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UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…Anschreibung in den Aufzeichnungen als überlassen. Somit darf über die eingeführten Waren erst verfügt werden, wenn sie angeschrieben worden sind. Wird über die eingeführten Waren verfügt, ohne dass diese angeschrieben wurden, so ist dies unverzüglich der für den Warenort zuständigen Zollstelle anzuzeigen. Eine nachträgliche Anschreibung…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…Anschreibung in den Aufzeichnungen als überlassen. Somit darf über die eingeführten Waren erst verfügt werden, wenn sie angeschrieben worden sind. Wird über die eingeführten Waren verfügt, ohne dass diese angeschrieben wurden, so ist dies unverzüglich der für den Warenort zuständigen Zollstelle anzuzeigen. Eine nachträgliche Anschreibung…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Anschreibung in den Aufzeichnungen als überlassen. Somit darf über die eingeführten Waren erst verfügt werden, wenn sie angeschrieben worden sind. Wird über die eingeführten Waren verfügt, ohne dass diese angeschrieben wurden, so ist dies unverzüglich der für den Warenort zuständigen Zollstelle anzuzeigen. Eine nachträgliche Anschreibung…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/121. Keine Pflichtverletzung bei Anschreibung der Waren im vereinfachten Verfahren vor Ablauf der 20-tägigen Frist für die vorübergehende Verwahrung 2. Einreihung von Sockeln für (Sonnen)Schirme in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2012

…die Mitteilung der buchmäßigen Erfassung der nach Art. 204 Abs. 1 Buchst. a) entstandenen Einfuhrzollschuld und die in diesem Zusammenhang festgesetzte Abgabenerhöhung aufgehoben wird. Die Abgabenerhöhungen betreffend die nachträgliche buchmäßige Erfassung der Einfuhrabgaben gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK betreffend die ergänzenden Zollanmeldungen 1, 2…

BFG RV/4200057/2013Nichtanwendung der verlängerten Verjährungsfrist des § 74 Abs 2 ZollR-DG wegen nicht nachweisbarer Vorsätzlichkeit der Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015

…5020 Salzburg, gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 30. August 2007, Zahl: 600000/00000/2007, betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung einer Zollschuld zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 30. August 2007, Zahl: 600000/00000/2007, wird aufgehoben…

ZK-03803. Verfahrensgrundsätze
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Reduzierte Gesamtsicherheit für entstandene Zollschulden | AEOC-Status | Art. 182 Abs. 3 Buchstabe a UZK | Anschreibung in der Buchführung des Anmelders mit Befreiung von der Gestellungsverpflichtung | AEOC-Status | Art. 179 Abs. 2 UZK | Zentrale Zollabwicklung | AEOC-Status | Art…

ZK-17702.4. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Überwachung ist in Artikel 134 UZK geregelt. Diese umfasst sowohl Kontrollen, einschließlich risikobasierte Kontrollen und Stichprobenkontrollen, bei der Überführung der Waren in ein Zollverfahren als auch die nachträglichen Kontrollen der ergänzenden Anmeldungen. Die für die zollamtliche Überwachung, die Führung von Aufzeichnungen, die Durchführung von Nachschauen…

ZK-17705.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Befähigungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit stehen, zu prüfen. 5.3.2. Sicherheitsleistung Eine speziell auf die Anschreibung in der Buchführung des Anmelders abgestellte Leistung einer Sicherheit ist nicht erforderlich. Siehe Abschnitt 2.2. 5.3.3. Antragsverfahren 5.3.3.1…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…F | für die Abgabe einer vereinfachten Zollanmeldung (wie in Code C genannt) im Einklang mit Artikel 171 des Zollkodex | R | Nachträgliche Abgabe einer Ausfuhr- oder Wiederausfuhranmeldung gemäß Artikel 249 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 und Artikel 337 | X | für…

ZK-07705. Erhebung und Entrichtung des Zollschuldbetrages (Art. 101 bis 115 UZK, Art. 87 bis 91 UZK-DA, Art. 165 bis 171 UZK-IA, §§ 59 bis 70 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…bestimmte Beträge ( Art. 101 Abs. 2 UZK) Ausfertigen der Mitteilung in Bescheidform. (2) Bei der Bewilligung von Verfahrensvereinfachungen, wie bei vereinfachten Zollanmeldungen (Art. 166 UZK) und bei sonstigen Vereinfachungen (Anschreibung in der Buchführung gem. Art.182 UZK, zentrale Zollabwicklung gem. Art. 179 UZK und der…

