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UFSW RV/0316-W/10Verkehrsunfallschaden infolge überhöhter Geschwindigkeit auf nasser Fahrbahn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2010

…Im vorliegenden Fall ist der Bw. laut eigenen Angaben mit etwa 100 km/h unterwegs gewesen, obwohl auf dem betreffenden Straßenabschnitt bei Regen und nasser Fahrbahn eine Geschwindigkeitsbeschränkung in Höhe von 80 km/h bestanden hat. Damit hat der Bw. aber die höchstzulässige Geschwindigkeit um…

BFG RV/2100341/2013Höhe der Pendlerpauschale: Fahrtstrecke strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2015

…teils durch Wohn- und Ortsgebiete, was zu unnötiger Störung der Anrainer durch Verkehr und Lärm führe (4:30 Vormittagsschicht und 22:30 Nachmittagsschicht). 3.) Gefährdung von Kindern 4.) Schlechte Fahrbedingungen durch schlechte und kurvenreiche Fahrbahn, Glatteisgefahr, Laub und rutschige Fahrbahn bei Nässe, besonders im Herbst. …

BFG RV/7500083/2018Parkometer; Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…feuchte Witterungsbedingungen erkennen. Weder auf der Fahrbahn noch auf der Motorhaube und insbesondere nicht auf der Windschutzscheibe (hinter der der gegenständliche Parkschein fotografiert wurde) sind Regentropfen, nasse Flächen oder feuchte Stellen zu erkennen. Wenn Sie die Verwendung eines manipulierten Parkscheines bestreiten, so hätten Sie dies…

BFG RV/5101586/2016Steuerliche Behandlung einer pauschalen Fahrdiensterschwerniszulage bei einem Wagenführer einer Straßenbahn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2018Teil 1/2

…erfolgen, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken, im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellen, oder infolge der schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, von Hitze, Kälte oder Nässe, von Gasen, Dämpfen, Säuren, Laugen…

UFSW RV/1507-W/05Steuerliche Berücksichtigung einer durch einen Verkehrsunfall verursachten außergewöhnlichen technischen Abnutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

…gehandelt habe, wobei nach den Unfallsumständen der Bw. beim Einbiegen infolge nasser Fahrbahn ins Schleudern geriet und gegen einen Lichtmast mit zwei Beleuchtungskörper gestoßen sei. Dabei sei am Auto der linke vordere Bereich deformiert und der Lichtmast leicht verbogen worden. Das Unternehmen S. bestätigte am…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 3/5

…Punkt f, bekannt gibt. Der BMW wird vom Bw dem notwendigen Betriebsvermögen zugeordnet und in einem Anlageverzeichnis erfasst. Infolge eines Unfalls (Abkommen von einer nassen Fahrbahn) im Jahr 1991 scheidet dieser PKW aus und es wird ein neuen PKW, ein Peugeot, mit Kauf erworben, der…

UFSL RV/1132-L/08Abzugsfähigkeit von Ausgaben für Unfallkosten bei Übernahme der Kosten durch den Fahrzeughalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2010

…lediglich eine Fahrlässigkeit gemeint sein, die aber wohl ausgeschlossen werden kann. Beim gegenständlichen Verkehrsunfall hätte es sich um einen Auffahrunfall im dichten Frühverkehr in der Dämmerung auf nasser Fahrbahn gehandelt. Ein plötzlich, nicht vorhersehbarer Spurwechsel eines Fahrzeuges hätte eine ganze Autokolonne zum abrupten Bremsen gezwungen…

UFSG RV/0031-G/08Unzumutbarkeit einer täglichen Rückkehr zum Wohnsitz wegen der psychischen Belastungen des Individualverkehrs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008Teil 1/2

…sei dieser Straßenabschnitt äußerst unfallanfällig. Eine zweimal tägliche Benutzung sei ihm daher nicht zuzumuten. Sein "Stressberuf" verlange absolute Termintreue. Die vielfach nassen und rutschigen Fahrbahnen, häufiger Nebel und schlechte Sicht, die relativ zahlreichen Sperren des Tunnels und der Stoßverkehr, vor allem zwischen dem Stadtgebiet von…

BFG RV/7500227/2017Parkometerabgabe nicht entrichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2017

…beiden der Anzeige angeschlossenen Lichtbilder nicht mit Datum und Uhrzeit versehen seien. Weiters falle auf, dass die Fahrbahn und der Gehsteig offensichtlich regennass gewesen seien, obwohl jedenfalls in 1070 Wien am 6.9.2016 um 15:07 Uhr trockenes Wetter geherrscht habe. Dies schließe aus…

BFG RV/7500862/2014Nichthinterlegen des Parkausweises für Behinderte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2016

…ich in meinem Urlaub im Dezember 1999 erfuhr, dass mein Vater im Auto einen Herzinfarkt erlitten hat und gestorben ist und 3 Tage im Auto unbemerkt war. Im April 2000 bemerkte ich ein "Wimmerl" neben meiner Nase, da es nicht rot oder entzunden war ging…

UFSF RV/0321-F/11Schmutz- und Gefahrenzulagen eines LKW-Fahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…Ablaugen, Abbeizen und Abbrennen alter Farbanstriche, Karbolineumanstrich, Spritzarbeiten mit Kalkfarben und Silikatfarben sowie solche mit Zellulose, Öl- und Lackfarben, Zyanhärten, Waschen mit Benzin, Terpentin und Petroleum, Arbeiten mit Blei udgl., Arbeiten unter Einwirkung von Hitze, Kälte oder Nässe, Arbeiten im Wasser oder Schlamm und erheblicher…

UFSS RV/0010-S/06Gefahrenzulage, Pilot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…Ablaugen, Abbeizen und Abbrennen alter Farbanstriche, Karbolineumanstrich, Spritzarbeiten mit Kalkfarben und Silikatfarben sowie solche mit Zellulose, Öl- und Lackfarben, Zyanhärten, Waschen mit Benzin, Terpentin und Petroleum, Arbeiten mit Blei udgl.; b)bei Arbeiten unter Einwirkung von Hitze, Kälte oder Nässe; bei Arbeiten im Wasser oder…

UFSF RV/0129-F/02Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen an Bedienstete des Bauhofes und der Straßenmeisterei (Totengräber, Lenker von Müllwagen, Straßenkehrmaschinen und anderen Arbeitsmaschinen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2003

…worden. Alle als Kraftfahrer bezeichneten Mitarbeiter seien keine Kraftfahrer (überwiegend oder ausschließlich mit dem Lenken eines Fahrzeuges beschäftigt), sondern führten unter Zuhilfenahme von verschiedenen Arbeitsfahrzeugen und fahrbaren Arbeitsmaschinen verschiedene Tätigkeiten aus. In diesem Zusammenhang werde auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 5.10.1993, 93…