…Richard Tannert, den Richter Dr. Peter Binder und die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Schabetsberger und Dipl.-Ing. Christoph Bauer in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, ehem. Diskothekenbetreiber, whft. XXX wegen gewerbsmäßiger Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit. a, § 38 Abs. 1 lit…

…1.668,93 (03/12) errechnet worden waren (Abfrage Abgabenkonto der B-KG). Die B-KG hatte an der Anschrift XXXB eine Diskothek unter dem Namen "CCC" betrieben, welche in den Monaten Juni bis August 2011 geschlossen war und nach einer Unterbrechung im Jänner 2012…

Gegen diese Entscheidung ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG eine Revision nicht zulässig, da das Erkenntnis nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abwiche, eine solche Rechtsprechung fehlte oder die…

…bei der KIAB Überprüfung vom 6.11.2009 gaben die Personen, Herr C, Herr B und Herr A zu Protokoll, dass sie in der Diskothek der Bf. nicht beschäftigt sind und auch kein Entgelt beziehen. Laut § 4 Abs.2 ASVG unterliegen Personen der Pflichtversicherung wenn…

…| 272.356,98 | 68.089,25 | 2013 | 157.276,44 | 39.319,11 | Summe | | 335.084,43 Erklärend führte der steuerliche Vertreter in der Selbstanzeige aus: „lm Diskothekenbetrieb meiner Mandantschaft treten einerseits international bekannte Künstler (DJs etc.)…

Im vorliegenden Fall übt ***Natürliche Person 1*** aufgrund seiner als Einzelunternehmer betriebenen Diskothek unmittelbar auf dem Markt eine wirtschaftlichen Tätigkeit aus und ist ***Natürliche Person 1*** bereits aus diesem Grund als "Unternehmen" - und nicht als "natürliche Person" - iSd Art 3 Abs 3 des Anhangs I…

…war in den Jahren 2017 und 2018 selbständig tätig, er betrieb einen Club/eine Diskothek. Da der Beschwerdeführer keine Einkommensteuerklärung für das Jahr 2017 eingebracht hatte, erließ das Finanzamt am 05.04.2019 einen auf Basis zum Fragebogen der Betriebseröffnung bekanntgegebenen Angaben beruhenden Einkommensteuerbescheid 2017…

…den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) betreibt seit Jahren in Form eines Einzelunternehmens ein Kaffeehaus mit Diskothek. Ende April 2007 wurden die leere Liegenschaft, in welcher das Unternehmen betrieben wurde, auf unbestimmte Zeit vermietet…

…Die Primärschuldnerin betrieb ab Oktober 1997 einen Disco-Betrieb in A unter der Bezeichnung "N". Von 12/99-4/2002 wurde zusätzlich eine Diskothek in B betrieben unter der Bezeichnung "M". Der Beschwerdeführer (Bf.) war in der Zeit vom 06.04.1996 bis 15.09…

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die x GmbH, über deren Vermögen zwischen zeitig mit Beschluss des Landesgericht z vom nn ein Konkursverfahren eröffnet wurde, betrieb in Wien eine Diskothek. Mit Bescheid vom 27. August 2012 schrieb der Magistrat der Stadt Wien der nunmehrigen Gemeinschuldnerin gemäß den §…

…an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) aus den weiter unten angeführten Gründen unzulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die Beschwerdeführerin (Bf) betreibt unter dem Namen "A-Danceclub" eine Diskothek, in welcher regelmäßig Publikumstanzveranstaltungen durchgeführt werden. Sie unterliegt mit dieser Betätigung der…

…Verwaltungsgerichtshofes auf den Umstand abgestellt werde, dass dort ursprünglich für die Tanzbelustigung ein Entgelt (Eintritt) von S 20,-- bzw S 30,-- verlangt worden sei und nach Einführung des Vorzugsstempels „von jedem, der die Tanzveranstaltung (Diskothek) besucht, ohne diesen zu erwerben, pro Getränk einen um mehr…

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensablauf Bf. betrieb bis zum Jahr 2006 an der Adresse AdresseBetrieb ein Kaffeerestaurant und eine Diskothek. Nach den Angaben des Beschwerdeführers im Fragebogen anlässlich der Aufgabe einer gewerblichen Tätigkeit vom 22. August 2006 wurde der gegenständliche Gastronomiebetrieb am 23…

…2008 Betreiberin des "A2" in A1. Diese Gesellschaft veranstaltet in einigen Teilen des "A2" Tanzveranstaltungen ("Diskothekentanz"). Die Y1 hebt seit 01.04.2010 kein Entgelt für den Eintritt zum Lokal "A2“ und zu den Tanzveranstaltungen mehr ein. Vielmehr ist der Eintritt seit diesem Zeitpunkt frei…

…Bewerbung/Auftritte der ***Marke***-Gruppe) als auch eine gemeinsame Organisationsstruktur aufweisen würden (***Natürliche Person 1*** als Gesellschafter und Geschäftsführer) und - mit Ausnahme der ***GmbH & Co KG 3***, welche aber zumindest in einem vorgelagerten Markt (ua Veranstaltungstechnik) tätig sei - in derselben Branche (Diskotheken, Tanzlokale) tätig seien…

…Bewerbung/Auftritte der ***Marke***-Gruppe) als auch eine gemeinsame Organisationsstruktur aufweisen würden (***Natürliche Person 1*** als Gesellschafter und Geschäftsführer) und - mit Ausnahme der ***GmbH & Co KG 3***, welche aber zumindest in einem vorgelagerten Markt (ua Veranstaltungstechnik) tätig sei - in derselben Branche (Diskotheken, Tanzlokale) tätig seien…

…entgegengetreten wurde. Ad Punkt 1.1.8: Die Feststellungen betreffend die Inhalte der angeführten Internetseiten gründen sich auf den aktenkundigen Screenshot historische Fassung (September 2022) der Internetseite https://***Diskothek 2***.***Marke***.at/ sowie auf den aktenkundigen Screenshot historische Fassung (März 2022) der Internetseitehttps://***Marke***.at/…

…Bewerbung/Auftritte der "***Marke*** Gruppe") als auch eine gemeinsame Organisationsstruktur aufweisen würden (***Natürliche Person 1*** als Gesellschafter und Geschäftsführer) und - mit Ausnahme der ***GmbH & Co KG 3***, welche aber zumindest in einem vorgelagerten Markt (ua Veranstaltungstechnik) tätig sei - in derselben Branche (Diskotheken, Tanzlokale) tätig seien…

…Jahren nur die in Ihrem Ersuchen um Ergänzung angeführten Arbeiten zur Sanierung der Kellerdecke (in Zusammenhang mit dem ehemaligen Mieter, der Diskothek) und die Kosten für die Betriebsanlagegenehmigung. Der Großteil der Herstellkosten (Baumeisterarbeiten) erfolgte im Jahr 2021 in Jahr 2022 werden noch weitere Herstellkosten anfallen…

…Verfahrensgang 1. Bekämpfter Bescheid Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der ***Bf1*** (in der Folge als Gemeinschuldnerin bezeichnet), die in ***W*** eine Diskothek ("***W1***") betrieb. Mit Bescheid vom 06.05.2015 schrieb der Magistrat der Stadt Wien der Gemeinschuldnerin gemäß den §§ 1…