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BFG RV/6200068/2014Einreihung von LG Displays
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2017

…LM240WU8-SLD1, LM270WF5-SLM1, LM238WF1-SLA1 und LM215WF3-SLC1 zur Abfertigung gestellt. Die Warenbeschreibung im Feld 31 der Anmeldung lautete: „Anzeigetafeln: Andere: mit Leuchtdiodenanzeige (LED) LG Display LM240,270,238,215“. Die tarifarische Einreihung erfolgte in die Warennummer 8531 2020 90 (Zollsatz 0,00 %). Die…

BFG RV/2100622/2012Vorsteuerabzug: Abzugsfähigkeit von in Rechnung gestellter Umsatzsteuer im Zusammenhang mit Displays (Werbeständern)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2014

…ist eine in Deutschland ansässige GmbH und produziert Erotikartikel. Mit Antrag vom 23.04.2012 begehrte die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Kauf von sog. Displays (Werbeständer), die sie einem österreichischen Vertriebspartner (eine Parfumeriekette) in Österreich zur Produktplatzierung in den Geschäften kostenlos zur Verfügung stellt…

BFG RV/5101668/2016Wesentliche Vereinbarungen sind zu belegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016

…Verkauf zu ermittelnden Gewinn einer Aufteilung zwischen Bf und C-KEG zuzuführen. Die Einnahmen seien jedoch bis dahin von der Bf zur Wiederbestückung der Displays verwendet worden. Das BFG hatte in einem Vorhalt die Bf ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1) hat die C-KEG…

BFG RV/7400161/2018Wettterminalabgabe nach dem WWAG für Geräte, mit denen eine Wette abgeschlossen werden kann, auch wenn vorher mit SMS bestätigt werden muss (Steuerschuldner Lokalbetreiber)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026Teil 1/3

…mehrere Wetten auswählen und diese seiner Wettauswahl hinzufügen. Die ausgewählten Wetten sowie die dazugehörigen Quoten würden in einem eigenen Bereich des Displays übersichtlich dargestellt werden. Im nächsten Schritt würde der Nutzer den gewünschten Wetteinsatz eingeben und bestätige diesen. Die Aufbuchung des Wetteinsatzes könnte auf zwei…

BFG RV/7400160/2018Wettterminalabgabe nach dem WWAG für Geräte, mit denen eine Wette abgeschlossen werden kann, auch wenn vorher mit SMS bestätigt werden muss (Steuerschuldner Geräteeigentümer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 1/3

…mehrere Wetten auswählen und diese seiner Wettauswahl hinzufügen. Die ausgewählten Wetten sowie die dazugehörigen Quoten würden in einem eigenen Bereich des Displays übersichtlich dargestellt werden. Im nächsten Schritt würde der Nutzer den gewünschten Wetteinsatz eingeben und bestätige diesen. Die Aufbuchung des Wetteinsatzes könnte auf zwei…

BFG RV/2100739/2020Verspätete Einbringung der Beschwerde nicht feststellbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2024Teil 1/2

…which can be seen having logged in to the system. The attached displays of decisions (according to EPRIS application numbers) show that all relevant information with attached decision documents is placed in the EPRIS system. The taxpayer can see all the necessary information by logging…

BFG RV/7100153/2024Bestandvertragsgebühr, Konventionalstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2024

…den Boden und Säulenbelag des in Anlage 3 dargestellten Mall Bereichs (Eingangsbereich XY) und das in Anlage 3 dargestellte LED - Display auf eigene Kosten in einer für den Verpächter zufriedenstellenden Qualität bis zur Wiedereröffnung des XY ausführe. Die LED Welle diene ausschließlich der Bewerbung des…

BFG RV/5100912/2018Besteuerungsrecht für Geschäftsführerbezüge einer deutschen GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2021

…1.1999 wurde die ***I*** GmbH mit Sitz in ***9*** gegründet, die beim Registergericht ***10*** zunächst unter der HRB ***11*** protokolliert war. Gegenstand des Unternehmens waren Herstellung, Vertrieb und Handel mit bedruckten Verpackungen und Displays aus Papier, Pappe, Wellpappe, Karton und artverwandten Materialien wie Kunststoffen…

BFG RV/7400152/2017Tablets als Spielapparate im Sinne des Vergnügungssteuergesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2019Teil 1/2

…Gleiches gilt für das Gerät, das wegen eines Fehlers anlässlich der Kontrolle nicht eingeschaltet werden konnte. Wenngleich auch die hier gegenständlichen Terminals (Displays) unter Umständen für Zwecke des Internetsurfens und des üblichen Internetgebrauches benutzt werden konnten, besteht für das Bundesfinanzgericht nach dem Gesamtbild kein Zweifel…

BFG RV/7500648/2018Tablets als Spielapparate im Sinne des Vergnügungssteuergesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2019Teil 1/2

…Gleiches gilt für das Gerät, das wegen eines Fehlers anlässlich der Kontrolle nicht eingeschaltet werden konnte. Wenngleich auch die hier gegenständlichen Terminals (Displays) unter Umständen für Zwecke des Internetsurfens und des üblichen lnternetgebrauches benutzt werden konnten, besteht für das Bundesfinanzgericht nach dem Gesamtbild kein Zweifel…

BFG RV/7400093/2018Vorschreibung der Wiener Glücksspielautomatenabgabe für das Halten von Spielapparaten (Tablets)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2019

…die Vorschreibung der Wiener Glücksspielautomatenabgabe für das Halten von Spielapparaten sind daher der Aufbau und die Funktionsweise des Spielapparates und der darauf konkret angebotene Spielablauf. Wenngleich die hier gegenständlichen Terminals (Displays) unter Umständen auch für Zwecke des Internetsurfens und des üblichen Internetgebrauches benutzt werden konnten…

BFG RV/7400169/2017Vorschreibung einer Glücksspielautomatenabgabe für einen Glücksspielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…wurde, wird wie folgt beschrieben: Auf dem Farbfoto ist ein Standgerät mit 2 Displays zu sehen, davor sitzt ein Mann, der mit seiner rechten Hand das untere Display am unteren Rand berührt. Am oberen Display steht "Internetshop". Am unteren Display sind diverse farbige Symbole (zB…

BFG RV/7200226/2013Eine, sich im Verfahren der aktiven Veredelung befunden habende Nichtgemeinschaftsware (Flugzeug), die zur Wiederausfuhr bestimmt war, ist ohne Abgabe einer Zollanmeldung zur Wiederausfuhr, aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden Alleinige Zollschuldvorschreibung an die Verfahrensinhaberin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…einsehbar gewesen. Während Herr J.G. mit der Rechnungsausstellung beschäftigt gewesen sei, sei es zu einem technischen Problem, im Zusammenhalt mit der Konfiguration des Displays, gekommen. Nach Behebung des Problems habe die Crew, offenbar im Zusammenhang mit einer Erkrankung der Tochter des technischen Leiters, auf…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 2/2

…der Lage sein, diese zu beurteilen und nach Möglichkeit zu beheben. Die Tätigkeit des Triebfahrzeugführers verlagert sich immer mehr zu den computergesteuerten Displays und Bedienelementen sowie den neuesten Sicherheitseinrichtungen. Triebwagenführerinnen -Straßenbahnführer, U-Bahnführer- arbeiten bei öffentlichen und privaten Verkehrsbetrieben und lenken Schienenfahrzeuge. Während der Fahrt…

BFG RV/7501484/2016Parkometer - kein Behindertenausweis im Fahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…In der Vertiefung am Armaturenbrett (Anm: in welcher am vom Beschwerdeführer vorgelegten Foto der Behindertenausweis abgelegt ist) auf der Fahrerseite sei auf dem von ihr angefertigten Foto ein heller Fleck zu sehen. Dabei handelt es sich um ein „Head-Up-Display“. Ein solches dient dazu…

BFG RV/4200182/2012Erstattung gemäß Art. 236 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2015

…1 B-VG zu erledigen sind. Mit der Warenanmeldung zu CRN xx wurden "COMPUTER-MONITORE" zur Überführung den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr angemeldet. Zur Abfertigung gestellt wurden 6 Stück Plasma Computer Displays. In Feld 33 der Warenanmeldung wurde die Warennummer 8528 5100 90 angegeben…

BFG RV/7104568/2014Keine Familienbeihilfe für siebenmonatigen Sprachaufenthalt in Australien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2015

…listening, reading, grammar usage and writing. C displays a very high level of speaking ability, communicating with sufficient structural accuracy and vocabulary to participate effectively in informal and most formal conversations as well as work situations. She can express herself in a complex and appropriate…

BFG RV/7400032/2014IPads, Magic Tables und Personalcomputer als Spielapparate im Sinne des VGSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

…dass die zwei PC's im ersten Stock aufgestellt gewesen seien. Sie seien hinter einer Verkleidung in der Kinderabteilung installiert gewesen und mit "Touch Screen-Displays" ausgestattet gewesen. Die Restaurantleiterin sei bei der Erhebung zugegen gewesen und habe die Angaben bestätigt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 12…

BFG RV/5101358/20181. Werbungskosten eines LKW-Fernfahrers 2. Sonderausgaben (Versicherungsprämien)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 1/2

…München), Tablethülle (EUR 49,90), Funshirts in 2 Größen (EUR 33,80; versendet nach München), Tablethülle (EUR 24,90), Tablet Displayschutzfolie (EUR 9,99), Tablethülle (EUR 24,90), Auto-Handyladegerät USB (EUR 12,99), Auto-Handyladegerät USB (EUR 13,99; versendet nach München), wobei betreffend…

BFG RV/5101358/20181. Werbungskosten eines LKW-Fernfahrers 2. Sonderausgaben (Versicherungsprämien)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 2/2

…Vorlagebericht anerkannten Betrag von EUR 190,06 näher getreten und dieser als Basis für die rechtliche Betrachtung der Telefonkosten herangezogen werden kann. Bezüglich der Ausgaben des Bf. für Fun-T-Shirts, iPod, Tablet, 3 Tablethüllen, 3 Tablet-Displayschutzfolien, Computer-Maus, Notebook, Notebooktasche, Adapter, TV-Tuner…