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BFG RV/6100387/2022Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages (DBA Italien)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…Bezugszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 ein. Es handelt sich dabei um einen Lohnzettel mit der Lohnzettelart 24. In der Lohnzettelart 24 sind jene Bezüge darzustellen, für die gemäß DBA mit Anrechnungsmethode dem ausländischen Staat das Besteuerungsrecht zugewiesen wird. Dies gilt unabhängig davon…

BFG RV/6100403/2023Ansässigkeit (DBA Schweiz)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2026Teil 1/2

…KG1*** mit Einbringungsdatum 02.12.2022 über den elektronischen Datenaustausch (ELDA) gemeldet. Die Meldung erfolgte mit dem Lohnzettel "Art 24" (Lohnzettel für Zeiträume, für die dem ausländischen Staat gemäß DBA mit Anrechnungsmethode das Besteuerungsrecht zugewiesen wurde). Die Adresse des Beschwerdeführers ist auf dem Lohnzettel mit…

BFG RV/7104317/2020Anrechnungshöchstbetrag und DBA-USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2024

…der ausländischen Steuer mit einem Betrag von € 2.311,19 erfolgte und die Einkommensteuer im Betrag von € 526,00 festgesetzt wurde. Im Übrigen gelangten ausländische Einkünfte aus Lohnzettel 24 (DBA mit Anrechnungsmethode) einkommenserhöhend zum Ansatz, der Betrag aus Lohnzettel 8 (DBA mit Befreiungsmethode)…

BFG RV/7104123/2014Anrechnung der ausländischen Steuer auf österreichische Tarif- und Fixsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2015

…zu erfolgen, ob bestimmte Bezüge in Österreich mit einem fixen Sondersteuersatz oder nach dem progressiven Tarif besteuert werden (siehe dazu die von Zorn, Lenneis, Renner und Gröhs auf der SWI-Jahrestagung 2010 vertretenen, einhelligen Meinungen (in: SWI-Jahrestagung: Ausländische sonstige Bezüge - DBA mit Anrechnungsmethode, SWI…

BFG RV/7100310/2020Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Anwendung eines Progressionsvorbehalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020Teil 1/2

…Abkommen mit Anrechnungsmethode noch keinen Progressionsvorbehalt in diesen Fällen vor. Da das DBA insofern auch die Berücksichtigung eines Progressionsvorbehalts durch den Ansässigkeitsstaat nicht ausgeschlossen habe, sei aus Sicht des VwGH nach dem innerstaatlichen Steuerrecht zu beurteilen gewesen, ob ein Progressionsvorbehalt anzuwenden sei. Das DBA-Slowakei…

BFG RV/7102943/2013Nachversteuerung gemäß § 2 Abs. 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2016

…aus deutschen nsA). Der Ausgleich ist im Bereich der DBA mit Befreiungsmethode anzuwenden, vom Bestehen eines DBA ist er nach dem Gesetzeswortlaut nicht abhängig. Schon vor der Grundsatzentscheidung des VwGH aus 2001 konnten ausländische Betriebsstättenverluste bei DBA mit Anrechnungsmethode verwertet werden. Im Falle der Befreiungsmethode…

BFG RV/5100538/2020Wiederaufnahme des Verfahrens nach Erlassung von § 293b BAO-Bescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021Teil 1/2

…Bedauerlicherweise sei bei den eingereichten Steuererklärungen übersehen worden, dass bei unselbständigen Einkünften aufgrund der Änderung des DBA mit der Schweiz zum 1.1. die Anrechnungsmethode anstatt des Progressionsvorbehalts anzuwenden sei. Die Einkünfte seien somit weiterhin in der Steuererklärung als Progressionseinkünfte erfasst worden. (2) Im Juni…

BFG RV/5101813/20171. Vorliegen einer Organschaft im Bankenbereich 2. Ist ausländische Quellensteuer "vortragsfähig" (Anrechnungsvortrag)? 3. Tilgungsverlust von griechischen Staatsanleihen (auch TWA).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019Teil 2/6

…die mit der Anrechnungsmethode gerade vermieden werden soll. Diese Nachteile können nur dann ausgeglichen werden, wenn ein Anrechnungsvortrag zur Anwendung kommt. Zusammenfassend ist zu sagen, dass aus verfassungsrechtlichen und DBA-rechtlichen Überlegungen ein Anrechnungsvortrag vorzunehmen ist und daher die verbliebenen noch nicht angerechneten ausländischen Quellensteuern…

BFG RV/7102488/2015fehlende Ermittlung ausländischer Verluste nach österreichischen Vorschriften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2019

…deutschen nsA). Der Ausgleich ist im Bereich der DBA mit Befreiungsmethode anzuwenden, vom Bestehen eines DBA ist er nach dem Gesetzeswortlaut nicht abhängig. Schon vor der oben erwähnten Grundsatzentscheidung des VwGH aus 2001 konnten ausländische Betriebsstättenverluste bei DBA mit Anrechnungsmethode verwertet werden. Im Falle der…

BFG RV/1100364/2019Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…FA***, die Einordnung der Einkünfte des Beschwerdeführers unter Art 14 des DBA FL, und zwar rückwirkend ab dem Steuerjahr 2006 und besteht auf eine Einordnung unter Art 15 des DBA FL, verbunden mit der Anrechnungsmethode gemäß Art 23 Abs 2 DBA FL, was im Endeffekt…

