…eine Betriebsstätte (in Bratislava) verfügt und als rechtlich selbständig sehr wohl zivilrechtliches (und auch wirtschaftliches – siehe oben) Eigentum an der Beteiligung erworben hat. Die Regelungen der AOA sind daher hier nicht anwendbar, sodass sich das Erfordernis der tatsächlich-funktionale Bedeutung der Beteiligung an der X…

…handeln. Für die Ermittlung des Betriebsstättenergebnisses wäre von ***Bf2*** die Kostenschlüsselmethode herangezogen worden. Im Sinne der Verrechnungspreisrichtlinien der OECD, die auf Grundlage des AOA auch auf die Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte anzuwenden wären, wäre die Kostenschlüsselmethode den Gewinnteilungsmethoden zuzuordnen. Diese würden für geeignet empfunden…

…die Verrechnungspreisrichtlinie Bezug. Diese basieren im Wesentlichen auf den AOA. Allerdings hat das BFG in seinem Erkenntnis vom 28.1.2016 bereits eindeutig festgehalten, dass die Regelungen der AOA und somit die Verrechnungspreisrichtlinien mangels Vorliegens mehrerer Betriebsstätten im vorliegenden Fall nicht anwendbar sind, da die…

…ist weder vom Gesetzgeber normiert, noch wird sie in der herrschenden Literatur oder der Judikatur vertreten. Sie hat ihren Ursprung vielmehr in der Ansicht der Finanzverwaltung (der Verrechnungspreisrichtlinie) respektive einer Interpretation des BMF zum AOA (vgl EAS 3010, EAS 3018). In diesem Sinne wurde das…

…Rz. 75). Daher seien auch die daraus resultierenden Einnahmen und Ausgaben dieser Betriebsstätte zuzurechnen. Das wirtschaftliche Eigentum komme jenem Unternehmensteil zu, bei dem die Wirtschaftsgüter bei der Funktionsausübung aus wirtschaftlicher Sicht gesehen zum Einsatz gelangen (AOA I/101; VPR 2010, Rz 189). Im Rahmen der…

…jedoch insofern anders gelagert, als die slowakische Gesellschaft nur über eine Betriebsstätte (in Bratislava) verfügt und als rechtlich selbständig sehr wohl zivilrechtliches (und auch wirtschaftliches – siehe oben) Eigentum an der Beteiligung erworben hat. Die Regelungen der AOA sind daher hier nicht anwendbar, sodass sich die…

… 24 BAO entsprechend dem wirtschaftlichen Eigentum zuzurechnen. Sowohl herrschende Lehre als auch der Authorized OECD Approach (AOA), die Verrechnungspreisrichtlinien (VPR) und die EAS des BMF räumen dem wirtschaftlichen Eigentum bei der Zuordnung von Wirtschaftsgütern eine entscheidende Bedeutung ein. Der BFH verlange für die Übertragung des…

…Praktikum eine wirtschaftliche Einheit. Daher ist die Bf gar nicht unter den Begriff der Ortskraft iSd § 10 Abs 2 AOaD zu subsumieren, schließlich kann sie nicht als im Ausland aufgenommen angesehen werden. Auch wäre ein dreimonatiges Praktikum eine zu geringe Zeitspanne, um von einer besonderen…

…2012/16/0001 ; 19.5.2015, 2013/16/0016 ). (Ritz aoaO). Eine derartig umschriebene schuldhafte Pflichtverletzung kann jedoch nach Sicht des BFG nicht mehr angenommen werden, wenn die Uneinbringlichkeit aller Forderungen aufgrund der völligen Vermögenslosigkeit der Gesellschaft ersichtlich ist. Da mit 28.02.2012 ein…

…dem diese ihre Wurzel haben. Diese Risken sind in der Höhe zu berücksichtigen, die nach vernünftiger unternehmerischer Beurteilung notwendig ist. Das BFG folgt somit Bertl/Hirschler aoaO dahingehend, dass dass die Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme eine wesentliche Voraussetzung für die Rückstellungsbildung darstellt, ebenso wie in dem…