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BFG RV/2100858/2013Zulässige Begrenzung des Spendenabzugs durch § 18 Abs. 1 Z 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2015

…die ihren zugesagten Entwicklungshilfeverpflichtungen nicht nachkomme und „ihr Soll bei den Beitragsleistungen für Entwicklungshilfe bei etwa einem Drittel einfrieren lässt“. In einer abweisenden Berufungsvorentscheidung (BVE) verwies das FA auf die für eine Berücksichtigung von Spenden als Sonderausgaben gesetzlich vorgesehene Höchstgrenze von 10% des Gesamtbetrages der…

BFG RV/4100286/2021Bretter, Tram- und Pfettenbloche sind keine luF Urprodukte (iS des § 1 Z 6 Urprodukteverordnung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

…0038). Das Schälen von Spargel ist aber keine luf Tätigkeit (BFH 8.5.08, VI R 76/04). Tätigkeiten, die auf die Haltbarmachung gerichtet sind (Einfrieren, Abfüllen in Konserven, Räuchern und Beizen von Fisch und Fleisch) sind bereits Nebenbetrieb (DKMZ/Doralt § 21 Rz 78/1…

BFG RV/7103461/2024In-Vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau - zwangsläufig iSd § 34 Abs 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024

…deren Embryonen von unzureichender Qualität sind, manche veranlassen die Vernichtung der Embryonen, manche lassen sie auf zunächst unbestimmte Zeit einfrieren, manche spenden sie für wissenschaftliche Zwecke (https://en.wikipedia.org/wiki/In_vitro_fertilisation : Leftover embryos or eggs, unwanted embryos) . B.) Rechtsfolgen: 1.) Zur Frage…

BFG RV/7100935/2024Kosten einer In-Vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2024

…deren Embryonen von unzureichender Qualität sind, manche veranlassen die Vernichtung der Embryonen, manche lassen sie auf zunächst unbestimmte Zeit einfrieren, manche spenden sie für wissenschaftliche Zwecke (https://en.wikipedia.org/wiki/In_vitro_fertilisation : Leftover embryos or eggs, unwanted embryos) . 2.) Zu den einzelnen Kosten…

BFG RV/5100976/20181. Forderungsabschreibung 2. verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2022Teil 2/2

…warum nicht versucht wurde, die Forderungen gegenüber Herrn ***G2*** einzubringen. Die Bank wurde nicht geklagt, weil ein Einfrieren der Konten - und damit die Geschäftsunfähigkeit der Beschwerdeführerin - befürchtet wurde. Gegen Herrn ***G2*** wurde keine Anzeige erstattet bzw. Klage eingebracht, weil offenbar immer noch mit dessen Zahlungswillen…

BFG RV/7103829/2015Liebhaberei bei Privatzimmervermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2020

…in der kalten Jahreszeit nicht zu. Wie am 25.08.2014 ausgeführt, sind die Wasserleitungen zu den Fremdenzimmern nicht ausreichend tief gelegt, um ein Einfrieren im Winter zu verhindern. Daher wurden in der Planungsrechnung vorsichtshalber 6 Monate Vermietungszeit angesetzt. Selbstverständlich kann, wenn die Witterung bzw…

BFG RV/7200013/2013Nachforderung einer Zollschuld wegen Fehltarifierung von Kunststoffbeuteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2019

…Tab4 Tab5 Tab6 Tab7 Tab8 Aus den vorgelegten Unterlagen und dem Vorbringen der Bf. ergibt sich, dass im Zusammenhang mit dem Einfrieren von Stammzellen mit Hilfe des von der Bf. angesprochenen „XxX Systems“ grob gesprochen in folgenden Teilschritten vorgegangen wird: 1. Nabelschnurblut wird entnommen 2…

BFG RV/7105829/2015Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017Teil 1/2

…waren die, die die Eskorte geschickt haben) einen gerichtlichen Kontosicherungsbeschluss gefälscht haben, um das illegale Einfrieren des Bankkontos durch die Bank nachträglich zu besichern, habe ich all meine Unterlagen auf Reisen geschickt und diese in der A-gasse oder bei Freunden in Österreich gehortet. Ich…

BFG RV/7105293/2015Überlassung von Wohnungen an Hausmiteigentümer und nahe Angehörige zu einem nicht fremdüblichen Entgelt - schlichte Gebrauchsüberlassung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016Teil 2/3

…Abflussstörungen kam (so auch vor Beginn der Kellersanierung). Eine Sanierung des Kanals war daher dringlich. Infolge der nicht verschlossenen Keller-Fenster-Löcher kam es bei großer Kälte immer wieder zum Einfrieren der Wasserleitung im Keller. Dies konnte auch durch Aufstellen von Petroleumlampen im gefährdeten Bereich…

BFG RV/5300042/2013Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben wenige Tage vor Konkurseröffnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2015

…der UVZ für 11/2010 könne schon deshalb nicht angenommen werden, da Zahlungen zu diesem Zeitpunkt wegen Einfrieren des Kontos der GmbH nicht mehr möglich gewesen seien. Die Zeugin habe übrigens selbst darauf hingewiesen, dass sie für 11/2010 noch eine UVA in Papierform erstellt…

BFG RV/7101457/2013Wiederaufnahme auf Grund von neu hervorgekommenen Tatsachen (Gebrauchsüberlassung von Wohnungen an Miteigentümer und nahe Angehörige)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2015Teil 2/3

…Abflussstörungen kam (so auch vor Beginn der Kellersanierung). Eine Sanierung des Kanals war daher dringlich. Infolge der nicht verschlossenen Keller-Fenster-Löcher kam es bei großer Kälte immer wieder zum Einfrieren der Wasserleitung im Keller. Dies konnte auch durch Aufstellen von Petroleumlampen im gefährdeten Bereich…