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BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…Wochenstundenausmaß zwischen 12,5 und 13,25 Stunden kann … nicht davon gesprochen werden, dass die Ausbildung der Tochter deren volle Zeit in Anspruch genommen hätte." Eingabe vom 10. November 2022 ( Mit diesem legte der Bf die Bestätigung des AMS vom 3. November 2022, Geschäftszahl: ***…

BFG RV/1100333/2014Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihlife bei a) Schulabbruch und b) Besuch einer Berufsorientierungsmaßnahme des AMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2014

…2014 als Angestelltenlehrling der CD GmbH & Co KG gemeldet. Die Tatsachenfeststellungen gehen auf nachstehende, im Akt aufliegende Nachweise zurück: Bestätigung des BORG B, 3 Kursbesuchsbestätigungen des FAB, 2 Bestätigungen des AMS über die Vormerkung zur Arbeitssuche, 2 Bezugsbestätigungen des AMS, eine "Liste der abgeschickten Bewerbungen"…

BFG RV/7100777/2024Vorbereitung auf eine Studienberechtigungsprüfung als Berufsausbildung und "Arbeitsplatznahe Qualifizierung (AQUA)" des AMS und der Stadt Wien als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026

…In der Beilage übermittle ich Ihnen alle Nachweise und Bestätigungen über den Studienweg meines Sohnes; 1. Bestätigung von ***Name Fachhochschule*** über Aufnahme und Studienberechtigung meines Sohnes 2. Bestätigung des Studienerfolges von der Studiengangsleitung, Herrn ***Name Lehrgangsleiter***, ***Name Fachhochschule*** am 02.08.2023 3. AMS Vereinbarung …

BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…des Arbeitsmarktservice, die sich als "Schnittstelle zwischen Schule, Ausbildung und Beruf" versteht. Laut Bestätigung der X-Schule ist Ziel der Teilnahme die Integration in das berufliche Erstausbildungs-system oder in den Arbeitsmarkt. In dieser Zeit hat der Sohn Beihilfen nach dem AMS-Gesetz in Höhe…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…c EStG 1988. Die Erläuterungen zum Abgabenänderungsgesetz 2022 (ErläutRV 1534 der Beilagen XXVII. GP) enthalten zu § 19 EStG 1988 folgende Aussagen: "Da beispielsweise bis zur Entscheidung über das Rehabilitationsgeld in vielen Fällen ein Vorschuss des AMS geleistet wird, sollen auch das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld, das Umschulungsgeld…

BFG RV/7101155/2019Nachweis des ständigen bzw. überwiegenden Aufenthaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…ist, war ich arbeitslos und bezog Arbeitslosengeld. Ich war auch einige Zeit krankgeschrieben. Die notwendigen Dokumente lege ich bei. Der Beschwerde legte der Bf. folgende Unterlagen bei: - Bezugsbestätigung des AMS vom 17. Mai 2018 - Auszahlungsbestätigung der NÖ Gebietskrankenkasse vom 17. Mai 2018 Am 31. Juli…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…gemäß § 143d ASVG. Die Erläuterungen zum Abgabenänderungsgesetz 2022 (ErläutRV 1534 der Beilagen XXVII. GP) enthalten zu § 19 EStG 1988 folgende Aussagen: "Da beispielsweise bis zur Entscheidung über das Rehabilitationsgeld in vielen Fällen ein Vorschuss des AMS geleistet wird, sollen auch das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld, das Umschulungsgeld…

BFG RV/6100031/2019Berufsausbildung, Rückforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2021

…beim AMS. Am 12.06.2018 stellte die Bf einen Antrag auf Zuerkennung der FB für ihren Sohn und legte begründend eine Bestätigung des AMS vor, wonach der Sohn der Bf seit 28.5.2018 (bis voraussichtlich 14.09.2018) an der vom AMS Salzburg…

BFG RV/7101014/2020Vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…diesbezüglichen Ergänzungsersuchens des Finanzamts vom 10. April 2018 das Formular Beih 1 nachgereicht. Ein Datum, ab welchem Familienbeihilfe beantragt wird, wurde nicht genannt (ergibt sich freilich aus dem Antrag vom 19. März 2018). Er sei derzeit arbeitslos gemeldet. Laut beigefügter Bestätigung des AMS sei er…

BFG RV/5101217/2018Frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns einer Lehre nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…darin erwähnten Bewerbungsmails, eine Bestätigung des AMS vom 28.3.2017, dass der Sohn der Beschwerdeführerin in der Zeit von 25.7.2016 bis 11.9.2016 als Arbeit suchend vorgemerkt war, sowie eine Bestätigung der Caritas vom 27.9.2016 angeschlossen, dass er eine…

BFG RV/5100098/2015Voraussichtliche Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…2014 wurde der schulische Werdegang des Kindes und die bisherige Ausbildung näher dargestellt (siehe dazu unten Punkt 2). Leider habe das Kind bis dato keine Möglichkeit gehabt, Ausbildung und Können praktisch umzusetzen, da bisher keine Praktikums- oder Arbeitsstelle, weder vom AMS noch von der Volkshilfe…

