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BFG RV/7101869/2022Grobes Verschulden an der Säumnis: Bronchitis des Geschäftsführers der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2022

…2022 vorbereitet. Leider war unser Geschäftsführer G, der als einziger im Unternehmen eine Überweisung in dieser Höhe freigeben kann, krank wegen einer akuten Bronchitis, wie im hier beigelegten ärztlichen Attest nachgewiesen wird. Als er am 12/1 nach dem Krankenstand wieder im Büro war, hat…

BFG RV/5300002/2026Einstellung von Finanzstrafverfahren wegen Verjährung und mangels Nachweisbarkeit der objektiven Tatseite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2026Teil 2/2

…Verhandlung nicht teilnehmen kann - zu Unrecht in Abwesenheit der Beschuldigten durchgeführt wurde, obwohl ärztliche Bestätigungen (akuter Infekt, Bronchitis) übermittelt worden waren. Die abweisenden Beschwerdevorentscheidungen zu den Umsatzsteuerbescheiden 2015 und 2016 wurden im Wesentlichen damit begründet, dass die ***A*** GmbH selbst keine Wettleistungen iSd § 6 Abs…

BFG RV/7104018/2016Familienbeihilfe; keine voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2016

…Lipödem, Schuppenflechte, Belastungsreaktion, chron. Bronchitis und Wirbelsäulen-Schädigung: 50% Lipödem an den Armen und besonders an beiden Beinen seit der Pubertät, Zustand nach lymphologischer Liposkulptur durch den niedergelassen Dermatologen in Linz 06.07.2015 und 08.07.2015 durch Dr. L., postinterventionelle noch keine Besserung…

BFG RV/2100347/2025Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…verstehen dann muss ich immer Handy oder auf dem Zettel schreiben, für mich sehr anstrengen. Und ich habe eine schlimme Bronchitis Lunge Asthma und ist schwer kommunizieren z.B: LKH oder Hausarzt, ist nicht leicht, ich habe um 2h in der Früh aufgewacht und habe…

BFG RV/4100171/2019Keine Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2024Teil 1/2

…das Finanzamt übermittelt. Im Befund aus dem Jahr 2008 wird die Diagnose gestellt, dass der Bf an einer obstruktiven Bronchitis leide und eine Sensibilisierung gegen Getreide- und Gräserpollen aufweise. Seitens des Lungenfacharztes werde daher die Anschaffung eines Kfz mit Klimaanlage und Partikelfilter befürwortet. Außerdem werde…

BFG RV/7101991/2023Außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG 1988), Behinderte (§ 35 EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2024

…dass er an Colitis Ulcerosa, chronischer Bronchitis und Sinusitis und Cervicobrachialgie leide und deswegen unbefristet den Behinderungsgrad 50 von 100 mittels Bescheid vom Sozialministerium erhalten habe und die angeführten Medikamente zu Therapiezwecken dieser Erkrankungen regelmäßig benötige. Dazu übermittelte der Beschwerdeführer die folgenden Unterlagen: - Den Bescheid…

BFG RV/2100621/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…sei, sei der Antrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe abzuweisen gewesen. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit folgender Begründung: "In den ersten fünf Lebensjahren hatte ich sechs Lungenentzündungen, Kehlkopfentzündungen und laufend Bronchitis. In meiner Jugend- und Erwachsenenzeit hatte ich immer wieder Lungenentzündungen, die…

BFG RV/5100472/2022Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt bei mehrfacher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2022

…Zahnarzt-, Therapie- und Medikamentenkosten würden im Zusammenhang mit den zahlreichen Behinderungen (deg. WS-Schädigung, Kreuzbandläsion, Gonathrose, chron. Bronchitis, Carpaltunnelsyndrom, deg. Rizathrose, Depression, Hypertonos u.v.m.) stehen, die entsprechenden Nachweise seien bereits vorgelegt worden. In Zusammenhang mit den Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung…

BFG RV/7102664/2020Bindungswirkung an schlüssiges, vollständiges und widerspruchsfreies Gutachten gemäß § 8 Abs 6 FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2022

…Jänner 2018 mit dem amtlichen Formular Beih3 den Erhörungsbetrag an Familienbeihilfe für ihr im Spruch bezeichnetes Kind wegen erheblicher Behinderung rückwirkend ab November 2010 und gab als Erkrankung "St. p Pneumonie-RSV-Pneumonie, obstruktive Bronchitis, Peribronchitis" an. Die belangte Behörde leitete das gesetzliche Überprüfungsverfahren ein…

BFG RV/7100286/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe bei 30% GdB und keiner dauerhaften Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2019

…soll Frau Dr EL mit meiner Tochter Gesundheit eine 30 Prozentige Behinderung festgestellt haben. Mein Kind (Asthma Neurodermitis Bronchitis) ist immer in Kalten Jahreszeiten Stark verkühlt und muss immer Viele Medikamente einnehmen. Und sie hat ein Inhalations Gerät mit dem sie bei Starken Lungenentzündungen am…

BFG RV/5100090/2017Zustellzeitpunkt einer ohne Rückschein zugestellten Beschwerdevorentscheidung; Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…Sozialanamnese: 3. von 4 Kindern, besucht die 2. Klasse VS Stifterschule. SPF in Deutsch Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): BHS R von 07/15: obstruktive Bronchitis; kombinierte umschriebene Entwicklungsstörung; keine Zeichen einer neuromuskulären Erkrankung; genetische Untersuchung eingeleitet Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut, Ernährungszustand: gut, Größe: 152,00…

