…der Verkauf oder die Vermittlung eines Lebensgefühles (oder eines "Urlaubsgefühls auf Almhütten"), sondern die Überlassung von unbeweglichem Vermögen im Vordergrund. Es wäre dem System der Einkommensbesteuerung fremd und würde insbesondere dem Leistungsfähigkeitsprinzip widersprechen, wenn für Zwecke der Besteuerung dem Grunde nach auf den persönlichen Arbeits-…

… 531 ABGB). Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung handelt es sich dabei um eine juristische Person, der zufolge § 79 BAO als Trägerin von Rechten und Pflichten Parteifähigkeit im Abgabenverfahren zukommt (VwGH 9.9.2015, Ro 2014/16/0031; OGH 30.10.2018, 2 Ob 94/18i…

…die Überlassung von Rechten. Entgelt für die Einräumung von Bestandrechten sei demgegenüber eine Leistung, die im Austausch für die Weitergabe eigener Nutzungsrechte erbracht würde und dementsprechend auch einen vermögenswerten Vorteil für den Bestandgeber lukriere. Die Franchisegebühr sei daher nicht Gegenleistung für die Einräumung von Nutzungsrechten…

…die Überlassung von Rechten. Entgelt für die Einräumung von Bestandrechten sei demgegenüber eine Leistung, die im Austausch für die Weitergabe eigener Nutzungsrechte erbracht würde und dementsprechend auch einen vermögenswerten Vorteil für den Bestandgeber lukriere. Die Franchisegebühr sei daher nicht Gegenleistung für die Einräumung von Nutzungsrechten…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis i und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…

…jeweils der gemeine Wert des hingegebenen Wirtschaftsgutes anzusetzen. Gem. § 27 Abs. 1 EStG 1988 handelt es sich bei Einkünften aus Kapitalvermögen um Einkünfte aus der Überlassung von Kapital (Abs. 2), aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen (Abs. 3), aus Derivaten (Abs. 4) und aus Kryptowährungen (Abs…

… 531 ABGB). Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung handelt es sich dabei um eine juristische Person, der zufolge § 79 BAO als Trägerin von Rechten und Pflichten Parteifähigkeit im Abgabenverfahren zukommt (VwGH 9.9.2015, Ro 2014/16/0031; OGH 30.10.2018, 2 Ob 94/18i…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis i und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…

…welche die Dienstleistung erbracht worden ist, oder in Ermangelung eines solchen Sitzes oder einer solchen Niederlassung sein Wohnort oder sein üblicher Aufenthaltsort: "- Abtretung und Einräumung von Urheberrechten, Patentrechten, Lizenzrechten, Fabrik- und Warenzeichen sowie ähnlichen Rechten". Die Mehrwertsteuer-System-Richtlinie (MwStSystRL, Richtlinie 2006/112/EG des…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis i und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…

…im Sinne des § 27a Abs. 1 Z 1 handelt. Der Abzugsverpflichtete hat die Kapitalertragsteuer nach § 95 Abs. 3 erster Satz EStG 1988 im Zeitpunkt des Zufließens der Kapitalerträge abzuziehen. Bei Einkünften aus der Überlassung von Kapital gemäß § 27 Abs. 2 Z. 1 und § 27 Abs…

…aus der Vermietung und Verpachtung von unbeweglichem Vermögen und von Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen. 2. Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen, insbesondere von beweglichem Betriebsvermögen. 3. Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit…

…Das Finanzamt könne dieser Ansicht nicht folgen. Die Z 3 beinhaltet die Überlassung von Rechten wie z.B. Werknutzungsbewilligungen und Rechte im Sinne des Urheberrechtes, gewerbliche Schutzrechte, Rechte am Namen eines Fotomodells, Autorenrechte und die Überlassung von gewerblichen Erfahrungen. Die Einräumung einer Dienstbarkeit sei jedoch…

…von Rechten, insbesondere aus der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen" zu, soweit sie nicht zu den Einkünften im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 5 EStG gehören. § 31 Abs. 1 EStG 1988 normiert als steuerpflichtige Spekulationsgeschäfte "Veräußerungsgeschäfte von…

…die den oben angeführten Rechnungen zugrunde liegen würden, zu übermitteln. 4. Es sei zur Rechtsnatur dieser Transaktionen Stellung zu nehmen (Übertragung von Rechten oder "bloßen" Nutzungsberechtigungen). Mit Schreiben vom 4.8.2021 wurde wie folgt geantwortet: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin hätte in den vergangenen Jahren…

…von Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen, soweit sie nicht zu den Einkünften iSd § 2 Abs. 3 Z 1 bis 5 EStG 1988 gehören, sind gemäß § 28 Abs. 1 lit 1 EStG 1988 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Die entgeltliche Überlassung…

…von Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen, soweit sie nicht zu den Einkünften iSd § 2 Abs. 3 Z 1 bis 5 EStG 1988 gehören, sind gemäß § 28 Abs. 1 lit 1 EStG 1988 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Die entgeltliche Überlassung…

…von Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen, soweit sie nicht zu den Einkünften iSd § 2 Abs. 3 Z 1 bis 5 EStG 1988 gehören, sind gemäß § 28 Abs. 1 lit 1 EStG 1988 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Die entgeltliche Überlassung…

… 15 Abs. 3 BewG lautet: Beruhen die wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen auf der Überlassung von Rechten im Sinne des § 69 Abs. 1 Z 4 oder auf der Überlassung von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen oder auf der Gestattung der Verwertung solcher Rechte, so gilt als…

… 5. die Datenverarbeitung; 6. die Überlassung von Informationen einschließlich gewerblicher Verfahren und Erfahrungen; 7. die sonstigen Leistungen der in § 6 Abs. 1 Z 8 lit. a bis i und Z 9 lit. c bezeichneten Art; 8. die Gestellung von Personal; 9. der Verzicht, ein in…