BFG RV/7102643/2024Online-Ausbildung zum Programmierer als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967? Liegt ein ernsthaftes und zielstrebiges, nach außen erkennbares Bemühen des Kindes, die Ausbildung abzuschließen, vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…Die Abmeldung wurde dem Finanzamt nicht innerhalb eines Monats mitgeteilt. Aus einer "Bestätigung Kurszeiten" des AMS ist ersichtlich, dass der Kurs "***Name Bildungseinrichtung*** - ***Name Kurs***" von 14.01.2023 bis 31.10.2023 (***Name Curriculum***) dauert und dass die Kurszeiten Montag bis Sonntag von 09…

BFG RV/7101818/2023Beginn einer Berufsausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach dem Ende des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2023

…4*** telefoniert, sie hat mir die ursprüngliche Auskunft bestätigt, dass dieses Abschlusszeugnis zu erbringen nicht notwendig wäre." Hierbei ist der dem Rechtsmittel beigelegten Bestätigung des AMS ist zu entnehmen, dass aus plantechnischen Gründen eine Anstellung des Sohnes der Bf. vor dem 1. September nicht möglich…

BFG RV/7106139/2016Vorschreibung der Abgabe zur Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld bei der Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/5

…ein Alleinerzieherabsetzbetrag von 889,00 Euro berücksichtigt. Darüber hinaus hat die Bf. vom 1.1. bis 18.6.2010 Leistungen des AMS in Höhe von 5.494,19 Euro, vom 30.6. bis 11.10.2010 in Höhe von 3.381,04 Euro und vom…

BFG RV/7102455/2026Kein Familienbeihilfen-Eigenanspruch aufgrund der Tragung der Mittel zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes zur Gänze aus öffentlichen Mitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…2025 absolvieren Sie eine Ausbildung im Lehrberuf Einzelhandelskauffrau, der außerordentliche Lehrabschluss findet voraussichtlich im Jänner 2027 statt. Laut Bestätigung vom AMS beziehen Sie seit August 2025 eine Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes, ein zusätzliches Einkommen haben Sie nicht. Laut Ihren Angaben werden von den Eltern…

BFG RV/7102979/2025Nach Abbruch der Schule und Meldung als "arbeitssuchend" sowie Leistung des Präsenzdienstes keine Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…Ihnen vorliegende Rückzahlungsforderung bis einschließlich März 2025 nicht korrekt." In der Vorhaltsbeantwortung vom 5.5.2025 legte der Bf. eine Bestätigung des AMS ***5*** vor, wonach Ey vom 2.9.2024 bis 6.1.2025 als arbeitssuchend gemeldet gewesen sei. Weiters gab er folgendes bekannt…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…dass er als nicht vermittelbar eingestuft wurde. Um ihm weitere (sinnlose) Vermittlungen des AMS zu ersparen, hat man ihm die Bestätigung auch ohne Vorbefunde anderer Ärzte ausgestellt." Das Arbeitsamt übermittelte über Anfrage verschiedene Vermerke, die von den jeweiligen Betreuern angelegt wurden. Am 17.6.2014…

BFG RV/7101314/2020Familienbeihilfe bei auswärtigem Studienaufenthalt des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.08.2020Teil 1/2

…Vom 08. Jänner bis 14. Mai 2018 war der Bf als arbeitssuchend angemeldet (Arbeitslosengeldbezug lt Sozialversicherungsdaten vom 12. Jänner bis 11. Mai 2018; lt Bestätigung des AMS vom 12. Jänner bis 11. Oktober 2018 tgl. € 54,49). Seit 15. Mai 2018 ist er als…

BFG RV/7104443/2016Anspruch der in Polen lebenden haushaltsführenden Mutter bzw. Großmutter geht Anspruch des in Österreich arbeitenden Vaters auf Ausgleichszahlung vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2019Teil 1/3

…dazu eine An- und eine Abmeldung bei der WGKK, eine Arbeitsbescheinigung des AMS für die Zeit vom 9.9.-27.9.2013, - eine Übersetzung einer Bestätigung von N B, dass ihr ehemaliger Ehemann A B "regelmäßig die Unterhaltungsbeiträge für unsere Tochter C B zahlt", - eine…

BFG RV/7102734/2023Erhöhte Familienbeihilfe; in den drei Gutachten des SMS wurde der Bf. keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2023Teil 1/2

…psychischen Gründen die Arbeit nicht länger fortführen können. Durch den vorzeitigen Austritt am 11. September 2020 habe sie für einen Monat kein Arbeitslosengeld erhalten. Das dbzgl. Schreiben des AMS vom 12. Oktober 2020 sowie eine Therapiebestätigung der ABC. Drogenberatungsstelle vom 22. September 2020 und 15…