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UFSL RV/0526-L/05Bescheidaufhebung Rechtswidrigkeit des Bescheidspruches außergewöhnliche Belastung Katastrophenschaden durch Hochwasser Minderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2006

…laut seiner eigenen Aussage - die durch das Hochwasser verursachten Schäden in den gewährten Leistungen Dritter Deckung gefunden haben. Somit ist aufgrund der steuerfreien Zuschüsse von dritter Seite eine endgültige Belastung des Einkommens des Bw nicht eingetreten, weshalb auch seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht wesentlich beeinträchtigt wurde…

EStR 2000 Rz 2263–23006.5 Anlagevermögen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Rz 2164 ff) bzw. der Einlagewert. Unter folgenden Voraussetzungen kommen gekürzte Anschaffungs- oder Herstellungskosten zum Ansatz: Gewährung steuerfreier Zuschüsse (siehe Rz 2539 ff), Übertragung stiller Reserven (siehe Rz 3861 ff). Rz 2265: Liegt der Teilwert niedriger, kann dieser angesetzt werden. Bei betrieblich entbehrlichen Wirtschaftsgütern entspricht…

UFSL RV/1292-L/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2010

…zuzüglich steuerfreier Einkünfte im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 5 lit. a bis d EStG 1988 und Beträge nach den §§ 10 und 12 EStG 1988, soweit sie bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen wurden. Gemäß § 20 KBGG ist die Abgabe im Ausmaß des Zuschusses…

BFG RV/5100935/2013Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus steuerfreien Zuschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…900,00 € sowie im Jahr 2010 in Höhe von 174.212,14 € zu kürzen. In den Beschwerden wird eingewendet, dass kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Forschungsaufwendungen und den steuerfreien Zuschüssen der FFG bestehe, weil ein über den Empfänger hinausgehender Förderungszweck verfolgt werde…

UFSK RV/0081-K/04Kürzung des Lohnaufwandes für einen begünstigt behinderten Dienstnehmer um die seitens des Bundessozialamtes zum Lohnaufwand erhaltenen Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2004

…1999) und S 10.000,- (2000) beliefen, seien in den bezughabenden Gewinn- und Verlustrechnungen als Betriebseinnahme erfasst und im Zuge der Ermittlung des steuerpflichtigen Gewinnes als steuerfreie Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln wieder in Abzug gebracht worden. Der Prüfer führte ferner aus, dass die durch diese…

UFSW RV/1343-W/08Behandlung privater Baukostenzuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2008

…die Bp. aus, dass die im § 6 Abs. 10 EStG 1988 geregelte Anschaffungskostenminderung nur für steuerfreie Subventionen aus öffentlichen Mitteln gelte. Private Zuschüsse seien, steuerlich als Ertrag zu auszuweisen. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass die Bw. eine neue Autowerkstatt errichtet habe. Durch…

EStR 2000 Rz 4853–487314.9 Aufwendungen iZm steuerfreien oder dem besonderen Steuersatz gemäß § 27a Abs. 1 oder § 30a Abs. 1 EStG 1988 unterliegenden Einkünften (§ 20 Abs. 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…des im § 20 Abs. 2 EStG 1988 geforderten unmittelbaren Zusammenhanges der Aufwendungen mit den nicht steuerbaren Einnahmen nicht in Betracht. Zinszuschüsse aus öffentlichen Mitteln Rz 4870: Zinszahlungen dürfen, soweit sie durch steuerfreie Zuschüsse nach § 3 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 gedeckt sind, nicht abgezogen…

BFG RV/7102578/2024Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2024

…steuerfrei, wobei ab der Veranlagung 2020 Zahlungen zum Ersatz entgehender Umsätze von der Steuerfreiheit ausgenommen sind. Die auf dieser gesetzlichen Grundlage gewährten Zuschüsse (FKZ1 und FKZ800.000) und Zahlungen zum Ersatz entgehender Umsätze (Ausfallbonus) wurden durch Verordnungen näher geregelt. Der Bf hat für die Jahre…

BFG RV/7101953/2018Wiederaufnahme von Amts wegen - neu hervorgekommene Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2018

