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BFG RV/2100474/20171. Besuch einer Maturaschule - Berufsausbildung? 2. frühestmöglicher Beginn des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019

…Tochter der Bf. die Fachschule für Sozialberufe am 14.06.2012 abgeschlossen hat, lt. Bestätigung der privaten Maturaschule B ab Mai 2013 bis Oktober 2014 Schülerin des Berufsreifeprüfung-Lehrganges war, lt. Sozialversicherungsdaten vom 01.05.2013 bis 30.04.2014 bei der Fa. C GmbH…

BFG RV/7100249/2018Beginn des Zivildienstes iZm Beendigung des Familienbeihilfenanspruchs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…Juni 2017 dem Finanzamt mitgeteilt das mein Sohn C B die Matura nicht bestanden hat! Außerdem habe ich mitgeteilt das er ab 4.9.2017 beim Zivildienst ist und im laufenden und kommenden Jahr seine Matura fertig machen wird damit er im Herbst 2018 sein…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 1/2

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen liegt nicht vor: die Krankenpflegeschule wurde erfolgreich abgeschlossen, zum Zeitpunkt der Begutachtung durch mich besuchte Frau B eine Maturaschule; Büroarbeiten oder andere körperlich nicht anstrengende Tätigkeiten sind jedenfalls möglich. Laut neurologischem Gutachten: Trotz der vorliegenden funktionellen Einschränkungen und da…

BFG RV/6100374/2019Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2019

…Anschr., hat beschlossen die FH für Journalismus in Wien machen zu wollen. Unterlagen von B müssten bereits bei Euch sein (sie hat erst beim Nachtermin im Herbst 2018 die Matura geschafft). Das Studium heißt „Bachelor-Studium Journalismus und Medienmanagement“, ich habe Ihnen einige Unterlagen, die…

BFG RV/7101686/2018Vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetretene voraussichtliche dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2019Teil 2/2

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen liegt nicht vor: die Krankenpflegeschule wurde erfolgreich abgeschlossen, zum Zeitpunkt der Begutachtung durch mich besuchte Frau B eine Maturaschule; Büroarbeiten oder andere körperlich nicht anstrengende Tätigkeiten sind jedenfalls möglich. Laut neurologischem Gutachten: Trotz der vorliegenden funktionellen Einschränkungen und da…

BFG RV/6100227/2018Keine Familienbeihilfe für die Zeit zwischen Abschluss der Schulausbildung und Zivildienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…Schulstufe berechtige dazu, um für den Vorbereitungskurs zur Maturaprüfung zugelassen zu werden (siehe hierzu auch Punkt V 6.). Es bestehe also sehr wohl ein Unterschied zu anderen Schulen, bei denen der Abschluss nur mit einer Matura erfolgen könne (z.B. Bundeshandelsakademie). Die Philosophie der RSS…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…einer Erwerbsarbeit nachzugehen. "Seit Krankheitseinsicht" werde regelmäßig ein Psychiater konsultiert und der Sohn bekomme starke Psychopharmaka. Das Bundessozialamt erstattete nach einer Untersuchung am 5.11.2013 am 5./6.11.2013 folgendes weiteres Fachärztliches Sachverständigengutachten betreffend B: Anamnese: machte Matura in der Türkei, mehrfache Beschäftigungen…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…einer Erwerbsarbeit nachzugehen. "Seit Krankheitseinsicht" werde regelmäßig ein Psychiater konsultiert und der Sohn bekomme starke Psychopharmaka. Das Bundessozialamt erstattete nach einer Untersuchung am 5.11.2013 am 6.11. folgendes weiteres Fachärztliches Sachverständigengutachten betreffend B: Anamnese: machte Matura in der Türkei, , mehrfache Beschäftigungen zuletzt 2010…

BFG RV/6100283/2025Ehestmöglicher Beginn der Berufsausbildung bei erst nach dem Aufnahmeverfahren festgestellter Untauglichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…Hochschulausbildung gewährt, die bereits vor dem 1. Jänner des Stellungsjahres begonnen wurde. Für eine später begonnene Ausbildung (z.B.: Studium und Matura) ist Aufschub prinzipiell nicht möglich, außer wenn durch die Ausbildungsunterbrechung nachweisbar eine außergewöhnliche Härte bzw. ein bedeutender Nachteil entstehen würde. Gesetzesgrundlage: §14 Abs…

