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BFG RV/7102569/2023Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn auf Grund von fehlenden Unterlagen keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2025

…Lebensjahr bescheinigt. Begründend wurde angemerkt, dass S. wegen ASO-Lehrplan erwerbsunfähig sei und derzeit nur eine Beschäftigungstherapie möglich sei. Eine Nachuntersuchung in 5 Jahren wurde mit der Begründung angemerkt, dass eine Besserung noch möglich sei. Auf Grund dieser Feststellungen bezog die Bf. für ihren Sohn…

BFG RV/7101854/2016Vollbetreutes Wohnen und erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…direkt an den Betreiber der leistungserbringenden Einrichtung ausbezahlt. Die Bewilligung vom 24.02.2014 für die Maßnahme Tagesstruktur (Beschäftigungstherapie) wird somit aufgehoben und stattdessen die von Ihnen beantragte Bewilligung für Berufsqualifizierung und Berufsintegration für die Einrichtung ***15*** erteilt. Es gelten die Bestimmungen des Chancengleichheitsgesetzes Wien…

BFG RV/7101748/2020Kein Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2020

…GZ.xy, über die Scheidungsfolgen ausgefülltes Formular Beih 1 und Beih 3. Mit Schreiben vom 05.09.2018 ersuchte die Abgabenbehörde den Beschwerdeführer einen Einkommens- und Tätigkeitsnachweis (Beschäftigungstherapie) sowie einen allfälligen Pflegegeldbescheid vorzulegen. In Beantwortung dieses Ergänzungsersuchens teilte der Beschwerdeführer mit, er sei nicht erwerbsfähig…

BFG RV/7100300/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen einer Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr im erstinstanzlichen Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019Teil 1/2

…Gedanken bleiben können“. Aus den genannten Gründen könnten sie sich für den Bf. keine Arbeit am ersten Arbeitsmarkt vorstellen und plädierten daher für eine niederschwellige Beschäftigungstherapie. Vorgelegt wurde auch ein Arztbrief Dris VN-FA-aktuell NN-FA-aktuell, Facharzt für Psychiatrie, vom 13.2.2014…

BFG RV/7105214/2018Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…zu verschaffen: JA Anmerkung bzw. Begründung betreffend die Fähigkeit bzw. voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: Erwerbsunfähigkeit ab Eintritt in Beschäftigungstherapie 11/1996 gegeben, da kognitive und psychische Beeinträchtigung vorhanden. X Dauerzustand □ Nachuntersuchung: Anmerkung hins. Nachuntersuchung: Gutachten erstellt am 04.11…

BFG RV/7105634/2017Familienbeihilfe bei Unterbringung in sozialpädagogischer Einrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…12.2014 im Wohnhaus xy untergebracht sei. M. sei aufgrund seiner intellektuellen Beeinträchtigung erwerbsunfähig und werde im Rahmen der Beschäftigungstherapie in der Einrichtung betreut. Aus dem beigelegten Abwesenheitskalender von 01.01.2017 bis 31.03.2017 ist zu ersehen, dass M. dort nie abwesend war. …

BFG RV/7103132/2015Erhöhte Familienbeihilfe – keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…clean. Fallweise noch gel. Alkoholkonsum. Ausbildung: Schneiderlehre mit LAP, 1995-98 Beschäftigung als Schneider, seit ca. 2008 in Beschäftigungstherapie und WG der Caritas Lanzendorf. Stationäre Aufenthalte wegen psychotischer Symptomatik, mehrfach - zuletzt KH Baden 7/2013. SA: in fam. Umfeld mit Suchtverhalten aufgewachsen. Im 9. Lj…

BFG RV/7100676/20151. Erhöhte Familienbeihilfe 2. Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…Aufenthalt 3/2013 wegen Psychose. Alkohol- und Drogenanamnese bland. Epilepsie neg. Ledig, kinderlos. Seit 2005 in Beschäftigungstherapie des OHTB. Seither auch in IV-Pension. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): ca. alle 2 Monate in FA-Betreuung bei Dr. C, keine Psychotherapie. Medikation: Cal D Vit…

BFG RV/7104545/2015Anspruch auf Ausgleichszahlungen hinsichtlich Familienbeihilfe eines Botschaftsangestellten mit österreichischer Pflichtversicherung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2016

…sowie den nach § 8 Abs. 1 Z 3 lit. c und m Teilversicherten gilt der Träger der Einrichtung, in der die Ausbildung, Beschäftigungstherapie oder Unterbringung erfolgt, bei den nach § 4 Abs. 1 Z 8 Pflichtversicherten der Versicherungsträger, der die berufliche Ausbildung gewährt, bei den nach…

BFG RV/7102189/2016Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr - keine erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2016

…Zuckerbäckerlehre mit LAP, Vollzeitbeschäftigung 1998-2000, sowie für 9 Monate ca. 2007, sonst nur kurzfristige Beschäftigungen; ab morgen Beginn mit Beschäftigungstherapie bei Reintegra geplant. Lebt allein; nicht besachwaltet; kein PG-Bezug. Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 3.4.2013, TZ Ybbs: Abhängigkeit von Alkohol u…

