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431 Treffer1902 msnur geltende Fassungen
BFG RV/3100298/2025"Sprechende" Haushaltsgeräte als Blindenhilfsmittel im Sinne der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…8.2025 und die vom Gericht daraus gezogenen Schlüsse. In rechtlicher Hinsicht führte das Gericht dabei zusammengefasst aus, dass es sich bei den gegenständlichen Artikeln seiner Ansicht nach um Blindenhilfsmittel handle. Die Geräte würden zwar von jedermann genutzt werden können, hätten aber einen eingeschränkten Verkehrswert…

BFG RV/4100695/2015Einschulung in die Anwendung von Blindensoftware als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung zieht zum Zwecke einer über die bloß beispielhaft angeführten Hilfsmittel hinaus gehenden Definition die Bestimmung des § 154 Abs. 1 ASVG heran…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 2/3

…nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie (die hier relevanten) Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. C) Krankheitskosten bzw. Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung/Allgemeines: Krankheitskosten stellen grundsätzlich eine außergewöhnliche Belastung dar, da sie dem Steuerpflichtigen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig…

BFG RV/5100016/2024Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.10.2024

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente in Höhe von EUR 5.370,92 geltend. Die belangte Behörde bewilligte im Bescheid vom 06.07.2023 die nachgewiesen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen in Höhe von EUR…

BFG RV/5100478/2021Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 1/2

…4.091,31 an außergewöhnlichen Belastungen ab einem Behinderungsgrad von 25% (unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente unter Abzug der erhaltenen Kostenersätze) geltend. Mit Ergänzungsersuchen vom 09.03.2020 wurde die Bf. aufgefordert…

BFG RV/5100478/2021Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/2

…nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 115 Abs. 1 Bundesabgabenordnung (BGBl. Nr. 194/1961 zuletzt geändert durch BGBl…

BFG RV/7103231/2022Anschaffung eines Dreiradrollers keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2022

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente" die Berücksichtigung von 3.527,80 €. Über Vorhalt gliederte der Beschwerdeführer den geltend gemachten Betrag wie folgt auf: | 5 Pkg Flockenwindeln | 61,50 € | 24 Pkg Netzhöschen | 167,76 €…

BFG RV/5100026/2021Nachgewiesene Aufwendungen (ua. Fahrtkosten) im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

…für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente geltend. Vom Finanzamt wurde im Einkommensteuerbescheid 2019 vom 26.05.2020 nur der Freibetrag wegen eigener Behinderung in Höhe von € 599,00 anerkannt. Die geltend gemachten Ausgaben für…

BFG RV/7103233/2013Prozesskosten für Ausnahmebewilligungen gemäß § 45 Abs. 2 StVO mangels Vorliegen der Voraussetzungen können nicht als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt geltend gemacht werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2021

…Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente)" in Höhe von 3.708,31 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend. Mit Bescheid vom 6.9.2013 setzte das Finanzamt Wien 1/23 die Einkommensteuer gegenüber VN NN in Höhe von 1.046…

BFG RV/7100605/2014Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung in Zusammenhang mit eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2018

…das sind "unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen)" iHv. EUR 2.480,12. Das Finanzamt forderte daraufhin den Beschwerdeführer in einem Vorhalt vom 08.03.2013 auf "die zusätzlichen…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (zB ärztliche Kosten, Medikamente)" beantragte er die Berücksichtigung von 2.605 € mit handschriftlichen Vermerk auf die RZ 859. Bei Punkt 5.5.8 "Anstelle der pauschalen Freibeträge werden tatsächliche Kosten geltend gemacht" erfolgte kein Eintrag. In Beantwortung des…

BFG RV/5101402/2017Krankheitskosten bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018

…Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (zB ärztliche Kosten Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen)“ für den Bf (Kennzahl 476) 2.209,22 € Mit Schreiben vom 24. Mai 2017 forderte das Finanzamt den Bf auf, die für 2016 und das…

BFG RV/7103816/2017Sonderklassebehandlung (Knietotalendoprothese) - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente) (Allfällige Kostenersätze bitte abziehen) Partnerin Kennzahl 417: 9.790,68 € Das Finanzamt berücksichtigte die Aufwendungen nicht und begründete dies wie folgt: Die behinderungsbedingten Kosten für Ihre(n) Ehepartner(in) / eingetragene Partner(in…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 3/3

…Gemäß § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen sind ua nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Die bloße Glaubhaftmachung der Behinderungsrelevanz genügt nach der Judikatur nicht (Peyerl in Jakom (Hrsg.), EStG Kommentar14, RZ 25 zu § 35…

BFG RV/7101693/2024Nachweis von außerordentlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2025

… 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Stattgabe) Strittig ist in der gegenständlichen Beschwerdesache die Berücksichtigung von Aufwendung in Höhe von € 703,20, welche von…

BFG RV/7103893/2017Keine außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 bei Fehlen eines qualifizierten Nachweises für den Bestand eines Zusammenhangs zwischen Kosten (Heilbehandlungskosten) und einer Sehbehinderung im Sinne des § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2024

…Behinderung in Form des Eintrags des letztgenannten Betrages in der Spalte "Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente)" der elektronischen Abgabenerklärung beantragt. In Streit steht, ob die Kosten für eine Laseroperation (3.500 €)…

BFG RV/7100996/2023Aufwendungen für eine Heimhilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2023

…beantragte die Berücksichtigung von unregelmäßig anfallenden Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente in Höhe von 7.544,27 Euro als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen. Im angefochtenen Einkommensteuerbescheid…

BFG RV/7102412/2021Außergewöhnliche Belastungen für Pflege- bzw Seniorenheim ohne amtliche Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2023Teil 2/2

…zu kürzen. § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Rechtliche Beurteilung Die Belastung ist nach § 34 Abs. 2 EStG 1988 außergewöhnlich, soweit sie höher ist als jene, die der Mehrzahl der…

BFG RV/6100319/2022Anerkennung von behinderungsbedingt erforderlichen Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2023

…Weiters wurden unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente im Gesamtbetrag von 5.877,32 Euro als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung geltend gemacht. Der Beschwerdebegründung zufolge setzen sich diese Kosten zusammen aus 175,20…

BFG RV/7101248/2021Kosten für Kuraufenthalte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2021

…Ich mache unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung wie ärztliche Kosten, Medikamente geltend: € 4.956,70 Mit Ergänzungsvorhalt vom 16.03.2020 ersuchte das Finanzamt den Bf. um "eine genaue Aufstellung Ihrer beantragten außergewöhnlichen Belastungen ohne…