RIS AI
45 856 Treffer820 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102611/2013Keine Verlagerung des Mittelpunkts der Lebensinteressen bei befristeter Entsendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2019

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf.) hat im streitgegenständlichen Jahr 2007 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sowohl in Österreich als auch in China erzielt. Strittig ist die steuerliche Behandlung der chinesischen Einkünfte in Österreich. Im durch eine Arbeitnehmerveranlagung angeregten Einkommensteuerbescheid vom…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…Anrechnung der chinesischen Quellensteuer aus dem Jahr 2019 iHv 62.222,22 € auf die Körperschaftsteuer zu gestatten. 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin erstelle und vertreibe Individualsoftware, wobei die Entwicklungskosten bereits in den Vorjahren als Betriebsausgaben verbucht worden wären. Die besagte Individualsoftware werde durch einen chinesischen…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 2/3

…die Verknüpfung mit der Nutzungslizenz würden die Nutzbarkeit des übertragenen Eigentums (Software) einschränken, aber nicht den Eigentumsübergang verhindern. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Im Beschwerdejahr 2019 wurden ausländische Einkünfte in Höhe von 406.616,00 € erklärt. Strittig ist die Anrechnung von ausländischen Quellensteuern…

BFG RV/7104531/2014Ausbildungskosten einer Apothekerin zur Kinesiologin als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…Zuge des gegenständlichen Erkenntnisses, die im Jahr 2013 geltend gemachten Werbungskosten im Zusammenhang mit den Umschulungsmaßnahmen (vorläufig) anerkannt werden und damit die Bemessungsgrundlagen für die Einkommensteuer (noch) verringert. Sollte die Bf. in den folgenden Jahren den Beruf der Kinesiologin nicht ausüben, so würde grundsätzlich keine…

BFG RV/7100387/2021Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit einer Behinderung; Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…seine körperliche und psychische Gesundheit nicht absprechen. Aus den dargelegten Gründen konnte der Nachweis für deren Notwendigkeit jedoch nicht erbracht werden. 3. Rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Teilweise Stattgabe und Abänderung) Im beschwerdegegenständlichen Fall ist strittig, ob und in welchem Ausmaß die vom…

BFG RV/2100409/2009§§ 34/35 EStG - Verpflegungsmehrkosten auf Fahrten zur Heilbehandlung und Kosten für Betreuungsperson
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

…stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die daraus resultierende Einkommensteuer 2006 ist dem beiliegenden Berechnungsblatt zu entnehmen, welches einen integrierenden Bestandteil dieses Erkenntnisspruches bildet. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Strittig…

BFG RV/7101651/2024Keine Berücksichtigung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 34 EStG 1988 ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2025

…betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2020, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Der…

BFG RV/7100179/2010Schätzung: Sauna und Bar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2017Teil 1/2

…aus Gewerbebetrieb: der Bf betrieb vom 01.09.2005 bis 31.03.2007 eine Bar ("Name1") in Adresse2 und ab 01.04.2005 eine Sauna ("Name2") in Adresse3. Im Rahmen einer im Juli 2008 beim Bf durchgeführten Außenprüfung - die die Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die…

BFG RV/6100050/2015Berufliche Bedingtheit einer Studienreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…Tagesgeld für Auslandsdienstreisen darf bis zum täglichen Höchstsatz der Auslandsreisesätze der Bundesbediensteten betragen. Dauert eine Dienstreise länger als drei Stunden, so kann für jede angefangene Stunde ein Zwölftel gerechnet werden. Das volle Tagesgeld steht für 24 Stunden zu. Erfolgt eine Abrechnung des Tagesgeldes nach Kalendertagen…

BFG RV/5101223/2018Bildungsmaßnahmen im Bereich soziale Fähigkeiten ("social skills") - keine Werbungskosten/Betriebsausgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 1/2

…sehr gute Tipps und Ratschläge geben, da sie selbst zu dieser Zeit ein Immobilienprojekt in der Türkei laufen hatte. Sie unterstützte mich in Koordinationsfragen, Behördengänge, ... aber auch streitschlichtend zwischen den Parteien, Umgang mit cholerischen Menschen die den Raum verlassen … . Ich traue mich zu behaupten…

BFG RV/7100692/2013Arbeitszimmer einer Vortragenden für von ihr selbst veranstaltete und auch vorgetragene Ausbildungsseminare auf dem Gebiet der TCM-Ernährungsberatung; AfA einer Segelyacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.10.2018Teil 1/2

…auf die der Beschwerde gegen die Bescheide betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Einkommensteuer für die Jahre 2005 bis 2007 fehlende Begründung auf die vorgebrachten Beschwerdepunkte betreffend die angefochtenen Einkommensteuerbescheide. Gegenständlicher Sachverhalt ergibt sich aus den im Akt aufliegenden Unterlagen und den Beschwerdeausführungen. Strittig ist…

BFG RV/7102320/2013Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taiwan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2015

…wikipedia.org/wiki/Lehrgang, Stand 16.03.2015). Wie der Begriff "lehrgangsmäßige Organisation" iZm Studienreisen auszulegen ist, hängt vom Einzelfall, insbesondere vom Beruf des Abgabepflichtigen und den zu erlernenden Kenntnissen oder Fertigkeiten ab. Anlehnung kann dabei bei den Ausbildungsordnungen genommen werden, weil jede Berufsordnung auf…

BFG RV/7101048/2018Höhe der Anrechnung der ausländischen Steuer - der tatsächlich bezahlte oder der zu bezahlende Betrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2022

…Steuer abzustellen. Die von der österreichischen Steuerverwaltung vorgenommene Kürzung der anrechenbaren Steuer mit Hilfe eines Onlinetools sei nicht im Sinne des Doppelbesteuerungsabkommens. Über die Beschwerde wurde erwogen: Zwischen den Parteien besteht Streit über die Höhe der Anrechnung der Schweizer Einkommensteuer auf die österreichische. Das Finanzamt…

BFG RV/1100016/20131. Überobligatorische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge von Grenzgängern in Schweizerische Pensionskassen 2. Nur proportionale und abschnittsbezogene Anrechnung von ausländischen Steuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…Anders als im Fall einer Anrechnung inländischer Abzugssteuern findet bei der Anrechnung von Auslandssteuern daher keine "Vollanrechnung", sondern nur eine "Proportionalanrechnung" statt (Loukota/Jirousek, Int Steuerrecht, Art. 23, TZ 82). Aus der Regelung ergibt sich aber auch, dass auf die Einkommensteuer 2011 keine ausländische Quellensteuer…

BFG RV/1100087/2017Wohnsitz und Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…in der Schweiz seine Steuern und seine Krankenkasse bezahlt!!] Mit Bescheiden vom 11.11.2016 wurden die Einkommensteuer 2013 und 2014 im Schätzungswege festgesetzt, wobei die Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit griffweise mit CHF 2.000/Monat bzw. CHF 24.000/Jahr geschätzt wurden. In der…

BFG RV/7103053/2014Anrechnung von Quellensteuern nach DBA-Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.11.2018

…2 die Anrechnung für die Zinseinkünfte gemäß Art 11 noch erwähnt sei. Daher sei die Quellensteuer iHv 35 % auf die österreichische KESt anzurechnen. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Feststellungen Das Bundesfinanzgericht stellt auf Basis des oben geschilderten Verwaltungsgeschehens und der aktenkundigen Unterlagen folgenden entscheidungswesentlichen…

BFG RV/1100329/2014Höhe der ausländischen Kapitaleinkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2015

…die steuerliche Vertretung den Antrag auf mündliche Verhandlung zurück. Das Bundesfinanzgericht hat über die Beschwerden erwogen: Außer Streit steht, dass der Bf. ausländische Kapitalerträge erzielt hat. Konkret strittig war “lediglich“, in welcher Höhe diese zu erfassen waren. Wie dem oben dargelegten Verfahrensablauf zu entnehmen ist…

BFG RV/3100183/2019Anrechnungsmethode bei Ansässigkeit in Ö und Einkünften aus nsA von einem Schweizer Arbeitgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2021

…der anzurechnende Betrag darf jedoch den Teil der vor der Anrechnung ermittelten Steuer nicht übersteigen, der auf die aus der Schweiz bezogenen Einkünfte entfällt. …". Österreich wird daher im Rahmen der Veranlagung die von der Beschwerdeführerin in der Schweiz bezahlten Steuern auf die österreichische Einkommensteuer…

BFG RV/2100484/2010Schweizer Pensionseinkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2016

…beantragte, die ausländischen Einkünfte nur für die Ermittlung des Durchschnittsteuersatzes heranzuziehen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 16.6.2010 korrigierte das Finanzamt die fehlerhafte Berechnung und unterwarf die ausländischen Einkünfte der österreichischen Einkommensteuer ohne sie nochmals über den Progressionsvorbehalt zu berücksichtigen. Im Vorlageantrag beharrte der Bf darauf…

BFG RV/7103953/2024Kein abgeleiteter Wohnsitz bei getrennt lebenden Ehepartnern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2026

…die Richterin Mag. Andrea Ebner in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Schmitt & Schmitt Wirtschaftstreuhand- gesellschaft m.b.H., Strohgasse 25, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 24. Jänner 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 21. Dezember 2023 betreffend Einkommensteuer 2013, Steuernummer …