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BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 1/2

…lnvestitionsvolumen: € 2 Mio. Lagerstättenerkundung Genehmigungsverfahren bis 2005 Inbetriebnahme voraussichtlich 2006 RUMÄNIEN Potlogi: lnvestitionsvolumen: € 1 Mio. Lagerstättenerkundung green field Genehmigung Bau einer Aufbereitungsanlage seit 2000 Inbetriebnahme 2001 Chajna: lnvestitionsvolumen: € 1 Mio. Lagerstättenerkundung - green field Genehmigung Bau 2005/2006 Inbetriebnahme: vorraussichtlich 2006 Cimpulung: lnvestitionsvolumen…

BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 2/2

…14/0139, VwGH vom 18.03.1992, 92/14/0019 uvam). Zusammenfassend sei festgehalten: die Tätigkeiten der kaufmännischen / technischen Leitung und der sie unterstützenden Dienstnehmer, die in der Leitung und Überwachung der ("kostenoptimalen") Errichtung von Aufbereitungsanlagen (Steinbrecher, Gesteinsmühlen, Förderbänder) dem Aufbau der Organisation, der ressourcenmäßigen…

BFG RV/5200102/2012Antrag auf Behebung eines auf § 201 BAO gegründeten, nach §§ 3 Abs,1 Z.1 lit. c), 6 Abs.1 Z. 1 lit.b) ALSAG entstandenen Altlastenbeitrag, festsetzenden zollbehördlichen Abgabenbescheides gem. § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…vielmehr entscheidend, dass die Altstoffe bzw. die aus ihnen gewonnenen Stoffe tatsächlich in dieser Beschaffenheit verwendet werden. Die Aufbereitung von Baurestmassen zu Recyclingstoffen bestimmter Qualitäten führe somit nicht das "Abfallende" dieser Baurestmassen herbei, sondern bewirke dies erst deren unmittelbarer Einsatz als Baustoff. Dazu komme, dass…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Entscheidend wäre lediglich, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entstehe. Die chemische bzw. physikalische Behandlung von Wasser zur Aufbereitung als Trinkwasser sei daher eine Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter. Als fraglich könnte der Transport des Trinkwassers zum Abnehmer angesehen werden. Es müsste…

BFG RV/4200070/2017Altlastenbeitrag für Abfälle aus einem Katastrophenereignis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…diesem Absatz in Anspruch nimmt, die Voraussetzungen dafür auf Verlangen nachzuweisen hat. Für eine umweltgerechte qualitätsgesicherte Aufbereitung von mineralischen Baurestmassen verweist der Verwaltungsgerichtshof unter anderen maßgeblichen Voraussetzungen auf die Richtlinie für Recycling-Baustoffe des Österreichischen Baustoff-Recycling Verbandes und den Bundesabfallwirtschaftsplan. Darüber hinaus stellt der…

BFG RV/7200214/2013Entstehung des Altlastenbeitrages durch ein mehr als einjähriges Lagern von Abfällen zur Beseitigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…Untergrundes sowie der Grundwasserverhältnisse durchgeführt worden. Das dabei entstandene Material (ca. 785 m³) sei seitlich dieser Probeschürfe für eine spätere Aufbereitung und für einen Wiedereinbau gelagert worden. In einer Stellungnahme vom 25.6.2012 gab die Bf. dem Zollamt bekannt, dass bis Dezember 2012 auf…

BFG RV/7106157/2016Sogenannte "Große Vermietung" im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO bei Vermietung von 4 von 5 Wohneinheiten und zwei ohne Baubewilligung errichtete Wohneinheiten auf einer Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.01.2025Teil 2/3

…Besonderheiten bei den Betriebskosten wurden a) die durch den eigenen Brunnen bedingte Versorgung sämtlicher Wohnungen mit kostenlosem Kaltwasser, b) eine Solaranlage zur Aufbereitung des Warmwassers für die Wohnungen, c) eine Photovoltaikanlage mit primär den Mietern kostenlos zur Verfügung stehenden Strom [Einspeisung nur des nicht verbrauchten…

BFG RV/5100633/2022Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.11.2023Teil 2/2

…könnten sich aus mehreren unterschiedlichen Tatsachen ergeben, bei welchen keine KFZ-Teile verwendet würden (z.B. Veränderung der Nachfrage am Markt, Reparaturarbeiten ohne KFZ-Teile, Aufbereitung des Fahrzeuges insb. Reinigung und Politur, etc.). Es sei somit nicht schlüssig, dass der aus den nicht verbuchten KFZ…

BFG RV/3100607/2019Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.08.2019

…die Erstattung weiteren Vorbringens sowie die Vorlage weiterer Urkunden bis zum 22.5.2019 eingeräumt worden. Da sich die Beibringung und Aufbereitung der Belege schwieriger als ursprünglich angenommen gestaltet habe, habe er am 22.5.2019 einen Antrag auf Erstreckung dieser Frist bis zum 7…

BFG RV/2200001/2014Nicht bewilligtes Zwischenlagern von Abfällen ist beitragspflichtiges Ablagern von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…Graz hat bei der Beschwerdeführerin eine Nachschau durchgeführt. Wesentlicher Inhalt der Nachschau war die Ermittlung der von der Beschwerdeführerin übernommenen Abfälle, deren Aufbereitung und Verwendung. Prüfungszeitraum waren dabei die Quartale der Jahre 2008 bis 2011. Unter "Punkt 5. Lagerplatz/Manipulationsfläche C" der Niederschrift über die…

