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UFSI RV/0692-I/07Krankheitsbedingt erwachsene Kosten an den Sozialsprengel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2011

…s. Eingabe vom 28.03.2006). Die in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 als außergewöhnliche Belastung beantragten Kosten wurden im Einkommensteuerbescheid für 2006 vom 15.06.2007 nur teilweise anerkannt. Der fristgerecht eingebrachten Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung vom 23.07.2007 teilweise Folge gegeben. Es…

UFSI RV/0698-I/06Pflichtteil: Sind "Entfertigungszahlungen" an die übrigen Pflichtteilsberechtigten zur "Vermeidung eines Rechtsstreites" als notwendigerweise erwachsene Kosten bzw. als Verbindlichkeiten aus Pflichtteilsrechten zu qualifizieren und damit abzugsfähig ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…eine bloß demonstrative. Zu diesen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten gehören all jene und soweit, die aus Anlass des Anfalles bzw. - wie im gegenständlichen Berufungsverfahren eingewendet - zur Durchsetzung der Rechte des Bedachten oder Erwerbers demselben notwendigerweise erwachsen sind (vgl. VwGH 17.3.1986, 84/15/0117…

UFSW RV/0055-W/11Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2013

…Anwendung zu kommen. Die der Gesellschaft insgesamt aus der Kapitalerhöhung erwachsenen Lasten und Verbindlichkeiten von € 14.730.272,33 seien daher bei der Steuerbemessung zu berücksichtigen. Zum Nachweis der entstandenen Kosten wurde eine detaillierte Aufstellung samt einem umfangreichen Konvolut an Belegen (Abrechnungen, Honorarnoten etc…

UFSW RV/4004-W/10Die der Kapitalgesellschaft im Rahmen einer Kapitalerhöhung erwachsenen Kosten des Börseganges sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abzuziehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…Anwendung zu kommen. Die der Gesellschaft insgesamt aus der Kapitalerhöhung erwachsenen Lasten und Verbindlichkeiten von € 14.730.272,33 seien daher bei der Steuerbemessung zu berücksichtigen. Zum Nachweis der entstandenen Kosten wurde eine detaillierte Aufstellung samt einem umfangreichen Konvolut an Belegen (Abrechnungen, Honorarnoten etc…

UFSL RV/0846-L/10Kosten für "Mentaltrainerlehrgang" bei Beibehalten der bisherigen Tätigkeit als Vertriebsassistentin keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…Bw. bezog im berufungsgegenständlichen Jahr Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (sie war als Vertriebsassistentin in einem Industrieanlagenbau tätig). Sie machte Weiterbildungskosten zur Mentaltrainerin und in diesem Zusammenhang erwachsene Kosten für Fachliteratur als Werbungskosten geltend, die von der Abgabenbehörde erster Instanz nicht als solche anerkannt wurden, da…

BFG RV/2101070/2016Kostenbeitrag des Sohnes iZm der Unterbringung der Mutter in einer medizinischen Betreuungseinrichtung als außergewöhnliche Belastung? (Hier: verwertbares Vermögen der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017

…10.11.1987, 85/14/0128, betreffend aus sittlichen Gründen zwangsläufig erwachsene Kosten für den Besuch des in einem auswärtigen Krankenhaus untergebrachten Ehegatten; VwGH 12.04.1994, 94/14/0011, betreffend die Kosten einer Ersatzwohnung als außergewöhnliche Belastung; VwGH 11.06.1991, 91/14/0052…

BFG RV/7100189/2017Abzugsfähigkeit von Kosten als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 9 EStG 1988!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2017

…dem Finanzamt mit dem Vorlageantrag vorgelegte Kostenbestätigung eines über Privatinitiative gegründeten Vereins. Kinderbetreuungskosten zählen zu den Ausgaben im Sinn des § 34 Abs. 9 EStG 1988. Die in Zusammenhang mit dem Vorlageantrag offen gelegte Bestätigung über der Bf. erwachsene Kosten solcher Art verschaffte dem Bundesfinanzgericht Gewißheit…

UFSF RV/0483-F/08Berücksichtigung von mit der Behinderung in Zusammenhang stehenden Kosten der Gattin des Rechtsmittelwerbers, wenn kein Anspruch auf einen Alleinverdienerabsetzbetrag gegeben ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2009

…100%ige Behinderung bescheinigt. In seiner elektronisch eingebrachten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 machte der Bw. als außergewöhnliche Belastung aus dem Titel der Behinderung ihm tatsächlich erwachsene Kosten in Höhe von 1.898,92 € geltend. Mit Einkommensteuerbescheid vom 11. April 2008 wurde der Bw…

UFSL RV/1174-L/06Betreuungsaufwendungen und Kosten für eine Zweitunterkunft des minderjährigen Sohnes als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008Teil 2/2

…die Kosten der Zweitunterkunft betroffen. Im gegebenen Zusammenhang drängte sich zunächst die Frage auf, ob es sich bei den gegenständlichen Aufwendungen um Krankheitskosten gehandelt haben könnte. Nach allgemeiner Lehre und Rechtsprechung sind Aufwendungen, die durch eine Krankheit des Steuerpflichtigen verursacht werden, außergewöhnlich und sie erwachsen…

BFG RV/2100147/2024Keine außergewöhnliche Belastung (§ 34 EStG) für Kosten aufgrund einer Haftungserklärung nach § 2 (1) Z 15 NAG 2005
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im gegenständlichen Verfahren ist zu klären, ob dem Beschwerdeführer (Bf) im Jahr 2021 erwachsene Kosten im Zusammenhang mit bzw. im Gefolge der Übersiedlung seiner Schwägerin samt Tochter aus Afrika/Land-X nach Stadt-Y in dessen Einkommensteuer…

