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BFG RV/7103114/2013Vorliegen einer Berufsausbildung iSd FLAG, wenn während des Zeitraums einer Beurlaubung nach § 14 FHStG Prüfungen abgelegt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2015

…oder die vorgesehene Ausbildungszeit um nicht mehr als ein Ausbildungsjahr überschreiten. Die gesetzlichen Bestimmungen des Hochschulrechtes sind im Universitätsgesetz 2002, Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG) und Universitäts Akkreditierungsgesetz (UniAkkG) beinhaltet. Im § 14 Fachhochschulstudiengesetz FHStG igF wird angeordnet: Eine Unterbrechung des Studiums ist bei der Studiengangsleitung zu beantragen…

BFG RV/5100648/20231. Vorliegen einer vergleichbaren Zertifizierung iSd § 1 Z 9 UStBLV auf dem Gebiet einer privaten Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche 2. Keine Anwendung einer Zertifizierung für Zeiträume vor Gültigkeit/Ausstellung der Zertifizierung (fortgesetztes Verfahren zu RV/5100801/2020 und Ro 2021/15/0021)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2025Teil 2/2

…die die Bedürfnisse der Lernenden erfüllen (vgl. TÜV Austria). Die Quality Austria - Trainings, Zertifizierungs und Begutachtungs GmbH ist gemäß dem österreichischen Akkreditierungsgesetz (BGBl. Nr. 28/2012) durch das BMWFW akkreditiert. Die Zertifizierung nach ISO 21001 wird vom Ö-Cert Qualitätsrahmen ausdrücklich als Qualitätsnachweis über ein…

BFG RV/4100186/2016Rückforderung FB - Fachhochschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016

…Ereignis (z.B. Krankheit) oder nachgewiesenes Auslandsstudium verlängert… Die gesetzlichen Bestimmungen des Hochschulrechtes sind im Universitätsgesetz 2002, Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG) und Universitäts Akkreditierungsgesetz (UniAkkG) beinhaltet. Im § 14 Fachhochschulstudiengesetz FHStG idgF wird angeordnet: Eine Unterbrechung des Studiums ist bei der Studiengangsleitung zu beantragen. Die Gründe…

BFG RV/5100887/2014Ungünstiger Studienerfolg im Sinne des § 17 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2015

…auch die Pädagogische Hochschule S, an welcher der Sohn der Beschwerdeführerin im Wintersemester 2013/2014 das Bachelorstudium Lehramt Neue Mittelschulden begonnen hat. Den im § 3 Abs. 1 StudFG genannten Bildungseinrichtungen sind die nach dem Universitäts-Akkreditierungsgesetz akkreditierten Privatuniversitäten gleichgestellt (§ 3 Abs. 2 Zif. 1 StudFG)…

BFG RV/5100035/2014Schädlicher Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2015

… dabei ist auf ganze Semester aufzurunden (§ 17 Abs. 4 StudFG). Die UMIT – Private Universität für Gesundheitswissenschaften, Medizinische Informatik und Technik ist eine Privatuniversität nach dem Universitäts-Akkreditierungsgesetz, die im Jahr 2001 gegründet wurde. Rechtsträgerin ist die UMIT GmbH, welche sich zu 100 % im Eigentum des…

BFG RV/7102584/201116 ECTS-Punkte wurden - nach Unterbrechung durch eine nicht unter § 3 StudFG fallende Berufsausbildung - im vorhergehenden Studienjahr nicht erreicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2014

…an Privatuniversitäten" vor: " … Im Jahr 1999 wurde es Universitäten aus anderen Ländern und privaten inländischen Institutionen ermöglicht, als Privatuniversität aufzutreten und Studienprogramme anzubieten. Mit dem Universitäts-Akkreditierungsgesetz wurden die Kriterien und Verfahren geregelt, nach denen Privatuniversitäten eingerichtet werden dürfen. Die Akkreditierung ist u.a…

