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BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 2/3

… 184 BAO, welche vom Durchschnitt der Bescheidgrundlagen des Zeitraumes 2009-2013 als Besteuerungsgrundlage ausging. Im Beschwerdeverfahren änderte das FA die Schätzungsmethode und ging in der BVE von dem - um einen 10%-Zuschlag erhöhten - Ergebnis des Insolvenzjahres 2012 aus (Datenbasis XY-Gesamtübersicht 2012). Eine Überprüfung des…

BFG RV/1100405/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Speiselokals aufgrund fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2021Teil 2/2

… 184 Tz 12 mwN). Ziel einer jeden Schätzung ist es, den tatsächlichen Gegebenheiten (der tatsächlichen Besteuerungsgrundlage) möglichst nahe zu kommen (vgl. VwGH 2.6.1992, 87/14/0160). Mangels vorhandener Belege für den Zeitraum Jänner 2015 bis einschließlich Mai 2015 erfolgte die Schätzung der Einnahmen…

BFG RV/3100690/2012Geeignete Schätzungsmethode der Besteuerungsgrundlage "vom Einsatz" beim Pokerspiel (Cashgames) ausgehend vom festgestellten "Drop" durch Hochrechnung auf den "Pot" der Gesamtspieldauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2015

…festgesetzt wurde, richtet sich die vorliegende Berufung (nunmehr: Bescheidbeschwerde) mit der Begründung, die vom Finanzamt gemäß § 184 BAO geschätzte Besteuerungsgrundlage sei aus nachstehenden Überlegungen zur Gänze falsch. Grundsätzlich müssten beim Poker mindesten sechs bis maximal neun Spieler am Tisch sitzen, mit jeweils demselben „Einsatz“, das…

BFG RV/3100689/2012Auslegung der Besteuerungsgrundlage "vom Einsatz" beim Pokerspiel (Cashgames)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2015

…festgesetzt wurde, richtet sich die vorliegende Berufung (nunmehr: Bescheidbeschwerde) mit der Begründung, die vom Finanzamt gemäß § 184 BAO geschätzte Besteuerungsgrundlage sei aus nachstehenden Überlegungen zur Gänze falsch. Grundsätzlich müssten beim Poker mindesten sechs bis maximal neun Spieler am Tisch sitzen, mit jeweils demselben „Einsatz“, das…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 1/3

…Gesellschaft mit Sitz in (Sitzadresse) vom 31.Jänner 2014 keinen hinreichenden Nachweis über eine "Beendigung" seiner XY-Tätigkeit erbracht. Mangels Feststellbarkeit der Höhe der dem Bf im Jahr 2014 zugeflossenen Leistungen erfolgte eine griffweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen (§ 184 BAO) auf Basis der durchschnittlichen Umsätze bzw…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 3/3

…dienen der aus § 114 BAO resultierenden Verpflichtung der Abgabenbehörden, eine Gleichmäßigkeit der Besteuerung durch eine nachprüfende Kontrolle der Besteuerungsverhältnisse sicherzustellen. Macht eine Verletzung der Mitwirkungspflicht die Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der erklärten Daten und damit die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen unmöglich, begründet dies nach § 184 …

BFG RV/7100239/2024Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nur bei schwerwiegenden formellen Mängeln möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2025

…Bücher hervorrufen, die Schätzungsbefugnis der Behörde begründen und es keines Nachweises, dass die Aufzeichnungen tatsächlich unrichtig sind, bedarf. Die Darstellung der Behörde ist zutreffend. Ziel der Schätzung ist es, den wahren Besteuerungsgrundlagen möglichst nahe zu kommen (vgl. u.a. VwGH 29. April 2010, 2008/15…

BFG RV/3100120/2023Schätzung von Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…deutlich erkennbar aus den Unterlagen zur Außenprüfung, einen erheblichen Aufwand betrieben, um dem umfangreichen Vorbringen des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen und diejenigen Besteuerungsgrundlagen zu ermitteln, die die größte Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit für sich haben. Das zeigt sich bei den für das Bundesfinanzgericht großzügigen Abzügen in…

BFG RV/7102578/2024Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2024

…und, wer zur Schätzung Anlass gibt, die mit der Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen muss. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist eine Schätzung mit Hilfe eines Sicherheitszuschlages eine Methode, die der korrigierenden Ergänzung der Besteuerungsgrundlagen, von denen anzunehmen ist, dass sie zu niedrig ausgewiesen wurden, dient…

BFG RV/7105271/2015Können keine ungeklärten Vermögenszuwächse festgestellt werden und die Besteuerungsgrundlagen aufgrund der glaubwürdigen Abgaben des Steuerpflichtigen ermittelt werden, besteht keine Schätzungsbefugnis gemäß § 184 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dax Wutzlhofer und Partner Rechtsanwälte GmbH, Rusterstraße 75, 7000 Eisenstadt, über die Beschwerde vom 24. Juli 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart nun…

