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BFG RV/5100126/2020Grundausbildung für den Exekutivdienst als Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2021

…da meine Tochter keine fremden- und grenzpolizeiliche Ausbildung absolviert. Der Verwaltungsgerichtshof hat sehr deutlich den Unterschied der im Bereich des Bundesministeriums für Inneres vorhandenen exekutivdienstlichen Ausbildungen aufgearbeitet: Zur Verdeutlichung werden die Unterschiede der Ausbildungslaufbahn der Grenzpolizisten jenen der Polizisten (Exekutivdienst) überblicksmäßig gegenübergestellt: | Fremden- u…

BFG RV/4100058/2018Familienbeihilfe - Grenzpolizisten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2018

…ist als Lehrlingsentschädigung im Sinne der jüngsten BFG Judikatur zu beurteilen. Nach Beendigung dieser sechsmonatigen Basisausbildung kommt es laut ausdrücklicher Formulierung der SIAK in diesem einschlägigen Ausbildungsplan zu einer „Kursunterbrechung". Mit dem erfolgreichen Abschluss dieser sechsmonatigen Ausbildungsphase steht für die Zeit danach nunmehr die Dienstverrichtung…

BFG RV/2100840/2011Fremdüblichkeit iZm einer Ausbildungskostenrückerstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 2/2

…dass die Beurteilung, dass der handschriftliche Vermerk "Schulung genehmigt" auf dem Unterrichts- bzw. Ausbildungsplan als nicht fremdüblich zu werten ist, keine erhöhte Beweisanforderung an den Bf darstellt, zumal auch die Vorgaben des vom Bf selbst ins Treffen geführten Kollektivvertrages hinsichtlich der Höhe (Aliquotierung) der Rückzahlung…

BFG RV/7100492/2017Schulabbruch - Präsenzdienst - (Berufs-/Schul-)Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2017Teil 2/2

…wurde und somit unverschuldet Einkommen entzogen wurde, - dass VS tatkräftig Mithilfe beim Wohnungswechsels geleistet habe, - dass das Einkommen für die gesamte Familie unerwartet und unverschuldet entzogen worden sei und - dass deshalb die Ausbildungsplanung für VS geändert wurde, kann für die Beschwerde nichts gewonnen werden. Aus …

BFG RV/7100060/2025Abweisung: Werbungskosten für Umschulungsmaßnahmen zum Berufspiloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2026

…und führte darin zusammengefasst aus, dass der Beschwerdeführer zwar wiederholt seine Absicht bekundet habe, als Berufspilot tätig werden zu wollen, aber keine konkreten Unterlagen (zB Ausbildungsplan, Berufsangebote) diesbezüglich vorgelegt habe. Die Ausführungen des Beschwerdeführers würden über Absichtserklärungen nicht hinaus gehen. Derzeit gebe es keine Anhaltspunkte…

BFG RV/2100591/2024Polizeigrundausbildung ist kein "anerkanntes Lehrverhältnis" iSd § 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 - Abweisung wegen Überschreitens der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025

…Laut Ausbildungsplan der Sicherheitsakademie des BMI zur Grundausbildung für den Exekutivdienst gliedert sich die zweijährige Grundausbildung von Polizeischüler/innen in die • Basisausbildung (12 Monate Theorie) • das Berufspraktikum I (3 Monate) • die Vertiefung der Ausbildung (5 Monate Theorie mit anschließender Dienstprüfung) • das Berufspraktikum II (4 Monate…

BFG RV/6100407/2023Einheitliche stufenweise Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2025

…bei ***E*** (***EE***). ***E*** ist durch die Regierung von Oberbayern als anderen Ausbildungseinrichtungen gleichgestellt anerkannt Die Teilnehmenden haben Schülerstatus in Deutschland. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen legen keine Abschlussprüfungen ab, da diese im Ausbildungsplan nicht vorgesehen sind. Leistungsfeststellungen werden in anderer Form, wie etwa Präsentationen, erbracht…

BFG RV/7102927/2024Rückforderung der die Einkunftsgrenze übersteigenden Familienbeihilfe bei einem Polizeischüler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2025

…7***, ***8*** (teilweise Stattgabe; Revision zugelassen) Rechtssatz 1: Die ersten drei Teile der im Ausbildungsplan der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres zur Grundausbildung für den Exekutivdienst angeführten Teile (Basisausbildung, Berufspraktikum I und Vertiefung der Basisausbildung samt Dienstprüfung) stellen eine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs…

BFG RV/7103279/2023Anerkennung der Umschulungskosten einer Volksschullehrerin zur Psychotherapeutin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…unter Supervision" und somit die ersten Einnahmen hat die Beschwerdeführerin mit April 2025 geplant. Für den Abschluss des zweiten Teils der Ausbildung sieht der Ausbildungsplan des Instituts für Transaktionsanalyse vor, dass die Beschwerdeführerin mindestens 600 Stunden selbständige psychotherapeutische Arbeit unter mindestens 150 Stunden Supervision leistet…

BFG RV/5101406/2020Voraussetzungen für die Verlängerung des Beihilfenbezuges gemäß § 2 Abs. 1 lit. g FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022

