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BFG RV/7101035/2009Bildungskosten einer Caritasassistentin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2014

…keinen Abschluss gemacht habe, stelle die Ausbildung gleichzeitig eine Fortbildung mit einem anerkannten Abschluss für sie dar. Sie sei in der Pfarre nn- als Caritasassistentin angestellt und bilde die Beratungstätigkeit einen wesentlichen Teil ihrer Arbeit. Die Bf habe nicht die Absicht, ihr Angestelltenverhältnis zu lösen…

BFG RV/7102484/2019Einschätzungsverordnung bei Selbsterhaltungs(un)fähigkeit nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2023Teil 2/2

…so ist im Größenschluss zu sagen, dass im Beschwerdefall die Beschäftigung bei der Caritas gegen ein monatliches Taschengeld von EUR 80,00 noch mehr gegen die Selbsterhaltungsfähigkeit spricht. Aufgrund dieser Tatsache ist die Selbsterhaltungsfähigkeit im gesamten Streitraum nicht gegeben. Einer Ermittlung des Grades der Behinderung…

BFG RV/6100079/2023Vorliegen einer fiktiven Haushaltszugehörigkeit gemäß § 2 Abs 5 lit c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ihrer Tochter K1 im Zusammenhang mit frühkindlichem Autismus. Am 27.06.2022 teilte die Bf dem Finanzamt (kurz: FA) mit, dass K1 seit 01.04.2022 im Caritas Dorf H wohne und fragte nach, wie es mit der erhöhten Familienbeihilfe weitergehe…

BFG RV/7100657/2018Kein Anspruch auf Familienbeihilfe wenn Leistungen aus der Grundversorgung bezogen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022

…31. Juli 2017 wurde die Beschwerdeführerin vom Finanzamt aufgefordert, unter anderem eine Bestätigung über den Bezug bzw. Nichtbezug einer Grundversorgung vorzulegen. Vorgelegt wurde ein Schreiben des Caritas Asylzentrums, Servicestelle des Fonds Soziales Wien der Stadt Wien vom 16. August 2017, worin der Beschwerdeführerin bestätigt wird…

BFG RV/7103503/2018Tatsächliche Kosten der Diätverpflegung für "Essen auf Rädern" als außergewöhnliche Belastung absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…für Diätverpflegung und von tatsächlichen Kosten auf Grund einer Behinderung in Höhe von 6.309,48 Euro. Über Aufforderung des Finanzamtes übermittelte der Bf eine Aufstellung der tatsächlichen Kosten der Behinderung. Es handelt sich dabei um Pflegeaufwand, Caritas Notruf, Fahrtkosten, „Essen auf Rädern“ und Medikamente…

BFG RV/5100965/2013Berufsausbildung - Ausbildung zur gastronomischen Hilfskraft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2016

…1 lit. b Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zurückgefordert. Der Sohn habe die Berufsausbildung bereits am 10.11.2009 abgeschlossen und die Ausbildung bei der Caritas stelle keine Berufsausbildung im Sinnes des Familienlastenausgleichsgesetzes dar. Die dagegen eingebrachte Berufung vom 10.1.2013 wird damit begründet, dass der Pflegesohn…

BFG RV/5100967/2013Familienbeihilfenanspruch eines subsidiär schutzberechtigten türkischen Staatsbürgers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2014

…eine Bescheinigung gemäß § 19 AsylG 1997 (vorläufige Aufenthaltsberechtigung) ausgestellt worden war. Als erster Unterkunftgeber wird das Caritasheim in S ausgewiesen. Sein Hauptwohnsitz befindet sich derzeit (ebenso wie während der beschwerdegegenständlichen Monate) in M. Aus einem aktuellen Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung geht hervor, dass der Beschwerdeführer…

BFG RV/7300055/2026Gnadenbescheid: Es wurden keine "neuen" berücksichtigungswürdigen Umstände im SInne des § 187 FinStrG geltend gemacht, die nicht schon in die Strafbemessung eingeflossen sind, daher konnte keine gnadenweise Nachsicht gewährt werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…Nachsicht dieser Geldstrafe mit folgender Begründung: "Ich bin derzeit in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lage. Ich war dieses Jahr bereits 3 Monate bei der Caritas untergebracht und verfüge aktuell über die Notstandshilfe. Mein aktueller Lebensunterhalt ist immer wieder nur durch Hilfe Dritter möglich…

BFG RV/7101443/2021Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen wegen nichtrechtmäßigen Aufenthalts in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2026

…11.2019 eine abweisende Beschwerdevorentscheidung mit folgender Begründung: "Sie haben am 23.01.2019 Beschwerde gegen den Abweisungsbescheid vom 11.01.2019 eingebracht. Sie haben diverse Unterlagen beigefügt. Unter anderem auch die Bezugsbestätigung über Leistungen der Grundversorgung der Caritas. Sie beziehen wöchentlich Leistungen zur Verpflegung…

BFG RV/7500091/2026Parkometerabgabe: Kein Ausnahmetatbestand des § 24 Abs 5a StVO bei missbräuchlicher Verwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2026

…dass die Bf. am 25.09.2025 von 08:00 bis 16:00 Uhr in einem aufrechten Dienstverhältnis im ***Einrichtung***-Caritas Hilfe in Not als diplomiertes Gesundheits- und Krankenpflegepersonal (DGKS) tätig gewesen sei. Zu ihren Aufgaben zählen u.a. pflegerische Tätigkeiten gemäß dem Berufsbild der…

