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BFG RV/5100530/2013Kosten iZm der Erlangung von Abbaurechten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…Einzelfallprüfung Quarzschottergrube ***Y*** 3", keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die Kosten im Zusammenhang mit der Abbauberechtigung Quarzschottergrube "***Y***" beliefen sich im WJ 09/10 auf 9.100,00 Euro und im WJ 10/11 auf 54.820,57 Euro. Sie setzen sich aus Beratungs- und Vertretungsleistungen…

BFG RV/1100121/20191) Rechtswidrigkeit der Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens infolge noch nicht eingetretener Verjährung 2) Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Verfahrens auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2023

…Jänner 2018, RV/1100416/2015, festgestellt, dass der als Bemessungsgrundlage für die Ermittlung der Absetzung für Substanzverringerung heranzuziehende Barwert aller eingeräumten Rechte (Abbaurecht, Deponierecht, sonstige Rechte) 567.887,00 € betrage und auf das Kiesabbaurecht ein Anteil von 318.017,00 € entfalle. Die gesamte…

BFG RV/7101279/2022Wirtschaftliches Eigentum an verkauften landwirtschaftlichen Grundstücken, die vom Erwerber zum Schotterabbau genutzt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.05.2024

…Frage zu lösen, ob die Vertragsparteien durch die oben festgestellten vertraglichen Vereinbarungen der ***x***, ***xx*** Gesellschaft m.b.H bloß ein temporäres Abbaurecht am Bodenschatz des Grundstücks einräumen wollten oder die Vereinbarungen darauf abzielen, die Grundstücke dauerhaft auf die Käuferin zu übertragen. Im ersten Fall…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 1/4

…des Bescheides vom 28.10.2002 bezeichneten Ablaufbeschreibung mit zeitlicher Zuordnung" gewichtet. Dies gilt selbst für den Fall, dass die Abbauberechtigte die Entnahmemengen tatsächlich bescheidwidrig und deshalb eigenmächtig erhöht haben sollte, deren Profit also maximierte; denn das mit Ihnen vereinbarte Pachtentgelt fußt auf den "offiziell…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 2/4

…Preise für den Rohstoff und für die Deponierung. Die Abbauberechtigte selbst habe in ihren Jahresabschlüssen den gesamten Kaufpreis in Höhe von 910.100,00 € zu 75 Prozent dem Rohstoff und zu 25 Prozent dem Deponierecht zugeordnet. Die von den im Jahr 2014 geltenden Preisen…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 3/4

…Nr. aaa/1 das Recht eingeräumt, Kies, Gestein- und Felsmaterial abzubauen und die entstandene Grube in der Folge mit Bodenaushubmaterial aufzuschütten. Weiters wurden der Abbauberechtigten Zufahrtsrechte und Rechte zur Errichtung von Abschrankungen, Schutzzäunen, Erdwällen, Abwasser- und Sickerleitungen sowie zur Aufstellung eines Sanitär- und Aufenthaltscontainers und…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 4/4

…ersetzt, das Gelände am Schluss rekultiviert. Eine Vermögensminderung ist soweit nicht erkennbar." Wenn somit aber der Prüfer und ihm folgend das Finanzamt in Kenntnis des Umstandes, dass nicht nur ein Abbaurecht, sondern auch ein Deponierecht und zahlreiche weitere Rechte eingeräumt wurden, die mit dem pauschalen…

BFG RV/1100609/2015Umsätze/Erträge eines Landwirtes aus der Duldung eines Kiesabbaus sowie aus der Verpachtung eines Kiesumschlagplatzes - Anwendbarkeit der umsatz- und einkommensteuerrechtlichen Pauschalierungsregelungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2021

…§ 22 Tz 29). Auf Grundlage der oben festgestellten Sach- und Rechtslage ist sowohl die mit der Einräumung eines Abbaurechtes verbundene Nutzungsüberlassung des dem Privatvermögen des Bf. zuzuordnenden Bodenschatzes (wie auch der diesbezüglichen - bisher landwirtschaftlich ungenutzten - Grundflächen) sowie die Nutzungsüberlassung der (ursprünglich landwirtschaftlich genutzten) Grundfläche des…

BFG RV/5102075/2016Gebührenrechtliche Behandlung eines Abbauvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…710 m². Auf diesen Grundstücken befinden sich Vorkommen an grundeigenen mineralischen Rohstoffen. 2.) Die Grundeigentümer […] räumen nunmehr der ***Bf1***, ***FB**, als Abbauberechtigtem nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Vertrages das Recht ein, auf den vorbezeichneten Grundstücken grundeigene mineralische Rohstoffe und bergfreie mineralische Rohstoffe, insbesondere Schotter…

