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BFG RV/1100554/2016Kosten einer Bandscheiben/Wirbelsäulenoperation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2018

…lautet wie folgt: "Herr i steht bei mir als Hausarzt seit 27. Juli 2005 wegen chronischer Rückenproblemen in Behandlung. Nach 3 Bandscheibenoperationen in den Jahren 2013 und 2014, die nur sehr kurzfristige Besserung brachten, behandelte ich ihn ab 2014 neuerlich durch Verschreibung von schweren Schmerzmitteln…

BFG RV/5101009/2012Ermessensausübung bei der Festsetzung eines Verspätungszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2019

…des Beschwerdeführers bis zum 30.12.2011 ein. Als Begründung wurde angeführt: „Durch Bandscheibenoperation meiner Gattin (Mitarbeiterin) bin ich mit der Erstellung der Steuererklärungen in Rückstand geraten.“ Dieser Antrag wurde von der belangten Behörde mit Bescheid vom 6. Juli 2011 unter Setzung einer Nachfrist bis…

BFG RV/7100619/2021Umbau Badezimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2021

…der gegen diesen Bescheid am 17. Februar 2021 eingebrachten Beschwerde führt die Bf. wie folgt aus: "Aufgrund der Beeinträchtigung der Bf., drei Bandscheibenoperationen inklusive Verplattung der Wirbelsäule, sahen wir uns gezwungen das Bad Barrierefrei umzubauen. Daraus hat sich ergeben, dass wir die alte 30 cm…

BFG RV/5100036/2021Krankheitskosten mit/ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2021

…Sprungbeinfraktur, beginnender Hüft- und Kniegelenksarthrose beidseits (Grad der Behinderung 40 %) (2) Chronischer Lumbalgie bei degenerativer Wirbelsäulenerkrankung und Z.n. Bandscheibenoperation L2/L3 (Grad der Behinderung 30 %) (3) Koronarer Herzkrankheit, Angina pectoris Z.n. erfolgreicher Gefäßaufdehnung und Stentimplantation (Grad der Behinderung 30 %). Begründung für den Gesamtgrad…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…Vorauszahlung am 12.4.2018 beglichen. < Sachverständigengutachten (Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) 10.5.2019: Gesamtgrad der Behinderung: 50 v. H. Trotz Bandscheibenoperation persistierende Beschwerden, die Bewertung des Wirbelsäulenleidens bleibt unverändert. < Behindertenpass: gültig ab 11.3.2019 (Grad der Behinderung: 50%) Mit Einkommensteuerbescheid…

BFG RV/7500822/2019Parkometer - geplanter Spitalsaufenthalt schließt das Verschulden nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2019

…30.7. bis 2.8.2019 war der Beschwerdeführer aufgrund einer geplanten Bandscheibenoperation stationär im Krankenhaus. Das Parkpickerl des Fahrzeuges lief am 31.7.2019 ab. Ein den 2.8.2019 betreffendes Strafverfahren betreffend den selben Tatort wurde vom Magistrat der Stadt Wien gemäß § 45…

BFG RV/3100354/2018Kosten einer Operation in einer Privatklinik (Sanatorium) als außergewöhnliche Belastung eines Behinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…über die angefallenen und mittels Rechnungen und Zahlungsbelegen nachgewiesenen Krankheitskosten vor. Danach handelt es sich bei den Krankheitskosten um die Kosten eine Bandscheibenoperation im Sanatorium C über 7.122,82 € (Ärztehonorare und Sonderklassezuschlag), um den Selbstbehalt samt Nebenkosten von 1.073,20 € für…

BFG RV/5101797/2015Kurkosten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…AB, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 03.06.2015, wonach der Bf aufgrund folgender Diagnosen stetige Behandlungen benötige: Bandscheibenprotrusion, st. p. Bandscheibenoperation 2010, chron. Cervikalsyndrom mit Spannungskopfschmerz, obstruktive Ventilationsstörung. Die erforderlichen Therapien habe er bei den Kuraufenthalten in BadX (6.-12. Juli 2014 und 19.-25…

BFG RV/2100715/2013Kosten für 24-Stunden-Betreuung als außergewöhnliche Belastung bei vorhergehender Vermögensübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2016Teil 2/2

…nicht übersteigen, die Berücksichtigung der Aufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung der Eltern als außergewöhnliche Belastung ausgeschlossen ist. 2) Krankheitskosten 2009: Die im Jahr 2009 zusätzlich beantragten Aufwendungen für physiotherapeutische Behandlungen (nach einer Bandscheibenoperation) in Höhe von 1.955,31 € als außergewöhnliche Belastung iSd §…

BFG RV/5100389/2012Zuordnung von Krankheitskosten zu außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2015Teil 1/3

…Gesamtgrad der Behinderung ergab sich laut Gutachten des Bundessozialamtes Landesstelle OÖ vom 10.11.2008 aus einer Gesundheitsschädigung im Bereich der Lendenwirbelsäule nach einer Bandscheibenoperation mit einem Grad der Behinderung in Höhe von 40% (wie bereits in den Vorjahren ab 2004) und einer Gesundheitsbeeinträchtigung aufgrund…

BFG RV/5100559/2012Vermögensverlagerung an Verwandte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2015Teil 2/2

