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1 065 Treffer303 msnur geltende Fassungen
BFG RV/4100286/2021Bretter, Tram- und Pfettenbloche sind keine luF Urprodukte (iS des § 1 Z 6 Urprodukteverordnung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2025

…bei seinem Verkauf grundsätzlich nicht steuerbar sein sollte, vermag sich das BFG nicht anzuschließen. Bezüglich der hier erfolgten weiteren Be-/Verarbeitung des Holzes und des Verkaufs der gefertigten Produkte darf auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen werden. Zum Vorbringen, die Bretter, Tram- und Pfettenbloche seien ein …

BFG RV/2100045/2020Unterbrechung Warentransport zwecks Feststellung (und Attestierung) von PRRSV-Freiheit von Ferkeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2024

…kein Reihengeschäft vor, wenn während der Warenbewegung die Identität des Liefergegenstandes (arg: "dieselben") durch Be- oder Verarbeitungen wesentlich verändert wird und ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entsteht. Die Abgabenbehörde argumentierte - unter Verweis auf die Erkenntnisse des BFG vom 15.05.2015 zu GZ. RV/2100710/2014…

BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Artikel 62 UZK bestimmt: "Die Kommission wird ermächtigt, delegierte…

BFG RV/7200013/2022Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2024

…als Ursprungswaren des Landes oder Gebiets, in dem sie der letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen wurden, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen wurde und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Art. 62 UZK bestimmt: Die…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…II. ("Die Waren haben indischen Ursprung") führte die Beschwerdeführerin weiter aus: "1. Für den Ursprungserwerb (Art 60 Abs 2 UZK) sind folgende Kriterien maßgebend: Wesentliche Be- oder Verarbeitung und Herstellung eines neuen Erzeugnisses oder bedeutende Herstellungsstufe; die letzte wesentliche Bearbeitung muss außerdem wirtschaftlich gerechtfertigt sein…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…sind. In diesen Stellungnahmen erläuterte die Beschwerdeführerin die Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf den dort anhängigen Fall und legte dar, dass nach dem Urteil die in Indien vorgenommenen Be- und Verarbeitungen (Kaltumformungen) ursprungsbegründend seien. Mit der weiteren Stellungnahme wies die Beschwerdeführerin darauf hin…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…verwiesen. Darin habe dieser festgestellt, dass das Separieren, Zerkleinern und Reinigen von Siliciumblöcken keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK darstelle. Dagegen richtete sich die als Beschwerde zu erledigende Berufung vom 11. Juli 2013. In der umfangreichen Eingabe brachte die Beschwerdeführerin…

BFG RV/2200002/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 2/2

…nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein müssen. Diese anderen Voraussetzungen waren nicht gegeben, eine etwaige Veränderung der chemischen oder…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 1/2

…verwiesen. Darin habe dieser festgestellt, dass das Separieren, Zerkleinern und Reinigen von Siliciumblöcken keine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung im Sinne des Art. 24 ZK darstelle. Dagegen richtete sich die als Beschwerde zu erledigende Berufung vom 11. Juli 2013. In der umfangreichen Eingabe brachte die Beschwerdeführerin…

BFG RV/2200003/2014Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Silicium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.06.2014Teil 2/2

…nach dem Wortlaut der einleitenden Bemerkung Nr. 4 nicht nur auf die chemische oder physikalische Eigenschaft des bearbeiteten Materials ankommt, sondern auch weitere Voraussetzungen für eine ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung erfüllt sein müssen. Diese anderen Voraussetzungen waren nicht gegeben, eine etwaige Veränderung der chemischen oder…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…die Rohre aus der Volksrepublik China lediglich über Indien umgeschlagen worden, andererseits sei in Indien eine unzureichende Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden. Nach Auswertungen der chinesischen und indischen Statistiken sei von OLAF festgestellt worden, dass laut chinesischer Statistik hauptsächlich kaltgefertigte Erzeugnisse der Position 7304 41…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 2/2

…Unternehmen der Verkäufer einer Kaltfertigbearbeitung unterzogen worden sind. Etwaigen gegenteiligen Überlegungen und Behauptungen, wonach die von den indischen Unternehmen aus China importierten Rohre ohne weitere Be- oder Verarbeitung in Indien exportiert worden seien, war nicht zu folgen. Zum einen sind die diesbezüglichen Ausführungen im Abschlussbericht…

BFG RV/2100681/2012Energieabgabenvergütung für einen Pizza-Zustelldienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.06.2014

