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BFG RV/2100250/2009Nachtärzte in einem Sanatorium: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…Aussagen der Vertragsärzte und Vertragsärztinnen im Wesentlichen ergibt sich übereinstimmend, dass diese Dienstbeginn und Dienstende exakt einhalten, jeweils eine Dienstübergabe durchführen mussten und dass sie während eines Dienstes das Sanatorium nicht verlassen durften. Wenn sich herausstellte. dass man einen bereits übernommenen Dienst doch nicht durchführen…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 1/3

…der durch den Bf eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen (LEVO bzw. Leistungsvereinbarungen) ausschließlich sachliche Weisungen an die freien DienstnehmerInnen erteilt habe und zwar in folgenden Punkten: - Regelung der Bereitschaftsdienstzeiten - Regelung der Dienstübergabe zwischen den sich ablösenden Bereitschaftsdiensten inkl. Informationsweitergabe sowie Übergabe von Schlüsseln zu den Wohngemeinschaften und…

BFG RV/7103880/2020Die Grundausbildung für Exekutivbedienstete, welche als Vertragsbedienstete aufgenommen wurden, ist eine Berufsausbildung, ihr Bezug jedoch keine Lehrlingsentschädigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2021Teil 1/2

…automatischen Verkehrslichtsignalanlage Verkehrsregelung durch Armzeichen Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt mittels Alkovortestgerät Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt mittels Alkomat Dokumentation von Amtshandlungen Handhabung von Dienstbehelfen und Einsatzmitteln Ausfüllen von gängigen Drucksorten Gesamt 3 Monate LERNZIELE Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wissen: - wie eine korrekte Dienstübergabe bzw…

BFG RV/2100142/2020Normalarbeitszeit bei einem im Wechseldienst tätigen Feuerwehrmann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2020

…Der VwGH hätte in dieser Entscheidung schlichtweg nicht ausreichende Kenntnis von der einzigartigen und besonderen Arbeitssituation der Berufsfeuerwehrmänner gehabt. Der diesem Erkenntnis zugrundeliegende Sachverhalt berücksichtige individuelle Regelungen bei der Dienstübergabe und ändere nichts daran, dass die Wiener Berufsfeuerwehr-Bediensteten im Wechseldienst wöchentlich 30,95 Nachtarbeitsstunden…

BFG RV/2100333/2011Hausärzte als Arbeitnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…Tätigkeitsvereinbarung“ abgeschlossen wurde, Sorge zu tragen bzw. vertrat einer der beiden Hausärzte selbst. Während eines Dienstes war es dem Arzt untersagt das Sanatorium zu verlassen. Zu Dienstbeginn fand eine Dienstübergabe statt. Jeder „Werkvertragsarzt“ erhielt hier Anweisungen für seinen Dienst vom „Hausarzt“ (durchzuführende Arbeiten, Therapien, etc.…

BFG RV/2100491/2013Nachtärzte in einem Sanatorium: Dienstverhältnis?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…Aussagen der Vertragsärzte und Vertragsärztinnen im Wesentlichen ergibt sich übereinstimmend, dass diese Dienstbeginn und Dienstende exakt einhalten, jeweils eine Dienstübergabe durchführen mussten und dass sie während eines Dienstes das Sanatorium nicht verlassen durften. Wenn sich herausstellte. dass man einen bereits übernommenen Dienst doch nicht durchführen…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 1/5

…organisatorisch in den Pflegebetrieb integriert seien. Einzig die Pflegeleistung bei Problempatienten (Patienten mit besonderem Pflegeaufwand und/oder persönlicher Bindung an bestimmte Pflegepersonen) werde nur vom Stammpersonal verrichtet. Mitarbeiter von Arbeitskräfteüberlassern würden – so sie anwesend seien – an Dienstübergaben und Fallbesprechungen teilnehmen, nicht aber an stattfindenden Teambesprechungen…

BFG RV/7103323/2010Pflegefachkräfte - Pool - Arbeitgeber - Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.04.2015Teil 2/5

…sei zur Unterstützung des (hauseigenen) Stammpersonals, aber nie hauptverantwortlich tätig. Bei Dienstbesprechungen sei das Poolpersonal nicht anwesend, nur bei Dienstübergaben. Das Poolpersonal erhalte Anweisungen vom Arzt (z.B. im OP-Bereich) und vom diplomierten Pflegepersonal und der Stationsleitung. Die Tätigkeit der Poolkräfte werde vom Arzt…