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BFG RV/7100320/2021Neuerungstatbestand der Wiederaufnahme, Bilanzberichtigung, verdeckte Ausschüttung keine Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Hans Blasina in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch APS Buchführungs- & Steuerberatungs GmbH, Teinfaltstraße 8-8A, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 05.07.2016 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt Wien…

BFG RV/7104968/2017Neuerungstatbestand der Wiederaufnahme, Bilanzberichtigung, verdeckte Ausschüttung als Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senat_x in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch APS Buchführungs- & Steuerberatungs GmbH, Teinfaltstraße 8-8A, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 05.07.2016 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt FA [1.] vom 30.05…

BFG RV/7103116/2013Vorsteuerabzug vor Erzielung von Umsätzen - Nachholung eines nicht geltend gemachten Vorsteuerabzuges nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache x, y, vertreten durch APS Buchführungs- & Steuerberatungs GmbH, Teinfaltstrasse 8, 1010 Wien gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 1. Oktober 2013, betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für den Zeitraum…

BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 1/3

…Als Ursprungsland wurde in dieser Anmeldung Malaysia (MY), sowie im Feld 36 - sowohl zur Position 1 als auch zur Position 2 der Anmeldung - der Präferenzcode 200 nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (kurz APS) erklärt. Als Versender scheint in dieser Anmeldung im Feld 2 die D. in…

BFG RV/7102139/2023Anforderungen an den Spruch und die Begründung von Abgabenbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2026

…Fahrzeughändlers (ohne USt und NoVA), höchstens jedoch der Fahrzeugbewertungslisten-Mittelwert zwischen Händler-Einkaufspreis und Händler-Verkaufspreis (jeweils ohne USt- und NoVA-Komponente) heranzuziehen. Der Unternehmer ermittelte im Prüfungszeitraum die Höhe der NoVA-Rückvergütung anhand des Berechnungsprogramms "APS-Autopreisspiegel". Als Bemessungsgrundlage für die Berechnung wurde jedoch…

BFG RV/1200026/2017Keine unzulässige Überlassung eines PKWs an ein im Zollgebiet ansässiges Abschleppunternehmen, wenn der PKW infolge eines Defekts nicht mehr fahrbereit ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2019

…Zollamt nicht ausgeführt habe, worin die Täuschungshandlung gelegen sei. Der Vorwurf, er habe versäumt, seine durch die Übergabe des Fahrzeugs an einen Apschleppdienst zum Rücktransport in die Schweiz vorgenommene Vertretungshandlung zollrechtlich offen zu legen, sei haltlos. Der Abschleppdienst sei lediglich beauftragt gewesen, das Fahrzeug an…

BFG RV/2100307/2012Werbungskosten: Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2015

…Berücksichtigung. In der Begründung wurde ausgeführt, das in den Seminaren "Pahntarhei", "Apsys" und "Ananda Wave" mit "Schnelllese- und Erfassungsmöglichkeit", "systemischer Supervision" sowie "Kommunikation und Körperarbeit" vermittelte Wissen sei nicht nur für den vom Beschwerdeführer ausgeübten Beruf, sondern in einer Vielzahl von Berufen von Bedeutung. Überzeugendes…

BFG RV/2200007/2025Präferenzbehandlung nach Überprüfungsverfahren in gleichgelagerten Fällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2026

…vollständig gewonnen oder hergestellt wurden, oder auf dem Kriterium, dass die Waren aus einer Be- oder Verarbeitung hervorgegangen sind. Beim Allgemeinen Präferenzsystem (APS) handelt es sich um eine einseitig von der Union festgelegte Zollpräferenzmaßnahme, also um eine autonome Präferenzmaßnahme im Sinne des Art. 64 Abs…

BFG RV/7102641/2025Beginn der Beschwerdefrist bei Begründungsmangel; verlängerte Beschwerdefrist; Zurückweisung wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.01.2026

…Dezember 2025 wurde auf Nachfrage des Bundesfinanzgerichts ausgeführt, dass der Außenprüfungsbericht über die Außenprüfungssoftware (APS) erstellt und in der dafür ausschließlich durch Implementierung in die Software vorgesehenen Weise automatisiert durch das BRZ ausgefertigt und postalisch ohne Zustellnachweis gemäß § 26 Abs 1 ZustG versendet worden sei…

BFG RV/1200011/2023Registrierung eines Speditionsunternehmens als "registrierter Ausführer"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2024

…Abl. L 343 vom 29. Dezember 2015 (UZK-IA) lautet auszugsweise: "Artikel 68 Registrierung von Ausführern außerhalb des Rahmens des APS der Union (Art. 64 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Hat die Union eine Präferenzregelung, nach der ein Ursprungsdokument von einem Ausführer gemäß den Rechtsvorschriften…