BFG RV/5101063/2025Res iudicata in einer Familienbeihilfenangelegenheit (keine Änderung des Behinderungsgrades im Folgegutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2026

…vor. Es seien oftmalige Krankenstände notwendig, die auch der Gutachterin so mitgeteilt und schriftlich zur Kenntnis gebracht worden seien. Er befinde sich in einem Ausbildungssystem der Caritas, da ***1*** neben seiner körperlichen Erkrankung auch an ADHS sowie einer Konzentrationsstörung leide. Er habe auch in der…

BFG RV/7101119/20241. Kein Anspruch auf Familienbeihilfe eines subsidiär Schutzberechtigten mangels Vorliegens einer Erwerbstätigkeit 2. Rückforderungszeitraum und Rückforderungsbetrag - Bindung an den Spruch des Bescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025

…nach Österreich geflüchtet bin, bin ich subsidiär schutzberechtigt. An diesem Status hat sich bis heute nichts geändert. Finanzielle Unterstützung habe ich von der MA40 und der Caritas erhalten. Am 11.03.2020 habe ich zu arbeiten begonnen, seitdem wurde ich von niemandem, außer der MA40…

BFG RV/7100222/2024Bindung an schlüssige Gutachten des SMS betreffend des Eintrittszeitpunktes einer erheblichen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025Teil 2/2

…bestätigenden - Gutachten vom 3. April 2023 zur Überzeugung, dass in den vorgelegten, Befunden des KH ***7*** 01/2020 sowie der Caritas 2020 Kontrollen im Bereich der Sprachentwicklungsstörung zwar angeboten worden seien, diese von der Bf. jedoch nicht wahrgenommen worden seien. Demzufolge stelle die psychologische Befunderhebung…

BFG RV/5100575/2025Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2025

…am 16.08.2024) - auszugsweise Wiedergabe […] Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): es wird Befundkonvolt vorgelegt, wird auszugsweise wiedergegeben: Therapiebestätigung Caritas, 3/2023: Erhält seit 2/2023 Logopädische Therapie Bestätigung ***Kindergarten***: Sprachförderbedarf wurde festgestellt Reha-Befund ***Einrichtung***, 12.9.-2.10.2023 D: Umschriebene Entwicklungsstörungen…

BFG RV/7101797/2024diverse außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2025

…28 (€ 47.743,82 + € 8.620,46). Die Sozialversicherungsbeiträge für sonstige Bezüge betrugen € 640,56. ***Frau A*** spendete im streitgegenständlichen Jahr € 600,-- an die Caritas der Erzdiözese Wien. Sie trug Kosten iHv. € 5.918,-- im Zusammenhang mit dem Begräbnis ihres…

BFG RV/1100037/2021iPad mit Talkerfunktion für behindertes Kind stellt keine außergewöhnliche Belastung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…Darin schlüsselte er die einzelnen Kategorien der außergewöhnlichen Belastungen für seinen an einer 100%igen Behinderung leidenden Sohn ***1*** wie folgt auf: | Institution | Kosten | Caritas der ***15*** | 437,96 | Stiftung ***16*** | 602,46 | ***17*** Bregenz | 288,00…

BFG RV/7500639/2023Parkometer - Täterschaft nicht mit für Strafverfahren erforderlichen Sicherheit feststellbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024

…er habe keinen Wohnsitz, sei derzeit in der Caritas gemeldet und habe kein Einkommen. Gleichzeitig übermittelte er eine Bestätigung der Caritas darüber, dass dem Beschwerdeführer die Postadresse*** zur Verfügung stehe. Nach Vorhalt durch das Bundesfinanzgericht legte der Beschwerdeführer seinen von der Bezirkshauptmannschaft Baden ausgestellten "Ausweis…

BFG RV/2100147/2024Keine außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG) für Kosten aufgrund einer Haftungserklärung nach § 2 (1) Z 15 NAG 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…der Beginn der Ausbildung beim Ausbildungszentrum für Sozialberufe der Caritas der Diözese Graz-Seckau in Stadt-Y durch die Schwägerin (WS 2021/2022 Vorbereitungslehrgang für Ausbildung zur Pflegeassistentin) und der Eintritt der Tochter in die 3.Klasse der Privatschule der Ursulinen in Stadt-Y ab…

BFG RV/7100283/2024Familienbeihilfe für einen subsidiär Schutzberechtigten nur, wenn auch den Kindern dieser Status zukommt und keine Leistungen aus der Grundversorgung bezogen werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024

…Grundversorgung und habe jetzt eine eigene Wohnadresse. In der Vorhaltsbeantwortung vom 27.9.2023 verwies der Bf. auf eine Bestätigung der Caritas vom 18.9.2023, wonach die Familie aus 2 Erwachsenen und 2 minderjährigen Kindern bestehe und mit 1.11.2022 aus der Grundversorgung…

BFG RV/7101023/2024Schlüssiges Gutachten stellt keine Erwerbsunfähigkeit fest
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024

…ein Schreiben ein, mit dem der Bf. wiederum um einen neuen Untersuchungstermin bat. Dieses Schreiben wurde von der belangten Behörde als Vorlageantrag gewertet. Über Ersuchen des Bundesfinanzgerichtes legte die Caritas der Erzdiözese St.Pölten, Bereich Arbeitsassistenz, den an die Mutter des Bf. gerichteten Bescheid der…