BFG RV/2101151/2019Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura) und Berufsausbildung nach § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…der Sohn nach Abschluss der ersten Lehre bis 05/2018 nicht in Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 befunden habe. Der Besuch einer Maturaschule allein sei nicht ausreichend, dazu müsse das ernstliche und zielstrebige, nach außen erkennbare Bemühen treten, die Externistenreifeprüfung abzulegen…

BFG RV/7100671/2018Berufsausbildung (Maturaschule) nicht ernsthaft und zielstrebig betrieben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…im § 2 Abs. 1 lit. b bis e Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG 1967) in der ab 1. März 2011 gültigen Fassung genannten Voraussetzungen zu. Als anspruchsbegründend wird Folgendes bestimmt: - Zeiten einer Berufsausbildung bzw. -Fortbildung - Zeiten zwischen dem Abschluss einer Schulausbildung und dem frühestmöglichen Beginn bzw. der…

BFG RV/7101024/2026Besuch einer Maturaschule und Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2026

…erfolgreichen Schulabschluss (hier: Matura) zu erlangen (vgl zB VwGH 20.6.2000, 98/15/0001, mit Hinweis auf VwGH 17.9.1990, 89/14/0070). Die ernsthafte und zielstrebige Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung stellt eine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 dar…

BFG RV/7104379/2024Maturaschule für Externistenreifeprüfung - keine ernsthafte und zielstrebige Berufsausbildung ohne Antreten zu Zulassungsprüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2026

…Bis dahin stand Familienbeihilfe gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 zu. Ab September 2022 war die Tochter an der Maturaschule Dr. ***R*** eingeschrieben. Die Anmeldung zur Ablegung von Zulassungsprüfungen im Rahmen der Externistenprüfungen erfolgte mit 31.01.2023. ***T*** trat zu den ersten…

BFG RV/5100778/2022Besuch einer Maturaschule für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2023

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die am ***2002*** geborene und damit am ***2020*** volljährig gewordene Tochter der Beschwerdeführerin besuchte das Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium für Berufstätige in ***3***. In der Mitteilung über den Bezug der Familienbeihilfe vom 5.9…

BFG RV/6100487/2012Familienbeihilfenanspruch zwischen Matura und Ausbildungsdienst, wenn danach zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein Studium begonnen wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2014

…392,70. Kinderabsetzbetrag Euro 175,20. Der Rückforderungsbetrag beträgt insgesamt Euro 567,90 statt wie bisher Euro 946,50. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Übergangsbestimmungen: Gemäß § 323 Abs. 37 BAO treten u.a…

BFG RV/2101236/2018Maturaschule - Berufsausbildung zwischenzeitig abgebrochen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2019

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Zuge der Überprüfung des Beihilfenanspruches im September 2017 erlangte das Finanzamt davon Kenntnis, dass sich die im Spruch genannte Tochter des Beschwerdeführers (Bf.) lt. Externistenprüfungszeugnis vom 26.04.2017…

BFG RV/7102497/2025Vorbereitung auf ein Maturafach iVm Vorbereitung auf den Eignungstest für den polizeilichen Dienst als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2026

…b FLAG 1967 ist vor dem Hintergrund obiger Ausführungen in den streitgegenständlichen Zeiträumen nicht anzunehmen, weil bei dieser Sachlage (ein Maturafach im achtmonatigen Zeitraum Juni 2024 - Februar 2025) der für eine solche Annahme erforderliche Einsatz in quantitativer Hinsicht im Sinne einer Inanspruchnahme der vollen Zeit…

BFG RV/5100384/2026Familienbeihilfe bei Nachterminen zur Matura.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2026

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Tochter des Beschwerdeführers (Bf) vollendete am ***4*** das 18. Lebensjahr. Aufgrund einer Schulausbildung mit geplanter Matura im Juni 2024 wurde die Familienbeihilfe weiterhin ausbezahlt. Mit Bescheid…

BFG RV/1100107/2020Quantitatives Element einer Ausbildungsmaßnahme (Maturaschule)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2020

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der angefochtene Bescheid enthält die Begründung, trotz Aufforderung sei nicht nachgewiesen worden, dass ***1***, die Tochter der Beschwerdeführerin, im September 2017 zur Wiederholungsprüfung angetreten sei sowie, dass sie Prüfungen nach dem Besuch der Maturaschule abgelegt habe…

BFG RV/7101875/2016Abbruch des Besuches einer Maturaschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2017

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe In der Folge einer Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe forderte das Finanzamt von der Beschwerdeführerin (Bf.) für ihre volljährige Tochter A. für den Zeitraum September 2014 bis Juni 2015 bezogene Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen…