…COROJO 71 TORO 52x6 Connecticut | 27,90 | VALENTINO SIESTO ANIVERSARIO 2025 ROJO COROJO TORO 52x7 Sun Grown | 27,90 | Pfeifentabak | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | OPTIMIST RC | 50 | 10,90 2…
Aufgrund des § 50 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes, BGBl. Nr. 659/1994, des § 5 Abs. 5 und des § 20 Abs. 6 des Umsatzsteuergesetzes 1994, BGBl. Nr. 663/1994, des § 5 Abs. 6 des Versicherungssteuergesetzes 1953, BGBl. Nr. 133/1953, sowie des § 3 Abs. 3 des Feuerschutzsteuergesetzes 1952…
…zurückgenommen und ausgezahlt; Bewilligung in Österreich gemäß § 50 InvFG 2011 durch die FMA oder gemäß Art. 5 der Richtlinie 2009/65/EG im Herkunftsmitgliedstaat. In Österreich kann ein OGAW - wie auch bereits im Anwendungsbereich des InvFG 1993 - nur in der sogenannten "Vertragsform" errichtet werden, dh…
…| Ansuchen um rückwirkende Anerkennung früherer Zeiträume als Teil des Umstellungszeitraumes gemäß der Verordnung (EU) 2018/848 | 30 Euro je Feldstück | 6,50 Euro je bewilligtem Feldstück Rz 442: Zur Vergebührung von Rechtsmitteln siehe Rz 427. Rz 443: Beantragt ein volljähriger Mensch mit…
…Fremde). Von der Bestimmung ebenfalls umfasst ist die Amtshandlung der Abnahme der erforderlichen erkennungsdienstlichen Daten. Davon ausgenommen sind Amtshandlungen im Verfahren zur Erteilung oder Neuausstellung eines Aufenthaltstitels "Artikel 50 EUV". 10.7.2. Höhe der Gebühr und Pauschalbeträge Rz 511: Erfolgt die Ausfolgung eines Aufenthaltstitels…
…Befreiungen im GebG Rz 1816: | § 14 TP 6 Abs. 3 lit. c | Befreiung für Erteilungen oder Neuausstellungen eines Aufenthaltstitels "Artikel 50 EUV". | § 14 TP 6 Abs. 3 lit. d | Befreiung für ausgestellte Schriften und vorgenommene Amtshandlungen in Verfahren um rückwirkende Anerkennung…
…wahrzunehmen. Diese Bestimmung wurde durch das FORG aus § 50 erster Satz BAO in § 53 erster Satz BAO verschoben. Die Auslegung des § 53 erster Satz BAO kann sich an jener des § 50 erster Satz BAO aF orientieren. Die amtswegige Wahrnehmung der Zuständigkeit bedeutet, dass ein Anbringen…
…3 VersStG 1953 geregelt. Außerhalb des Versicherungssteuergesetzes gibt es noch weitere Befreiungen (z.B. § 50 Abs. 2 Bundesbahngesetz). Betreffend Diplomaten siehe Rz 372 bis 375. Rz 1631: Zur ausschließlichen oder vorwiegenden Verwendung eines Kraftfahrzeuges siehe Rz 1400. D.2.1.1. Nachträglicher Wegfall der Befreiungsvoraussetzungen…
…zurückgenommen und ausgezahlt; Bewilligung in Österreich gemäß § 50 InvFG 2011 durch die FMA oder gemäß Art. 5 der Richtlinie 2009/65/EG im Herkunftsmitgliedstaat. In Österreich kann ein OGAW - wie auch bereits im Anwendungsbereich des InvFG 1993 - nur in der sogenannten "Vertragsform" errichtet werden, dh…
…sowohl der Master-OGAW als auch der Feeder-OGAW unabhängig voneinander danach zu beurteilen, ob sie die österreichische Aufsichtsbehörde (FMA) gemäß § 50 InvFG 2011 bewilligt hat (siehe Rz 29, Verweis auf OGAW oben bzw. auf Dachfonds). Rz 49: Die Anlage eines österreichischen Feeder-OGAW in…