BFG RV/7105406/2019Versicherungsprämien zu einer Pensionskasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.10.2022

…gesamten Verfahren nicht hervorgekommen. Zudem ist diesbezüglich darauf zu verweisen, dass auf der home-page der APS-Pensionskasse AG ausdrücklich von freiwilligen Eigenbeiträgen die Rede ist und dass die streitgegenständlichen Beiträge in der von dieser im März 2018 in Wien/Linz ausgestellten, o.e., Bestätigung…

BFG RV/7104792/2018Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung bei einem Prominenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2022

…britische Pension bereits in der Beschwerdevorentscheidung erfolgt. Im Hinblick auf die deutsche Pension war dies von der belangten Behörde offenkundig ebenfalls beabsichtigt, da - soweit aus dem Steuerberechnungsprogramm APS ersichtlich - der Betrag von € 46,56 unter Kz. 493 (Werbungskosten, die bei der Ermittlung der steuerbefreiten…

BFG RV/7104398/2019Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO iZm Reinigungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 2/3

…abgekürzten weg ein Steuernachteil angedroht bzw. ggf. auch zugefügt werde." Der Prüfer und mit ihm das Finanzamt seien über die beanstandeten Fremdleister uninformiert: mangels Prüfwürdigkeit haben bei ihnen keine zeitnahen APs stattgefunden. Solcherart gebe es keine zuverlässigen Erkenntnisse darüber, was sich dort seinerzeit zugetragen habe…

BFG RV/7101083/2018Nachzahlung einer Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 3/3

…hat, ein E-Mail mit nachfolgendem (auszugsweisen) Inhalt gesendet: "[…] mit einer globalen beispielhaften Aufzählung kann ich leider nicht auf eine mögliche Fehlersuche gehen. Von den angeführten Anwendungen stehen jedenfalls […] und APS [Anm_BFG: Programm zur Abgabenberechnung] nicht zur Verfügung. Das ist keine Fehler…

BFG RV/7103178/2013Einkünftezurechnung einer FL-Stiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020Teil 3/3

… Tabelle Steuerberechnung Kennzahlen: 2006: | Kennzahl | Alt FL-StiftungA | Differenz für APS | Neu FL-Stiftung2 | 754 | 81.708,96 | -71.861,56 | 9.847,40 | 757 | 0,00 | 108,77 | 108,77 | 801…

BFG RV/2100170/2018Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung - fortgesetztes Verfahren zu RV/2100463/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 1/2

…zu begründen."   Revision vom 29.12.2014 RR 2100001/2015   "Rz. 7 Punkt 3: In einem Vorverfahren wurde vom FA Judenburg Liezen ohne Auftrag die Geschäftsführerin der Nachfolgegesellschaft der APS GmbH Mag. M.St. niederschriftlich einvernommen. Von dieser Einvernahme wurde seinerzeit die nunmehrige…

BFG RV/7103666/2011Sicherheitszuschlag bei Buchführungsmängeln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

… 131 BAO vorgelegt wurde bzw. das vorgelegte Rechenwerk nicht in einer Amtssprache verfasst wurde. Die A B C GmbH ist ein Tochterunternehmen der Firma A B ApS in Dänemark. Die Buchhaltung wird am Sitz der „Muttergesellschaft“ geführt. Die Buchhaltung entspricht den internationalen Rechnungslegungsvorschriften und wird…

BFG RV/7200093/2013Nachforderung einer Zollschuld nach einem Verifizierungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018

…1100/2006 und (EG) Nr. 964/2007 gewährt die Europäische Union Entwicklungsländern Handelspräferenzen im Rahmen ihres Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (nachstehend „APS“ oder „Schema“ genannt). Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung gelten die Regeln über die Bestimmung des Begriffs der Ursprungserzeugnisse und die damit…

BFG RV/7200102/2013Bescheidaufhebung wegen Festsetzungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2017

…1100/2006 und (EG) Nr. 964/2007 gewährt die Europäische Union Entwicklungsländern Handelspräferenzen im Rahmen ihres Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (nachstehend „APS“ oder „Schema“ genannt). Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung gelten die Regeln über die Bestimmung des Begriffs der Ursprungserzeugnisse und die damit…

BFG RV/7101412/2012Zahlreiche Werbungskosten eines Piloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.12.2016Teil 1/2

…an diese nach Auffassung des Bf. die Steuerpflicht anknüpfe) habe er ein nicht dieser Auflage unterliegendes Gewerbeobjekt (Tierarzthaus im Erscheinungsbild einer bungalowartigen Villa) im Wege einer von ihm geführten und mitbegründeten Gesellschaft (Direct Lamox ApS) erworben und von dieser angemietet. Nach eigenem Vorbringen sei das…