…Vermögen „keines“ Sorgepflichten: eine mj. Tochter (Alimente mtl. ca € 450). Im Zuge der Vernehmung war auch die Rede von einer Bandscheibenoperation, die in einem oder in einigen Jahren anstehen kann. Dabei ist jedenfalls auch die Aussage gefallen, die Liegenschaften an die Gattin übertragen zu…

BFG RV/5100762/20121) Kurkosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung 2) Diätverpflegung wegen Psoriasis und Hypertonie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2014

…am 14. Juli 2011 durchgeführten Untersuchung der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 % auf Grund nachstehender Feststellung: "Hals- und Lendenwirbelsäulenschmerzen bei Zustand nach Bandscheibenoperation und derzeitigem Reizzustand und neurologischem Defizit rechts in der oberen Extremität." Eine Nachuntersuchung wurde in einem Jahr angeordnet, weil eine…

BFG RV/7100105/2011Aufwendungen für ein Fitnessstudio und Weight-Watcher-Programm als außergewöhnliche Belastung;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2014

…BMI 48,5 Hypertonie 2. Bewegungstherapie zur Gewichtsreduktion, bzw zur Erhaltung der Bewegung und Muskelaufbau. Begründung: Peronäusläsion re (Vorfußlähmung rechts), Zustand nach Bandscheibenoperation, Bandscheibenvorfall L5/S1 links, alt und bereits verkalkt, Bandscheibenvorwölbung rechts L4/5;" Die Diagnose erfordere nach Angaben der Bf ein unbedingtes Handeln…

BFG RV/3101093/2015Zurücknahme der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2023

…an einer degenerativen Wirbelsäulenveränderung (Bandscheibenvorfall), dadurch bedingten starken Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung ins Bein, Polyarthritis (Morbus Bechterew) und an Rheuma leide. Trotz umfangreicher medizinischer Behandlung (4 Bandscheibenoperationen, Physiotherapien, Einnahme von Medikamenten) sei es zu keiner dauerhaften Besserung der Schmerzen gekommen, weshalb sich die Beschwerdeführerin an das…

BFG RV/7102337/2026Höhe des Privatanteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026

…welcher belegte, dass am 06.06.2013 eine Operation bei der Bf. aufgrund eines Massenprolaps (Bandscheibenoperation) durchgeführt wurde. Die belangte Behörde führte in der Beschwerdevorentscheidung aus, dass es gemäß ständiger Rechtsprechung nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens entspreche, dass auf einem selbst angeschafften Laptop nicht…

BFG RV/7101973/2024Operationskosten für Ehefrau in Privatklinik - keine agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2025

…im Rahmen der freien Beweiswürdigung zum Ergebnis, dass die nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung geforderten triftigen medizinischen Gründe nicht vorliegen: Zunächst steht unstrittig fest, dass in keinem öffentlichen Krankenhaus eine Terminanfrage betreffend die Bandscheibenoperation der Ehefrau des Bf. gestellt wurde (vgl. Protokoll zur Verhandlung vom 1…

BFG RV/7100509/2025Privatanteil eines Laptops
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2025

…welcher belegte, dass am 06.06.2013 eine Operation bei der Bf. aufgrund eines Massenprolaps (Bandscheibenoperation) durchgeführt wurde. Die belangte Behörde führte in der Beschwerdevorentscheidung aus, dass es gemäß ständiger Rechtsprechung nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens entspreche, dass auf einem selbst angeschafften Laptop nicht…

BFG RV/7100231/2024Haftung nach § 11 BAO kann mit dem Einwand, die strafrechtliche Verurteilung sei zu Unrecht erfolgt, nicht mit Erfolg bekämpft werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2025

…Erhebung eines Rechtsmittels gegen den Strafbescheid versäumt hat, um einen besonders schmerzhaften und belastenden Bandscheibenvorfall sowie schmerzhaft entzündete Zahnhälse gehandelt habe. Zudem habe sich seine Ehegattin einer Bandscheibenoperation unterziehen müssen. Langzeitfolgen (Lähmungserscheinungen) seien bei seiner Ehegattin nicht auszuschließen. Da sie nur sehr eingeschränkt bewegungsfähig gewesen…

BFG RV/7102019/2022Diverse Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2023

…welcher belegte, dass am 06.06.2013 eine Operation bei der Bf. aufgrund eines Massenprolaps (Bandscheibenoperation) durchgeführt wurde. Die belangte Behörde führte in der Beschwerdevorentscheidung aus, dass es gemäß ständiger Rechtsprechung nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens entspreche, dass auf einem selbst angeschafften Laptop nicht…

BFG RV/7103475/2018Wiederaufnahmeantrag - Kenntnisstand des Antragstellers ist relevant Behinderung - Bindung an Gutachten des Sozialministeriumservice - keine Rückwirkung Kosten der krankheitsbedingten Unterbringung in einem Altersheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

…n. Aortenklappenersatzoperation 2012. Ebenfalls wesentlich sind mehrfache Bandscheibenoperationen, die den Patienten nachhaltig belasten. Aus eben diesen Gründen erfolgte gemeinsam mit der Ehefrau die Überstellung im Jahr 2012 in das Seniorenpflegeheim *****, wo eine weitere internistische Betreuung durch mich gewährleistet ist." Mit Ergänzungsersuchen vom 28.4.2017…