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BFG RV/7102663/2017Bemessung einer verdeckten Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2025Teil 1/2

…betreffend den Haftungsbescheid hinsichtlich Kapitalertragsteuer 2011-2015 werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind den als Beilage zu diesem Erkenntnis angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruchs dieses Erkenntnisses. III. Der Beschwerde gegen die Wiederaufnahme der Verfahren betreffend…

BFG RV/7102663/2017Bemessung einer verdeckten Gewinnausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2025Teil 2/2

…14.5.1980, 1333/79). Übernimmt die Körperschaft die KESt für den Anteilseigner, erhöht dies die Bemessungsgrundlage für die verdeckte Ausschüttung und führt zu einem weiteren KESt-pflichtigen Vorteil für den Empfänger (vgl VwGH 23.10.1997, 96/15/0180; 25.3.1999, 97/15…

BFG RV/7102979/2023Bemessung Lohnabgaben - Sachbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2025

…13,93 | 1.372,45 | 2018 | 1248,84 | 103,32 | 10,60 | 1.362,76 Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses.…

BFG RV/5101807/2019Bemessung der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2024

…I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

BFG RV/5100077/2020Bemessung der Höhe der Geschäftsführungsvergütung der Komplementär-GmbH in einer GmbH & Co KG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2022Teil 1/2

…durchschnittlichen Eigenkapitals zu Buchwerten entsprechen. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Haftungsvergütung nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung und Verwaltungspraxis richtigerweise aber nicht am buchmäßigen Eigenkapital zu bemessen wäre, sondern sich am (zu Verkehrswerten bewerteten) betriebswirtschaftlichen Eigenkapital zu orientieren hätte (unter Berücksichtigung stiller Reserven), ist die rechnerische Haftungsvergütung…

BFG RV/5100077/2020Bemessung der Höhe der Geschäftsführungsvergütung der Komplementär-GmbH in einer GmbH & Co KG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2022Teil 2/2

Die Prüfung der Angemessenheit der Geschäftsführervergütung bezieht sich auf den Betrieb der KG. Bei einer GmbH & Co KG kann eine unangemessene Gewinnverteilung ua dann vorliegen, wenn die KG der GmbH deren Aufwendungen für die Geschäftsführung unangemessen niedrig vergütet (vgl. EStR 2000 19.2.2.2…

BFG RV/7102500/2020Bemessung der Grunderwerbsteuer von dem als Mindestbemessungsgrundlage ausgestalteten Grundstückswert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2021

…§ 7 Z 2 GrEStG 1987 mit 0,50 % von der Bemessungsgrundlage (Grundstückswert) in Höhe von € 72.421,05. Aufgrund der bisherigen Entrichtung der Abgabe von € 14,66 ergebe sich eine Nachforderung von € 347,44. Diesem Bescheid liegt ein von den verschiedenen Vertragsparteien…

BFG RV/7101035/2013Bemessung der Grunderwerbsteuer im Zuge eines Scheidungsvergleiches auf Basis der Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2020

…Zu beurteilen ist anhand des Vergleiches, ob sich im gegenständlichen Fall eine Gegenleistung als Grundlage für die Grunderwerbsteuer ermitteln lässt bzw. in welcher Höhe sich diese Bemessungsgrundlage darstellt oder ob die Grunderwerbsteuer sich, falls keine Gegenleistung aus dem Vergleich ermittelt werden kann, auf Grund des …

BFG RV/6100305/2020Bemessung von Sachbezügen für pensionierte Bundesheerangehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020

…1 lit. a) GehaltsG ist Bemessungsgrundlage für die Grundvergütung bei vom Bund gemieteten Wohnungen der Hauptmietzins, den der Bund zu leisten hat. Gemäß § 24a Abs. 3 Z. 1 lit. a) GehaltsG beträgt die Grundvergütung für Beamte des Dienststandes für Naturalwohnungen 75% der Bemessungsgrundlage. Aus wichtigen…

BFG RV/3100051/2020Bemessung der NoVA nach § 6 Abs. 4 Z 2 NoVAG, da bei Caravan/Wohnmobil weder CO2-Emissionswert noch Kraftstoffverbrauchswert vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2020

…Die Normverbrauchsabgabe 04/2016 wird in Höhe von € 5.608,02 festgesetzt. Die Bemessungsgrundlage und die Berechnung der festgesetzten Abgabe sind dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof…

BFG RV/2100170/2018Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung - fortgesetztes Verfahren zu RV/2100463/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 1/2

…2007 betreffend Körperschaftsteuer 2001, 2002 und 2004 zu Recht erkannt:   Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Körperschaftsteuer 2001, 2002 und 2004 sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Erkenntnisspruches. Die Festsetzung der Abgaben…

BFG RV/2100170/2018Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung - fortgesetztes Verfahren zu RV/2100463/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 2/2

