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BFG RV/3100366/2014Aufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2017

…EStG 1988 und bestimmte Bezüge nach § 67 Abs 5 EStG 1988 neu berechnet werden (Aufrollung sonstiger Bezüge nach § 77 Abs 4 EStG 1988). Bei Nachzahlungen, die das laufende Kalenderjahr betreffen, ist zwingend aufzurollen (§ 67 Abs 8 lit c EStG 1988). Allen diesen Aufrollungen gemeinsam ist…

BFG RV/5100157/2014Bescheidaufhebung, rückwirkendes Ereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…die Problematik der Rückzahlung eines begünstigt besteuerten Bezuges geht. Zudem hat Doralt in diesem Artikel, was die Nichtanerkennung als rückwirkendes Ereignis betrifft, ausgeführt: „Aus der Entscheidung lässt sich ableiten, dass der VwGH das Gleiche für die spätere Rückzahlung steuerbegünstigter sonstiger Bezüge vertritt“. Auch der Unabhängige…

BFG RV/7100541/2020Sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2025

…Lohnsteuer durch Aufrollen der in Betracht kommenden Lohnzahlungszeiträume zu berechnen. d) Ersatzleistungen (Urlaubsentschädigungen, Urlaubsabfindungen sowie freiwillige Abfertigungen oder Abfindungen für diese Ansprüche) für nicht verbrauchten Urlaub sind, soweit sie laufenden Arbeitslohn betreffen, als laufender Arbeitslohn, soweit sie sonstige Bezüge betreffen, als sonstiger Bezug im Kalendermonat…

BFG RV/7105649/2016Einkommensteuerberechnung - Vergleichssumme nach Beendigung des Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…1) beträgt: | 6.369,95 | Steuer vor Abzug der Absetzbeträge | 6.369,95 | Verkehrsabsetzbetrag | -291,00 | Arbeitnehmerabsetzbetrag | -54,00 | Pendlereuro | -42,00 | Steuer sonstige Bezüge n. Abzug SV-Beiträge | 212,37 | Steuer Bezüge …

BFG RV/5100085/2023Keine Beendigung des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses bei Wechsel in den Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…die Änderung des EStG 1988, § 77 Abs. 4a, bei sonstigen Bezügen dahingehend beschlossen worden, dass weitere Fälle, in denen keine Aufrollung der Lohnsteuer mittels "Kontrollsechstels" zu erfolgen hätte, hinzukommen würden. Unter anderem sei die gemäß § 77 Abs. 4a Z 1 lit. j bei "Beendigung des…

BFG RV/7101114/2022Kein Pflichtveranlagungstatbestand im Sinne des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988, wenn die bezugsauszahlende Stelle für die gleichzeitig mit dem laufenden Bezug ausbezahlte Nachzahlung einer Urlaubsersatzleistung die Lohnsteuer zunächst korrekt einbehält und aufgrund eines technischen Fehlers im Folgejahr an die Pensionsbezieherin ausbezahlt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022

…Ansprüche) für nicht verbrauchten Urlaub, soweit sie laufenden Arbeitslohn betreffen, als laufender Arbeitslohn, soweit sie sonstige Bezüge betreffen, als sonstiger Bezug im Kalendermonat der Zahlung zu erfassen. Der bekämpfte Einkommensteuerbescheid erfolgte im Rahmen einer Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 EStG. Als einziger Grund für eine…

BFG RV/7103107/2021Kapitalabfindung der Anwartschaft auf Betriebsrente aus Deutschland nach Beendigung des Dienstverhältnisses - Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2024

…€ 19.078,61. Auf Grund der Abfindung aus der Übergangsversorgung Kabine erfolgte vom ehemaligen Arbeitgeber Lufthansa eine Aufrollung und Neuberechnung der Bezüge für Dezember 2014 und Jänner 2015 mit Vergütungsabrechnung März 2015. Im Schreiben vom 13.07.2015 bestätigte die Lufthansa, dass eine Abfindungserklärung…