BFG RV/7105378/2014Aufwendungen für Heilbehandlungen und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte sind ohne Kürzung um das Pflegegeld als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2015

…34 Abs 6 EStG 1988 iVm § 5 Abs 3 der Verordnung zu berücksichtigen. Weiters ersuchte die Bf auch die Kosten in Höhe von 1.827,15 Euro für diverse Materialien, die für die Beschäftigungstherapie notwendig gewesen seien, anzuerkennen. Dabei handle es sich um Materialien zur…

BFG RV/7103843/2014Nachweis der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit durch berufliche Maßnahmen der Rehabilitation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015Teil 1/2

…wer diese finanziert.Bekanntgabe, ob Sie alleine wohnenTätigkeitsnachweis von Ihnen (z.B. Beschäftigungstherapie, etc.) Die Bf legte am 14.6.2012 entsprechende Unterlagen vor. Pensionistenausweis, Pensionsbescheid Laut Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 10.8.2011 wurde der Anspruch auf Berufsunfähigkeitspension für die Zeit vom 1.7…

BFG RV/7101536/2014Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2015

…Aufenthalte Psychiatrie/OWS 2 u. 6-7/2010 wg. rezidiv. depressiver Störung. Keine SMV. Alkoholanamnese neg. In Beschäftigungstherapie von Reintegra seit 2011 (handwerkliche Tätigkeiten). Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Trittico ret. 300 mg abds., Seroquel 200 mg XR abds., Dorninal f. 80 mg 0-0…

BFG RV/7102438/2014Rückwirkender Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2014

…Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Intelligenzminderung; Besuch der allg. Sonderschule, Lehre zum Bauschlosser in Eggenburg ohne LAP, kein HS-Abschluss, seither in Beschäftigungstherapie bei JaW (Industriegruppe). Drogen- und Alkoholanamnese bland. Keine Vor- oder Haftstrafen. Pos. Epilepsieanamnese - seit 1971 anfallsfrei. Behandlung/Therapie (Medikamente…

BFG RV/5100788/2022Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2026

…Leben zu führen und ist auf Hilfe angewiesen ... keine abgeschlossene Berufsausbildung. Er arbeitet in einer Einrichtung für Behinderte, wo ihm eine entsprechende Beschäftigungstherapie angeboten wird ... bezieht eine Behindertenrente....wird vom Vater zusätzlich finanziell unterstützt ... dieser Zustand ist bereits vor seinem 21. LJ eingetreten ... Behandlung/en …

BFG RV/7500641/2025Parkometer: Organstrafverfügung ohne Angabe der Identifikationsnummer bezahlt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2025

…Sie dies nicht wollen/können. So kann man ja unnötige Strafverfahren eröffnen was ja auch eine Beschäftigungstherapie sein könnte. Und gibt erst noch mehr Geld. Dies ist erwiesenermassen eine Fehlleistung,- oder netterweise nur ein Versäumnis der MA-Mitarbeiter*innen. Das ganze scheint mir wie eine…

BFG RV/7101795/20251. kein Familienbonus Plus bei Eigenbezug von Familienbeihilfe 2. kein allgemeiner Behindertenfreibetrag bei Bezug von erhöhter Familienbeihilfe 3. kein Nachweis von Aufwendungen für Renten und dauernde Lasten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2025

…WLAN, diverse Fahrtkosten, Schuldentilgung, Aktivitäten zur Maßnahme der Psychohygiene, Beschäftigungstherapie (nach der Tagesstruktur). Sicherheitshalber werden 2 Dokumente per Post nachgesendet, welche der Bf. schon einmal hochgeladen habe (Bestätigung Verein ***Name-Verein*** und Urkunde Erwachsenenvertretung). 6. Vorhalt vom 30. Oktober 2024: Mittels weiterem Vorhalt vom 30…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 2/7

…und die Rumänischkenntnisse waren gefragt-war aber nur ein Versuch und vor allem Beschäftigungstherapie. Danach AMS für Behinderte wahrscheinlich Fa ***46*** aber danach ziemlich bald Pension Da überall nur ein Versuch stattfand. 9) Beruflich war er als Taxifahrer unterwegs-führte er diese Arbeit regelmäßig aus…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…Zeit. Es gab bis 1996 übers AMS Versuche ***1*** einen Behinderteneinstellungsplatz zu vermitteln. Es blieb jedoch bei Versuchen - eine Erwerbstätigkeit gelang nicht. ***1*** konnte schlussendlich nur Tätigkeiten in Form von Beschäftigungstherapien ausführen. So machte er Englisch-Kurse und besuchte stundenweise Behindertenwerkstätten. Bislang wurde erfolglos versucht…

BFG RV/7101066/2022Abweisung des Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels festgestellter dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2024Teil 1/2

…wird nicht zur Gänze aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung des Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes getragen, weil er mit dem Pflegegeld und dem in der Beschäftigungstherapie ausbezahlten Anerkennungsbeitrag ("Taschengeld") dazu einen Beitrag leistet. Verfügt eine Person über einen Anspruch auf eine Leistung aus der gesetzlichen Sozialversicherung…