BFG RV/7102401/2021Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nichtanerkennung von Werbungskosten infolge Verletzung der Verpflichtungen des § 119 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2024

…der Einkommensteuer (ESt)-Erklärung bzw. Nichtbeantwortung von Ergänzungsvorhalten kam es in der Vergangenheit wiederholt zu Erinnerungen bzw. zur Androhung und auch Durchführung von Schätzungen der Besteuerungsgrundlagen durch die Abgabenbehörde. Soweit die Bf auf entsprechende Ergänzungsvorhalte nicht reagiert hatte, blieben auch geltend gemachte Aufwandspositionen bei der…

BFG RV/1100405/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Speiselokals aufgrund fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2021Teil 1/2

…ein Akt der Feststellung tatsächlicher Gegebenheiten und Verhältnisse, die trotz Bemühens der Behörde um Aufklärung nicht mit der erforderlichen Sicherheit ermittelt werden können. Die Befugnis zur Schätzung beruht allein auf der objektiven Voraussetzung der Unmöglichkeit der Ermittlung oder Berechnung der Besteuerungsgrundlagen (vgl. Stoll, BAO-Kommentar…

BFG RV/7104368/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen; Maßgeblichkeit des vereinbarten Veräußerungserlöses bei Betriebsveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2021

…entsprechend dieser Kalkulation. Mit Bescheid vom 28. September 2016 setzte die belangte Behörde die Einkommensteuer 2013 mit 58.255,00 Euro fest, wobei die Besteuerungsgrundlagen wegen Nichtabgabe der Steuererklärung gem § 184 BAO im Schätzungswege ermittelt wurden. Die Schätzung erfolgte unter Berücksichtigung der Entwicklung der Vorjahre…

BFG RV/3100783/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senat mit dem Richter ***Ri*** als Senatsvorsitzenden, dem Richter ***Ri2*** und den fachkundigen Laienrichtern ***Ri3*** und ***Ri4*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, gegen die von der belangten Behörde ***FA***, nunmehr Finanzamt Österreich, am 7. September…

BFG RV/3100722/2018Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2021

…5.2017 forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin jeweils zur Vorlage von Belegen und Unterlagen auf und gab bekannt, dass es beabsichtigte, die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg zu ermitteln. Mit Schreiben vom 16.6.2017 legte die Beschwerdeführerin eine Kopie einer Bilanz vor, dies mit dem Vermerk…

BFG RV/6100261/2020Beschwerde nach Schätzung von Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Maria-Luise Wohlmayr über die Beschwerde der ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vom 19. September 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg - Land, Aigner Straße 10, 5020 Salzburg vom 3. September 2019 betreffend Einkommensteuer 2017 zu…

BFG RV/7100557/2013Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2020

…Gedankengänge schlüssig und folgerichtig sein müssen und das Ergebnis, das in der Feststellung der Besteuerungsgrundlagen besteht, mit der Lebenserfahrung im Einklang stehen muss. Das gewählte Verfahren muss stets auf das Ziel gerichtet sein, diejenigen Besteuerungsgrundlagen zu ermitteln, welche die größte Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit für sich…

BFG RV/4100418/2016Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.08.2017

…dass die Besteuerungsgrundlagen 2013 zu niedrig bemessen seien, könnte dies noch die Möglichkeit eröffnen, die Besteuerungsgrundlagen zu erhöhen. Angesichts des Antrages des Finanzamtes auf Abweisung der Beschwerde und fehlender konkreter Anhaltspunkte für eine Erhöhung der Bemessungsgrundlagen sieht das BFG bei dem vorliegenden Sachverhalt keinen Anlass…

BFG RV/5100500/2016Schätzung der Besteuerungsgrundlagen bei Nichtvorlage von Unterlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt und Parteienvorbringen Mit Bescheiden vom 14.02.2013 veranlagte das Finanzamt die Einkommen- und Umsatzsteuer 2011. Wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen wurden die Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO geschätzt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde. Mit Beschluss…

BFG RV/7102073/2013Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, griffweise Schätzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…Abgabenbehörde berechtigt bzw. verpflichtet zu schätzen. Die Verpflichtung zur Schätzung ergibt sich allein aus der objektiven Voraussetzung der Unmöglichkeit der Abgabenbehörde die Besteuerungsgrundlagen zu ermitteln oder zu berechnen. Im gegenständlichen Fall wurde gegen eine Reihe der oben aufgezeichneten Ordnungsvorschriften des § 131 BAO verstoßen. So waren…