BFG RV/7103707/2020Kündigungsentschädigungen sind gemäß § 67 Abs. 8 lit b EStG iVm § 67 Abs. 10 EStG im Kalendermonat der Auszahlung steuerlich zu erfassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…Lohnsteuer durch Aufrollen der in Betracht kommenden Lohnzahlungszeiträume zu berechnen. d) Ersatzleistungen (Urlaubsentschädigungen, Urlaubsabfindungen sowie freiwillige Abfertigungen oder Abfindungen für diese Ansprüche) für nicht verbrauchten Urlaub sind, soweit sie laufenden Arbeitslohn betreffen, als laufender Arbeitslohn, soweit sie sonstige Bezüge betreffen, als sonstiger Bezug im Kalendermonat…

BFG RV/2100533/2023Abgabenerhöhung gem § 29 Abs 6 FinStrG bei bereits vorbereiteter Selbstanzeige, die aber erst nach Ankündigung einer Prüfung erstattet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2023

…dargelegt, dass im Jahr 2015 eine freiwillige Abfertigung entgegen dem Abzugsverbot des § 20 Abs 1 Z 8 EStG 1988 als sonstiger Bezug gem § 67 Abs 6 EStG 1988 behandelt worden sei (freiwillige Abfertigung ***NN 1***) und in den Jahren 2016 bis 2018 eine Korrektur gem …

BFG RV/6100645/2017Besteuerung einer Diensterfindung - außergerichtliche Vergleichssumme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2020Teil 2/2

…Lohnsteuer durch Aufrollen der in Betracht kommenden Lohnzahlungszeiträume zu berechnen. d) Ersatzleistungen (Urlaubsentschädigungen, Urlaubsabfindungen sowie freiwillige Abfertigungen oder Abfindungen für diese Ansprüche) für nicht verbrauchten Urlaub sind, soweit sie laufenden Arbeitslohn betreffen, als laufender Arbeitslohn, soweit sie sonstige Bezüge betreffen, als sonstiger Bezug im Kalendermonat…

BFG RV/7104026/2019Eine Kündigungsentschädigung / Gehaltsnachzahlung ist im Kalendermonat der Auszahlung gemäß § 67 Abs. 8 lit b EStG iVm § 67 Abs. 10 steuerlich zu erfassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…Lohnsteuer durch Aufrollen der in Betracht kommenden Lohnzahlungszeiträume zu berechnen. d) Ersatzleistungen (Urlaubsentschädigungen, Urlaubsabfindungen sowie freiwillige Abfertigungen oder Abfindungen für diese Ansprüche) für nicht verbrauchten Urlaub sind, soweit sie laufenden Arbeitslohn betreffen, als laufender Arbeitslohn, soweit sie sonstige Bezüge betreffen, als sonstiger Bezug im Kalendermonat…

BFG RV/5100204/2023Zeitpunkt der Besteuerung einer Abgangsentschädigung und Sachbezug eines Pensionisten für die Gratisnutzung von Zügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2023Teil 1/3

…Zugunternehmen X*** wäre zum 31.12.2020 einvernehmlich beendet worden. Die Abfindungszahlung der ***Zugunternehmen X*** hätte das Jahr 2020 betroffen, wäre im Dezember 2020 ausbezahlt worden und wäre auch 2020 im Jahreslohnzettel der ***4*** ausgewiesen worden (Nach dem Tarif versteuerte sonstige Bezüge (§ 67 Abs. 2…

BFG RV/7101496/2019Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 1/2

…bzw. der Veranlagung so zugrunde gelegt worden sei, als dieser Betrag von € 27.116,03 die Lohnsteuerbemessungsgrundlage dieses Jahres reduziert hätte (abgebildet als sonstiger steuerfreier Bezugsteil im L 16). Die gesetzliche Grundlage für diese Bemessungsgrundlagenreduzierung normiere § 16 (2) EStG 1988 (Rückzahlung von Arbeitslohn, die…