BFG RV/6100333/2014Zurückweisung einer Beschwerde;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…ersuche um nachträgliche Berücksichtigung der Werbungskosten in Höhe von Euro 221,40. Ich arbeite als Teilzeitkraft bei der Fa. YY zur Aufbereitung für die Buchhaltung. Ich bekam die Möglichkeit diese Arbeiten zuhause zu erledigen, daher habe ich mir am 2.7.2011 bei der Fa…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…36 % | Entfernung von Fehllackierungen | 32,39 % | Entlackung von Metallkomponenten | 39,23 % | Lohnarbeit Sandstrahlen | 0,58 % | Gewerbliche Aufbereitung | 2,31 % | Instandhaltung | 2,11 % | Handelswaren | 3,00 % | Entlackungsmittel aus eigener Produktion | 1,74 …

BFG RV/4100346/2025Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…Ort****, Österreich. Das Beschäftigungsverhältnis wird als unselbstständige Beschäftigung in Vollzeit ausgeübt. Hierbei umfassen ihre Aufgabengebiete : Akquise von Neukunden, Vor-Ort Termine bei Neukunden, Telefon/Online Recherche , Aufbereitung von Kundendaten, Terminkoordination, Erstellung von Angeboten, Korrespondenz mit Kunden, Pflege von betrieblich relevanten Daten, Direkte und abgestimmte Zusammenarbeit…

BFG RV/7105813/2016Scheinrechnungen im Baugewerbe und keine Anerkennung des Lohnaufwandes betreffend die Gattin des Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025

…Stundenaufzeichnungen vorlägen. Zudem seien aktuelle Firmenbuchauszüge, UID Nummer Abfragen, Bestätigungen der steuerlichen Erfassung und Reisepasskopien eingeholt worden. Betreffend die Kürzung des Lohnaufwandes werde auf den umfassenden Tätigkeitsbereich der Gattin verwiesen (Aufbereitung der Buchhaltungsunterlagen, Tätigkeiten betreffend den administrativen Verwaltungsbereich wie Post, Telefon, E-Mail-Verkehr, Zahlungsverkehr…

BFG RV/1200007/2022Keine Altlastenbeitragspflicht, wenn die zuständige Behörde nach § 6 Abs. 1 Z 1 AWG festgestellt hat, dass es sich um keinen Abfall handelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2024

…1 AWG 2002 feststellen, dass der beim Kies- und Sandabbau mit anschließender Wiederverfüllung der entstehenden Geländemulde auf ***Gst.Nr.***, ***KG***, sowie der bei der Aufbereitung des gewonnenen Materials anfallende Waschschlamm, welcher im Zuge der Wiederverfüllung im Abtragungsgebiet wieder eingebaut wurde, kein Abfall gemäß § 2 Abs…

BFG RV/2200008/2023Einreihung von getrennt gestellten Einheiten von Klimasplitgeräten in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2024

…andere) eingereiht worden, obwohl nach Angaben des Unternehmens Kompaktgeräte nicht zum Produktsortiment gehörten. Dem Unternehmen sei die Möglichkeit eingeräumt worden, durch die Aufbereitung von Unterlagen das Vorliegen von entsprechenden Einheiten nachzuweisen. Dieser Aufforderung sei das Unternehmen nicht nachgekommen, an der Einreihung als Klimasplitgerät in die…

BFG RV/7200069/2023Einbringen von Abfällen in einen Deponiekörper zu deponiebautechnischen Zwecken gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 lit. a ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2024

…Ziegel, Betonab-und Asphaltaufbruch sowie deren Aufbereitung mittels ortsfester Sieb-und Brechanlage zur Verwendung als Baumaterial auf firmeneigenen Baustellen. Diese sowohl auf der Oberfläche der verfüllten und erloschenen "Altdeponie" im südlichen Teil als auch auf der Oberfläche der ebenfalls verfüllten "neuen Deponie" im nördlichen Teil…

BFG RV/3100257/2023Verjährung, Vorliegen eines gewerblichen Grundstückshandels, Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2023Teil 1/3

…betreffend "Provision Vermittlung Projekt Gries lt. Vereinbarung" und in der Schlussrechnung vom 7.11.2013 einen Betrag von 250.000 € netto (300.000 € brutto) betreffend "Provision Gries, Vermittlung, Aufbereitung und Verkaufsunterstützung lt. Vereinbarung" in Rechnung gestellt. Eine Vereinbarung, wie sie in den beiden…

BFG RV/5100761/2019Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund ungeklärter wesentlicher Sachverhaltsfragen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.11.2023Teil 2/2

…könnten sich aus mehreren unterschiedlichen Tatsachen ergeben, bei welchen keine KFZ-Teile verwendet würden (z.B. Veränderung der Nachfrage am Markt, Reparaturarbeiten ohne KFZ-Teile, Aufbereitung des Fahrzeuges insb. Reinigung und Politur, etc.). Es sei somit nicht schlüssig, dass der aus den nicht verbuchten KFZ…

BFG RV/4100665/2018Vertreterpauschale bei Einkünften aus nicht selbständiger Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2023

…Dabei verbrachte er mehr als die Hälfte seiner Dienstzeit im Außendienst. Die restliche Dienstzeit verbrachte der Bf. im Innendienst für die notwendige Aufbereitung der Unterlagen für Kredit- und Darlehensanträge. Der Bf. war nicht abschlussberechtigt und verfügte über keine Inkasso- und Handlungsvollmacht im Sinne des Unternehmensgesetzes…