…Wirtschaftsgüter führt. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht. Entsteht durch die Be- und Verarbeitung von Lebensmitteln ein Produkt mit wesentlich geänderter Marktgängigkeit (also ein anderes Wirtschaftsgut), so liegt eine Herstellung von körperlichen Wirtschaftsgütern vor. Dies gilt…

BFG RV/7101666/2013Voneinander unabhängige einzelne Leistungen oder eine einzige Leistung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2016Teil 2/4

…auf den Leistungsempfänger übergeht und dies von den Beteiligten endgültig gewollt ist. Abgesehen davon das, wie gezeigt, eine innergemeinschaftliche Lieferung auch bei Be- oder Verarbeitung vor der Beförderung gegeben ist, spricht die vertragliche Vereinbarung dafür, dass die Verfügungsmacht nicht vor der tatsächlichen Lieferung übergegangen ist…

BFG RV/3100707/2025Haftung für unzulässige Entlastung von der Abzugsteuer - nachträgliche Bestätigung der Ansässigkeit mittels Formular ZS-QU2
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2025

…die Besprechungszimmer der Beschwerdeführerin genutzt worden, zudem hätten sich die Berater zur Einholung von Informationen im Be- und Verarbeitungsbereich der Beschwerdeführerin aufgehalten. Es habe keinen Rahmenvertrag mit Regelungen über Bereitstellung von Räumlichkeiten und Sachmitteln sowie Ersatz der Reisekosten gegeben. Die Beauftragung sei jeweils einzeln erfolgt…

BFG RV/5200019/2024Erstattung zu hoch bemessener Einfuhrabgabenbeträge; Einreihung von Unterteilplatten/Pressplatten für Kunststoffpressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2025

…als Unterteilplatte/Pressplatte in die Tarifnummer 8477908000 einzureihen. Hinsichtlich der Einreihung der Ware wird die verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) mit der Referenznummer ***DE*** vorgelegt, wonach es sich um einen Teil für eine Maschine zur Be- und Verarbeitung von Kunststoffen handle. Die Bf ist Inhaber dieser Entscheidung…

BFG RV/7200025/2022Das Hohlprofile-Kriterium im Anhang 22-01 UZK-DA ist ungültig, soweit es den Wechsel von Rohren der Unterposition 7304 49 HS von der Bestimmung des Ursprungs eines Enderzeugnisses der Unterposition 7304 41 HS ausnimmt, was bedeutet, dass die Primärregel auch für einen solchen Wechsel gilt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

…festgestellt worden sei, dass durch das indische Unternehmen keine Antidumpingregeln der EU umgangen wurden. Wenn K*** im Zeitraum der Untersuchung durch die Kommission in der Lage war, die aus China importierten Rohre so zu be- und verarbeiten, dass kaltgeformte neue Rohre entstehen, sei es nicht…

BFG RV/3100688/2014Haftung für unzulässige Entlastung von der Abzugsteuer - nachträgliche Bestätigung der Ansässigkeit mittels Formular ZS-QU2
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.12.2023

…die Besprechungszimmer der Beschwerdeführerin genutzt worden, zudem hätten sich die Berater zur Einholung von Informationen in der Be- und Verarbeitung der Beschwerdeführerin aufgehalten. Es habe keinen Rahmenvertrag mit Regelungen über Bereitstellung von Räumlichkeiten und Sachmitteln sowie Ersatz der Reisekosten gegeben. Die Beauftragung sei einzeln erfolgt…

BFG RV/7100879/2017Gewerblicher Grundstückshandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss24.06.2019Teil 1/2

…wenn er planmäßig auf die Wiederveräußerung der angeschafften Grundstücke gerichtet ist, bzw. wenn die Anschaffung zum Zwecke der Weiterveräußerung in gleichem Zustand oder nach weiterer Be- oder Verarbeitung erfolgt. Die für den Grundstücks- bzw. Wohnungshandel typische planmäßige wiederholte Anschaffung von Objekten und deren Umsatz (VwGH…

BFG RV/7200019/20191. Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlwaren mit Ursprung in China; 2. Ermittlungen zum Ursprung der Waren durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF); 3. Unrichtigkeit eines Ursprungszeugnisses, das den Ursprung der Waren in Vietnam bescheinigt;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…produziert wurde (Name und Adresse der Firma), wo die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung stattfand, unter welchen Bedingungen die Ware hergestellt wurde (Ausmaß der Be- oder Verarbeitung), ob bzw welche Vormaterialien eingesetzt wurden und gegebenenfalls (wenn es die Ursprungsregel erfordert) den Wert…