BFG RV/7102523/2021Zivilrechtlich wirksame Kompensation bei Aufrechnung der Gegenforderung durch den Arbeitgeber für nicht ausreichend erbrachte Gegenleistungen für ausbezahlte Provisionsakonti im Zuge der Kündigung des Arbeitnehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2021Teil 1/2

…bzw. der Veranlagung so zugrunde gelegt worden sei, als dieser Betrag von € 27.116,03 die Lohnsteuerbemessungsgrundlage dieses Jahres reduziert hätte (abgebildet als sonstiger steuerfreier Bezugsteil im L 16). Die gesetzliche Grundlage für diese Bemessungsgrundlagenreduzierung normiere § 16 (2) EStG 1988 (Rückzahlung von Arbeitslohn, die…

BFG RV/3100371/2013Zurechnung von sonstigen Bezügen, die das Vorjahr betreffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Aufrollen der Lohnzahlungszeiträume des Vorjahres die Lohnsteuer neu berechnen. Erfolgt keine Aufrollung, sind die Bezüge dem Lohnzahlungszeitraum Dezember des Vorjahres zuzuordnen (§ 77 Abs. 5 EStG 1988). 7) Diese Bestimmung des § 77 Abs. 5 EStG 1988 bezieht sich sowohl auf laufende als auch auf sonstige Bezüge…

BFG RV/7103907/2023Bezüge für das Vorjahr, die bis zum 15. Februar des Folgejahres ausgezahlt werden, gelten als im Vorjahr zugeflossen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…für welche der Anspruch besteht. Dies gelte offenkundig nur für Nachzahlungen, über deren Bezug bescheidmäßig abgesprochen werde (siehe Rzz 631a und 631b LStR). Sonstige verspätete Auszahlungen bzw Nachzahlungen von Ansprüchen, über die nicht gesondert bescheidmäßig abgesprochen worden sei, seien nach dem Zuflußprinzip zu erfassen (Rzz…

BFG RV/3100677/2015keine Aufrollung vergangener Lohnzahlungszeiträume bei Nachzahlungen für abgelaufene Kalenderjahre (§ 67 Abs. 8 lit. c EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2016

…durch Aufrollen der in Betracht kommenden Lohnzahlungszeiträume zu berechnen. Sonstige Bezüge, die nicht unter Abs. 1 bis 8 fallen, sind nach § 67 Abs. 10 EStG wie ein laufender Bezug im Zeitpunkt des Zufließens nach dem Lohnsteuertarif des jeweiligen Kalendermonats der Besteuerung zu unterziehen. Diese Bezüge…

BFG RV/5100833/2012Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2014

…20. Dezember 2011 erfolgte die vorläufige Arbeitnehmerveranlagung für 2010. In der Beschwerde vom 22. Jänner 2012 gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 begehrte die Beschwerdeführerin (Bf.) die Berichtigung der sonstigen Bezüge betreffend Sonderzahlungen auf 1.749,78 € sowie die Berücksichtigung von 86 € gemäß § 68 Abs…

BFG RV/5100349/2023Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2024

…vor Absetzbeträgen | 2.119,67 € | Verkehrsabsetzbetrag | -400 € | Steuer nach Absetzbeträgen | 1719,67 € | Die Steuer für die sonstigen Bezüge beträgt: | | 0 % für die ersten 620,-- | 0 € | 6 % für die restlichen 2.132…

BFG RV/7104141/2023Familienbonus Plus für den Ehepartner der Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2024

…Abzug der Absetzbeträge lt. Bescheid | 13.348,51 | Verkehrsabsetzbetrag | -400,00 | Pendlereuro | -58,00 | Familienbonus Plus neu | -166,68 | Steuer nach Abzug der Absetzbeträge | 12.723,83 | Steuer sonstige Bezüge lt. Bescheid | 483,53…