BFG RV/5102076/2016Gebührenrechtliche Behandlung eines Abbauvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…14.710 m², 3.840 m². Auf diesen Grundstücken befinden sich Vorkommen an grundeigenen mineralischen Rohstoffen. 2.) Die Grundeigentümer […] räumen nunmehr ***Bf1*** als Abbauberechtigtem nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Vertrages das Recht ein, auf den vorbezeichneten Grundstücken grundeigene mineralische Rohstoffe und bergfreie mineralische Rohstoffe…

BFG RV/5100800/20141. Bezeichnung des Bescheides gemäß § 250 Abs. 1 lit. a BAO 2. Optionszahlungen sind Leistungen gemäß § 29 Z 3 EStG 1988 3. Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2019Teil 1/2

…gewidmet ist. Der Optionsnehmer Herr Ing A.E. plant (vor Annahme des Anbots) folgende Änderungen in die Wege zu leiten bzw. allenfalls zu beantragen: - Herbeiführung einer Einigung mit der S GmbH zur Nutzung/Einräumung von Abbaurechten. Die Ehegatten... erteilen ihre ausdrückliche Zustimmung, dass der Optionsnehmer…

BFG RV/5100110/20091) Vorsteuerberichtigung bei einer vor dem 1.1.1995 eingebuchten Anzahlung 2) Bilanzberichtigung ohne steuerliche Auswirkung 3) steuerliche Auswirkung einer Löschung von Abgabenschuldigkeiten 4) Zinsen von Verrechnungsverbindlichkeiten als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.12.2015Teil 1/2

…Belege sowie die Buchhaltung dieses Geschäftsjahres seien nicht mehr vorhanden. Der Transportunternehmer F P habe als Vorauszahlung auf zukünftige Abbaurechte an einem noch nicht erschlossenen Schottervorkommen auf einem im Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Grundstück eine Anzahlung geleistet, aus welcher die Aufwendungen zur Erreichung einer Abbaubewilligung …

BFG RV/7101648/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Eder SteuerberatungsgmbH & CoKG, Babenbergerring 9a, 2700 Wiener Neustadt, gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 22.03.2013 betreffend Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 zu…

BFG RV/4100095/2013Energieabgabenvergütung für einen Schotterabbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache der Bf., vertreten durch V, gegen die Bescheide des FA Klagenfurt vom 16.10.2012 betreffend Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 und vom 09.07.2013 betreffend Energieabgabenvergütung für das Jahr…

BFG RV/7101770/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R über die Beschwerde der Bf gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 21.03.2013 betreffend Energieabgabenvergütung für das Jahr 2011 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…

BFG RV/2200008/2017Altlastenbeitrag für Lagerplatzbefestigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch HOHENBERG STRAUSS BUCHBAUER Rechtsanwälte GmbH, Hartenaugasse 6, 8010 Graz, über die Beschwerde vom 7. Februar 2017 gegen den Bescheid des Zollamtes Graz vom 22. Dezember 2016…

BFG RV/5101227/2016Der auf ein Schottervorkommen entfallende Teil des Kaufpreises gehört zur GrESt Bemessungsgrundlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Isolde Zellinger in der Beschwerdesache BF, Adr, vertreten durch Dr. Manfred Wild, Salzburgerstraße 27, 4982 Obernberg am Inn, über die Beschwerde vom 27.5.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt für Gebühren…

BFG RV/5200041/2020Mehrjährige Lagerung, Fehlen einer Verfügungsmöglichkeit und Entstehen der Abgabenschuld nach dem ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag. Gerald Pichler, Kremstalstraße 4, 4501 Neuhofen/Krems, über die Beschwerde vom 9. September 2020 gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 4. August 2020…

BFG RV/5101483/2016Absetzung für Substanzverringerung, Bewertungsstetigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Roppenser & Partner Steuerberatung GmbH, Carl-Blum-Straße 16, 4600 Wels, über die Beschwerde vom 20. Juni 2013 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich (vormals des Finanzamtes…

BFG RV/4100089/2021Erlöschen des Baurechts, neuer Baurechtsvertrag, Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2026Teil 2/2

Die Baurechtsberechtigte kann an der Liegenschaft weitere Gebäude errichten bzw. bestehende Gebäude baulich verändern. Aus Sicht des erkennenden Richters liegt eine vollständige Rückabwicklung im gegenständlichen Sachverhalt nicht vor, weil die Baurechtsbestellerin das erworbene dingliche Eigentumsrecht als Vollrecht dauerhaft innehat. Dieser von der Beschwerdeführerin wiederholt aufgezeigte…