bescheid) werden durch die angeschlossenen Beilagen ersetzt, die einen Bestandteil des Bescheides bilden. Eine…

…Einführer geschuldete Nebenleistung, die von ihm als zusätzliche Leistung zu dem Kaufpreis im engeren Sinne zu erbringen ist. Eine solche sog. D/P Charges (Kreditausfallversicherung) rechnet insoweit als abgespaltener Teil des zu zahlenden Entgelts zum tatsächlich gezahlten Preis für die eingeführte Ware und ist Bestandteil…

…90 GHT der Mischung ausmacht, der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden. Ein Anteil von nicht mehr als 10% gebrochenen Körnern wirkt sich auf die Einreihung in die Warennummern 1006 3098 19 bzw 1006 3098 99 daher nicht aus. Was im Kapitel 10 der KN…

…auf, die nichtmetallischen Verunreinigungen und die metallischen Elemente machten die Differenz aus. Das beim Zollamt Graz im Jänner 2012 eingeführte Silicium wies nach den bei der Einfuhr vorgelegten Analysezertifikaten in einem Fall einen Anteil an Silicium von 99,2 %, an Eisen von 0,38 %, an…

…der streitgegenständlichen Ware nicht um ein vorgefertigtes Behältnis zur Herstellung eines fix vorgegebenen dreidimensionalen Gegenstandes im Guss- bzw. Druckgussverfahren, nicht durchdringen. Laut Beschwerdevorbringen werden die unter Verwendung des verfahrensgegenständlichen Schalungssystems hergestellten Bauwerke nicht weiter transportiert. Die Bf. argumentiert, die damit hergestellten Gewerke seien fixer Bestandteile…

…werden". Entsprechend der genannten Judikatur des EuGH sei für die Beurteilung als Warenzusammenstellung nicht entscheidend, dass die Bestandteile getrennt voneinander verwendet werden könnten und nicht untrennbar miteinander verbunden seien. Die genannte TV-Programmzeitschrift mit DVD stelle somit eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung dar. Die…

…August 2011 versandt. Die Einfuhr der gegenständlichen Ware nach Taiwan, die dortige Bearbeitung und anschließende Ausfuhr in die Europäische Union lagen somit im Untersuchungszeitraum. Im Zuge dieser Untersuchung fand unter anderem ein Kontrollbesuch bei der BBB statt. In den Erwägungsgründen zu dieser Verordnung wird festgehalten…