…sich Ende Juli 2016 heraus, dass jedenfalls in den Jahren 2011 bis 2013 steuerfreie Zuschüsse für Arbeitnehmer irrtümlicherweise im steuerlichen Ergebnis des Gewerbebetriebes erfolgswirksam berücksichtigt wurden. Es wird in Auftrag und Vollmacht der Steuerpflichtigen daher gestellt der Antrag o.g. Bescheide aufzuheben und um Wiederaufnahme…

BFG RV/3100347/2018Kinderbetreuungskosten - Zuschuss zur Kinderbetreuung durch Arbeitgeber der Lohnsteuer unterworfen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…Euro pro Kind und Kalenderjahr unter bestimmten Voraussetzungen als außergewöhnliche Belastung. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z. 13 EStG 1988 von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2.300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch solche Zuschüsse abgedeckt sind…

BFG RV/5100301/2018Aufwendungen für Kinderbetreuung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2018

…oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2 300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…

BFG RV/2101715/2016Zweite Beschwerdevorentscheidung nach Vorlage der Beschwerde (ab 2017)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2017

…oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2 300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…

BFG RV/2100812/2015Nachweis von Kinderbetreuungskosten erst im Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht - Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017

…oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2 300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…

BFG RV/2100811/2015Nachweis von Kinderbetreuungskosten erst im Verfahren vor dem Bundesfinanzgericht - Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2017

…oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2 300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…

UFSG RV/0319-G/11Kürzung von außergewöhnlichen Belastungen um dafür erhaltene Ersatzleistung (hier: Versicherungsentschädigung nach Überschwemmung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

…erleichtern, die Aufwendungen zu bestreiten (UFS vom 2. Juni 2005, RV/1249-L/04). Erhält der Steuerpflichte aus Anlass eines Katastrophenschadens steuerfreie Zuschüsse (zB Katastrophenfonds), Versicherungsleistungen oder steuerfreie Spenden, so kürzen diese die abzugsfähigen Kosten (Kohler in SWK 2002, S 740). Voraussetzung ist jedoch, dass…

UFSF RV/0246-F/10Kinderbetreuungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2.300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…

UFSS RV/0036-S/06Eine Steuergutschrift ist nur im Rahmen des § 33 Abs. 8 EStG 1988 möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2006

…Von den geltend gemachten Werbungskosten für Computer u.dgl. wurden Privatanteile im Betrag von € 210,28 ausgeschieden. Die vom Bw geltend gemachten Aufwendungen seien um erhaltenen steuerfreie Zuschüsse bzw. Fördermittel zu kürzen gewesen. Die pauschal mit € 50,-- monatlich anzuerkennenden Unterhaltsleistungen seien grundsätzlich bis…

UFSK RV/0110-K/02Kürzung der Aufwendungen, die mit steuerfreien Betriebseinnahmen in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…zurückgenommen. Auf Basis von im Zuge einer durchgeführten Betriebsprüfung getroffenen Feststellungen erfolgte die Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Körperschaftsteuer für das Jahr 1995. Bei Ermittlung der dem bekämpften Körperschaftsteuerbescheid 1995 zugrunde gelegten Einkünfte aus Gewerbebetrieb wurden die vom Krankenanstalten- Zusammenarbeitsfonds gewährten Betriebszuschüsse als steuerfreie Zuschüsse behandelt…

EStR 2000 Rz 820933.1.3 Teilfestsetzung der Prämie
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…relevant sind, durch den Verlustersatz entlastet. Für die bemessungsgrundlagenrelevanten Forschungsaufwendungen bedeutet das: 1.Löhne und Gehälter: Sollten infolge der COVID-19-Pandemie steuerfreie Zuschüsse iZm Kurzarbeit gewährt worden sein, kürzen diese Zuschüsse bereits die Bemessungsgrundlage für den Verlustersatz (Z 4.2.4 lit. d des…

BFG RV/7105368/2014Therapiekosten eines Kuraufenthaltes als außergewöhnliche Belastung trotz fehlender ärztlicher Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. | Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 lit. b von Arbeitgebern geleistet werden, kürzen den Höchstbetrag von 2 300 Euro pro Kind und Kalenderjahr nicht. Soweit Betreuungskosten durch Zuschüsse gemäß § 3 Abs…