UFSK RV/0158-K/08Anerkennung nachstehende Aufwendungen als agB bei einem an chronischer Polyarthritis erkrankten Pensionisten: a) Kurkosten b) Kosten für Begleitperson (ggst Ehegattin) anlässlich der Kuraufenthalte c) Verpflegungskosten d) Kosten für Sehbehelf e) Fahrtkosten zu den Kurorten f) finanzielle Leistungen an Ehegattin für geleistete Betreuung g) Rezept- und Arztgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2008

…gem. § 35 Abs. 3 EStG 1988 in Höhe von € 243,00 sowie tatsächliche aus dem Titel der Behinderung erwachsene Kosten im Gesamtausmaß von € 3.386,46. Der letztgenannte Betrag gliedert sich in nachstehende Teilbeträge: | Rezeptgebühren | € 280,60 | Behandlung Dr…

BFG RV/4100191/2018Neben den Pauschalbeträgen des § 35 Abs. 3 EStG 1988 und der §§ 2 und 3 der VO über außergewöhnliche Belastungen geltend gemachte tatsächliche Kosten der Behinderung gemäß § 4 der VO sind nachzuweisen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2021

… 2 Abs. 1 der VO ergibt sich, dass die dort angeführten Pauschalbeträge ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten zu berücksichtigen sind. Sollten daher anstelle der Pauschbeträge tatsächlich erwachsene Kosten anerkannt werden, müssen diese nach herrschender Ansicht nachgewiesen werden. Eine Schätzung durch den Steuerpflichtigen oder die Vorlage…

UFSK RV/0429-K/07Aufwendungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung bzw. Werbungskosten: Pauschbetrag für Kfz; Kosten einer Haushaltshilfe; Diätpauschale; Nachweis von tatsächlichen Kosten; großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011

…zweitinstanzlichen Verwaltungsverfahren. Nach dem klaren Wortlaut des § 2 Abs. 1 der VO ergibt sich, dass die dort angeführten Pauschalbeträge ohne Nachweis der tatsächlichen Kosten zu berücksichtigen wären. Sollten daher anstelle der Pauschbeträge tatsächlich erwachsene Kosten anerkannt werden, müssen diese nach herrschender Ansicht (Doralt, Einkommensteuergesetz, Kommentar…

BFG RV/7105450/2017Berücksichtigung von Prozesskosten als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2022

…mwN) aus, dass in der Person eines letztlich freigesprochenen Steuerpflichtigen in Zusammenhang mit einem Strafprozess erwachsene Kosten als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig seien. Die Bf. sei im Juni 2015 im Strafverfahren ***4*** freigesprochen worden und seien demzufolge die im Jahr 2014 für nämlichen Prozess angefallenen Anwaltskosten…

LStR 2002 Rz 90112.8.17 Kindergarten
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…Aufwendungen für die Kinderbetreuung bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden (siehe Rz 884 ff). Darüber hinaus erwachsene Kosten für die Beaufsichtigung eines Kindes in einem Kindergarten bzw. durch eine Tagesmutter sind in der Regel nicht außergewöhnlich (VwGH 13.12.1995…

BFG RV/5100906/2011Kein Werbungskostenpauschale für Politiker neben dem Pauschale gem. § 16 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2019

…Abs. 1 Z 3 mit Ausnahme der Betriebsratsumlagen - Werbungskosten im Sinne des Abs. 1 Z 4 und 5 - der Pauschbetrag gemäß Abs. 1 Z 6 - dem Arbeitnehmer für den Werkverkehr erwachsene Kosten (Abs. 1 Z 6 letzter Satz) und - Werbungskosten im Sinne des Abs. 2. …

BFG RV/5101020/2014Neuregelung betreffend Managergehälter durch das AbgÄG 2014 nicht verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015

…tatsächlich erwachsene Kosten vom Abzug für die Steuerbemessungsgrundlage auszuschließen und der Grundsatz der steuerlichen Neutralität der Gewinnermittlung ohne sachliche Begründung nicht beachtet werde (Verletzung des Gleichheitsrechts gem Art 7 Abs 1 B-VG im Recht aller Staatsbürger auf Gleichheit vor dem Gesetz). Da diese Maßnahme…

UFSK RV/0373-K/11Aufwendungen iZm Familienheimfahrten sowie Pendlerpauschale eines auswärtig beschäftigten Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2013

…der Arbeitsstätte (S) hätte nämlich weitaus höhere Kosten verursacht. Weiters würden auch jenen Aufwendungen Werbungskostencharakter zukommen, die aufgrund der Haltung des beruflich veranlassten Zweitwohnsitzes aufgelaufen seien. In einer Tabelle listete der Bw. sämtliche durch die auswärtige Berufstätigkeit erwachsene Kosten wie folgt auf: | | 2008…

UFSF RV/0386-F/10Prüfung der Zwangsläufigkeit einer im Zusammenhang mit behinderungsbedingten Heilbehandlungen stehenden Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2011

…weil Beherbergung und Verpflegung außerhalb der Kuranstalt erfolgt seien, lägen doch zwangsläufig durch die Behinderung des Bw. erwachsene Kosten vor. Mit Berufungsvorentscheidung vom 18. August 2010 wurde die Berufung als unbegründet abgewiesen. Zur Begründung wurde unter Wiedergabe der maßgeblichen Normen und der seitens der Rechtsprechung…

UFSW RV/3996-W/09Berufsausbildungskosten des Sohnes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2010

…Grundprinzip des § 34 EStG sei, dass es sich nicht nur um außergewöhnliche, sondern auch um zwangsläufig erwachsene Kosten handeln müsse. Die Zwangsläufigkeit sei im gegenständlichen Fall jedoch nicht gegeben, da Eltern lediglich dazu verpflichtet seien, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten ihren Kindern eine Ausbildung zu…