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BFG RV/7103088/2014Die Anschaffungskosten einer handelsüblichen Matratze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…15.04.2014 erhob die Bf Beschwerde gegen den Einkommensteuer-bescheid für das Jahr 2012 vom 25.03.2014 und begründete diese dahingehend, dass die Aufwendungen für eine orthopädische Matratze in Höhe von 783 € (netto) nachträglich zu berücksichtigen seien; die Anschaffung sei notwendig geworden…

BFG RV/7104247/2020Handelsübliche Matratzen und Betteinsätze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2020

…sich (BFG 13.07.2016, RV/5100539/2016). Eine ärztliche Empfehlung für die Anschaffung einer anderen Gesundheitsmatratze kann zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung führen. Die Kosten der Anschaffung der orthopädischen Matratzen plus Betteinsätze sind demnach nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar.   Zu Spruchpunkt II. (Revision) …

BFG RV/5100598/2016Relax-Sessel und Matratze, die zur Gesundheitsvorsorge dienen, sind keine Hilfsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…Schmerzbehandlung „nicht zutreffen dürfte, da keine Kostenübernahme durch Krankenkasse oder Versicherung gegeben ist“. – Die orthopädische Matratze sei nach Vermessung und Adaptierungsanweisungen eines Facharztes für physikalische Medizin bestellt und angezahlt worden; die spätere Restzahlung erfolgte nach Lieferung und Installation durch die Herstellerfirma. Seine Größe und Materialunverträglichkeit…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate (Müller, Freibeträge für behinderte Kinder, SWK 8/1998, S. 239). Auch für die Berücksichtigung von Aufwendungen aus dem Titel der Behinderung ist Voraussetzung, dass die Aufwendungen außergewöhnlich und zwangsläufig sind. Die verfahrensgegenständlichen Matratzen können nicht unter den Begriff "Hilfsmittel…

BFG RV/5100539/2016Vorliegen einer Behinderung: Aufwendungen für eine Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…2013 zur Schmerzlinderung einen orthopädischen Sitz und in das Auto einbauen lassen, was im Vorjahr durch das Finanzamt auch anerkannt worden sei. Von ärztlicher Seite sei ihm erklärt worden, dass die Liegematratze ein wesentliches Heilmittel darstelle. Nach seinen Informationen gebe es keine speziell angefertigte Matratze…

UFSG RV/0686-G/09Nichtanerkennung von Kosten für den Kauf von Matratzen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Vom Bw. wurden folgende Unterlagen vorgelegt: | - | Aufstellung der als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten | - | Rechnung der AA über zwei orthopädische Matratzen in der Höhe von € 2.488 | - | E-Mail der AA vom 14. Mai 2009 | - | Honorarnote…

UFSW RV/1787-W/09Außergewöhnliche Belastung, Fensterreparatur, Gesundheitsbett
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

…feststellte, dass aus intern orthopädischer Sicht die Anschaffung eines Futonbettes, Elemente mit zwei Lattenrosten und Kaltschaummatratzen zu befürworten sei. Da auch eine Inkontinenz bestehe, seien wegen der Gefahr eines wiederkehrenden Harnwegsinfektes zwei Lattenroste und zwei Matratzen (Möglichkeit der Durchfeuchtung eines Bettes) ärztlich empfohlen. Am 20…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…zu haben oder ähnliches. 11. Naja die Probleme zu bewältigen is gut gesagt. Klar versuchte man zb durch eine Orthopädische Matratze die Schmerzen lindern, Einlagen in Schuhen auszuprobieren oder zb das er durch einfaches spazieren gehn so die Muskeln trainiert. Ging aber auch nicht lange…

BFG RV/6100249/2018Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025

…ein. Laut diesem Schreiben steht der Beschwerdeführer wegen diverser chronischer Schmerzen in der Wirbelsäule in ärztlicher Behandlung und benötigt aus Sicht des Arztes zur Vermeidung von einer Verschlechterung seiner Symptome eine angepasste Matratze. Zudem bringt er eine ärztliche Stellungnahme aus dem Jahr 2016 von Dr…

UFSG RV/0758-G/10Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2013

…Hörgeräte, Körperersatzstücke, Krankenfahrstühle, Krücken, orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate (Müller, Freibeträge für behinderte Kinder, SWK 1988, 245). Das gegenständliche Schlafsystem (Matratze, Auflagen, Luftpumpe) kann nicht unter den Begriff "Hilfsmittel" im Sinne des § 4 der Verordnung subsumiert werden. Ebenso wenig handelte sich bei diesen Aufwendungen…

