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BFG RV/7500262/2016Gebrauchsabgabe, Altwarenhändler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016

…m, 8,00 m x 0,50 m entlang der Baulinie stattgefunden habe. Dem Aktenvermerk sind Fotos der ausgeräumten Waren wie sie im Altwarenhandel vertrieben werden angeschlossen. Die Waren am Gehsteigrand waren auf dem mit Pflastersteinen belegten Streifen im Ausmaß von 2 m aufgestellt. Die…

BFG RV/4200079/2012Verfüllung von Geländeunebenheiten mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…Problemmaterial vorliegt. Das verwertbare Holz sei wiederverwertet worden, das nicht geeignete Holz werde als Brennholz verwendet. Das Altmetall sei derzeit bei ihm gelagert und werde über den Sperrmüll und die Altwarensammlung entsorgt werden. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 22. November 2011, Zl. 600000/08019…

BFG RV/7101733/2013Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.05.2015

…dass sich der Unternehmensgegenstand des Einzelunternehmens der Bf stark vom Unternehmensgegenstand des damaligen Betriebes RH unterscheide. Das Unternehmen RH habe sich primär mit Räumungen und Altwarenhandel beschäftigt. Das Kerngeschäft im Unternehmen der Bf sei jedoch im Bereich der Gebäudereinigung und Personalleasing. Des Weiteren sei im…

BFG RV/2200007/2025Präferenzbehandlung nach Überprüfungsverfahren in gleichgelagerten Fällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…gewonnen wurden; i) Erzeugnisse, die an Bord von Fabrikschiffen eines begünstigten Landes ausschließlich aus den unter Buchstabe h genannten Erzeugnissen hergestellt werden; j) dort gesammelte Altwaren, die nur zur Rückgewinnung von Rohstoffen verwendet werden können; k) bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle und Reste;…

BFG RV/2200005/2021Einreihung von Picknickdecken und Strandmatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.10.2022

…ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN Anmerkungen 1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. … | KN-Code | Warenbezeichnung | Vertragsmäßiger Zollsatz (%) | Besondere Maßeinheit | 1 | 2 | 3 | 4 | I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN…

BFG RV/6200002/2018Bindungswirkung und vZTA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092 90 ein Drittlandszollsatz von 6,5 % vorgesehen ist. In Abschnitt XI (Spinnstoffe und Waren daraus) enthält das Kapitel 63 ("Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen") die Position 6306 ("Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für…

BFG RV/5200047/2016Tarifierung von Wasserhängematten; Bindung an eine vZTA nur bei gleicher Ware.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092 90 ein Drittlandszollsatz von 6,5 % vorgesehen ist. In Abschnitt XI (Spinnstoffe und Waren daraus) enthält das Kapitel 63 („Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen") die Position 6306 („Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für…

BFG RV/5200045/2016Tarifierung einer Wasserhängematte; eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bindet nur bei gleicher Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092 90 ein Drittlandszollsatz von 6,5 % vorgesehen ist. In Abschnitt XI (Spinnstoffe und Waren daraus) enthält das Kapitel 63 („Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen") die Position 6306 („Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für…

BFG RV/5200046/2016Tarifierung von Wasserhängematten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…3914"), wobei für den KN-Code 3926 9092 90 ein Drittlandszollsatz von 6,5 % vorgesehen ist. In Abschnitt XI (Spinnstoffe und Waren daraus) enthält das Kapitel 63 („Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen") die Position 6306 („Planen und Markisen; Zelte; Segel für Wasserfahrzeuge, für…

BFG RV/2100724/20111. Steuerliche Konsequenzen beim Rechtsnachfolger einer nach § 2 Abs. 1 UmwG in ein Einzelunternehmen umgewandelten GmbH ohne Existenz eines Betriebes im Zeitpunkt der Umwandlung 2. Liebhaberei im Zusammenhang mit der Vermietung eines Ferienhauses (§ 1 Abs. 2 LVO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2018Teil 1/2

…AP-Akt/AV zur Besichtigung v. 5.Dez.2008). Einzelne, zwischen privaten Altwaren („Gerümpel“) im Dachgeschoß des Hauses angeblich gelagerte Kleinteile aus dem Sportgerät-Handel waren dem Betriebsvermögen der S-GmbH, wie festgestellt, zumindest seit 2003 nicht (mehr) zugeordnet. Auch insofern lag daher keine Lagerung…

BFG RV/5100540/2008Umsatzzuschätzungen bei einer GmbH wegen schwerer Buchführungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016Teil 1/2

