…sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (sh. Beispiele laut § 4 der VO, vergleiche auch § 154 ASVG). Allein die Bezeichnung "Hilfsmittel" stellt nach…

…Die Aufwendungen Teil V (€ 254,72) seien behinderungsbedingt. Das Bundesland 1 habe als einziges Bundesland keine Neurodermitis-Elternschulung wie andere Bundesländer. Es fehle auch die Betreuung durch Kassenärzte. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Aufwendungen sind weder Krankheitskosten noch Kosten für Hilfsmittel oder Heilbehandlung…

…lautet: "§ 1. (1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen - durch eine eigene körperliche oder geistige Behinderung, so sind die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. (...) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der…

…hat. Damit wurde der Nachweis der Zwangsläufigkeit für weiterführende häusliche Magnetfeldtherapien mithilfe der eigenen Magnetfeldmatte erbracht. Wesentlich ist weiters, dass Ärzte, die Magnetfeldmatten für Therapiezwecke verwenden, stets immer ihre Patienten im Umgang damit krankheitsbezogen einschulen. Patienten lernen heute vielfach den Umgang mit Hilfsmitteln zur Selbstgabe…

…RV/0986-W/07; BFG 3.12.15, RV/4100322/2013 Glaubhaftmachung genügt nicht). Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel iSd § 4 sind Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen…

…an nicht regelmäßige Aufwendungen für Hilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung bzw. an ag Bel gestellten Kriterien. Die Entscheidung betreffend die Werbungskosten sowie den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung und die Kinderbetreuungskosten ergibt sich aus dem unstrittigen Wortlaut des Gesetzes. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung liegt somit…

…einen Grad der Behinderung von 80 % aufweist, beantragte im Jahr 2014 im Rahmen seines Antrags auf Arbeitnehmerveranlagung einen Betrag von 1.929,49 € an unregelmäßigen Aufwendungen für Hilfsmittel. Über Ergänzungsersuchen der belangten Behörde führte der Bf aus, dass er bei einem Sportunfall (Sturz mit…

…einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. [...] § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Zur Auslegung des Begriffes der "Behinderung" kann auch die Definition in § 3 Bundes…

…lautet: "§ 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Zu § 4 der VO hat der Verfassungsgerichtshof in seinem - die Kosten für die behindertengerechte Einrichtung eines Badezimmers betreffenden - Erkenntnis vom 13. März 2003…

…berücksichtigen (§ 2 Abs. 2 der genannten VO) zu berücksichtigen. Gemäß § 4 der VO können nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß Berücksichtigung erfahren. Im nachgewiesenen Ausmaß gesondert absetzbare Kosten sind jedoch nur dann unter § 4…

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer bezog im Streitzeitraum Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit und machte im Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2017 die nunmehr strittigen Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung für unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel iHv EUR 16.250,85 geltend. Mit Vorhalt vom 19…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Zuge der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung beantragte die Beschwerdeführerin außergewöhnliche Belastungen für unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung (Kennzahl 476 der Erklärung) in Höhe von Euro 11.652,26. Darin waren…

…die zu Behinderungen im Sinne des Abs. 3 führen. Auf Grund der genannten Verordnungsermächtigungen erließ der Bundesminister für Finanzen die Verordnung über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996 (nachfolgend Verordnung genannt). § 4 dieser Verordnung bestimmt Folgendes: "Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl…

…nur in medizinisch begründeten Ausnahmefällen als zwangsläufig entstanden angesehen werden können. Bloße Wünsche und Vorstellungen der Betroffenen über eine bestimmte medizinische Betreuung sowie allgemein gehaltene Befürchtungen bezüglich der vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung übernommenen medizinischen Betreuung stellen noch keine triftigen medizinischen Gründe für Aufwendungen dar…

…Finanzamt im Beschwerdeverfahren nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (Kennzahl 476) in Höhe von Euro 604,33 im Zusammenhang mit der Behinderung nachgewiesen. Dabei handelte es sich laut Aufstellung des Finanzamtes um Behandlungskostenbeiträge, Apothekenrechnungen, eine Behandlung wegen einer Rückenblockade und Fahrtkosten. Doppelt beantragte Aufwendungen wurden ausgeschieden…

…auch sanitäre Einrichtungsgegenstände, die auch oder ausschließlich für Behinderte konzipiert und bestimmt sind, unabhängig davon, ob sie mit einem Gebäude fest verbunden werden oder nicht. Die Interpretation der Formulierung "nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel" umfasst auch behinderungsbedingte Ein- und Umbauten in Gebäuden, würden doch…

…in Höhe von 2.405,40 € anerkannt. Nicht anerkannt wurden die Aufwendungen u.a. für die musikalische Früherziehung, sowie die Fahrtkosten zu Spielothek, Mütterrunde und Veeh-Harfe. Begründend wurde vom Finanzamt ausgeführt, dass diese Ausgaben keine Kosten für Heilbehandlung oder Hilfsmittel darstellen. Der Bf…

…des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen (VO) sind (ua.) die in § 4 genannten Mehraufwendungen ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung oder um einen Freibetrag gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu berücksichtigen. Dabei handelt es sich um "nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB…

…§§ 2 bis 4 dieser Verordnung nicht um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) zu kürzen. Nach § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. V. Erwägungen: Der Grad…

…Sie für Ihre Tochter erhöhte Familienbeihilfe beziehen und dass Ihre Tochter Pflegegeld bezieht. Für Ihren Fall ist auch eine Verordnung des Bundesministers für Finanzen aus dem Jahr 1996 maßgeblich, (BGBl 303/1996, idF BGBl II 430/2010) gemäß deren § 5 Abs. 3 Aufwendungen für Hilfsmittel…