VB-0334Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…0007 ex 7020 00 08 ex 7020 00 10 ex 7020 00 30 ex 7020 00 80 Fantasieschmuck: ex 7117 00 00 Orthopädische Geräte und Vorrichtungen: ex 9021 10 10 ex 9021 39 90 ex 9021 90 90 Gehäuse und ähnliches für Uhrmacherwaren: ex 9112…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…die ich nehme (Schmerzmittel) oder sind Schmerzmittel keine Medikamente sowie eine Behinderung scheinbar keine Behinderung ist. Oder Hilfsmittel: Ich benutze eine spezielle Matratze um halbwegs schmerzfrei schlafen zu können. Des weiteren lasse ich mich hier regelmäßig massieren um die ganzen schmerzhaften Verspannungen los zu werden. …

UFSW RV/0802-W/11Berücksichtigung von Krankheitskosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2012

…Krücken, orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate (vgl. UFS vom 17. Juni 2010, RV/1401-L/09). Auch für die Berücksichtigung von Aufwendungen aus dem Titel der Behinderung ist Voraussetzung, dass die Aufwendungen außergewöhnlich und zwangsläufig sind. Die o.a. Matratze, die Bekleidungsstücke sowie der…

UFSW RV/1723-W/111. Blindensoftware inkl. dazugehöriger Schulung als Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen 2. Arbeitsplatzleuchte ist kein Hilfsmittel iSd VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2012

…orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate (Müller, Freibeträge für behinderte Kinder, SWK 8/1998, S. 239). Auch für die Berücksichtigung von Aufwendungen aus dem Titel der Behinderung ist Voraussetzung, dass die Aufwendungen außergewöhnlich und zwangsläufig sind. Beispielsweise können Matratzen nicht unter den Begriff "Hilfsmittel" im…

UFSS RV/0035-S/13Matratze, Lattenrost, Kopfpolster und Bettgestell keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2013

…Pollenallergie (Pos.Nr. 01.01.01; 10%). Die Berufungswerberin brachte vor, sie benötige aus medizinischen Gründen eine spezielle Matratze und sei der Meinung, die Kosten stünden in unmittelbarem Zusammenhang mit der Behinderung. Sie machte Zahlungen von insgesamt EUR 2.811,00 geltend, die sich laut…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…Die Matratze war zwar ein hochqualitatives Produkt, doch war sie nicht geeignet als Hilfsmittel zur individuellen orthopädischen Heilbehandlung im Sinne des Normzweckes der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen beurteilt zu werden. Das BFG sah es als glaubhaft an, dass die Matratze aufgrund…

UFSL RV/0876-L/02Arbeitszimmer, Schätzung Telefonkosten, Pendlerpauschale, außergewöhnliche Belastung, Behinderung, Matratze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003Teil 2/5

…Krankheit und deren Folgen zuzurechnen: 1.Dass die von ihr angeschaffte Matratze ein Heilbehelf sei, erkenne man nicht zuletzt daran, dass sie nur im orthopädischen Fachhandel erhältlich sei (bzw. im Frühjahr 1999 war). Konkret hätte sie von der Existenz derartiger Matratzen bei der Firma Hiendl…

UFSF RV/0279-F/09Anschaffung eines Bettsystems als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…Gewicht. Jeder Mensch sucht und braucht einen "einmaligen Liegekomfort und orthopädisch richtiges Schlafen", um ausgeruht und energiegeladen seinen Alltag bestreiten zu können. Ob die persönliche Kaufentscheidung sich letztlich auf ein hochwertiges Produkt wie HN richtet, oder doch zu "irgendeinem Bett mit Matratze" gegriffen wird, obliegt…

UFSW FSRV/0157-W/06Einleitung, da Einnahmen bislang nicht erklärt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.11.2008

…Matratzen, Lattenroste und ähnliches zu verkaufen, wobei er Waren unterschiedlichster Qualität, nämlich einerseits durchschnittliche Ware zu günstigeren Preisen, andererseits Waren, insbesondere Matratzen und Lattenroste, mit aus orthopädischer Sicht hochwertigen Eigenschaften anbietet. Aus nicht mehr aufzuklärenden Umständen traf der Beschuldigte im Herbst des Jahres 2003 auf…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…aller Art | 6403 | Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder (ausg. orthopädische Schuhe, Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen sowie Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben) | 6806 | Hüttenwolle [Schlackenwolle], Steinwolle und ähnl…