BFG RV/5101739/2017Erhöhte Familienbeihilfe (Stattgabe aus verfahrensrechtlichen Gründen-hier: rechtswidriger Zurückweisungsbescheid)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2017

…aufgrund von Neurodermitis, Migräne, Fruktose- und Histaminintoleranz, obstruktive Bronchitis, eingeschränktes Hörvermögen sowie Depression. Im Rahmen der neuerlichen Antragstellung erfolgte eine weitere Begutachtung von Vorname durch das Sozialministeriumservice am 08.07.2016, wobei rückwirkend ab 01.06.2016 ein Behinderungsgrad des Kindes von 30 % diagnostiziert wurde…

BFG RV/3100345/2017Gesamtgrad der Behinderung: BFG ist an SV-Gutachten gebunden, da als schlüssig zu erachten. Gemäß anzuwendender EinschätzungsVO hat bei mehreren Leiden keine Addition der einzelnen GdB zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017

…bronchiale aerogen getriggert und belastungsinduziert, allergische Rhinokonjunktivitis, Gräserallergie Kl 4, Weizen (Kl 2), rezidivierende z.T. obstruktive Bronchitiden. Sichere Reaktionen bei Gräserflug im Frühjahr bzw. Sommer, atopische Dermatitis unter laufender Pflege-Therapie ohne Heilsubstanzen (Cortison) gut im Griff und aktuell keine Herde. Vater allerg. Asthma…

BFG RV/7106117/2015SMS (Sozialministeriumservice) bzw BASB (Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) ist gesetzlich verpflichtet, Gutachten und Bescheinigung unverzüglich nach Fertigstellung der Beihilfenbehörde zu übermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016Teil 1/2

…2014 als unbegründet ab. Auf der Rückseite des Bescheides ist das Gutachten, nicht aber die Bescheinigung wiedergegeben. Das Gutachten I hat folgenden Wortlaut: " Anamnese: Seit dem 3. Lebensjahr bestehen rezidivierende obstruktive Bronchitiden. Abklärung über Atem und Allergieambulanz der Kinderklinik, seitdem Betreuung den KFA Dr. M…

BFG RV/7102107/2014Grad der Behinderung - erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…Allergie sei nicht berücksichtigt worden (Gutachten - Tierhaare, Milben, Schimmel!) Seine rez. Bronchitis sei zu milde (20 %) beurteilt worden. Er huste, bis er breche und blau anlaufe (Erstickungsgefahr und Atemnot). Er könne durch das ständige Brechen auch nicht zunehmen, dadurch sei er auch ihres Erachtens infektanfälliger…

BFG RV/5101486/2014(Kur)Reise nach Goa in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2014

…der Hausarzt die Kompetenz der Kurverordnung. Die LKUF hat für die Pensionisten viele Leistungen gekürzt, darunter auch die Kuraufenthalte. Da ich an einer chronischen Bronchitis leide, hat mir mein Hausarzt eine Kur mit 10 Anwendungen im warmen Meeresklima verordnet, denn die Beschwerden verstärken sich in…

BFG RV/3100860/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Grad der Behinderung mehrfach mit weniger als 50 % festgestellt. BFG ist an Sachverständigengutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…Fragen, in gutem AEZ. HNO bland., Lungen und Bronchien derzeit frei, Herz unauff. Abdomen und Genitale unauff. Gewicht … Status psychicus …: Bekannte Asthma bronchialis, V. a. Asperger Syndrom. Relevante vorgelegte Befunde: 2013-08-05 MagA Klinischer Psychologe Asperger Syndrom, umschr EWR der motor. Funktionen…

BFG RV/7100656/2014Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderung von 40% infolge Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Nahrungsmittelmix RAST 1 (0,51 kUA/1 - Hühner- u.Milcheiweiß,Dorsch,Weizen,Erdnuss,Sojabohne) Das Finanzamt holte hierauf ein Gutachten durch das Bundessozialamt ein. In diesem Gutachten vom 7.3.2013 wird unter anderem ausgeführt: „Anamnese: Seit November 2009 leidet C an rezidivierenden obstruktiven Bronchitiden…

BFG RV/5300002/2026Einstellung von Finanzstrafverfahren wegen Verjährung und mangels Nachweisbarkeit der objektiven Tatseite
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2026Teil 1/2

…dadurch mit Rechtswidrigkeit. Er ersuche daher nochmals um Vertagung. Mit E-Mail vom 26.6.2025 teilte der Zweitbeschuldigte mit, dass er an einer Bronchitis erkrankt sei und daher an der Verhandlung am Freitag nicht teilnehmen könne. Woraufhin auch er aufgefordert wurde, sich die Reise…

BFG RV/7101310/20231. Werbungskosten eines Politikers 2. Krankheitskosten aufgrund eigener Behinderung 3. Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2026

…außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt berücksichtigt worden. Es seien Medikamente wie Mefenam, Parkemed, Wasserstoff und Tardyferon anerkannt worden. Hinsichtlich der anderen Medikamente sei kein Zusammenhang mit der 30%igen Behinderung festgestellt worden, da es sich um Produkte für Halsschmerzen, Bronchitis, Husten, Nase, Mund, Herz, Atemwege, Erkältung…