…Unternehmen. In dieser Firma habe er in den Monaten bis zum Studienbeginn im Oktober für seine Ausbildung wertvolle Praxiserfahrungen machen können. Seine Firma habe auch für ihn einen Ausbildungsplan erstellt und ihm ermöglicht, ab Studienbeginn seine Arbeitszeit auf geringfügig zu senken und um Bildungskarenz anzusuchen…

BFG RV/7101177/2020Polizeischüler ist kein Lehrling
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022

…vom 28.01.2022 richtete das BFG folgenden Vorhalt an die Beschwerdeführerin (auszugsweise): "Fragen und Unterlagen: 1. Übermittlung des für den Sohn maßgebenden Ausbildungsplans (allenfalls Hinweis auf eine Homepage des BMI) und seines Abschlusszeugnisses (-diploms oÄ). Sollte der Abschluss nicht mit August 2021 erfolgt sein…

BFG RV/5101759/2019Grundausbildung für den Exekutivdienst als Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2022

…die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und wurde von der belangten Behörde die Abweisung der Beschwerde beantragt. Mit Schreiben vom 03.03.2022 bestätigte der Bf. grundsätzlich die Übereinstimmung der konkreten Grundausbildung mit dem Ausbildungsplan. Eine Abweichung habe es durch die Corona-Pandemie gegeben…

BFG RV/7105900/2017Nach Bachelorstudium an der WU absolvierter Kiesertrainerlehrgang stellt keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…Vorhalts des FA: Ausbildungsplan (Sohn des Bf): August 2015 - Sept2016 FitnessTrainer B-Lizenz: Unterrichtsstunden insgesamt 389 Prüfung: 21.1.2016-24.1.2016 Hausarbeit Schriftliche Prüfung Mündliche und praktische Prüfung ***1***-Training-Instruktor Unterrichtsstunden insgesamt 215 Prüfung: 1.3.2016-4.3.2016 Hausarbeit Schriftliche…

BFG RV/7100339/2022Rückforderung der Familienbeihilfe für die Zeit nach dem Ende der Schulausbildung und dem Beginn des Zivildienstes sowie Rückforderung nach dem Ende des Zivildienstes bis zum Beginn einer beruflichen Tätigkeit. Die Absicht, ein Studium aufzunehmen und die Zusicherung eines Studienplatzes, wenn das Studium dann tatsächlich nicht aufgenommen wird, ist keine Berufsausbildung iSd FLAG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2022

…Aberkennung der Familienbeihilfe seit der Matura, weil sich erst mit der Zusage und Aufnahme der Beschäftigung im Bundesfinanzdienst der Ausbildungsplan änderte. Es war nicht gewiss oder fix vorherzusehen, dass der Sohn die Selektion besteht und den Ausbildungsplatz angeboten bekommt. Hätte er nicht das Angebot erhalten…

BFG RV/5100331/2020Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2021

…| 448 | SUMME |   | 2612 (Quelle: https://bmi.gv.at/104/Beruf_und_Karriere/start.aspx). Laut dem Ausbildungsplan der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres zur Grundausbildung für den Exekutivdienst gliedert sich die zweijährige Grundausbildung in die 1. Basisausbildung (12 Monate Theorie),…

BFG RV/5101772/2019Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…4 SPG erlassen. Diese Verordnung regelt gemäß § 1 Z. 1 für den Ressortbereich des Bundesministeriums für Inneres (BMI) die Grundausbildung für den Exekutivdienst - Polizeigrundausbildung. Der Ausbildungsplan beruht auf einem Lehrplan und einer Stundentafel, die in theoretischen Unterweisungen, Aufgabenstellungen, Übungen und Arbeiten besteht. Ausbildungsziel der Grundausbildungen…

BFG RV/5101148/2020Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…Beilage zum Antrag befand sich eine Bestätigung der Landespolizeidirektion ***Z***, dass der Sohn der BF einen Ausbildungsplatz erhalten habe und sich am 02.03.2020 zum Dienstantritt einzufinden habe. 2. Mit Bescheid vom 05.02.2020 wurde der Antrag auf Familienbeihilfe für den Zeitraum ab…

BFG RV/2100360/2020Grundausbildung einer Justizwachebediensteten als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021

…befindet sich die BF in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Die BF hat einen eigenen Haushalt und kommt selbst für ihren Unterhalt auf. Der Ausbildung liegt der Ausbildungsplan der Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E2b im Bereich der Justizanstalten BGBl…

BFG RV/5101808/2019Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2021

…wird." 8. Mit E-Mail vom 02.04.2021 wurde der Vorhalt beantwortet. Die Polizeigrundausbildung habe von 01.06.2021 bis 31.05.2021 gedauert, es habe keine Abweichungen vom Ausbildungsplan gegeben. Die Dienstprüfung sei am 12.01.2021 bestanden worden. Das Berufspraktikum 2 werde…

BFG RV/2100363/2020Polizeigrundausbildung als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2021

… 11 der Verordnung) abgeschlossen. Nach dem Ausbildungsplan der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres zur Grundausbildung für den Exekutivdienst gliedert sich die zweijährige Grundausbildung in die Basisausbildung (12 Monate Theorie), das Berufspraktikum I - Kennenlernen des Dienstbetriebes - (3 Monate), die Vertiefung der Ausbildung (5 Monate Theorie mit…