…Erlöse aus dem Verkauf diverser beworbener Kleinteile wie z.B. Beschläge und Deko-Artikel konnten nicht festgestellt werden. Erlöse aus dem vom Unternehmen betriebenen Internethandel mit Altwaren wurden im Prüfungszeitraum nicht erklärt. Die Homepage verwies zumindest bis 27.6.2007 in den Menüpunkten “Wohnarchitektur - Möbel…

BFG RV/7103892/2019Eingabengebühren für wiederholte Anträge an die BH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2020Teil 1/2

…die im Fernverkehr tätig sind, dort abgestellt werden, Altwarensammlungen mit Containern erfolgen, Abstellplätze und Container Garagen vermietet werden, sowie der gesamte Handelsbetrieb ***XY*** betrieben wird und sich daraus verschiedene Fahrbewegungen auch im Zusammenhang mit den Fahrflächen der Firma ***Fa*** ergeben und daher ein gesamtes Verkehrskonzept…

BFG RV/7101494/2013Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2019

…Ausnahmen von diesem Prinzip gibt es allenfalls für Eigenbelege, die jedoch in der Regel nur dann als Nachweis anerkannt werden, wenn nach der Natur der Ausgabe (etwa bei Trinkgeldern oder bei Altwarenhändlern, die von Privatpersonen einkaufen) kein Fremdbeleg erhältlich ist. Aus dem Eigenbeleg müssen Datum…

BFG RV/7101160/20131. Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - Unrichtigkeit der zugrunde liegenden Abgabenbescheide behauptet. 2. Haftung auch für Abgabenschuldigkeiten, deren Fälligkeit vor Beginn der Vertretertätigkeit liegt. 3. Ermessen bei mehreren Haftungspflichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…entsprechende Gutschriften als seine eigenen Rechnungen seitens der Versicherungsgesellschaft erhalte und trotzdem niemand auf die Idee kommen würde, in derartigen Gutschriften unselbständige Leistungen zu erblicken. Das gleiche gelte auch für Handelsvertreter, Altwarenhändler, etc. Es wäre absurd und lebensfremd, in diesen Bereichen an ein derartiges Wesensmerkmal…

BFG RV/7101273/2010Wildabschüsse in einem Wildgatter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015Teil 3/4

…das Erlebnis ausschlaggebend. Bei der entgeltlichen Abschußvergabe werde der Preis für die erbeutete Trophäe nur von der objektiven Feststellung der Trophäenstärke diktiert. Mit dem Knopfwert eines Hirschhornes für eine Abwurfstange oder dem Altwarenwert eines verwitterten, ausgelaugten schädelechten Hirschgeweihs könne kein Vergleich gezogen werden. Handle es…

BFG RV/6100451/2011Zusammenspiel von amtswegiger Ermittlungspflicht und Mitwirkung der Partei; Scheinrechnungen diverser Subfirmen;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2014Teil 2/2

…obwohl § 19 Abs. 1a UStG 94 bei Bauleistungen von Subunternehmern die Nettoverrechnung vorsieht und diese angeführte Nettoverrechnung bei Auftragsverhältnissen zwischen der Beschwerdeführerin und anderen Unternehmen sehr wohl angewandt wurde? Laut Firmenbuchauszug FN 27 a war als Geschäftszweig dieser Gesellschaft „Altwarenhandel, Entrümpelungen“ eingetragen. Ca. 8 Monate…

BFG RV/7101162/20131. Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - Unrichtigkeit der zugrunde liegenden Abgabenbescheide behauptet. 2. Haftung auch für Abgabenschuldigkeiten, deren Fälligkeit vor Beginn der Vertretertätigkeit liegt. 3. Ermessen bei mehreren Haftungspflichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…entsprechende Gutschriften als seine eigenen Rechnungen seitens der Versicherungsgesellschaft erhalte und trotzdem niemand auf die Idee kommen würde, in derartigen Gutschriften unselbständige Leistungen zu erblicken. Das gleiche gelte auch für Handelsvertreter, Altwarenhändler, etc. Es wäre absurd und lebensfremd, in diesen Bereichen an ein derartiges Wesensmerkmal…

BFG RV/7101161/2013Haftung gemäß § 9 Abs. 1 BAO - Unrichtigkeit der zugrunde liegenden Abgabenbescheide behauptet. Haftung auch für Abgabenschuldigkeiten, deren Fälligkeit vor Beginn der Vertretertätigkeit liegt. Ermessen bei mehreren Haftungspflichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…entsprechende Gutschriften als seine eigenen Rechnungen seitens der Versicherungsgesellschaft erhalte und trotzdem niemand auf die Idee kommen würde, in derartigen Gutschriften unselbständige Leistungen zu erblicken. Das gleiche gelte auch für Handelsvertreter, Altwarenhändler, etc. Es wäre absurd und lebensfremd, in diesen Bereichen an ein derartiges Wesensmerkmal…