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UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/07Tarifarische Einreihung von knochenlosen Kotelettsträngen; Sanktionsvorschreibung im Ausfuhrerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.09.2007
…des Produktcodes 0203 2955 9110 zur Ausfuhr angemeldet. Laut TUA-Befund handelte es sich bei der zur Abfertigung gestellten Ware aber nicht um Fleisch vom Schinken, sondern um gefrorene, knochenlose Teile vom Kotelettstrang. Diese Diskrepanz führt, wie sich zeigen wird, zu beträchtlichen erstattungsrechtlichen Auswirkungen. Für…
UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.04.2008
…Wesentlichen vor, es sei nicht begründet worden, warum Kotelettstränge nicht als knochenlose Teile im Sinne der Position 0203 2955 9110 der Erstattungsnomenklatur angesehen werden könnten. Nach neuerer Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) sei für die Einreihung einer Ware die Erstattungsnomenklatur entscheidend. Die Kombinierte…