…gesagt, liegt mir die gegenständliche Rechnung nicht vor und war ich auch bei den Begehungen etc. nicht anwesend."   5.) Wie wurde die Höhe der Einmalzahlung bemessen? Ch.G.: "Das weiß ich nicht mehr, kann sich jedoch auch aus dem Schriftverkehr laut 1.) ergeben." &nbsp…

BFG RV/1100087/2018Bemessung des Pendlerpauschales bei unregelmäßigen Arbeitszeiten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018

…aufgrund nicht strittiger Tatsachenlage gemäß § 1 Abs. 2 EStG 1988 in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig ist und sich die Bemessung des ihm zustehenden Pendlerpauschales daher nach dem österreichischen Einkommensteuergesetz und der seit 2014 in Geltung stehenden österreichischen Pendlerverordnung richtet. Aus Besserstellungen, die Arbeitnehmern anderer Staaten aufgrund…

BFG RV/5300001/2016Bemessung der gegen eine Entscheidungträgerin eines belangten Verbandes verhängten Strafen, sowie der gegen einen mittlerweile bereits gelöschten Verband ausgesprochenen Geldbuße
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2017

…zu dem angeführten Strafausspruch. Zu der gegen die Bf. 2 ausgesprochenen (Verbands)Geldbuße wurde begründend ausgeführt, dass diese insofern deutlich niedriger zu bemessen gewesen sei, als die vom belangten Verband aus den genannten Finanzvergehen gezogenen Vorteile im Wesentlichen von der selbst bestraften Bf. 1 bzw…

BFG RV/2100124/2013Bemessung der Grunderwerbsteuer von der Gegenleistung ist verfassungskonform.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2016

…wurde rechtzeitig das Rechtsmittel der Berufung erhoben. Es bestehe das Bedenken, dass die Bemessung der Grunderwerbsteuer einerseits nach dem Wert der Gegenleistung, andererseits nach dem (einfachen oder dreifachen) Einheitswert im Hinblick auf die seit Jahrzehnten unterlassene Fortschreibung bzw. Neufeststellung der Einheitswerte zu einer differenzierten Behandlung…

BFG RV/2100202/2021Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2025

…fristgerecht Beschwerde, die sich gegen die Einbeziehung der im Bescheid als übernommene Verbindlichkeit bezeichnete Erhöhung der Bemessungsgrundlage in der Höhe von 372.936,25 Euro richtete. Die Bf. habe im Insolvenzverfahren der X GmbH eine Forderung iHv 513.875,98 Euro angemeldet (davon festgesetzte Forderung…

BFG RV/7400029/2024Bemessungsgrundlage von Wasserbezugs- und Abwassergebühren bei Ermittlung durch funktionstüchtigen Zähler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…nicht den Gegenbeweis erbringt, dass die Funktionsfähigkeit des Zählers nicht gegeben war (vgl. VwGH 24.10.2001, 98/17/0322). Die Verpflichtung der Abgabenbehörden zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes ist im Bereich der Bemessung der Wasserbezugsgebühr durch § 11 Abs 1. WVG modifiziert, wonach die bezogene…

BFG RV/6100051/2022Bemessungsgrundlage des Sachbezuges für arbeitgebereigenes KFZ ; Dienstnehmereigenschaft von Aushilfskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…Satz 2016 bis 2015 ein Teil der Vergütung des Geschäftsführers nach § 22 Abs. 2 Z 2 2. TS EStG 1988, der nicht nach der Sachbezugswerte VO zu bemessen ist. Gemäß § 25 Abs. 1 Z. 1 lit. a) EStG 1988 sind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Arbeitslohn…

BFG RV/7102498/2020Bemessungsgrundlage nach dem Grunderwerbsteuergesetz: Aufspaltung in einen entgeltlichen und in einen unentgeltllichen Teil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…wird zu Gunsten der Bf. abgeändert auf € 3.104,49. Aufgrund des im Wege der Selbstberechnung bereits entrichteten Betrages in der Höhe von € 19,53 ergibt sich eine Nachforderung in der Höhe von € 3.084,96. Die Bemessungsgrundlagen, die Abgabenberechnung und die…

BFG RV/7102512/2018Bemessungsgrundlage für die Glücksspielabgabe nach § 58 Abs.1 GSpG bildet die Gesamtheit aller, der inländischen Öffentlichkeit in Aussicht gestellten, Gewinne
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2021

… 58 Abs.3 GSpG durch, mit der Begründung, die Bagatellgrenze des § 58 Abs.3 GSpG sei nicht überschritten worden. Als Bemessungsgrundlage dafür zog die Bf. die, in Österreich tatsächlich verlosten, Gutscheine im Gesamtbetrag von € 93.000.- bzw. den "österreichischen Anteil an der Gewinnchance" idHv…