…60 GMSG. Die in § 48 Abs. 1 GMSG spezifisch angeführten Versicherungsverträge, für die bei der Erfüllung der Meldepflichten die in §§ 49 und 50 GMSG angeführten alternativen Verfahren gelten, betreffen: rückkaufsfähige Versicherungsverträge (§ 77 GMSG) Rentenversicherungsverträge (§ 76 GMSG) rückkaufsfähige Gruppenversicherungsverträge (§ 48 Abs. 2 GMSG) und Gruppenrentenversicherungsverträge (§ 48…
…1 erster Satz des Signatur- und Vertrauensdienstegesetzes - SVG, BGBl. I Nr. 50/2016). Da eine elektronische Signatur aus einer Verknüpfung von elektronischen Daten besteht (vgl. Art. 3 Z 10 eIDAS-VO), kann die besondere Rechtswirkung der qualifizierten elektronischen Signatur nur hinsichtlich des signierten elektronischen Dokuments…
…wenn der Rechtszug an das Bundesfinanzgericht geht | | Z 30 | Ansuchen um Austausch einer bis zum Ablauf des Übergangszeitraumes ausgestellten Bescheinigung des Daueraufenthaltes (§ 53a NAG), einer Daueraufenthaltskarte (§ 54a NAG) oder eines Aufenthaltstitels "Daueraufenthalt - EU" (§ 45 NAG) gegen den Aufenthaltstitel "Artikel 50 EUV" |
…die Geburt (sondern durch den behördlichen Akt der Verleihung der Staatsbürgerschaft) veranlasst ist. Rz 1734: Die Gebührenbefreiung gilt auch für Aufenthaltstitel (Erstanträge; inklusive Aufenthaltstitel "Artikel 50 EUV") und Dokumentationen, sofern diese innerhalb von zwei Jahren ab der in Österreich erfolgten Geburt des Kindes ausgestellt bzw…
…diesem Fall ergibt sich die Zuständigkeit des Finanzamtes Österreich aus § 60 Abs. 1 Z 1 BAO. 3.37. Beitrag zum Salzburger Tourismusförderungsfonds Rz 176: Das Salzburger Tourismusgesetz 2003 überträgt die Festsetzung und Einhebung der Fondsbeiträge nach § 50 lit. a und § 51 lit. a leg. cit…
…13 Abs. 1 Z 2 AVOG 2010 | § 60 Abs. 2 Z 1 BAO | § 13 Abs. 2 AVOG 2010, § 50 BAO (alt) | § 53 BAO | § 17 AVOG 2010 | § 60 Abs. 2 Z 2 BAO | § 18 Abs. 1 AVOG 2010 | § 61…
…Gruppen-und Gruppenrentenversicherungsverträgen (§ 50 Z 3 GMSG); Ermittlung des Schwellenwertes von 50.000 US-Dollar für Arbeitnehmerbeiträge bei Altersvorsorgefonds mit breiter Beteiligung (§ 66 Z 3 lit. d GMSG); Ermittlung des Schwellenwertes von 50.000 US-Dollar für Zwecke der Feststellung, ob ein Kreditkartenanbieter als qualifizierter…
…Greatest Cold Dry Easy 4 mg | 10 | 6,50 | Greatest Cold Dry Strong 8 mg | 10 | 6,50 | Greatest Cold Dry Intense 11,6 mg | 14 | 6,50 | Greatest Cold Dry XL 13,28 mg |…
…| Preis je Packung € | Smokeless Blue | 15,0 | 6,50 | Smokeless Blue X | 18,0 | 6,50 | Smokeless Red | 15,0 | 6,50 | Smokeless Shirin | 12,0 | 6,50 Bundesministerium für Finanzen…
…Co KG hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 26. August 2026 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Cusano Reserva No. 2 Austria | 5,50 Bundesministerium für Finanzen, 31. Juli 2026