BFG RV/1100282/2021Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit oder selbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2023Teil 2/4

…62***, die Einordnung der Einkünfte des Beschwerdeführers unter Art 14 des DBA FL, und zwar rückwirkend ab dem Steuerjahr 2006 und besteht auf eine Einordnung unter Art 15 des DBA FL, verbunden mit der Anrechnungsmethode gemäß Art 23 Abs 2 DBA FL, was im Endeffekt…

BFG RV/5100839/2023Steuerfreistellung ausländischer Bezugsfortzahlungen (Urlaubsentgelt) nach Wechsel der Ansässigkeit von den USA nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2024

…15 DBA Österreich-USA vorgesehen, auszuschließen, da dies zwar zur Vermeidung der Doppelbesteuerung führt, aber keine vollständige "Freistellung" entsprechend der erwähnten EAS bewirkt, wonach gleichlautend die Steuerfreistellung unabhängig davon zu gewähren ist, ob mit dem Wegzugstaat ein DBA mit Befreiungs- oder Anrechnungsmethode besteht. Mit der…

BFG RV/7102556/2017Keine Beseitigung einer Doppelbesteuerung gemäß § 48 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…Befreiungsmethode plädiert, meint das Bundesministerium für Finanzen, dass mit der Anrechnungsmethode das Auslangen gefunden werden könne. Die BF begründet ihr Begehren mit dem Hinweis auf Art. 7 des DBA. Art. 7 des DBA betrifft jedoch Unternehmensgewinne, wogegen im gegenständlichen Fall der oben wiedergegeben Art. 9…

BFG RV/7101235/2015Steuerliche Mehrbelastungsrechnung für Zuzugsbegünstigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2015

…| Österreich gesamt | 41.517,02 | | 2. Auslandskonzerte in DBA-Staaten mit Anrechnungsmethode | Einnahmen in Euro | einbehaltene Abzugssteuer | Niederlande (Amsterdam) | 43.750,00 | 0,00 | Italien (Palermo, Neapel) | 58.000,00 | 18.450,00…

BFG RV/7101403/2017Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages bei Einkünften aus Kanada
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2020

…31.12.2012 sei jedoch zu berichtigen gewesen, weil in diesem die Bezüge zum Teil steuerfrei gestellt worden seien. Da im DBA mit Kanada die Anrechnungsmethode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vorgesehen sei, sei der Lohnzettel zu berichtigen gewesen. Die Übermittlung des berichtigten Lohnzettels für den…

BFG RV/1100116/2020Aufteilung SV- und Pensionskassenbeiträge auf laufende und sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2025

…April 2015) mit der Frage auseinanderzusetzen, wie der Anrechnungshöchstbetrag zu berechnen ist. Konkret ging es dabei um einen in Österreich unbeschränkt Steuerpflichtigen, der auch in Italien Einkünfte erzielte. Bei Anwendung der im DBA mit Italien vorgesehenen Anrechnungsmethode ist der Anrechnungshöchstbetrag nach der Formel "Einkommensteuer mal…

BFG RV/7106139/2016Vorschreibung der Abgabe zur Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld bei der Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 3/5

…wohl verfassungsrechtlich denkunmöglich, dass Millionen-Einkünfte in einem „günstigen“ DBA-Land („Progressionsvorbehalt“) nicht schädlich für den Bezug von KBGG wären, relativ gesehen geringe inländische Einkünfte und auch (geringe) Einkünfte in Ländern mit DBA „Anrechnungsmethode“ aber zu einem Verlust des Anspruchs auf KBG bzw. den Zuschuss…

BFG RV/7105051/2016Nachsichtsansuchen wurde zu Unrecht zurückgewiesen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2020Teil 1/2

…der X (damals Firma1) mit einer steuerlichen Risiko- und Potenzialanalyse beauftragt. Als Ergebnis der Analyse haben wir zur Optimierung der Konzernsteuerbelastung eine Ausgliederung der Betriebstätten mit DBA-Anrechnungsmethode (New York und London) in Tochtergesellschaften empfohlen. Unter Abwägung des mit der Ausgliederung verbundenen regulatorischen Aufwandes und…

BFG RV/4100133/2022In Österreich und einem Drittland besteuerte Einkünfte im Zusammenhang mit einer Entsendung in das Drittland ohne anwendbares DBA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2026

…war in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig. Ein DBA mit dem Drittstaat (Entsendungsstaat) gab es mit Wirksamkeit für den Streitzeitraum noch nicht. Es ist strittig, ob bei Anwendung der V BGBL II 474/2002 die Befreiungsmethode (§ 1 Abs 1 der V) oder die Anrechnungsmethode (§ 1 Abs 2…

BFG RV/7100896/2014Aus Art 23 Abs 2 DBA Österreich - Schweiz ergibt sich für Österreich bezüglich Einkünfte aus einer in der Schweiz ausgeübten nicht selbständigen Tätigkeit ein Besteuerungsrecht (Anrechnungsmethode).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…Auslegungsergebnis stehe auch im Einklang mit den Zielsetzungen der Abkommensrevision, deren Anliegen im gegebenen Zusammenhang die Beseitigung der Grenzgängerregelung des alten Art. 15 Abs. 4 DBA Schweiz war. Der durch das Abänderungsprotokoll 2006 vorgesehene Wechsel von der Steuerbefreiungs- zur Anrechnungsmethode sollte sich daher auf die…