RIS AI
19 745 Treffer134 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101766/2019Berechnung des Rückforderungsbetrages der Familienbeihilfe strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019

…Beschwerde und erklärte, der Rückforderungsbetrag sei nicht nachvollziehbar. Das Finanzamt erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung und erklärte, die Berechnung der ziffernmäßigen Höhe der Familienbeihilfe erfolge automationsunterstützt. Die Höhe der gewährten Familienbeihilfe einschließlich des Kinderabsetzbetrages entspreche der rückgeforderten Familienbeihilfe einschließlich des Kinderabsetzbetrages. Das Finanzamt verwies auf beigelegte…

BFG RV/7106154/2016Familienbeihilfe: Berechnung des Rückforderungsbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019

…Kind daher nicht – wie im Berechnungsblatt des Bf. angeführt – monatlich um 16,6 €, sondern um 36,4 € (16,6 € x 3 abzüglich 6,7 € x 2). Der Rückforderungs­betrag an Familienbeihilfe ist daher wie folgt zu berechnen: | Von | bis |…

BFG RV/7102843/2014Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…Dies wird im Zuge der Entscheidung des Bundesfinanzgerichtes (wie auch schon im Rahmen der Beschwerdevorentscheidung) korrigiert, weshalb der Beschwerde insoweit teilweise Folge zu geben war. Die Berechnung des Rückforderungsbetrages für 2007 im gesetzlich vorgegebenen Ausmaß von 7 Prozent des Gesamteinkommens berechnet sich daher wie folgt…

BFG RV/7105501/2015Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2015

…beider Elternteile mit einem Gesamtbetrag von 36.950,98 € die Freigrenze des § 19 Abs. 1 Z 2 KBGG überschritten hat. Zudem blieben die Berechnung des Rückforderungsbetrages im gesetzlich vorgegebenen Ausmaß von 5 Prozent des Gesamteinkommens sowie dessen Höhe (1.066,56 €) im Ergebnis…

BFG RV/5100452/2022Rückforderung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages wegen Beendigung des Lehrverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2022

…die rechtsfreundliche Vertretung des Bf ein Vorlageantrag eingebracht. Ein weiteres Vorbringen war nicht enthalten. Mit Schreiben vom 31.03.2022 wurden dem Beschwerdeführer durch das belangte Finanzamt weitere Details zur Berechnung des Rückforderungsbetrages übermittelt bzw. wurde um Übermittlung von Nachweisen zur Stützung des Beschwerdebegehrens ersucht…

BFG RV/7104251/2014Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016

…beider Elternteile mit einem Gesamtbetrag von 51.255,18 € die Freigrenze des § 19 Abs. 1 Z. 2 KBGG überschritten hat. Zudem blieben die Berechnung des Rückforderungsbetrages im gesetzlich vorgegebenen Ausmaß von 9 Prozent des Gesamteinkommens sowie dessen Höhe (2.060,40 €) im Ergebnis…

BFG RV/3100304/2024Rückforderung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages aufgrund eines getrennten Haushaltes mit dem Kind und keiner überwiegenden Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2024

…Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages nur auf die objektive Rechtswidrigkeit des Bezuges ankommt, subjektive Momente sind unerheblich. Nicht mit Erfolg eingewendet werden kann seitens der Beschwerdeführerin weiters, dass sie im Streitzeitraum die Familienbeihilfe (und den Kinderabsetzbetrag) an ihre Tochter ***1*** weitergeleitet hat. 5. Berechnung des Rückforderungsbetrages:…

BFG RV/5100124/2025Frühestmöglicher Beginn eines Bachelorstudiums an der WU nach Ableistung des Grundwehrdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2025

…sind in der offenen Jahresfrist. Die Berechnung des ursprünglichen Bescheides ist offensichtlich aufgrund falscher Grunddaten ergangen. Wir beantragen hiermit die Neuberechnung des Rückforderungsbetrages auf EUR 1.039,56. Dem Grund nach sind noch folgende Themen bei der neuerlichen Prüfung anzumerken. Der Korrekturzeitraum beträgt laut Bescheid…

BFG RV/5100640/2022Keine Haushaltszugehörigkeit und keine überwiegende Kostentragung der Kindesmutter bei Heimunterbringung des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…2000/15/0196). 9. Für das bessere Verständnis wird die Berechnung des Rückforderungsbetrages aufgeschlüsselt: a. betreffend Familienbeihilfe: Gemäß § 8 Abs. 2 lit c FLAG 1967 in der hier anzuwendenden Fassung beträgt die Familienbeihilfe für jedes Kind ab Beginn des Kalendermonats, in dem es das 10…

BFG RV/4100213/2023Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe; die Überweisung der Beträge erfolgte auf das von der Bf bekanntgegebene Konto des anspruchsberechtigten Elternteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2024

…Die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag wurden zwischen Juli 2020 und Juli 2022 zu Unrecht bezogen und sind gemäß § 26 Abs.1 FLAG zurückzuzahlen. Berechnung des Rückforderungsbetrages: ***1***: FB: § 8 Abs.2 Z.3 lit.c FLAG: € 141,50 x 25 = € 3.537…

BFG RV/7105285/2018§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 1/2

…Geschwisterstaffel nachzuholen und die dafür erforderlichen Angaben erstmals in den Spruch des BFG-Erkenntnisses aufzunehmen. Eine Korrektur in diesem Punkt durch das BFG ist nicht zulässig. Auf Ersuchen des BFG reichte die belangte Behörde die Berechnung des Rückforderungsbetrages nach: Berechnung der belangten Behörde: "FBH ***T…

BFG RV/7105147/2018Rückforderung nur, soweit Familienleistungen zu Unrecht bezogen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021Teil 1/2

…April bis Oktober 2016 rückzufordern. Die dafür zustehende Ausgleichszahlung wird mit dem Rückforderungsbetrag gegenverrechnet. Der Bescheid enthält keine Berechnung des Rückforderungsbetrages. Überprüfungsschreiben Vor Bescheiderlassung erging ein Schreiben betreffend Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe vom 30.9.2016 an den Bf, das beim Finanzamt am 27…

BFG RV/7104342/2017Differenzzahlung bei Anspruch auf eine ausländische gleichartige Beihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…führte sie zum einen den bestehenden Anspruch des Bf auf eine polnische Familienleistung ab 1.6.2016 und zum anderen den Umstand, dass diese zugesagten Leistungen durch Polen bei der Berechnung der FB keine Berücksichtigung gefunden hätten, an. Die Berechnung des Rückforderungsbetrages wäre insofern richtig…

BFG RV/7106095/2019Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2023

…Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nicht erfüllt, daher stand Familienbeihilfe ab Oktober 2017 nicht mehr zu. Berechnung des Rückforderungsbetrages: Familienbeihilfe:…

BFG RV/7101368/2026Keine Familienbeihilfe für Kinder, die sich zu Studienzwecken dauernd im Ausland aufhalten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026

…und Kinderabsetzbeträge für einzelne Zeitabschnitte beziehungsweise Monate sind der unter dem Punkt "3.1.E. Zusammensetzung des Rückforderungsbetrages" enthaltenen Berechnung zu entnehmen und bildet diese Tabelle einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

BFG RV/7102905/2014Für den Zeitraum zwischen Bachelor- und Masterstudium besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…als der Rückforderungszeitraum auf die Monate November 2012 bis Februar 2013 und Mai 2013 bis September 2013 eingeschränkt wird. Berechnung des Rückforderungsbetrages für S.: | Bisher | € | Familienbeihilfe | 1.679,70 | Kinderabsetzbetrag | 642,40 | Gesamt | 2.322,10…

BFG RV/7102305/2025Anspruch auf Familienbeihilfe bei Fernunterricht mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland; keine Ernst- und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung bei massiven Fehlstunden im Unterricht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2025

…für den Zeitraum Februar 2021 bis August 2021 iHv € 1.783,30 zurückgefordert. Die Berechnung des Rückforderungsbetrages ist dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bildet einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG…

BFG RV/4100193/2025Kein Verlängerungsjahr gem § 2 Abs 1 lit j FLAG 1967 für ein zur Gänze in Deutschland betriebenes Medizinstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.10.2025

…für den Zeitraum Dezember 2023 bis Jänner 2025 iHv € 4.237,30 zurückgefordert. Die Berechnung des Rückforderungsbetrages ist dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bildet einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 B-VG…

BFG RV/3100320/2025Ständiger Auslandsaufenthalt bei im September 2020 in Großbritannien begonnenem Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2025Teil 2/2

…der inhaltlichen Entscheidung im Sinne einer nicht vollinhaltlichen Stattgabe indizieren könnte. Aufgrund eines unzulässigen bedingen Antrages war daher von der Durchführung einer mündlichen Verhandlung Abstand zu nehmen. Berechnung des Rückforderungsbetrages: | Zeitraum | Kind | Familienbeihilfe (€) | Kinderabsetzbetrag (€) | 08/2023 | ***K2***…

BFG RV/7105285/2018§ 5 Abs 3 FLAG 1967 gilt uneingeschränkt für Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2024Teil 2/2

…gesonderten Ausweis von Grundbetrag und Alterszuschlag im Spruch des Rückforderungsbescheides die verfassungsrechtliche Gesetzesbindung der Verwaltung verletzt, weil die Behörde an das geltende Recht gebunden ist. Die Berechnung des Rückforderungsbetrages für Zeiträume des Jahres 2018 bezieht sich nicht auf die für diesen Zeitraum geltende Rechtslage des …