BFG RV/7102683/2025Vorlageantrag wurde von der Mutter der Bf. eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.09.2025

…2 leg. cit. sind den im Abs. 1 genannten österreichischen Bildungseinrichtungen gleichgestellt: 1. in Österreich gelegene Bildungseinrichtungen, die nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes - UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999, als Privatuniversitäten akkreditiert sind, 2. (Verfassungsbestimmung) in Südtirol gelegene öffentliche Fachhochschulen und Universitäten. Der Besuch…

BFG RV/7400047/2017Kommunalsteuerpflicht eines Vereins, der eine Fachhochschule betreibt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 1/3

…ZI. 2006/15/0071 sei der Verwaltungsgerichtshof zum rechtlichen Ergebnis gelangt, dass der Betrieb einer Privatuniversität im Sinne des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes grundsätzlich dem kommunalsteuerpflichtigen Bereich der Privatwirtschaftsverwaltung zuzuordnen sei. Analoge Rechtsausführungen müssten auch für den Betrieb von Fachhochschulen gelten, welchen ebenfalls Unternehmereigenschaft und damit Kommunalsteuerpflicht…

BFG RV/6100329/2023Umsatzsteuerliche Behandlung der Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024Teil 1/2

…und Forschungsbetrieb zu betreiben, einerseits und andererseits den privaten Rechtsträgern und auch den Körperschaften öffentlichen Rechts, welche freiwillig - ohne gesetzliche Verpflichtung - eine Privatuniversität iSd Universitäts-Akkreditierungsgesetzes 1999 führen. Nur bei Universitäten iSd UG 2002 sei der Rsp zufolge von Hoheitsverwaltung auszugehen. Aus Sicht der Abgabenbehörde…

BFG RV/5100801/2020Umsätze von privaten Anbietern einer allgemeinbildenden Bildungsleistung für Kinder und Jugendliche sind nach Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 lit. i MwStSystRL) steuerfrei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021Teil 1/2

…BGBl 318/1975; 2) Privatuniversitäten iSd Privatuniversitätengesetzes (PUG), BGBl I 74/2011, sowie Privatuniversitäten, die unter den Voraussetzungen des § 2 Universitäts-Akkreditierungsgesetzes, BGBl 168/1999, akkreditiert wurden; 3) Fachhochschulen und Einrichtungen zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen iSd Fachhochschul-Studiengesetzes (FHStG), BGBl 340/1993; 4) privaten…

BFG RV/7105065/2016Studienwechsel nach dem fünften Semester
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2020

…Abs. 2), 8. Studierende an medizinisch-technischen Akademien und an Hebammenakademien. (2) Den im Abs. 1 genannten österreichischen Bildungseinrichtungen sind gleichgestellt: 1. in Österreich gelegene Bildungseinrichtungen, die nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes - UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999, als Privatuniversitäten akkreditiert sind, 2. in…

BFG RV/7101290/2017Tatsächlich betriebenes Erststudium, wenn nur Prüfungen im Zweitstudiums abgelegt, diese aber teilweise für das Erststudium angerechnet wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2018Teil 3/3

…Abs. 2), 8. Studierende an medizinisch-technischen Akademien und an Hebammenakademien. (2) Den im Abs. 1 genannten österreichischen Bildungseinrichtungen sind gleichgestellt: 1. in Österreich gelegene Bildungseinrichtungen, die nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes - UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999, als Privatuniversitäten akkreditiert sind, 2. in…

BFG RV/7100643/2014Unrichtiges Antragsdatum im Abweisungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2014

…Abs. 2), 8. Studierende an medizinisch-technischen Akademien und an Hebammenakademien. (2) Den im Abs. 1 genannten österreichischen Bildungseinrichtungen sind gleichgestellt: 1. in Österreich gelegene Bildungseinrichtungen, die nach den Bestimmungen des Universitäts-Akkreditierungsgesetzes - UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999, als Privatuniversitäten akkreditiert sind, 2. in…