UFSZ1W ZRV/0065-Z1W/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.06.2004

…nicht der zollamtlichen Überwachung entzogen worden, da "die Achsen zum Zeitpunkt der Verbringung im Programm DHF verbucht" gewesen seien. Dieses Programm enthalte eine "Monatssperre", die nachträgliche Abänderungen verhindere. Der Import der Achsenteile erfolge laufend, deren Wert und tarifarische Einreihung stehe fest. Die "Inlandsüberführung" im Zollprogramm…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…von Waren mit EBG Frachtbriefen. (3) Die Beförderung im Unionsversandverfahren per Bahn mit CIM Frachtbrief beinhaltet folgende Vereinfachungen: Grundsätzlich keine Grenzaufenthalte der Güterzüge bei Überschreiten der EU-Grenzen; da die Anschreibungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen als TC10 Grenzübergangsschein gelten, ist bei der Durchgangszollstelle kein TC10 Grenzübergangsschein abzugeben…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Beschwerdeführerin (Bf.) gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung von € 2.091,92 vor. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr "mit den Anschreibungen laut beiliegendem Berechnungsblatt" sei die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 201 Abs. 1 lit. a und Abs…

UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…der Beschwerdeführerin (Bf.) gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung von € 232,01 vor. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr "mit den Anschreibungen laut beiliegendem Berechnungsblatt" sei die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 201 Abs. 1 lit. a und Abs…

UFSZ1W ZRV/0054-Z1W/06Zolltarifliche Einreihung von Verbindungsstücken für Kabel aus optischen Fasern und Festsetzung einer Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2012

…Bf.) gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG eine Abgabenerhöhung von € 448,44 vor. Bei der Überführung von eingangsabgabenpflichtigen Waren in den zollrechtlich freien Verkehr "mit den Anschreibungen laut beiliegendem Berechnungsblatt (Anlage 1)" sei die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 201 Abs. 1 lit. a und Abs…

UFSZ1W ZRV/0069-Z1W/02Festsetzung von Säumniszinsen wegen Berichtigung der Sammelanmeldung hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.06.2004

…ist auch anzumerken, dass Änderungen in den Anschreibungen, die sich ausschließlich auf die Einfuhrumsatzsteuer beziehen, zwar im Rahmen einer Berichtigung durchzuführen sind, jedoch gemäß § 72a ZollR-DG nicht nachträglich zu entrichten und buchmäßig zu erfassen sind, soweit der Bewilligungsinhaber zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Es könnte…

ZK-17707.4.5.3.3. Fristen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…und Ablauf von Kontrollen Dokumentation und Berichterstattung über durchgeführte Kontrollen Veranlassungen nach durchgeführten Kontrollen Vorgangsweise bei Ungültigkeitserklärungen EUST Prüfungen Zuständigkeiten bei Unregelmäßigkeiten Nachträgliche Bewertung Festlegung des Ablaufes von Kontrollen Zusätzlich werden im Kontrollplan die Kontaktadressen von am Verfahren beteiligten Zollstellen und von nationalen Kontaktstellen angeführt.…

UFSK RV/0410-K/07Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist für angeschaffte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.01.2009

…AfA abgesetzt würden. Daraus ergebe sich das Erfordernis, dass prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter über einen längeren Zeitraum dem Betrieb des Anlagevermögen dienen müssten, zumal nur in einem solchen Fall von Abschreibung im Wege der Absetzung für Abnutzung (§§ 7 und 8 EStG) die Rede sein könne. Diesbezügliche Anschaffungs…

BFG RV/4100832/2015Liebhaberei Zweifamilienhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016Teil 2/3

…abzuschreiben gewesen. Angesichts der in den Jahren 2000-2006 zu geringen Abschreibung von nur 1,5 % der Instandhaltungskosten blieb für eine nachträgliche Abschreibung bis zum Jahr 2015 unter Zugrundelegung der Rechtslage bei Erlassung der Erstbescheide (10.5.2011) kein Raum Jahre 2017-2020 (vgl. Schreiben…

MO-850110. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…mittels INF 3. Ein INF 3 ist jedoch bei Dreiecksverkehren zwingend erforderlich (ZK-2031). Erfolgt eine nachträgliche Abänderung einer Abschreibung einer von der AMA oder dem BMLFUW ausgestellten Lizenz - elektronisch als auch auf Papier -, so hat das Zollamt zusätzlich das Competence Center Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren…